SCHWEIZ ERHÖHT VERTEIDIGUNGSBUDGET

28. September 2011

NEWS, WEITERE THEMEN

Schweizer F-18 und deutsche Eurofighter Typhoon bei einer gemeinsamen ÜbungSchweizer F-18 und deutsche Eurofighter Typhoon bei einer gemeinsamen Übung. Sehen wir hier die künftige Flotte der Schweizer Luftwaffe? © Eurofighter

Auch in der Schweiz ist die Landesverteidigung derzeit ein heiß diskutiertes Thema. Damit enden jedoch bereits die Gemeinsamkeiten. Während das Österreichische Bundesheer ein Sparbudget nach dem anderen verkraften muss, möchten die Volksvertreter der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Verteidigungsbudget deutlich anheben und damit auch neue Kampfflugzeuge beschaffen.

Wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet, hat sich nach dem Nationalrat auch der Ständerat, die kleine Kammer des Parlaments der Schweizerischen Eidgenossenschaft für eine Anhebung des Schweizer Verteidigungsbudgets auf 5 Mrd. Franken (4,16 Mrd. Euro) ausgesprochen. Zum Vergleich: Österreich lässt sich die Landesverteidigung etwa 2,24 Mrd. EUR (Bundesfinanzrahmen für 2012) kosten.

In einem Punkt gibt es noch eine Differenz: Der Ständerat möchte den Ausgabenplafond der Armee erst ab 2014 und nicht wie vom Nationalrat beschlossen bereits ab 2013 erhöhen. Die Vorlage dürfte noch in der laufenden Gesetzgebungsperiode unter Dach kommen.

Damit will man vor allem neue Kampfflugzeuge beschaffen. Denn die Northrop F-5E Tiger II haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssen ersetzt werden. Die vorhandenen 33 Jets vom Typ McDonnell Douglas F/A-18 C/D, die immer wieder an aufgerüstet werden, reichen nicht aus, um alle Aufgaben abzudecken (in Österreich reichen angeblich 15 Jets).

Im Rennen um den Schweizer Auftrag sind noch die Dassault Rafale, der Saab JAS-39 Gripen und der Eurofighter Typhoon. Alle drei Typen haben sich auch um die Draken-Nachfolge in Österreich bemüht. Laut der Basler Zeitung hat die französische Rafale die Nase vorne, gefolgt vom Typhoon und dem Gripen. Auch interessant: Durch den steigenden Wert des Franken gegenüber dem Euro werden Rafale und Typhoon für die Eidgenossen täglich günstiger. Dadurch verliert der Gripen weiter an Boden.

Eine Absage erteilt das Schweizer Parlament auch diskutierten Heeresmodellen, die Kompromisse bei der Ausstattung eingehen. Die Volksvertreter wünschen mindestens 100.000 Mann mit kompletter Ausrüstung und die Beibehaltung des beim Nachbarn identitätsstiftenden Milizsystems und der Wehrpflicht. Österreich hat am Papier rund 50.000 Mann unter Waffen.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) bereitet eine Volksinitiative vor, um die Budgeterhöhung und den Kauf neuer Kampfflugzeuge, den sogenannten Tiger-Teil-Ersatz (TTE) noch zu verhindern. Ähnliche Initiativen der GSoA scheiterten jedoch bisher am Votum der Schweizer Bevölkerung.

UPDATE: Die Schweiz hat sich für den Gripen entschieden. Hier unser Bericht.

UPDATE 05.12.2013: Der Schweizer Nationalrat hat entschieden, den Ausgabenplafond der Armee ab 2016 von 4,7 auf 5 Milliarden Franken pro Jahr zu erhöhen. Nach dem Bundesrat hat sich am Donnerstag nun auch der Nationalrat für den Vorschlag des Ständerates ausgesprochen. Die Befürworter argumentieren, die Armee brauche 5 Milliarden Franken, um ihren Verfassungsauftrag erfüllen zu können. Nur so könnten die Ausrüstungslücken in der Armee geschlossen werden.

Weiterführende Links:

Share

, , , , , , , ,

BLEIBEN WIR IN VERBINDUNG!

Abonnieren Sie unsere Updates oder melden Sie sich [hier] für unseren eMail Newsletter an.