KONZEPT FÜR WEHRDIENST NEU

3. Juli 2013

BUNDESHEER, NEWS

Wehrdienst NeuDer Wehrdienst NEU ist die Interpretation der Regierungsparteien des bei der Volksbefragung geäußerten Wählerwillens © Doppeladler.com

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) präsentierte am 27. Juni 2013 gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) den “Wehrdienst NEU”. Die auf Basis des Ergebnisses der Volksbefragung vom 20. Jänner 2013 erarbeitete Reform bringt laut den Vortragenden mehr Spezialisierung, straffere Organisation und verstärktes Augenmerk auf militärische Ausbildung. Gerald Klug: “Das erklärte Ziel war ein Grundwehrdienst von dem sowohl das Österreichische Bundesheer als auch die Grundwehrdiener profitieren können. Eine Win-Win-Situation.” Das Reformprogramm beinhaltet etwa 180 Einzelmaßnahmen. Mikl-Leitner: “Das Ergebnis der Wehrpflicht-Volksbefragung war ein klarer Auftrag, die Wehrpflicht zu verbessern. Gemeinsam ist es uns gelungen ein gutes Ergebnis für das österreichische Bundesheer und die Wehrpflichtigen zu erzielen.”

Das Kernelement der Reform ist ein modulares Ausbildungssystem, das in mehreren Stufen aufgebaut ist. Das Fundament bilden die zwei Basismodule: “Allgemeine Fähigkeiten” und “Militärische Grundausbildung”, die für jeden Grundwehrdiener verpflichtend zu absolvieren sind. Darauf folgt dann eines von vier Wahlmodulen zur Spezialisierung.

Module im Wehrdienst neu

MODUL 1 – SCHUTZ UND HILFE

Dieses Modul beinhaltet die Inlandsaufgaben des Bundesheeres. Hier stehen Objektschutz, der Schutz kritischer Infrastruktur, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Hilfe im Katastrophenfall und (lt. Presseaussendung auch) die Grenzüberwachung im Vordergrund.

MODUL 2 – CYBER-SICHERHEIT

Hier stehen IT- und Netzwerksicherheit für das Bundesheer und den gesamten Staat auf dem Programm. Auch die Cyber-Defence, also das Abwehren von gezielten Angriffen über das Internet, wird vorbereitet.

MODUL 3 – MILITÄRISCHES BERUFSPRAKTIKUM

In diesem Modul geht es um Vertiefung im erlernten Beruf. Rekruten, die dieses Modul wählen, unterstützen bei der Instandhaltung von Gerät und Infrastruktur, kommen aber beispielsweise auch in der Gastronomie oder Logistik zum Einsatz. Zudem können zusätzliche Qualifikationen erworben werden. Das ist das Modul der vieldiskutierten “Systemerhalter”.

MODUL 4 – MILITÄRISCHE SPEZIALISIERUNG

Rekruten, die sich für das Modul Militärische Spezialisierung entscheiden, sollen die Basis für ein solides Kontingent an Zeitsoldaten und starkes Engagement im Ausland bilden.

Verteidigungsminister Gerald Klug und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner haben einen Plan vor AugenVerteidigungsminister Gerald Klug und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner haben einen Plan vor Augen © Bundesheer

TALENTE-CHECK

Jeder Rekrut wird zukünftig einen “Talente-Check”, ergänzt durch Beratungs- und Informationsgespräche, absolvieren. Ziel ist, die Grundwehrdiener nach ihren Fähigkeiten und Talenten am richtigen Platz einzusetzen. “Durch den Talentecheck und den vier angeboten Wahlmodulen können künftig die Fähigkeiten und Wünsche junger Wehrpflichtiger berücksichtigt werden”, sagt Innenministerin Mikl-Leitner. “Dem Bedarf im Bundesheer entsprechend, werden die Bestqualifizierten für die jeweiligen gewünschten Verwendungen eingeteilt.” Gerald Klug: “Das Angebot ist breit gefächert. Das wird sich sowohl positiv auf die Qualität der gebotenen Ausbildung als auch auf die Motivation und das Engagement der Grundwehrdiener auswirken.”

SYSTEMERHALTER

Ein weiteres zentrales Thema der Reform ist die Reduktion der Systemerhalter unter den Grundwehrdienern. Statt wie bisher 60% sollen zukünftig maximal 40% der Rekruten in der Systemerhaltung eingesetzt werden. Klug: “Die Mehrheit der Grundwehrdiener soll im militärischen Kerngeschäft tätig sein.” Mikl-Leitner: “Statt Systemerhaltern wird es künftig nur mehr Berufspraktikanten geben. Diese können ihr zivil erlerntes Wissen in der Praxis vertiefen und für das spätere Berufsleben nutzen. Etwa ein Koch als Koch und ein Mechaniker als Mechaniker und nicht umgekehrt.”

MILIZ

Die Miliz im Österreichischen Bundesheer wird durch die nun vorgestellte Reform gestärkt. “Aus meiner Sicht steht und fällt die Attraktivität der Miliz mit der Einsatzrelevanz. Deshalb wollen wir für die Miliz einen klaren Auftrag formulieren, vor allem in den Bereichen bei den Inlandsaufgaben, bei der Cybersicherheit und beim Auslandsengagement”, sagt Klug. Dazu wird es vermehrt Übungen, auch gemeinsam mit den Blaulichtorganisationen geben.

FINANZIERUNG

Für Maßnahmen, die finanziellen Aufwand bedeuten, stellt Verteidigungsminister Klug aus seinem Budget 30 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Darüber hinaus wurde eine Anschubfinanzierung von insgesamt 14 Millionen Euro ausverhandelt. Auch dabei handelt es sich nicht um zusätzliches Geld sondern um Mittel, deren Zweckbindung aufgehoben wurde.

KEINE BUNDESHEER-REFORM

Der Wehrdienst NEU ersetzt keine grundlegende Bundesheerreform. Weitere, wesentlich tiefergreifende Maßnahmen sind erfoderlich, um das Heer den bestehenden Anforderungen anzupassen und die jahrzehntelange Bundesheer-Budgetkrise zu lösen.

Hier der vollständige Bericht zur Reform des Wehrdienstes zum Download
[PDF, 95 Seiten]

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