Vor der Volksbefragung über die Wehrpflicht schadet es nicht, sich mit den wichtigsten rechtlichen und politischen Grundlagen für die Heeresreform zu befassen. Auf dieser Seite ein grober Überblick über unsere Verfassung, Neutralität, Wehrgesetz, Sicherheitsstrategie und Streitkräfteprofil.
Heeresreform
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Berufsheer oder Reform der Wehrpflicht? – das Volk soll im Jänner 2013 selbst entscheiden, welches Wehrsystem es haben möchte. So soll die peinliche Pattstellung zwischen den beiden Regierungsparteien aufgebrochen werden.
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Schon seit längerem versucht das Bundesheer, die Zahl der Pilatus PC-7 und PC-6 zu reduzieren. Nun wurde man sich mit dem RUAG Konzern einig. Das Schweizer Technologieunternehmen übernimmt um kolportierte 2,5 Mio. Euro drei PC-7 und fünf PC-6 der österreichischen Luftstreitkräfte.
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Das im Februar 2012 präsentierte Sparpaket, das Österreich aus der Schuldenkrise führen soll, macht auch nicht vom Bundesheer halt. Zusammen mit dem Sparpaket 2010 entsteht nun ein Spardruck, der dem Heer engültig den Boden unter den Füßen wegreißen kann.
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Auf Initiative von Verteidigungsminister Norbert Darabos wurden drei Pilotprojekte gestartet, um die Durchführbarkeit des seitens der SPÖ propagierten Modells „Berufsheer mit Milizkomponente“ zu beweisen. Am 23.01.2012 wurden die vorgesehenen Versuche vorgestellt.
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Das Österreichische Bundesheer verliert bis Ende 2013 etwa 2/3 seiner Panzerfahrzeuge. Die Jagdpanzer Kürassier, die Bergepanzer M578 sowie die Schützenpanzer „Saurer“ A1 sollen vollkommen außer Dienst gestellt werden. Von den Leopard Kampfpanzern und den M-109 Panzerhaubitzen sollen nur mehr weniger als die Hälfte erhalten bleiben.
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Während das Österreichische Bundesheer ein Sparbudget nach dem anderen verkraften muss, möchten die Volksvertreter der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Verteidigungsbudget deutlich anheben und damit auch neue Kampfflugzeuge beschaffen.
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Am 29. August 2011 kündigte Verteidigungsminister Norbert Darabos die Durchführung von Pilotprojekten bzw. Pilotversuchen für die Umstellung des Bundesheeres auf ein Berufsheer mit freiwilliger Milizkomponente an.
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Geht es nach dem Willen der ÖVP Führung, soll der Österreich-Dienst die derzeitige Form der Wehrpflicht ablösen. Wir haben uns das Modell angesehen.
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Ohne näher auf derzeit diskutierte Modelle für ein neues Bundesheer einzugehen, möchte DOPPELADLER.COM jene Rahmenbedingungen ansprechen, die über Erfolg oder Misserfolg entscheiden. Jene Fehler, die bereits die Reform ÖBH2010 scheitern ließen, sind in der laufenden Diskussion wieder zu beobachten.