BUNDESHEER PETITIONEN

26. Mai 2014

BUNDESHEER, NEWS

Online-Petitionen für ein angemessenes HeeresbudgetVorstellung der Online-Petitionen für ein angemessenes Heeresbudget

FRAGE: Wie lange darf es in Wien nicht brennen, bis das Rathaus das Feuerwehrbudget drastisch zurückfährt, die meisten Löschfahrzeuge verkauft und die Feuerwehrmänner und -frauen nur mehr das Retten von Kätzchen trainieren lässt?
ANTWORT: Wissen wir nicht. Aber wir wissen, dass kaum mehr als 20 Jahre ohne einen Krieg an Österreichs Grenzen ausreichen, damit die Landesverteidigung von der Liste der “einsatzwahrscheinlichen Aufgaben” des Bundesministeriums für Landesverteidigung verschwindet.

Es bleiben laut Verteidigungsminister Klug: Katastrophenhilfe, Friedensmissionen und Luftraumüberwachung. Diesem Gedanken folgend, kann nach dem “Verschwinden” der aufwändigsten und teuersten Aufgabe des Bundesheeres (lt. Verfassung) das Heeresbudget weiter reduziert werden.
Mit den Jahresbudgets 2014 und 2015 wird das Bundesheer aber derartig zu Tode gespart, dass es mit “Schutz und Hilfe” bald ganz vorbei sein dürfte. Ohne Fuhrpark gibt es keine Katastrophenhilfe im Inland, die Friedensmissionen im Ausland sind von Freiwilligenmeldungen (inbes. der ausgehungerten Miliz) abhängig und erfordern moderne Schutzausrüstung. Die Luftraumüberwachung ist nur mehr stundenweise möglich.

Es gibt derzeit zwei Online-Petitionen, die Ihnen ermöglichen, Ihren Unmut klar auszudrücken und ein sichtbares Zeichen zu setzen. Diese Petitionen möchten wir Ihnen hier vorstellen: “Schutz- und Hilflos – Nein Danke!” sowie die parlamentarische Petition “Rettet das Bundesheer”.

SCHUTZ- UND WEHRLOS – NEIN DANKE!

Die Online-Petition wurde von der Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere IGBO ins Leben gerufen und wird von der “Plattform Wehrpflicht NEU” unterstützt. Der Plattform gehören neben der IGBO auch an: Österreichische Offiziersgesellschaft ÖOG, Vereinigung Österreichischer Peacekeeper VÖP, Österreichischer Kameradschaftsbund ÖKB, Unteroffiziersgesellschaft UOG, Bundesvereinigung der Milizverbände. Die Mitgliedsorganisationen vertreten gemeinsam österreichweit fast 300.000 Mitglieder und sind damit die stärkste “Lobby für das Bundesheer”.

PARLAMENTARISCHE PETITION

Der Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses Mario Kunasek (gleichzeitig Wehrsprecher der FPÖ) unterstützt die obige Petition und hat zusätzlich die parlamentarische Petition “Rettet das Bundesheer” eingebracht. Der Text der Petition ist aus unserer Sicht sachlich und nicht vordergründig parteipolitisch geprägt – er soll auch nicht FPÖ Wähler zur Unterschrift bewegen.

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