Budget

Am 12. Oktober 2022 wurde das Verteidigungsbudget 2023 bis 2026 vorgestellt. Wir zeigen die nackten Zahlen und vergleichen sie mit den Ankündigungen.

Am 17.09.2019 veröffentlichte Verteidigungsminister Starlinger den Bericht „Unser Heer 2030 – Die Antwort auf künftige Bedrohungen“. Auf 132 Seiten zeichnet der Bericht ein drastisches Bild über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres und fordert vor allem mehr Budget.

21. März 2018 – Heute wurde von Finanzminister Löger das Doppelbudget 2018 und 2019 präsentiert. Wir haben die Regierungsvorlage des Bundesfinanzgesetzes inkl. Voranschlag 2019 durchgesehen und hier die Untergliederung 14 „Militärische Angelegenheiten“ hochgeladen. UPDATES!

Am 26.04.2016 passierte die „Sicherheitsmilliarde plus“ den Ministerrat. Es handelt sich nach jahrzehntelanger Aushungerung um die erste Budgeterhöhung für das Österreichische Bundesheer. Ist die Dauerbaustelle nun saniert?

Am 23.12.2014 präsentierte die Bundesregierung das zwischen SPÖ und ÖVP verhandelte Strukturpaket ÖBH 2018. Es handelt sich im Wesentlichen um das bereits Anfang Oktober durch Verteidigungsminister Klug vorgestellte Konzept mit geringfügigen Änderungen und der Konkretisierung der damals in Aussicht gestellten Sonderfinanzierung.

Am 03. Oktober 2014 präsentierte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sein Strukturpaket 2018 (ÖBH2018). Darin enthalten sind jene Einsparungsvorschläge des Generalstabs unter Generalstabschef Othmar Commenda, die der Minister für politisch umsetzbar hält.

Angesichts der prekären Budgetsituation kommt es zu weiteren dramatischen Einschnitten bei der Leistungsfähigkeit des Bundesheeres. Zwei Online-Petitionen sammeln Unterschriften gegen diese Entwicklung.

Das im Februar 2012 präsentierte Sparpaket, das Österreich aus der Schuldenkrise führen soll, macht auch nicht vom Bundesheer halt. Zusammen mit dem Sparpaket 2010 entsteht nun ein Spardruck, der dem Heer engültig den Boden unter den Füßen wegreißen kann.

Während das Österreichische Bundesheer ein Sparbudget nach dem anderen verkraften muss, möchten die Volksvertreter der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Verteidigungsbudget deutlich anheben und damit auch neue Kampfflugzeuge beschaffen.

Ohne näher auf derzeit diskutierte Modelle für ein neues Bundesheer einzugehen, möchte DOPPELADLER.COM jene Rahmenbedingungen ansprechen, die über Erfolg oder Misserfolg entscheiden. Jene Fehler, die bereits die Reform ÖBH2010 scheitern ließen, sind in der laufenden Diskussion wieder zu beobachten.