EINSATZ IN MALI

8. Februar 2013

BUNDESHEER, NEWS

Österreichisches Sanitätskontingent für Mali © BundesheerÖsterreichisches Sanitätspersonal war bereits im Tschad im Einsatz © Bundesheer

Wien wird sich mit einem kleinen Sanitätskontingent an der EU Trainings-Mission in Mali (EUTM Mali) zur Ausbildung der malischen Armee beteiligen. Die Suche nach geeignetem Personal gestaltet sich jedoch schwierig.

Die EU Militärmission soll die malischen Streitkräfte in die Lage versetzen, unter ziviler Kontrolle die Integrität des Landes wieder herzustellen und dauerhaft zu sichern. Dazu müssen Kommandostrukturen geschaffen und Themenbereiche wie Logistik, Rekrutierung und Personalführung, der Schutz von Zivilpersonen und der Menschenrechte im Allgemeinen vermittelt werden. EUTM Mali soll nicht an Kampfhandlungen teilnehmen.

Die Mission ist Teil der EU Strategie für Entwicklung und Sicherheit in der Sahel-Zone. Der Einsatz erfolgt auf Einladung der malischen Behörden und steht im Einklang zu Resolution 2071 des UN Sicherheitsrates, die zur Konfliktbewältigung den Ausbau der Fähigkeiten der malischen Armee als wichtiges Ziel vorsieht.

Bei der Truppensteller-Konferenz am 05. Februar 2013 wurde die Trainings-Mission mit einer Größenordnung von etwa 450 Personen zusammengestellt. Insgesamt 16 EU-Staaten und Norwegen beteiligen sich am Einsatz. Rund 200 Ausbildner werden durch eine 150 Mann starke Sicherungstruppe, die vor allem von Frankreich gestellt wird, vor Übergriffen geschützt. Weitere 100 Personen – darunter die Österreicher – zählen zur Einsatzunterstützung. Ein Vorauskommando befindet sich bereits im Land.
Das Hauptquartier der Truppe soll in der Hauptstadt Bamako errichtet werden, die sich im vergleichsweise ruhigen Süden Malis befindet (Entfernung Wien-Bamako: 4.560 Kilometer). Die Trainingseinrichtungen befinden sich nordöstlich der Hauptstadt.
Zum EU Mission Commander wurde Brigadier General François Lecointre aus Frankreich ernannt. Das Mandat wurde von der EU vorerst auf 15 Monate befristet.

ÖSTERREICHS BEITRAG

Laut Verteidigungsministerium wird ein 8-köpfiges Sanitätskontingent nach Mali entsendet werden. Das Team besteht aus einem Chirurgen, einem Notarzt und vier Rettungssanitäter sowie zwei Offiziere für den Einsatzstab bestehen. Damit die Österreicher nicht ausschließlich auf den Schutz durch andere Kräfte angewiesen sind, sollen der Notarzt und die Sanitäter vom Jagdkommando stammen. Der Ministerrat segnete am 19.02.2013 den Einsatz ab. Die für Truppenentsendungen erfoderliche Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates steht noch aus.

Einem Zeitungsbericht vom 08. Februar zufolge war das vom Ministerium ursprünglich vorgestellte 8-Mann Team nicht mit dem Generalstab abgestimmt. Die Suche nach Medizinern mit einer Eignung für Auslandseinsätze gestaltete sich daher schwierig – nur ein Chirurg und ein Tierarzt hätten von ihren Inlandsaufgaben entbunden werden können. Offensichtlich hat man nun doch eine Lösung gefunden, mit der das Ministerium das Gesicht wahren kann. Das Jagdkommando muss dem Vernehmen nach seinen einzigen Arzt sowie einen großen Teil aller vorhandenen Sanitäter für die Dauer der Mission entbehren. Eine gleichwertiger Ersatz nach einigen Monaten Einsatzdauer wäre vermutlich nicht möglich.

Die Aufgabe der Österreicher soll die medizinische Versorgung der europäischen Soldaten sein. Diese Aufgabe wird gemeinsam mit Deutschland, Ungarn und Bulgarien übernommen. Weitere Aufgaben könnten die Versorgung verletzter malischen Soldaten und von Zivilisten werden. Denkbar ist auch die Unterstützung der sanitätsdienstlichen Ausbildung der malischen Armee. Die Österreicher werden im Rahmen des von Deutschland eingemeldeten Feldlazaretts eingesetzt werden, welches 60 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Bamako inKoulikoro errichtet wird. Die beiden Stabsoffiziere werden im Missionshauptquartier in Bamako stationiert sein.

Österreich hatte bis zu neun Mediziner des Bundesheeres für EUTM Mali eingemeldet. Das gab Verteidigungsminister Darabos bei einer Pressekonferenz am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am 02. Februar 2013 bekannt. Bis dahin stand der Minister einer österreichischen Beteiligung noch ablehnend gegenüber. Er konnte sich jedoch nicht gegen den Druck von Außenminister Spindelegger und der EU Partner durchsetzen.
Das Verteidigungsministerium rechnet mit Einsatzkosten von etwa 70.000 Euro pro Jahr für jeden Soldaten.

EINGRIFF NACH LANGEM ZÖGERN

Zu lange hat die internationale Staatengemeinschaft den Entwicklungen in Mali tatenlos zugesehen. Im Januar 2012 sind im Norden des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und den nach Unabhängigkeit strebenden Tuareg-Rebellen ausgebrochen. Im März 2012 putschten Teile des Militärs gegen den damaligen Präsidenten Touré. Islamistische Gruppen nutzen die durch diese Ereignisse ausgelösten Unruhen geschickt aus, um weite Teile des Nordens des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Es begann ein Eroberungsfeldzug, dem keine andere Gruppierung etwas entgegensetzen konnte. Der Sahelzone brachte dieser neue Konflikt weitere 400.000 Flüchtlinge, wodurch sich die humanitäre Lage in der Region weiter verschärfte.

Als ehemalige Kolonialmacht verfolgte Frankreich das Geschehen aufmerksam. Die gesamte Nordhälfte des Landes war bereits von den Islamisten besetzt, als um den 9. Jänner 2013 ungewöhnliche starke Truppenbewegungen der Rebellen entdeckt wurden – rund 1.300 Kämpfer auf 200 Pick-ups und 25 Lastwagen. Ein Vorstoß Richtung Süden hätte die Existenz des malischen Staates ernsthaft gefährdet. Frankreich startete im Alleingang die Operation Serval und stoppte den Vormarsch der Islamisten. In der Folge stießen französische Truppen, unterstützt von malischen Kräften und der afrikanischen Eingreiftruppe MISMA weit in den Norden vor. Die USA, Deutschland, Großbritannien, Dänemark und Belgien leisteten logistische Unterstützung.

Die Operation Serval dürfte die Islamisten so geschwächt haben, dass diese größere militärische Operationen nicht mehr durchführen können. “Einige hundert Islamisten” seien bis Anfang Februar 2013 getötet worden, verlautete der französische Verteidigungsminister.
Nach den Wünschen Frankreichs soll bis März 2013 die erste Phase der militärischen Intervention abgeschlossen sein. Dann sollen Friedenstruppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), eventuell eine UN Blauhelm-Mission und schrittweise auch die neu aufgestellte malische Armee übernehmen.

Die Herausforderungen in Mali bestehen nicht nur im Kampf gegen die islamistischen Rebellen, die zwar zurückgedrängt aber nicht besiegt wurden. Die Rebellen werden sicherlich versuchen, ähnlich wie in Afghanistan auf eine Guerilla-Taktik umzustellen und Anschläge zu verüben. Die Tuareg streben nach wie vor nach Unabhängigkeit. Ethische Konflikte zwischen den Volksgruppen sind ungelöst und werden wohl nach dem Abflauen der Kämpfe wieder in den Vordergrund rücken.
Auch die malische Armee selbst ist nach wie vor ein Unsicherheitsfaktor. Ihr Putsch hat wesentlich zur Destabilisierung beigetragen. Vereinzelt soll sie auch in Gräueltaten verwickelt sein. Hier kann und soll die EU Truppe ansetzen. Sie soll aus einem Unsicherheitsfaktor einen Stabilitätsfaktor machen – unwahrscheinlich, dass das in 15 Monaten gelingt.

AUSWIRKUNGEN AUF EUROPA

Mali ist zum Musterbeispiel für einen „gefallenen Staat“ geworden und zeigt in erschreckender Weise auf, wie schnell so eine Entwicklung ablaufen kann. Der Mali-Konflikt stellt ein Sicherheitsrisiko für die gesamte Region dar. Insbesondere geht von den islamistischen Rebellengruppen, die eng mit terroristischen Gruppen zusammenarbeiten, eine Gefahr für alle EU Bürger in der Sahelzone aus. Im Norden Malis konnten Terroristen Operationsbasen und Trainingscamps erreichten. Das Netzwerk von „Al-Qaida im Maghreb“ reicht bereits bis nach Europa. Die Region ist nicht nur für Menschen- und Drogenhandel in Richtung Europa bekannt, sondern berührt auch aufgrund der dort vorhandenen Bodenschätze strategische Interessen der EU.

OPERATION SERVAL

Rund 4.000 französische Soldaten stehen derzeit im Einsatz. Die ersten beiden Ziele, nämlich der Stopp der Offensive der islamistischen Rebellen und ihr Zurückdrängen in den Norden konnten nach kurzer Zeit erreicht werden. Das religiöse Zentrum Timbuktu konnte befreit werden. Die Operation verschaffte der internationalen Staatengemeinschaft die Zeit, mittel und langfristige Konfliktlösungs-Maßnahmen zu entwickeln. Ein Teil dieser Maßnahmen ist EUTM Mali.

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