UMBAU IM MINISTERIUM

2004: Umbau der Rossauerkaserne zum Amtssitz des Verteidigungsministers © Bundesheer

Verteidigungsminister Klug (SPÖ) stellt sein Ministerium neu auf. Die Zahl der Dienstposten soll deutlich sinken. Darüber hinaus kommt es zu einer Neuzuordnung wichtiger Aufgaben wie „Personal“, „Budget“ und „Kontrolle“, die vom Generalstabchef in den Nahebereich des Ministers wandern.

Die letzte größere Reorganisation der Zentralstelle fand 2007 statt, seither ist das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) in fünf Sektionen gegliedert. Die jetzt vorgestellte Reform ist Teil des Strukturpakets ÖBH 2018.
„Mit der neuen Struktur werden wir zersplitterte Kompetenzen zusammenführen. Arbeitspakete werden klare Verantwortlichkeiten schaffen. Themen, die bisher in verschiedenen Sektionen angesiedelt waren, werden künftig in einer Hand gebündelt“, erläutert Verteidigungsminister Klug den Leitgedanken der neuen Struktur.

Die Straffung der Zentralstelle von 900 auf 660 Personen ist sicherlich ein wichtiges Zeichen – auch Richtung Truppe. Dass das Bundesheer immer kleiner wird muss sich irgendwann auch im Ministerium niederschlagen. Nun kann Klug darauf verwiesen, dass auch in seinem Nahbereich gespart wird. Wobei: Die 240 Planstellen werden vorerst nur in nachgeordnete Dienstposten umgeschichtet werden können. Das Beamtendienstrecht lässt grüßen.

Auffallend bei der Neuverteilung der Aufgaben ist, dass der Generalstab wichtige Kompetenzbereiche wie „Budgeterstellung“, „Personalführung“ und „Kontrolle“ verliert und diese an das Ministerkabinett abgeben muss.

Nun kann man darüber diskutieren, ob der „uniformierte Teil“ des Ministeriums nur für rein militärische Belange zuständig sein sollte oder nicht. Klar ist, dass durch die Reorganisation der direkte Einfluss des Ministers und damit der Politik auf die tägliche Arbeit des Bundeheeres deutlich zunimmt.
Medienberichten zufolge wurde Othmar Commenda zwar von Klug zum Generalstabschef bestellt, das Verhältnis zwischen den beiden soll aber mittlerweile „zerrüttet“ sein. Auch wenn Commenda – im Gegensatz zu seinem Vorgänger Entacher – nicht mit öffentlicher Kritik auffällt, soll er intern keinem Konflikt mit dem Ressortchef aus dem Weg gehen. Viele sehen daher in der Reorganisation eine gezielte „Entmachtung“ Commendas.

Im Vorfeld dieser Strukturreform hatte es zwei Varianten gegeben. Die eine hatte der Generalstab ausgearbeitet, die andere die zivile und direkt dem Minister unterstellte Sektion 1. Ausgewählt wurde letztere. Mit der Detailplanung zur neuen Organisation des Ministeriums wurde ausgerechnet der Generalstabschef beauftragt. Anfang Oktober 2015 sollen bereits erste Änderungen in Kraft treten, die endgültige Struktur soll bis Mitte 2016 stehen.

Die Reorganisation im Einzelnen:

Die zivile Sektion I (Sektionschef ist Christian Kemperle) ist direkt dem Minister untergeordnet. Neben dem Personalwesen sind auch die Rechtsabteilungen sowie das Disziplinar- und Beschwerdewesen aufgaben der Sektion. Künftig werden hier die Personalthemen zusammengefasst. Die Sektion erhält die Abteilung Personalführung aus Sektion III.

Die dem Generalstab unterstellte Sektion II Planung (Leiter Franz Leitgeb) war bisher für Planung, Ausbildung und Budget zuständig und muss die zwei Kontrollabteilungen sowie die Gruppe Programme und Budget direkt an das Kabinett abgeben und vorerst der Revision zugeordnet. Dafür wird das Thema Informations- und Kommunikationstechnologien in der Sektion II gebündelt.

Die dem Generalstab unterstellte Sektion III Bereitstellung (Leiter Norbert Gehart) ist mit Logistik, Beschaffung, Ausrüstung, Militärmedizin und dergleichen befasst. Sie muss die Abteilung Personalführung an die Sektion I abgeben. Im Gegenzug erhält sie alle Abteilungen, die mit Logistik befasst und bisher zwischen Sektion II und III aufgeteilt waren.

Die dem Generalstab unterstellte Sektion IV Einsatz (Leiter Karl Schmidseder) ist für Einsatzplanung, -vorbereitung und -führung sowie für die Militärluftfahrt zuständig. Sie bekommt die Ausbildungsagenden von Sektion II dazu.

Die Sport-Sektion V (Leiter Samo Kobenter) untersteht direkt dem Minister. Hier sollen alle Förderagenden in einer Abteilung zusammengeführt werden. Die Abteilung für die Kontrolle über die Verwendung der Fördermittel wird neu organisiert und personell aufgewertet. Zukünftig wird es auch ein eigenes Referat für die strategische Entwicklung des österreichischen Spitzensports geben, um Projekte in den Bereichen Nachwuchs-Leistungssport, Trainerwesen, Sportwissenschaft, Sportmedizin und Sportinfrastruktur vorzubereiten und umzusetzen.

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