Entwicklungen Fliegerabwehr

[Phoenix]

Jetzt heißt es mal abwarten bis man den Vertrag echt unterfertigt hat - ich hoffe es scheitert nicht am Geld ob jetzt2 mehr oder weniger kommen

[iceman]

Ich sehe das mit Vorsicht. Vielleicht startet die neue Regierung mit einem Sparpaket?

[Verweigerer]

Österreich werde insgesamt acht Feuereinheiten beschaffen, so sei es laut Promberger auch im "Aufbauplan 2032" des Bundesheeres abgebildet. Eine Feuereinheit sei modulartig aufgebaut und bestehe aus einer taktischen Einsatzzentrale, drei Launcher (Raketenwerfer) mit jeweils acht Lenkflugkörpern, einem Radarsystem und einer Materialerhaltungseinrichtung. Je vier der Systeme sollen über eine kurze Reichweite (SLS, 15 bis 20 Kilometer) bzw. mittlere Reichweite (SLM, 40 bis 50 Kilometer) verfügen. Damit werden in Summe 24 Raketenwerfer gekauft.

Danke theoderich, genau diese 4 + 4 hatte ich noch im Hinterkopf. Der Bericht in der OE24 mit nur besagten 6 Stück löst halt leicht Verwirrung aus.

[muck]

Ist eventuell eine Optionslösung angedacht? 6 Systeme fest, plus 2 zukünftig? Immerhin ist die Nachfrage nach IRIS-T SL_ gerade ziemlich hoch, und sicherlich wird die deutsche Seite ihren Bedarf und den Bedarf der Ukraine priorisiert sehen wollen.

[alps_spirit]

Leider muss ich gestehen, dass ich heute beim durchzappen ca. drei Minuten bei oe24 (Sa 20.7, 21.44 Uhr )hängengeblieben und erschrocken bin als Herr Westenthaler befürchtet, " dass die Skyshield Raketen in Ö auch mit Atomsprengköpfen bestückt sein könnten. Wer weiss ob das nur Abwehrraketen sind?"

Ohne Worte

[hakö]

Dummheit ist definitiv grenzenlos.

[theoderich]

Genlt Hofbauer zufolge wird die Entscheidung über die Fliegerabwehrlenkwaffen mittlerer Reichweite noch im dritten Quartal dieses Jahres fallen.


finanzielle Auswirkungen der Beteiligung an Sky Shield (18727/J)

1. Welche Gesamtkosten sind für die Teilnahme Österreichs an der European Sky Shield Initiative veranschlagt?

2. Wie werden diese Kosten im aktuellen Verteidigungsbudget genau berücksichtigt? Wenn sie nicht berücksichtigt werden, warum nicht?

3. Es wurde berichtet, dass sich die ursprünglich geplanten Kosten für Sky Shield von 2 Milliarden Euro auf mindestens 6 Milliarden Euro erhöht haben. Was sind die Gründe für diese Kostensteigerung? Bitte um detaillierte Aufschlüsselung der Erhöhung!

4. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die zusätzlichen Ausgaben zu finanzieren?

5. Warum genau wurden die Kosten und der Beschaffungsprozess für Sky Shield dem Parlament nicht von Anfang an transparent dargelegt und Schritte wird Ihr Ressort unternehmen, um sicherzustellen, dass das Parlament in Zukunft frühzeitig und umfassend informiert wird?

7. Inwiefern unterscheidet sich der Kostenplan und die Finanzierung von Sky Shield im Vergleich zu früheren großen Beschaffungen wie den Eurofightern? Bitte um detaillierte Antwort.

9. Welche langfristigen finanziellen Verpflichtungen gehen mit der Teilnahme an Sky Shield einher? Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Beschaffungs- Betriebs- Personal- und Infrastrukturkosten.

10. Wie werden diese Verpflichtungen die zukünftigen Verteidigungsausgaben beeinflussen? Bitte um detaillierte Beantwortung nach jährlichen Ausgaben und deren Anteil am Gesamtbudget.

11. Wurde eine Kosten-Nutzen-Analyse für die Teilnahme an Sky Shield durchgeführt? Wenn ja, welche Ergebnisse hat diese Analyse ergeben, wenn nein, warum nicht?

13. Gibt es einen Plan B, falls die Kosten weiter steigen oder das Projekt Verzögerungen erfährt? Wenn ja, welchen genau? Wenn nein, warum nicht?

18. Die Kooperationserklärung, welche Ende Mai unterschrieben werden soll, soll ein Bekenntnis sein, die Beschaffung gemeinsam durchzuführen, da es günstiger sein soll, als aus Eigeninitiative zu agieren. Wie viel günstiger genau? Bitte um detaillierte Auflistung der Kosten mit und der Kosten ohne gemeinsamer Beschaffung.

• Zu 1 bis 5, 7, 9 bis 11, 13 und 18:
  
  Aus der Teilnahme an der European Sky Shield Initiative (ESSI) an sich bzw. aus den bis dato unterzeichneten Dokumenten (Letter of Intent [LoI] und Memorandum of Understanding [MoU]) ergeben sich weder finanzielle noch rechtliche Verpflichtungen. Diese entstehen erst durch Vertragsabschlüsse für konkrete Beschaffungen. Wie bereits meinen Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 16915/J (Nr. 16380/AB) zu entnehmen ist, wurden im Aufbauplan 2032+ bis zu 2,5 Mrd. Euro für die Beschaffung von Luftabwehrsystemen kurzer und mittlerer Reichweite vorgesehen. Für die Beschaffung von Luftabwehrsystemen großer Reichweite können daher zusätzliche Kosten entstehen, die durch eine Sonderfinanzierung (außerhalb der budgetären Mittel für den Aufbauplan 2032+) bereitzustellen sind. Eine Aufschlüsselung der Beschaffungskosten ist erst nach Abschluss von Kaufverträgen möglich. Es ist darüber hinaus anzumerken, dass die vergaberechtlichen Normen Maßnahmen zur Risikominimierung vorsehen und die gemeinsame Beschaffung der Lenkwaffensysteme im Rahmen der ESSI eine transparente und kosteneffiziente Abwicklung garantiert.

6. Die Öffentlichkeit ist aufgrund der Medienberichterstattung darüber informiert, dass heute, am 28. Mai 2024 das Memorandum of Understanding unterzeichnet wird. Warum wird dem Parlament der Inhalt dieser Vereinbarung bisher vorenthalten?

• Zu 6:
  
  Beim MoU handelt es sich um eine Absichtserklärung mehrerer Parteien. Es entspricht dem internationalen Gebrauch, derartige Dokumente erst nach Zustimmung aller Parteien zu veröffentlichen. Ich ersuche um Verständnis, dass derzeit deshalb davon abgesehen werden muss.

8. Welche Lehren wurden aus der Eurofighter-Causa gezogen, um ähnliche finanzielle Missstände zu vermeiden?

• Zu 8:
  
  Dazu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 17425/J (Nr. 16885/AB).

12. Wie verteilen sich die Kosten innerhalb der Beschaffungskooperation mit den anderen teilnehmenden Ländern?

• Zu 12:
  
  Innerhalb der Beschaffungskooperation findet keine Aufteilung der Kosten statt

14. Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch die Rekrutierung und Ausbildung des notwendigen Personals für den Betrieb und die Wartung des Sky Shield Systems und wie werden diese im Verteidigungsbudget berücksichtigt?

• Zu 14:
  
  Diese Kosten können erst nach Entscheidung zur Anschaffung der einzelnen Lenkwaffensysteme sachgerecht evaluiert werden.

15. Ihren Angaben zu Folge liegen positive neutralitätsrechtliche Gutachten für Sky Shield vor? Welche sind das? Bitte um Auflistung und Ergebnis aller Gutachten.

16. Wann folgt das Neutralitätsgutachten des Verfassungsdienstes? Wenn keines geplant ist, warum nicht?

17. Im Falle, dass Sky Shield nicht mit der Neutralität vereinbar ist, wer übernimmt den Schaden für die Republik?

19. Können Sie garantieren, dass die Kommandostruktur und damit die Letztentscheidung über den Einsatz der Raketen vollständig in Österreich liegen? Wenn ja, wie?

• Zu 15 bis 17 und 19:
  
  Dazu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 16915/J (Nr. 16380/AB) und Nr. 15800/J (Nr. 15293/AB).

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/J/18727

[Phoenix]

Bin ja gespannt - sofern es Iris T werden sollte ob man wirklich eine Kombi aus Sls und SLM kauft. Wobei ich den nutzen reiner SLS Batterien nicht ganz verstehe - weil die SLS Werfer kann man doch auch bei SLM mit einbauen zB als Nahbereich um das Radar oder exponierten Einzelpunkte

[theoderich]

Österreichs Teilnahme an der European Sky Shield Initiative und Bekenntnis zur Stärkung der Luftverteidigung (4145/A(E))

Parlamentskorrespondenz Nr. 853 vom 30.07.2024
Neu im Budgetausschuss

Finanzielle Voraussetzungen für Österreichs Teilnahme an der European Sky Shield Initiative

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/p ... 024/pk0853

[theoderich]

SKY-SHIELD-TEILNAHME
Tanner: „Neutralitäts-Diskussion ist Schwachsinn!“

https://www.krone.at/3477332