Entwicklungen Luftraumüberwachung

[theoderich]

Längerer Wehrdienst ab 2027? Klaudia Tanner: „Wird nur die betreffen, die dann zur Stellung gehen“

Das war der Versuch, herauszuhören, wie die Budgetverhandlungen laufen. 2027 sollte es bei Ihnen bei mehr als sechs Milliarden Euro liegen.

Wir werden uns budgetär weiter nach oben bewegen, damit der Aufbauplan 2032 plus und das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz eingehalten werden. Wir brauchen natürlich auch Sonderfinanzierungen, aber darum geht es bei den jetzigen Budgetverhandlungen nicht.

Marterbauer sagte dazu zuletzt: „Zehn Milliarden Euro für eine Kampfjetbeschaffung sind die Absage jeder Lohnnebenkostensenkung.“ Die Senkung kommt. Heißt das, die Eurofighter-Nachfolge kommt nicht?

Jeder weiß: Es darf nicht mehr passieren, dass Lücken entstehen, vor allem nicht bei der Luftverteidigung. Die Eurofighter steigen pro Jahr 50 bis 60 Mal auf. Wir müssen noch in dieser Legislaturperiode eine Entscheidung über ihre Nachfolge treffen.

Aber es war doch Ihr Ministerium, das verlangt hat, dass man neben dem Regelbudget schon jetzt ein erstes Sonderbudget für Jets beschließt, sonst könne man nicht an den Markt gehen.

Wichtig ist, dass die Verträge bis 2029 fertig sind, damit keine Fähigkeitslücke in der Luftraumüberwachung entsteht. Wir werden weiter um eine Sonderfinanzierung verhandeln, die wir zu gegebener Zeit präsentieren werden.

Was heißt „zu gegebener Zeit“? Ihr Haus drängt ja.

Ich gehe davon aus, dass man innerhalb der nächsten zwölf Monate sagen kann, in welche Richtung es geht. Aber ich bitte um Verständnis: Verhandlungen führt man nicht öffentlich.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... art-653676