Untersuchungsausschussprotokoll (1/GO) 20. Sitzung, 20.02.2007 - öffentlicher Teil (57/KOMM)
Mag. Erich Wolf: Es ist richtig, dass es immer das Bestreben war, zwei Standorte zu haben und zusätzlich auch die Möglichkeit, auf einer so genannten Forward Operating Base analog wie heute von Hörsching aus zu operieren, nämlich nördlich und südlich des Alpenhauptkammes, weil es da wettermäßig Situationen geben kann, wo man entweder nördlich oder südlich kaum Flugbetrieb machen kann, besonders in den Winterlagen, vielleicht weniger im heurigen Winter, aber normalerweise. Diese Frage wurde mir erinnerlich im Frühjahr 2003 releviert, wo es darum gegangen ist, den Aufwand oder die Kosten zu reduzieren. Und es geht nicht nur um einen Reparatursatz, sondern es geht im Wesentlichen natürlich um die Vorkehrungen für so einen Standort, um so ein Flugzeug betreiben zu können.
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Ist es richtig, dass man dann Sie mit diesem Teil der Vertragsverhandlungen massiv beschäftigt hat?
Mag. Erich Wolf: Es ist lediglich um die Frage gegangen, was für flugbetriebliche Auswirkungen das haben kann, und ich habe gesagt, soweit mir zu diesem Zeitpunkt erinnerlich, dass das natürlich Probleme geben kann oder Auswirkungen haben kann in der Anzahl der Flugbewegungen, die man von einem Standort aus machen muss oder machen können sollte. Und wenn man jetzt reduziert von zwei auf einen, kann es diesbezüglich Auswirkungen haben.
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Wo und bei welcher Gelegenheit haben Sie das festgestellt? Waren das wieder Vertragsverhandlungen?
Mag. Erich Wolf: Nein, das war in keinen Vertragsverhandlungen, sondern das war in internen Vorgängen im BMLV.
Obmann Dr. Peter Pilz: […] Ich lese Ihnen aus diesem Protokoll vom 28. März 2003 vor und bitte Sie, das dann näher zu erläutern:
Ministerialrat Dr. Hillingrathner fragt: Kann bei einer Reduktion auf einen Standort die Anzahl der Piloten reduziert werden? Generalmajor Wolf antwortet: Luftraumüberwachung ist dann vom Wetter abhängig, es kann nicht mehr auf einen zweiten Standort ausgewichen werden. – Zitatende.
Können Sie uns erzählen, wie es von einer wetterunabhängigen Luftraumüberwachung im Zuge der Einsparungen im Frühjahr 2003 zu einer wetterabhängigen Luftraumüberwachung gekommen ist?
Mag. Erich Wolf: Das ist grob so erklärbar – wie ich schon vorhin ausgeführt habe –: Idealtypischer Zustand wären zwei Standorte, unter dem Gesichtspunkt, dass auf einem Standort irgendwelche Gegner Luftballons steigen lassen und man die Verlegefähigkeit auf einen Ausweichstandort hat; insbesondere nördlich und südlich des Alpenhauptkammes, weil man auch bestimmte Wetterlagen in Österreich hat, Nebellagen, wo eben auf Grund der statistischen Auswertung ein Flugbetrieb nur sehr schwer möglich ist. Es muss bestimmte Mindestbedingungen geben für den Betrieb eines einsitzigen Kampfflugzeuges, Mindestsichtbedingungen für die Landung.
Daher die Beantwortung der Frage, in diesem Protokoll natürlich sehr verkürzt wiedergegeben: Wenn man sich ausschließlich auf einen Standort begibt, von einem Standort abhängig macht, dann kann es natürlich wetterbedingt möglich sein, dass, wenn eine entsprechende Nebellage oder auch eine Vereisungslage ist, dort kein Flugbetrieb möglich ist oder der Flugbetrieb eingeschränkt ist. Darüber hinaus ist das natürlich auch eine gewisse Einschränkung auf Grund der Luftraumbewirtschaftung, wenn man von einem Platz abhängig ist.
Daher sind wir in diesem Projekt zu dem Schluss gekommen: eine Main Operating Base sowie die Fähigkeit zur Verlegung auf einen wie immer gearteten anderen Flugplatz, das kann sein Graz, Linz, Wien, Salzburg oder auch Klagenfurt, welcher auch immer geeignet ist.
Karl Hofer: Wie ich schon in der Einleitung gesagt habe, sind genau zu diesem Zeitpunkt eben die Aufträge gekommen: ein Stationierungsort, Stationierungsort Zeltweg, also Reduktion auf einen Hauptbetriebsstandort, was ja sofort in der Umsetzung des Vertrages gewaltige Einsparungen gebracht hat. Wenn ich bei sonst gleicher Leistung zwei Standorte betreiben muss, mit der Infrastruktur, mit all dem, was dazu notwendig ist, wo ich einfach nur eine Splittung machen muss, das Gleiche in Zeltweg vorhalten muss, aber auch unten in Graz – das war ja ursprünglich im Angebot so angedacht: dass wir mit zwei Hauptbetriebsstandorten arbeiten. Und durch den Wegfall des Hauptbetriebsstandortes Graz haben sich natürlich da, vor allem in den logistischen Produkten, wesentliche Einsparungen ergeben.
Wir haben das Ganze dann weiterentwickelt in Zeltweg, wie Sie vielleicht wissen: Geschwader und Werft. Geschwader betreibt den Flieger, hat aber auch technische Einheiten, um die Flightline zu bedienen, und kleinere Wartungen. Und die Werft eben dazu, um größere Wartungen zu machen, Reparaturen und so weiter.
Und im Zuge der Vertragsabwicklung wurde jetzt auch die Technik gepoolt, sodass wir, wie ich beim letzten Untersuchungsausschuss schon angedeutet habe, noch einmal zusätzlich Personal eingespart haben – wirklich eingespart, eben allein durch die Zusammenführung der Technik. – Das war die Reduktion auf einen Standort. Dann war eben zu diesem Zeitpunkt – 25.4.2003, habe ich mir aufgeschrieben – auch die Reduktion dann letztendlich auf die 1 800 Flugstunden.
Die 1 800 Flugstunden haben sich so ergeben, um es in aller Ehrlichkeit zu sagen: Es wurde reduziert. Ich habe die Reduktion zur Kenntnis genommen. Und meine Aufgabe war es, diese Reduktionen in Möglichkeiten umzusetzen: Was bedeutet das umgesetzt? Wie viele Flugstunden können wir jetzt noch fliegen? Was braucht man dazu an Material? Geht sich das noch aus, oder ist das ein Scheinbild, das wir hier verfolgen? – Und genau das war in der Phase meine Aufgabe, sodass man dann am Ende sagen hat können: Mit dem, was dann letztendlich übrig geblieben ist, mit dem Budgetansatz knapp unter 2 Milliarden gehen sich, wenn man einen Hauptbetriebsstandort wählt, diese 1 800 Flugstunden aus, um eben die Luftraumüberwachung sicherzustellen, die Luftraumsicherung nicht vollinhaltlich, aber doch temporär ebenfalls sicherzustellen; und Luftverteidigung ist, wie Sie wissen – kann man auch nachlesen –, im Prinzip zu vernachlässigen.
Und das war so der Ablauf zu diesem Zeitpunkt.
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Veranlasst wurde diese Kostenreduktion aber vom Finanzressort, oder?
Karl Hofer: Wie ich schon sagte, Frau Abgeordnete: Wir sind dort im Besprechungssaal gesessen mit einer verkleinerten Mannschaft, weil ja inhaltlich am Vertrag nichts mehr zu ändern war. Es wurden Ansagen getätigt, dass die Kosten zu reduzieren sind; besser: dass die Kosten in diesem und jenem Bereich reduziert wurden und daher in der Umsetzung bestimmte logistische Produkte und Leistungen noch möglich sind. – Und unsere Aufgabe war es eben, dann nur mehr zu rechnen, ob das dann noch überhaupt Sinn macht.
Karl Hofer: Hauptbetriebsstandort heißt, dort ist auch die logistische Basis. Das ist völlig zum Unterschied, wenn ein Flugzeug in der Luft ist und witterungsbedingt auf einen Ausweichflugplatz ausweichen muss. Das ist nicht eine Forward Operating Base oder ein Nebenstandort, sondern das ist ein flugsicherheitsbedingter Ausweichflugplatz. Und hier ist jeder Flugplatz in Österreich vorgesehen als Ausweichflugplatz, wo ein Eurofighter starten und landen kann, insbesondere unsere Zivilflugplätze, ob das jetzt Graz, Linz, Schwechat, Innsbruck, Salzburg, wo immer. Und wir haben dann die Aufgabe, wenn dort ein Flugzeug landet, konkret in Innsbruck, dort haben wir keine Militärbasis, wie man so sagt, da müssen wir eben Vorbereitungen treffen, um von dort das Flugzeug wieder wegzubekommen.
In Linz-Hörsching haben wir dieses Problem nicht, dort haben wir eine Kaserne, dort können wir auch jetzt bereits Vorkehrungen treffen, um das Flugzeug wieder wegzubringen. Graz-Thalerhof, wie Sie wissen, ist von unserem Organisationsprojekt BH 2010 geplant, dass geschlossen wird, was aber nicht notwendigerweise heißt, dass es dort keine Militärteile mehr geben wird. Ich muss nicht um meine Materialerhaltungseinrichtung, SAAB 105 ist ja noch immer in Graz unten, dort wird die SAAB 105 gewartet. Wir werden vermutlich noch das eine oder andere Jahr in Graz verbleiben müssen, was aber nicht heißt, dass man den Flugplatz nicht schon deswegen verkaufen kann. Das ist völlig unabhängig davon. Wir können die Wartung für die SAAB 105 in jeder beliebigen Halle in Graz-Thalerhof machen. Und solange wir eine Basis in Graz haben, ist das Landen eines Eurofighters wetterbedingt in Graz als Ausweichflugplatz absolut kein Problem, weil wir dort schon Kräfte vor Ort haben.
Vorsorgen muss man dort treffen, wo eben der Eurofighter landet, wo wir überhaupt nichts haben, wie zum Beispiel in Wien-Schwechat. Das sind die Ausweichflugplätze.
Wir haben – und Generalmajor Wolf wird das sicher besser beantworten können – mit dem Draken durchschnittlich ein bis zweimal im Monat über das Jahr gesehen die Notwendigkeit, so einen Ausweichflugplatz anzufliegen, also nicht mehr nach Zeltweg zurück, sondern Graz oder Linz, wo halt der Flugplatz offen ist. Zum Unterschied von einer Forward Operating Base.
Zeltweg ist die Haupt-, Main Operating Base, früher war es auch Graz. Hätte geheißen, neun Maschinen in Zeltweg, neun Maschinen in Graz, bei identer Infrastruktur, was eigentlich nur die Kosten vermehrt hätte. Daher ist es jetzt so: Konzentration auf einen Hauptbetriebsstandort, Zeltweg, und damit nicht die ganze Last in Zeltweg ist, vor allem Lärmbelastung, Starts, Landungen, was immer, arbeiten wir mit den so genannten Forward Operating Bases. Forward Operating Base ist wieder jeder Flugplatz in Österreich, wo ein Eurofighter starten und landen kann. Wird nicht friedensmäßig vorbereitet, sondern hier halten wir in Zeltweg mobile Einheiten bereit in Form von Containern, wo eben alles drinnen ist, was man braucht, um eine Forward Operating Base zu betreiben, egal, ob das in Linz ist, in Salzburg oder sonst wo. Das heißt, wir nehmen temporär alles mit, betreiben von dort aus in einem durch bis zu sechs Wochen bis zu sechs Flugzeuge, und das bis zu vier Mal im Jahr, was so viel bedeutet wie, wir bringen ein Flugaufkommen, vergleichbar mit dem jetzigen Drakenbetrieb, zusammen, dass zirka 1 200 Stunden in Zeltweg geflogen werden auf der Main Operating Base und ausgelagert übers Jahr verteilt zirka 600 Stunden irgendwo auf einer Forward Operating Base.
Es gibt derzeit keine designierte Forward Operating Base, weil man immer wieder hört, Hörsching ist die Forward Operating Base. Hörsching ist nicht die Forward Operating Base. Forward Operating Base ist jeder Flugplatz, wo der Eurofighter starten und landen kann. Und damit er tatsächlich als Forward Operating Base genutzt werden kann, haben wir mobile Einheiten von Material, Mensch und so weiter, die man dort nachfüllt. Natürlich muss das ein paar Tage Vorlauf haben, damit wir uns darauf einrichten können und das dort hinbringen.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml