Forum für Österreichs Militärgeschichte
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theoderich hat geschrieben: ↑Mo 29. Sep 2025, 04:40
Heißt das, der Auftrag für das SRR wurde vergeben? Womöglich an IAI?
Die Grafik zeigt ein IAI ELM-2138M Green Rock
https://www.diepresse.com/20530777/gene ... uns-eh-werBei den Beschaffungen steht der Kauf der bodengebundenen Luftverteidigung mittlerer Reichweite an. Wie ist da der Planungsstand?
Das Projekt läuft ja landläufig unter dem Namen „European Sky Shield“. Eines der Waffensysteme könnte im Rahmen dieser Initiative beschafft werden. Wir schauen uns aber ganz bewusst alle Waffensysteme dieser Kategorie an.
Ist es korrekt, dass hier Angebote von sechs Anbietern eingegangen sind?
Die genaue Anzahl ist mir nicht bekannt, aber es ist ungefähr diese Größenordnung. Wir machen jetzt eine saubere Beurteilung der Vor- und Nachteile dieser Systeme, einschließlich der Kosten. Noch vor dem Sommer werden wir der Frau Bundesministerin (Klaudia Tanner von der ÖVP, Anm.) einen Entscheidungsvorschlag machen. Die budgetären Mittel, um uns das leisten zu können, gibt es nämlich nur dann, wenn die Budgetentwicklung dem Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz entspricht (es sieht bis 2032 ein Militärbudget im Ausmaß von zwei Prozent des BIP vor, Anm.). Dazu braucht es auch eine Novellierung.
Das Projekt ist doch schon budgetiert.
Ja, das schon. Aber nur dann, wenn die Budgetvorgaben dem Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz entsprechen. Da ist allein von 2027 bis 2029 ein weiterer Zuwachs von sechs Milliarden Euro vorgesehen. Da ginge schon einiges hinein. Aber es braucht darüber auch die bodengebundene Luftverteidigung größerer Reichweite – das wäre dann etwa die Patriot-Kategorie –, um zu verhindern, dass Flugplätze beschossen werden und dort die Flugzeuge zerstört werden.
Dass dieser Kauf über ESSI laufen wird, ist doch gar nicht fix, wenn man nach den letzten Aussagen des BMLV geht ("wettbewerbliches Vergabeverfahren").Luftabwehrsysteme, die im Rahmen von Skyshield beschafft werden
Die Art und Weise, wie gegenwärtig der Ukraine-Krieg geführt wird, sollte eigentlich verdeutlichen, dass ein „konventionelles Nachrüsten“ im Alleingang insbesondere für Kleinstaaten an den konkreten Erfordernissen vorbeigehen muss. Zum Teil ist diese Erkenntnis bereits umgesetzt worden: Die österreichische Teilnahme an der Sky -Shield-Initiative ist – realistisch betrachtet – einem Beitritt zu einer Militärallianz gleichzustellen und damit, wenn man am Neutralitätskonzept festhalten will, klar neutralitätswidrig.
https://kurier.at/meinung/gastkommentar ... /403131260Zum Autor:
Peter Hilpold lehrt Völkerrecht, Europarecht und Steuerrecht an der Universität Innsbruck. Zum Thema erschien kürzlich „Neutralität im Zeitalter des UN-Rechts (Nomos).
