Medienberichte 2026

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theoderich
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

SPÖ-Vorstoß: Neuer Schwung für Wehrpflichtdebatte

https://orf.at/stories/3431934/

https://www.facebook.com/share/p/1RtXMGuQ8g/

https://www.facebook.com/share/p/1Apb9DZ116/

"Schwung" ... was für ein Euphemismus! "Verzögerung" oder "Sabotage" treffen es eher.

Nächste Woche wird man bestimmt wieder von GenMjr Hameseder hören:
theoderich hat geschrieben: Di 19. Mai 2026, 06:51 Auf die Frage, wie lange man sich noch gedulden will, antwortet der Raiffeisen-Chef im militärischen Rang eines Generalmajors: „Bis Ende Mai oder Anfang Juni.“


Wehrpflicht: Zurück zu 6 plus 2?
Die SPÖ schlägt in der stockenden Reform des Militärdienstes nun jenes Modell vor, das vor 20 Jahren abgeschafft wurde. Das ist für Militäranalyst Walter Feichtinger "weder nachzuvollziehen noch zu unterstützen"
Die eigens engagierte Wehrdienstkommission plädiert zwar auch für zusätzlich zwei Monate Milizübungen – allerdings in Kombination mit acht Monaten Präsenzdienst. Weniger kommt für deren Vize-Chef, Walter Feichtinger, nicht infrage: Das ist "weder nachzuvollziehen noch zu unterstützen", sagt er dem STANDARD.

Seit vier Monaten ringt die Regierung um eine Lösung. Neben der SPÖ dürften nun auch Vertreter aus Militär und Zivildienstorganisationen die Geduld verlieren: Für Montag ist ein "Aufruf zur Tat" geplant. Doch nicht nur auf offener Bühne, sondern auch in der Koalition gibt es noch Redebedarf.

Frage: Was genau schwebt der SPÖ vor?

Antwort: Sie spricht von einem "6+2"-Modell. Das hieße: Der Präsenzdienst dauert, wie schon jetzt, sechs Monate. Um die Miliz zu stärken, sollen zusätzlich verpflichtende zweimonatige Übungen eingeführt werden. Eine Verlängerung des Grundwehrdienstes "bringt noch keine Verbesserung", sagte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer am Sonntag der APA. Vielmehr solle er "attraktiver und qualitätsvoller werden."

Wie? Man müsse schauen, "dass man mehr Einsatzsoldaten und weniger Funktionssoldaten bekommt", sagt Laimer dem STANDARD. Soll heißen: Grundwehrdiener sollen ihre Zeit weniger mit Erdäpfelschälen oder in der Kleiderkammer verbringen und mehr militärische Fähigkeiten erlernen. Zusätzlich brauche es Truppenübungen, "die wir forcieren müssen, um Verteidigungsfähigkeit aufzubauen."

Frage: Gab es "6+2" nicht schon mal?

Antwort: Genau. 1971 wurde der einst neunmonatige Grundwehrdienst auf sechs Monate verkürzt und um zwei Monate an Waffenübungen ergänzt. Diese Übungen wurden allerdings vor 20 Jahren abgeschafft.

Frage: Wie unterscheidet sich die SPÖ-Idee von den Vorschlägen der Wehrdienstkommission, die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eingesetzt hat?

Antwort: Die Kommission empfiehlt, den Grundwehrdienst von derzeit sechs auf acht Monate zu verlängern. Danach müssen regelmäßig Milizübungen absolviert werden, insgesamt im Ausmaß von zwei Monaten. Diese Variante heißt "Österreich plus". Alternativen zu diesem präferierten Modell hat das Gremium auch entwickelt. Ebenso denkbar wäre das "Stufenmodell": Sechs Monate Grundwehrdienst blieben, dazu kämen aber vier Monate Miliz- und Truppenübungen.

Das "Schweizer Modell" mit viermonatigem Grundwehrdienst und viereinhalb Monaten Milizübungen hat die Kommission zwar erarbeitet, wird von ihr aber nicht favorisiert, weil es erst nach dem Aufbauplan 2032+ in Angriff genommen werden könnte. Gemeinsam haben alle drei Optionen, dass der verpflichtende Militärdienst insgesamt verlängert wird.

Frage: Warum kommt die Idee der SPÖ jetzt?

Antwort: Schwarz-Rot-Pink tut sich sichtlich schwer, eine Entscheidung zu treffen. Die Vorschläge der Wehrdienstkommission liegen bereits seit Jänner auf dem Tisch. Kanzler Christian Stocker (ÖVP) überrumpelte SPÖ und Neos daraufhin mit der Ankündigung, eine Volksbefragung dazu abzuhalten. Schließlich wurde ein "parlamentarischer Prozess" gestartet, um sich koalitionsintern auf eine Variante zu einigen – was seit Monaten nicht gelingt. SPÖ-Wehrsprecher Laimer drückt es so aus: "Es gibt Stillstand". ÖVP und Neos stünden sich mit Maximalforderungen gegenüber. Daher nun der "Vorschlag zur Güte" seinerseits.

Die SPÖ versucht sich also als Vermittlerin zu positionieren – was in Verhandlerkreisen mäßig gut ankommt. Seit Monaten warte man darauf, "dass sich die Sozialdemokratie inhaltlich deklariert", richtet etwa ÖVP-Wehrsprecher Fritz Ofenauer aus. Man sei "erfreut", dass "die SPÖ nun endlich ihre Karten auf den Tisch gelegt hat", ätzt er. Es gibt aber auch noch andere Gründe für die plötzliche Arbeitsamkeit.

Frage: Und die wären?

Antwort: Der Druck von außen: Immer wieder pochen hochrangige militärische Vertreter öffentlich recht deutlich auf eine Lösung und führen damit die Regierung vor. Nächster Anlass: eine Pressekonferenz der Plattform "Wehrhaftes Österreich" am Montag. Mit dabei: Erwin Hameseder, Vorsitzender der Wehrdienstkommission und Generalanwalt des eng mit der ÖVP verbundenen Raiffeisenverbands. Rückt er aus, ist das besonders für die Volkspartei unangenehm.

Außerdem drängt die Zeit: Die geo- und sicherheitspolitisch angespannte Lage erfordere eigentlich, die Reform eigentlich bereits mit 1. Jänner 2027 umzusetzen, sagen Experten. Mit jedem Tag, der ohne politische Einigung vergeht, wird die Vorbereitungszeit des Heeres dafür knapper. Schon jetzt ist klar: Eine etwaige Verlängerung könnte aufgrund gesetzlicher Fristen und Regeln rund um Stellung und Einberufung erst später greifen als mit Jahresbeginn.

Frage: Was sagt die ÖVP zum SPÖ-Vorschlag?

Antwort: Die Volkspartei appelliere weiter an alle Parteien, "beim Wehrdienst dem Rat der Experten zu folgen", sagt Wehrsprecher Ofenauer. "Lassen Sie uns umsetzen, was alle Experten einhellig vorschlagen", bekniet er SPÖ und Neos in seiner Aussendung. Die ÖVP ist also nach wie vor für acht plus zwei Monate. Man wolle nun weiter Gespräche führen. Einen weiteren Verhandlungstermin gibt es laut Ofenauers rotem Gegenüber Laimer übrigens nicht.

Frage: Und die Neos?

Antwort: Parteilinie der Neos ist die Forderung nach einer europäischen Armee aus Berufssoldatinnen und Berufssoldaten. Entsprechend schwierig ist für sie die Debatte um die Verlängerung. Nach wie vor mahnt Wehrsprecher Douglas Hoyos daher in einem Statement an den STANDARD eine größere Debatte über die "grundsätzliche Frage nach der Wehrfähigkeit des Landes" ein. Er betont aber auch, dass für die Neos "insbesondere die Stärkung der Miliz" wesentlich sei – was auch die SPÖ mit ihrem Vorstoß forciert.

Frage: Was sagt die Wehrdienstkommission zum neuen Vorschlag?

Antwort: "Weder nachzuvollziehen noch zu unterstützen" ist das "6+2"-Modell für Walter Feichtinger, Militäranalyst und stellvertretender Leiter der Wehrdienstkommission. Zwei Monate zusätzlicher Grundwehrdienst seien unbedingt nötig, um die Reaktionsfähigkeit des Heeres im Ernstfall zu beschleunigen, sagt er. Sechs Monate Präsenzdienst ermöglichten zwar eine gute Ausbildung des Einzelnen und Übungen bis in Kompaniestärke, also rund 100 Mann.

Übungen in größerem Rahmen seien aber nicht möglich. "Wenn der Krisenfall eintritt und mobil gemacht wird, braucht es jetzt sechs bis acht Wochen, bis die Reservisten wieder integriert sind, Defizite nachgeholt und eben auch in größerem Rahmen geübt haben", erklärt Feichtinger. Acht Monate Grundwehrdienst würden diese Vorbereitungsphase im Ernstfall wesentlich verkürzen, sagt Feichtinger: "Die heutigen Szenarien erfordern Schnelligkeit."

Frage: Hat die SPÖ auch Ideen für den Zivildienst?

Antwort: Bereits vor einigen Wochen brachte die SPÖ ein "9+2"-Modell ins Spiel. Die Dauer von neun Monaten bliebe also gleich, ergänzt werden soll der Zivildienst demnach aber um zwei Monate verpflichtende Krisenschutz-Übungen und Schulungen, "um den Zivilschutz im Krisenfall zu stärken".

Die Wehrdienstkommission schlägt hingegen bei allen Modellen vor, den Zivildienst von derzeit neun auf zwölf Monate zu verlängern. In der ÖVP sorgt man sich, dass sich bei gleicher Dauer von Militär- und Zivildienst nicht genug junge Männer fürs Heer entscheiden. "Wenn die Dauer gleich ist, wissen alle, wie es sich entwickeln wird", sagte Verteidigungsministerin Tanner am Wochenende den Salzburger Nachrichten.
https://www.derstandard.at/story/300000 ... u-6-plus-2
Zuletzt geändert von theoderich am So 31. Mai 2026, 21:29, insgesamt 2-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

ZIB 1

31.5.2026, 19:30 Uhr | ORF 2
SPÖ will keine Wehrdienstverlängerung

Susanne Höggerl (ORF): "Das politische Hin-und-Her um eine Wehrdienstreform in Österreich, das scheint kein Ende zu nehmen. Jetzt schlägt die SPÖ den Regierungspartnern einen Kompromiss vor."

Tobias Pötzelsberger (ORF): "Der Grundwehrdienst soll nicht verlängert werden, aber zwei Monate zusätzliche Milizübungen sollen dazukommen. Die ÖVP jedoch beharrt darauf, den Rat von Experten umzusetzen, und die Wehrpflicht von sechs auf acht Monate eben zu verlängern."

[Grundwehrdiener mit Kampfanzug, Kampfhelm, Rucksack und StG77 beim Marsch in einem Wald während der Übung "Waldviertel 25"] Acht statt sechs Monate Grundwehrdienst und dann noch einmal zwei Monate üben. [Soldaten des Akademikerbataillons bei einer Besprechung im Gelände während der Übung "Waldviertel 25"] Das hat schon Mitte Jänner die Wehrdienstkommission als Reform vorgeschlagen. [Soldat des Akademikerbataillons mit StG77A2 im Anschlag; im Hintergrund Geräusche von Knallmunition] Die ÖVP ist dann mit der Idee einer Volksbefragung vorgeprescht. Seither wird verhandelt - ohne Ergebnis.

[AbgzNR Robert Laimer bei einer Rede während einer Nationalratssitzung] SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer wagt sich heute mit einem ,Plan der Mitte' aus der [Rekruten beim Anstellen vor dem Speisesaal der Maria-Theresien-Kaserne] Stellung, der da lautet: Keine Verlängerung. Also weiterhin sechs Monate Wehrdienst, [Soldaten im Gespräch während einer Übung] dafür aber zwei Monate Milizübungen. [Sanitäter des Roten Kreuzes vor einem Ambulanzwagen, beim Einkleiden mit gelber Schutzkleidung] Und auch die Zivildiener sollen zu ihren neun Monaten zusätzlich zwei Monate den Katastrophenschutz üben.

[Schützenpanzer "Ulan" auf einem Truppenübungsplatz] Viele Freunde macht er sich damit nicht. [AbgzNR Friedrich Ofenauer im Gespräch mit dem ORF vor dem Plenarsaal des Nationalrats] ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer findet etwa, es sei jetzt keine Zeit für Experimente. Man sollte dem Expertenrat folgen. [Stellungspflichtige beim psychologischen Test in einem Computerlehrsaal] Also acht plus zwei Monate Dienst im Heer. Die NEOS? Sie halten sich zurück. [Soldaten des Akademikerbataillons bei einer Besprechung im Gelände während der Übung "Waldviertel 25"] Die FPÖ hingegen findet: Genug taktiert! Das Zaudern sei nicht nachvollziehbar.

Bericht: Claudia Dannhauser
https://on.orf.at/video/14325145/160964 ... laengerung
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

Wehrdienstreform dürfte sich verzögern
1.6.2026, 8.02 Uhr
Ö1 Journal um acht

https://orf.at/av/audio/147081


Ob Atomunfall oder Blackout, im Ernstfall gibt es kaum Schutzräume

https://www.profil.at/oesterreich/zivil ... /403164063
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 1. Jun 2026, 15:12, insgesamt 1-mal geändert.
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Beitrag von theoderich »

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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

Stimmen für die Wehrpflichtreform
1.6.2026, 12.02 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

https://orf.at/av/audio/147142


Hameseder: SPÖ-Vorschlag widerspricht Kommission
1.6.2026, 12.04 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

https://orf.at/av/audio/147141


Wehrpflicht-Verlängerung: Kritik an "Ignoranz“ der Regierung

https://kurier.at/politik/inland/wehrpf ... /403165017

  • Wehrpflicht in Österreich: Verhandeln, bis der Feind kommt (Leitartikel)
    Entweder die Regierung folgt dem Modell der Wehrpflichtkommission oder sie findet einen eigenen, flexiblen Kompromiss.

    Iris Bonavida Dass in Österreich unklar ist, wie der Wehrdienst der Zukunft aussehen soll, dürfte sich mittlerweile bis zum letzten mutmaßlichen Aggressor im Ausland durchgesprochen haben. Immerhin verhandeln ÖVP, SPÖ und Neos seit Jänner über eine Wehrpflichtverlängerung. Nun scheint es sogar so, als wäre die Koalition nicht einmal einig darüber, wie sie diese Einigung erzielen will: Neos-Klubchef Yannick Shetty meinte, man solle Fragen an die zuständige Verteidigungsministerin richten. Klaudia Tanner, ÖVP, verwies im SN-Interview wiederum auf das Hohe Haus und den „parlamentarischen Prozess“.

    Schade, dass politische Seitenhiebe einen Außenfeind nicht abschrecken können.

    Insofern ist es zumindest erfrischend, dass die SPÖ am Sonntag nach langem Hadern einen Kompromiss vorschlug: Der Präsenzdienst soll in seiner jetzigen Länge bestehen bleiben, dafür müssten sowohl Wehr- als auch Zivildiener zu Übungstagen zurückkommen.

    Nein, das ist nicht das, was die Kommission vorgeschlagen hat: Die Experten plädierten zwar auch für zwei Monate Übungszeit beim Heer, die Dienste sollten jedoch länger dauern. Nach knapp einem halben Jahr ist es aber offenbar unrealistisch, dass die Koalition diesem Modell folgen wird. Die ÖVP kämpft zwar seit Jänner inhaltlich dafür. Doch sie hat es verabsäumt, sich schon vor der Präsentation zu den Empfehlungen der Kommission zu bekennen – und dieses Commitment beim Koalitionspartner einzufordern. Die SPÖ war in der Frage gespalten, die Neos sprachen sich als liberale Partei für europäische Zusammenarbeit und gegen eine Verpflichtung der Jugend aus.

    In der Debatte muss für alle Sichtweisen Platz sein. Man kann politisch gegen eine Wehrpflicht sein und dennoch einräumen: Fakt ist, dass es eine Mehrheit für den Wehrdienst gibt. Die Verfassung bestimmt, dass im Ernstfall die Miliz – also ehemalige Grundwehrdiener – einberufen wird. Das Heer hält zudem in mehreren Berichten fest, dass in so einer Notlage diese Miliz erst nach zwei Monaten Einschulungszeit bereit wäre. So viel Zeit gibt einem nicht einmal der freundlichste Feind. Die einzige Lösung ist, die jungen Männer so kurz wie möglich zu verpflichten, aber so lange wie nötig auszubilden, um im Ernstfall gerüstet zu sein.

    Die Experten empfehlen übrigens auch, die Neuerung nach einer gewissen Zeit zu evaluieren und notfalls anzupassen. Wäre das ein Kompromiss? Dazu müssten sich aber alle bekennen. Und zwar bald.
    https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... art-653963
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 1. Jun 2026, 15:01, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

Hameseder lehnt SPÖ-Vorschlag „zu 100 Prozent ab“ - kommt Volksbefragung?

https://www.kleinezeitung.at/artikel/27 ... prozent-ab
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

"Hut brennt": Neuer Appell für längeren Wehrdienst
Grüne orten „Kasperltheater“

„Die Regierung macht aus der Wehrpflichtreform ein Kasperltheater auf dem Rücken der jungen Menschen“, hieß es in einer Reaktion der Grünen. „Wir sind jederzeit zu konstruktiven Verhandlungen bereit, wenn endlich seriöse Vorschläge vorliegen. Denn eine plumpe Verlängerung allein wird nichts bringen.“

Bundesjugendvertretung „klar gegen Verlängerung“

Die Bundesjugendvertretung (BJV) sprach sich in einer Aussendung „klar gegen eine Verlängerung der Dienstzeiten aus“ und appellierte an die Bundesregierung, von einer solchen abzusehen. „Statt junge Menschen länger zu verpflichten, braucht es konkrete Schritte zur Attraktivierung des Grundwehr- und Zivildienstes.“
https://orf.at/stories/3432030/
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

Längerer Wehrdienst: "Ignoranz nicht mehr zu akzeptieren"

https://www.derstandard.at/story/300000 ... kzeptieren
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Re: Medienberichte 2026

Beitrag von theoderich »

  • Das Heer braucht jetzt eines: Entscheidungen (Kommentar)
    Ob der Wehrdienst verlängert werden soll, ist zweitrangig. Das Heer muss professioneller werden. Dazu müssen auch die Neos ihre Blockadehaltung aufgeben
    Die Empfehlungen der Wehrdienstkommission sind recht eindeutig: Anhebung der Wehrpflicht von sechs auf acht Monate, zusätzliche verpflichtende Milizübungen, parallel dazu soll der Zivildienst auf zwölf Monate verlängert werden. Dieser Vorschlag ist gut argumentiert, aber man muss auch dazu sagen, dass der Vorschlag von einer Kommission kommt, die eine recht eindeutige Interessenlage hat: Eingesetzt wurde sie von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, zusammengesetzt ist sie aus Lobbyisten des Bundesheeres.
    Wehr- und hilflos

    Im derzeitigen Zustand ist das österreichische Bundesheer tatsächlich wehr- und hilflos. Eine Professionalisierung wäre dringend notwendig. Ob die Anhebung der Wehrpflicht unter den gegebenen Umständen tatsächlich der einzig sinnvolle Weg ist, darf bezweifelt werden.

    Die Neos haben – theoretisch - recht. Ein Berufsheer wäre die beste Lösung. Für Österreich und im europäischen Verbund. Für die nächsten zehn bis 15 Jahre ist das aber keine realistische Option. Daher braucht es jetzt eine Lösung, dafür müssten sich die Neos bewegen und ihre Totalblockade aufgeben. Es braucht auch von ihnen einen konkreten Vorschlag und keine Ausflüchte.

    Moderne Kriegsführung

    Sinnvoll wäre eine Spezialisierung. Die moderne Kriegsführung findet in der Luft und im Cyberspace statt. Der Krieg wird nicht im Panzer, sondern am Bildschirm entschieden. Drohnen und Informationen sind die Waffen, mit denen man umgehen können muss, im Angriff und in der Verteidigung. Darauf müsste sich das Bundesheer, mit Unterstützung der Industrie, einstellen. Ein derartiges Angebot an Ausbildung könnte auch im Zivilleben eine Bereicherung sein, damit würde das Bundesheer attraktiver werden. Dazu braucht man die Soldaten aber nicht "schleifen".

    Die Debatte in die Länge zu ziehen, weil man sich nicht entscheiden kann, ist unehrlich. Auch die Frage der Luftraumüberwachung gehört entschieden. Mit Verweis auf das knappe Budget die Eurofighter-Nachfolge aufzuschieben, ist ebenso unehrlich. Wenn die SPÖ meint, eine andere, auch günstigere Lösung ergebe mehr Sinn, soll sie Vorschläge auf den Tisch legen. Wir brauchen Entscheidungen, keine taktischen Spielchen. Dazu ist das Thema zu wichtig und die reale Bedrohung zu groß.
    https://www.derstandard.at/story/300000 ... cheidungen
Ist es eigentlich zu viel verlangt, dass Journalisten ihre Kommentare nicht mit überholten Klischees würzen?
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