theoderich hat geschrieben: ↑Fr 6. Mär 2026, 19:15Befristete Mehrwertsteuer-Erhöhung zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung: Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung
Die Absicht, in Schwergewichtszonen einen aktiven Abwehrkampf zu führen, wirkt sich insbesondere auf die Führungsstruktur der Bodentruppen aus. Neu sollen anstelle des heutigen Heeres, d. h. einer mechanisierten Division mit drei mechanisierten Brigaden, zwei dem Kommando Operationen unterstellte, schwere Divisionen gebildet werden. Daneben bleiben militärische Beiträge zugunsten der zivilen Behörden, Schutzaufgaben ausserhalb der Schwergewichtszonen und territoriale Aufgaben wichtig. Für die Erfüllung dieser überwiegend ortsgebundenen Aufgaben sollen künftig zusätzliche leichte Kräfte zur Verfügung stehen.
Damit die Armee ihre Aufgaben erfüllen kann, muss sie ausreichend personell alimentiert sein, was zunehmend schwierig ist. Bevor zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit eine Bestandeserhöhung ins Auge gefasst wird, müssen zuerst die bestehenden Alimentierungsprobleme gelöst werden. Um die personelle Alimentierung zu stabilisieren, hat die Armee verschiedene Massnahmen ergriffen. Weitere sind geplant und im Bericht des Bundesrats zur Umsetzung der WEA beschrieben.
Um den Verteidigungsauftrag künftig besser erfüllen zu können, braucht die Armee wieder mehr und besser geschützte militärische Infrastrukturen. Ein weiterer Abbau, wie er mit dem aktuellen Stationierungskonzept vorgesehen ist, ist mit hohen Risiken verbunden.
Die Ausbildung soll konsequent auf die Verteidigung ausgerichtet werden. Erforderlich sind dabei insbesondere Möglichkeiten, den kombinierten Einsatz von Feuer und Bewegung auch auf Stufe Bataillon und höher zu üben, ebenso den Kampf in überbautem Gelände, wie es für das schweizerische Mittelland charakteristisch ist.
Der erste Modernisierungsschritt bis 2031 soll die investive Erneuerung von Systemen umfassen, die für die Verteidigungsfähigkeit besonders bedeutend sind. Am Boden gehören dazu unter anderem die Panzerabwehr auf mehrere Kilometer, das indirekte Feuer und verschiedenste neue geschützte Fahrzeuge. Zudem gilt es, Ausrüstungslücken bei den mechanisierten Verbänden zu schliessen. Zu diesem Zweck soll ein Teil der eingelagerten Kampfpanzer Leopard einem Werterhaltungsprogramm unterzogen werden. Bei der bodengestützten Luftverteidigung sollen Lücken im Abwehrdispositiv geschlossen werden, die im mittleren und unteren Luftraum vor allem mit Blick auf die Bedrohung durch Lenkwaffen, Marschflugkörper und Drohnen bestehen. Erforderlich sind überdies Erneuerungen im Bereich der vernetzten Führung, der Nachrichtenbeschaffung, der Cyberabwehr, der elektronischen Kriegführung und der taktischen Luftmobilität. Schliesslich sind auch Investitionen nötig, um die Bevorratung, insbesondere von Munition, wieder in bedeutendem Mass zu erhöhen.
Für diesen ersten Schritt zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit werden für Investitionen in Rüstungsmaterialbeschaffungen im Zeitraum von 2024 bis 2031 insgesamt gegen 13 Milliarden Franken benötigt. Mit der vom Parlament beschlossenen, schrittweisen Erhöhung des Armeebudgets auf 1 Prozent des BIP bis spätestens 2030 stünden dazu genügend Finanzmittel zur Verfügung.
