Bundesheer-Reform - Beitrag Tanner

[iceman]

Es ist auch industriepolitisch unsinnig, als Kleinstaat einen eigenen SPz zu entwickeln - gesamteuropäisch sowieso. Sollen lieber die Skandinavier CV90 in industriellem Ausmaß herstellen als Österreich eine handvoll Ulan im Manufakturbetrieb.

Spanien ist ein "Kleinstaat"? Das spanische Verteidigungsministerium hat heuer 394 Systemfahrzeuge (VAC) in Auftrag gegeben und wird zusätzlich 119 Schützenpanzer (VCC) bestellen.

Wo werden die Ascod zurzeit gebaut? In Spanien oder?
Und der Turm? Israel?

Spanien (dort werden u.a. auch die Exportfahrzeuge für die Philippinen und Lettland montiert) und Großbritannien. In Wien wurden in den letzten Jahren ein paar Demonstratoren und Prototypen gefertigt. Der Turm für die lettischen ASCOD2 ist ein Elbit Systems MT30.

Also wegen ein paar Demonstratoren oder Prototypen wird man keine Arbeitsplätze vernichten. Die Montage ist in Spanien und wird dort bleiben.
Vielleicht könnte man im Gegenzug die Montage des cv90 oder Lynx ins Land holen.

Aber, vielleicht werden am Ende gar keine neuen Schützenpanzer kommen, Aufregung umsonst😉
Ich würde mir eine Ausschreiben wünschen.
Natürlich soll ein Pandur aus Simmering, ein Rheinmetall LKW aus Wien oder ein Mercedes G aus Graz natürlich beschafft werden..,,

[theoderich]

Vielleicht könnte man im Gegenzug die Montage des cv90 oder Lynx ins Land holen.

Welches Unternehmen sollte diese Fahrzeuge montieren? Die einzige in Frage kommende Firma ist ein Hauptkonkurrent von BAE Systems Hägglunds bzw. Rheinmetall Land Systems. Und ein "Lynx" würde in Zalaerszeg gebaut werden, nicht in Österreich.

[Doppeladler]

Niemand wird ernsthaft auf die Idee kommen, in Österreich einen anderen Schützenpanzer als einen aktuellen ASCOD zu beschaffen. Wie bereits erwähnt, haben die GD-Töchter in Spanien, Großbritannien und Österreich die Entwicklung der ASCOD Plattform weit vorangetrieben. Sollte es zur Beschaffung kommen wird man versuchen, den Anteil der heimischen Wertschöpfung zu maximieren - sofern das noch irgendwie kostenmäßig darstellbar ist.

Aber das Thema ist hier off-topic

[theoderich]

Das war so klar. Es wird wieder rein auf "Attraktivierung zur freiwilligen Meldung für Milizübungen" gesetzt, was bis jetzt nie funktioniert hat. Die sollen einfach das 8+2 Modell von der Kommission übernehmen, alles andere ist fahrlässig.

Es war auch bei der sogenannten "Reaktionsmiliz" in ca. 15 Monaten nicht möglich, genug Freiwillige für zwei Kompanien und einen Zug zu finden. Und das trotz einer Anerkennungsprämie von 6000 Euro (!) pro Jahr (Die gesetzliche Grundlage ist mir nicht klar.) und einem Einsatzspektrum, das im derzeitigen Ausbaustand lediglich den "sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz mit niedriger Intensität" umfasst. Der Übungsrhythmus der "Reaktionsmiliz" von max. 30 Tagen fWÜ innerhalb von zwei Jahren und max. 30 Tagen BWÜ innerhalb von zwei Jahren entsprach jenem aller anderen Milizsoldaten (§ 21 WG 2001, § 22 WG 2001):

• Parlamentarische Bundesheerkommission
  Jahresbericht 2024
  

  X.3.5 Reaktionsmiliz
  
  Das Risikobild des BMLV benennt und beurteilt Herausforderungen auf globaler Ebene im Umfeld Europas, für die Europäische Union sowie Risiken für Österreich. Ausgehend vom Risikobild 2023 und den Erkenntnissen aus der Teilmobilmachung 2020 wurde die raschere Verfügbarkeit der Miliz durch das Pilotprojekt „Miliz in höherer Einsatzbereitschaft“ in Angriff genommen und ist im Jänner 2024 mit vorerst zwei Jägerkompanien und einem Aufklärungszug gestartet.

  https://www.parlament.gv.at/dokument/un ... H_2024.pdf

• Landesverteidigungsbericht 2024/2025 (III-168 d.B.) (13. Mai 2025)
  

  Beginn des Aufbaus einer „Reaktionsmiliz“.
  
  Umsetzungsstand: Bei den Jägerbataillonen 12 in Amstetten und 26 in Spittal a. d. Drau wurde mit der Aufstellung jeweils einer Jägerkompanie begonnen. Beim Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4 in Allentsteig wurde mit der Aufstellung eines Aufklärungszugs begonnen. Diese Organisationselemente sind derzeit zu rund einem Drittel personell aufgefüllt.

  https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/III/168

Das gescheiterte "Pilotprojekt Freiwilligenmiliz", das vor 14 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Darabos als Propagandaaktion zur Abschaffung von Wehrpflicht und Milizsystem durchgeführt worden ist, hatte, laut Rechnungshof, ähnliche Rahmenbedingungen, die teilweise aber gesetzwidrig waren (39 Tage Übungsverpflichtung statt den gesetzlich vorgeschriebenen maximal 30 Tagen; 5000 Euro Prämie ohne Grundlage im Heeresgebührengesetz) und auch sozialrechtliche Nachteile brachten (Verkürzung des Urlaubsanspruchs bei mehr als 30 Tagen Übungen pro Urlaubsjahr).

Und wenn ich daran denke, was vor knapp zwei Jahren das Ergebnis des Nachfrageverfahrens des Rechnungshofes bzgl. der Einsatzbereitschaft der Miliz gewesen ist:

Eine vollständige personelle, materielle und ausbildungsmäßige Einsatzbereitschaft der Miliz war vom Ministerium unter den derzeitigen Rahmenbedingungen – Budget, Dauer des Grundwehrdienstes, Anzahl der Grundwehrdiener – nicht zu erreichen.

[iceman]

Mir ist schon klar, das sich das Bundesheer einen möglichst langen Wehrdienst wünscht, ich sehe das so:
Ein 1/3 der Stellungspflichtigen sind untauglich, von den restlichen 2/3 geht mehr als die Hälfte zum Zivildienst und der Rest der übrig bleibt darf dann auch noch nach dem Wehrdienst TÜ leisten?
Wir haben in Ö schon eine Wehrpflicht, mir greift der Staat da zu weit in das Leben der Staatsbürger ein, noch dazu sehe ich immer noch keine unmittelbare militärische Bedrohung.

Was die Reaktionsmiliz betrifft:
Vielleicht könnte man es mal mit Berufssoldaten probieren, zwei JgKp und ein Aufklzg?
Oder sind KPE nur fürs Ausland gedacht?
Mir kommt so vor, wir haben um die 14.000 Berufssoldaten (Bitte korrigiert mich), aber kämpfen soll der Bürger in Uniform??

[Zeppelinrules]

Mir ist schon klar, das sich das Bundesheer einen möglichst langen Wehrdienst wünscht, ich sehe das so:
Ein 1/3 der Stellungspflichtigen sind untauglich, von den restlichen 2/3 geht mehr als die Hälfte zum Zivildienst und der Rest der übrig bleibt darf dann auch noch nach dem Wehrdienst TÜ leisten?
Wir haben in Ö schon eine Wehrpflicht, mir greift der Staat da zu weit in das Leben der Staatsbürger ein, noch dazu sehe ich immer noch keine unmittelbare militärische Bedrohung.

Was die Reaktionsmiliz betrifft:
Vielleicht könnte man es mal mit Berufssoldaten probieren, zwei JgKp und ein Aufklzg?
Oder sind KPE nur fürs Ausland gedacht?
Mir kommt so vor, wir haben um die 14.000 Berufssoldaten (Bitte korrigiert mich), aber kämpfen soll der Bürger in Uniform??

KPE's sind gleichzeitig "Kräfte (für) internationale Operationen" (KIOP), daher die Bezeichnung "KPE/KIOP". Diese waren in den 2000ern und 2010ern grundsätzlich gut aufgestellt und fast vollständig befüllt, mittlerweile haben KPE Einheiten einen Besetzungsgrad von <50%. Die Reaktionsmiliz von Berufssoldaten zu befüllen würde diese lediglich zu KPE Einheiten ohne KIOP Element machen, also wie die Bereitschaftstruppe während der Raumverteidigung. Die Reaktionsmiliz muss einfach ein besseres Konzept haben, oft herrscht sogar Interesse, jedoch stehen die Übungstage im Konflikt mit dem Berufs- und Studienalltag. Man könnte z.B. während der lehrveranstaltungsfreien Zeit die meisten Übungen ansetzen, damit Studenten sich auch für die Reaktionsmiliz melden.

[iceman]

Im Grunde könnte ein Milizsoldat jedes Wochenende üben.

[Doppeladler]

Wir haben in Ö schon eine Wehrpflicht, mir greift der Staat da zu weit in das Leben der Staatsbürger ein, noch dazu sehe ich immer noch keine unmittelbare militärische Bedrohung.

Was die Reaktionsmiliz betrifft:
Vielleicht könnte man es mal mit Berufssoldaten probieren, zwei JgKp und ein Aufklzg?
Oder sind KPE nur fürs Ausland gedacht?
Mir kommt so vor, wir haben um die 14.000 Berufssoldaten (Bitte korrigiert mich), aber kämpfen soll der Bürger in Uniform??

Die Miliz ist gerade in asymmetrischen Szenarien ein gutes Instrument. Wenn es z.B. temporär kritische Infrastruktur zu schützen gilt. Da braucht man Mannstärke in der Fläche und keine Ausbildung für den Kampf der verbundenen Waffen oder im Großverband. Und diese Bedrohungslage existiert.

Und glaubst Du wirklich, dass sie zuerst Miliz mobilisieren und nur falls das nicht ausreicht, werden Berufssoldaten herangezogen? Alleine schon wegen der unterschiedlichen Reaktionszeiten wäre es sinnvoll, die Miliz zur Ablöse der KPE einzusetzen und nicht umgekehrt.

[theoderich]

Was die Reaktionsmiliz betrifft:
Vielleicht könnte man es mal mit Berufssoldaten probieren, zwei JgKp und ein Aufklzg?

[...]

Mir kommt so vor, wir haben um die 14.000 Berufssoldaten (Bitte korrigiert mich), aber kämpfen soll der Bürger in Uniform??

Nicht böse gemeint, aber ich gewinne den Eindruck, dass Sie die Funktionsweise eines Milizsystems nicht begriffen haben.

• Wehrgesetz 1978, Heeresgebührengesetz 1985 und Heeredisziplinargesetz 1985 (Wehrrechtsänderungsgesetz 1988) (79/ME)
  
  https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XVII/ME/79

• Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 (63/ME)
  

  Gerade dieser Aspekt zeigt auf, daß "Miliz" ein Prinzip ist, das sich nicht in organisatorischen Kriterien erschöpft, sondern wesentlich von einer bestimmten Geisteshaltung getragen ist, deren Kern im verpflichtenden Bewußtsein des einzelnen zur Leistung seines Beitrages für die Gemeinschaft liegt.

  Da der eingangs erwähnte Idealtypus der Miliz in Wehrsystemen moderner Staaten praktisch nicht in sinnvoller Weise realisierbar ist, weist jegliches Milizsystem ein gewisses Maß an ständig präsenten Anteilen auf. Ob ein Wehrsystem im Hinblick auf diesen Anteil noch als Milizsystem gelten kann, ist daher im Einzelfall nach Art und Höhe des Anteils der ständig präsenten Streitkräfte zu beurteilen.

  https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XVII/ME/63

Oder sind KPE nur fürs Ausland gedacht?

KPE sind Vertragsbedienstete nach § 87a. VBG und § 101a. GehG mit einem auf drei Jahre befristeten Dienstverhältnis und "hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen". Sie sind in allererster Linie für die Verwendung in internationalen Einsätzen vorgesehen und de facto ein gescheitertes Konzept.

1. Was sind KPE?

Kaderpräsenzeinheiten (KPE) sind

• Organisationseinheiten des Österreichischen Bundesheeres

• mit hohem Bereitschaftsgrad

• für die Entsendung zu Auslandseinsätzen.

In der Auslandseinsatzbereitschaft haben Sie:

• zur Teilnahme an Auslandseinsätzen sowie an Übungen und Ausbildungsmaßnahmen für Auslandseinsätze zur Verfügung zu stehen und

• Ihre persönliche und fachliche Eignung aufrechtzuerhalten und zu fördern.

https://www.bmlv.gv.at/download_archiv/ ... tt_kpe.pdf

"KPE/KIOP". Diese waren in den 2000ern und 2010ern grundsätzlich gut aufgestellt und fast vollständig befüllt, mittlerweile haben KPE Einheiten einen Besetzungsgrad von <50%.

"Fast vollständig befüllt" waren sie, nach den offiziellen Zahlen, nie:


KIOP - Kräfte für internationale Operationen (14. November 2000)

Letzte Woche wurde von der österreichischen Bundesregierung die aktive Teilnahme Österreichs am Aufbau von Kapazitäten zur miltärischen Krisenbewältigung im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU beschlossen. Bei der am 20. bis 21. November im Rahmen des Allgemeinen Rates in Brüssel stattfindenen "Capability Commitment Conference" wird Verteidigungsminister Herbert Scheibner gemeinsam mit Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner die Bereitschaft Österreichs zur Mitwirkung an diesen gemeinsamen europäischen Zielen bekanntgeben. Für die Republik Österreich umfassen die erforderlichen Maßnahmen einen organisatorischen Umfang von rund 3.500 Personen bzw. einer Entsendestärke von ungefähr 2.000 Soldaten.

Umsetzung der Fähigkeitsziele:

Die Fähigkeitsziele erfordern die dauerhafte Vorbereitung von "Kräften für internationale Operationen (KIOP)"

[...]

• KIOP-Gesamtstärke von rund 3500 Personen (Präsenz-, Miliz- und Reservestand) als Pool für die Bildung von Kontingenten. Flexibel zusammengesetzte Kontingente von rund 2000 Personen für die Entsendung.

• Einrichten eines Anreizsystems (Contracting) zur Sicherstellung des erforderlichen Personals (insgesamt 6000 Mann für Einsätze und Ablösen) im Rahmen des Freiwilligenprinzip

https://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=1985


Zukünftig 2000 Personen für internationale Operationen (13. November 2001)

Der Ministerrat hat sich gestern in einem Beschluß festgelegt, zukünftig maximal 2000 Personen für alle internationalen Operationen zu entsenden. Dieser Beitrag umfaßt sowohl Kräfte, die in UNO-Missionen tätig werden können, als auch "Kräfte für internationale Operationen (KIOP)", die z.B. zur militärischen Krisenbewältigung im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eingesetzt werden können. Verteidigungsminister Scheibner wird mit diesem Beschluß "im Rückengepäck" kommenden Montag zum Allgemeinen Rat der EU nach Brüssel reisen. An dem bereits im letzten Jahr offiziell eingemeldeten österreichischen Beitrag von 2000 Personen wird sich somit auch nichts ändern.

Der vorgesehene Organisationsrahmen des österreichischen Beitrages, der in der Beitragskonferenz vom 20./21. November 2000 bekanntgegeben wurde, umfaßt nach diesem Bericht:

• einen gepanzerten Infanterieverband in Bataillonsstärke für das gesamte Spektrum der "Petersberg-Aufgaben", bedarfsbezogen gemischt mit einer Panzer- bzw. einer Panzergrenadiereinheit sowie verstärkt durch eine Fliegerabwehreinheit;

• einen leichten Infanterieverband in Bataillonsstärke nur für friedenserhaltende Einsätze;

• eine ABC-Abwehr-Einheit;

• eine Einheit für humanitäre Hilfeleistung (z.B. Feldspital, Trinkwasseraufbereitung) sowie

• Einheiten und Elemente zur Unterstützung vornehmlich der eigenen, eingesetzten Verbände (z.B. Transport-, Feldlagerbaukompanie, Transporthubschrauber);

• Stabsanteile für multinationale Kommanden sowie einen Beobachter- und Expertenpool.

https://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=2080

Laut der letzten Publikation "Das Personal des Bundes 2024" gab es zum Stichtag 31. 12. 2023 nur noch "rund 1.000" KIOP/KPE.

Bei der Aufstellung der KIOP/KPE war "geplant, bis 2006/2007 einen Pool von ca. 1.500 KIOP - Soldaten zur Verfügung zu haben" [Bundeskanzleramt (Hrsg.): Das Personal des Bundes 2006. Daten und Fakten (Wien, Dezember 2006), p. 24] - tatsächlich konnten bis zum Stichtag 31. 12. 2007 gerade einmal 740 und bis zum 31. 12. 2008 894 eingestellt werden. Ein Hoch gab es zuletzt 2014 (Stichtag 31. 12. 2014: 1.101 KIOP/KPE).