Schweiz: Weiterentwicklung der Armee

[theoderich]

Verteidigen können, um nicht zu müssen

https://www.vtg.admin.ch/de/verteidigen ... zu-muessen

Liest sich wie eine Argumentation gegen ein Sparpaket.

[theoderich]

Trotz Protest aus der Partei: Die SP-Spitze will an der Abschaffung der Armee festhalten

Die SP wird für ihre Vision immer wieder kritisiert. Inzwischen kommt die Kritik auch aus der Partei selbst. Die Reformplattform, ein Verein von sozialliberalen Politikern in der SP, fordert, dass sich die Partei von ihrer antimilitaristischen Position verabschiedet - und sich zur Schweizer Armee bekennt. Sie will das Parteiprogramm der SP am Parteitag im Februar 2026 umschreiben, wie Ende Juni bekannt wurde.

Nun liegt der entsprechende Antrag der "NZZ am Sonntag" vor. Er verlangt, dass mehrere Passagen im sicherheitspolitischen Kapitel neu geschrieben werden. Die wichtigste Änderung: Der Satz "Die SP setzt sich für die Abschaffung der Armee ein" soll gestrichen werden. Stattdessen soll es an der Stelle neu heißen: "Die SP setzt sich für eine effiziente, moderne und wirkungsvolle Armee ein." Es wäre eine kleine Zeitenwende.

"Wir träumten vom Frieden"

Der Präsident der Reformplattform, der SP-Ständerat Daniel Jositsch, sagt: "Das Ziel der SP, die Armee abzuschaffen, ist angesichts der Kriege auf der Welt völlig aus der Zeit gefallen. Wrnn wir eine glaubwürdige Sicherheitspolitik machen wollen, müssen wir zur Armee stehen."

Und die Reformplattform geht noch weiter. Sie fordert, dass das traditionell linke Ziel der Abrüstung relativiert wird. Im Parteiprogramm soll künftig stehen, dass die Voraussetzungen für eine Abrüstung gegenwärtig "nicht gegeben" seien. Die geopolitische Situation fordere eine "massive Aufrüstung" der demokratischen Staaten.

Bei der Mehrheit der SP-Sicherheitspolitiker im Bundeshaus kommt der Vorschlag der Reformer gut an. Die SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf sagt: "Es würde mir die Arbeit erleichtern, wenn wir den Abschaffungspassus streichen würden." In Parlamentsdebatten, in Interviews oder auf Podien werde ihr regelmäßig vorgeworfen, eine Armeegegnerin zu sein. "Ich muss immer um meine Glaubwürdigkeit kämpfen, damit etwa meine Kritik an der milliardenschweren Beschaffung der F-35-Kampfjets ernst genommen wird."

Seiler Graf war zu Beginn ihrer politischen Karriere für die Abschaffung der Armee. Das war Ende der 1980er Jahre, die Berliner Mauer fiel, 35 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer sagte Ja zu einer Initiative der GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee), die die Armee abschaffen wollte. "Wir träumten damals vom ewigen Frieden", sagt Seiler Graf. Das sei auch verständlich gewesen, nach dem Ende des Kalten Krieges. Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine habe sich vieles verändert. "Heute sage ich klar, dass e eine Armee braucht." Auch wenn sie langfristig auf ein Ende des Wettrüstens hoffe.

In der Partei sehen das nicht alle so. Der antimilitaristische Flügel in der SP ist nach wie vor gross. Viele aktive Mitglieder haben Friedensfahnen am Balkon hängen oder unterstützen die armeekritische GSoA. Manche fürchten, dass die SP durch ein Bekenntnis zur Armee Wähler an die pazifistischen Grünen verlieren könnte.

Zum armeekritischen Flügel gehört der SP-Nationalrat Fabian Molina. Er sagt: "Die Abschaffung der Armee ist ein Fernziel." Im Parteiprogramm stehe auch, dass die SP den Kapitalismus überwinden oder der EU beitreten wolle. "Es ist allen klar, dass das nicht morgen geschieht."

Trotzdem will der SP-Chef die Armee langfristig abschaffen. Nach einem Besuch in der Ukraine sagte er im Frühling der "Sonntags-Zeitung", die "Greueltaten des Putin-Regimes" hätten ihn in der Überzeugung bestärkt, dass das Fernzielt einer Welt ohne militärische Gewalt richtig sei. Heute berkäftigt die Co-Präsidentin Mattea Meyer auf Anfrage diese Haltung der Parteispitze: "Das Co-Präsidium spricht sich dehalb dagegen aus, das Parteiprogramm von 2010 umzuschreiben."

Aus dem Parteisekretariat kommt zudem ein formales Argument. Das gegenwärtige Parteiprogramm sei erst das siebte in der 125-jährigen Geschichte der SP, sagt ein Sprecher. Bislang sei immer das gesamte Programm erneuert worden und nicht einzelne Passagen oder Kapitel. "Es gibt keinen Grund das neu anders zu machen."

https://www.nzz.ch/schweiz/trotz-protes ... ld.1892108

[theoderich]

Ein Meilenstein für die Rüstungsindustrie: Schweizer erwägen Chipwerk für militärische Anwendungen

Führende Schweizer Forschungsinstitute erarbeiten nun zusammen mit Rüstungsriesen, wie Rheinmetall, einen Plan, zur Schaffung eines Chipwerks. Dieses soll hochentwickelte Halbleiter für militärische Anwendungen liefern. Doch welche Hürden müssen überwunden werden, um dieses ehrgeizige Projekt Realität werden zu lassen?

Schweizer Spitzenforschungsinstitute befinden sich laut mit den Plänen vertrauten Personen in ersten Gesprächen mit Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall über die Finanzierung einer neuen Halbleiterfabrik im Wert von 200 Millionen Franken (215 Millionen Euro). Damit engagiert sich die historisch neutrale Eidgenossenschaft vor dem Hintergrund steigender Militärausgaben in Europa verstärkt im Rüstungsbereich.

Ein Schweizer Konsortium hat kürzlich den Bau einer Anlage zur Entwicklung und Herstellung von Chips in der Nähe von Zürich vorgeschlagen, wie aus einem Bloomberg vorliegenden Dokument hervorgeht. Zur Finanzierung des Vorhabens will sich die Gruppe an Regierungsbehörden und „große Industrieunternehmen“ wenden, heißt es in dem Dokument.

„Chip FabLab“ soll 2028 eröffnet werden

Das Konsortium will die Finanzierung bis Ende des Jahres abschließen und die Anlage mit dem Namen „Chip FabLab“ Anfang 2028 eröffnen. Die Gruppe wirbt um namhafte Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall und Thales, die hochentwickelte Chips in Radarsystemen und Waffen einsetzen könnten, wie mehrere an dem Projekt beteiligte Personen angaben. Sie baten um Anonymität, da die Gespräche noch laufen und die Partner noch nicht endgültig feststehen.

Ivo Zimmermann, Sprecher vom Branchenverband Swissmem, der die Initiative anführt, bestätigte, dass das Konsortium Gespräche mit Rüstungsunternehmen geführt habe, wollte sich jedoch nicht näher zu den Gesprächen äußern.

Rheinmetall lehnte eine Stellungnahme ab. Ein Vertreter von Thales in Paris, wo das Unternehmen seinen Sitz hat, sagte, es gebe keine Investitionspläne. Vertreter von Thales in der Schweiz reagierten nicht auf Bitten um Stellungnahme.

Das Swiss „Chip FabLab“ wird laut einer Präsentation vom April schätzungsweise 200 Millionen Franken kosten. Statt auf Massenproduktion zielt es auf kleinere Mengen maßgeschneiderter Chips ab. Laut Lars Sommerhäuser, Wissenschaftler der am Projekt beteiligten Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt, ist das Projekt auf den lokalen Produktionsbedarf zugeschnitten. Die endgültige Größe des Projekts hinge von der verfügbaren Finanzierung ab.

In dem Vorschlag erklärte das Konsortium, es plane den Bau einer 4.000 Quadratmeter großen Produktionsstätte. Sie wäre wahrscheinlich die größte des Landes.

Zu dem Konsortium gehört auch die ETH Zürich, eine führende Hochschule mit technisch-naturwissenschaftlichem Fokus. „Die ETH arbeitet vor allem an Sicherheitsthemen“, sagte Jürg Leuthold, ein ETH-Professor, der am Chip-Projekt mitarbeitet. „Das könnte natürlich für Rüstungsunternehmen interessant sein.“

Eine Finanzierungsoption, die das „Chip FabLab“ diskutiert hat, ist laut zwei beteiligten Personen der Abschluss von Offset-Beschaffungsvereinbarungen mit der Schweizer Rüstungsbehörde Armasuisse.

Eine Sprecherin von Armasuisse sagte, diese Finanzierungsoption sei „möglich“, aber die Agentur sei derzeit nicht am „Chip FabLab“ beteiligt. „Aus Sicht von Armasuisse kann dieses Vorhaben einen Beitrag zur Sicherheit der Schweiz leisten“, erklärte die Sprecherin in einer E-Mail.

https://www.diepresse.com/19952774/ein- ... nwendungen


Gelungener Informationsanlass zum geplanten «Swiss Chip FabLab» (28. April 2025)

https://www.swissmem.ch/de/engagement/i ... ablab.html