Generalstabschef drängt auf weitere Investitionen | 00:41 Min.
Thomas Pötzelsberger: "Das Bundesheer bekommt 300 Millionen Euro für neue Hubschrauber - aber das ist dem obersten Soldaten längst nicht genug. Generalstabschef Robert Brieger drängt auf weitere Investitionen ins Heer und schlägt damit in dieselbe Kerbe wie der Bundespräsident. Alexander Van der Bellen hat zuletzt auf Ausrüstungsmängel hingewiesen. Brieger verlangt im ORF-Interview ein dauerhaft höheres Budget."
__________________________________________
Robert Brieger (Generalstabschef Österreichisches Bundesheer): "Das sind Probleme, die sich über die letzten Jahre kumuliert haben, aufgrund von Ausrüstungsdefiziten, die wir budgetbedingt eben erleiden mussten im Österreichischen Bundesheer. Und wir haben nunmehr einen Investitionsstau, den abzutragen sukzessive sich die neue Bundesregierung ja vorgenommen hat."
Wieder mal typisch: Der ORF versteckt den Generalstabschef des Bundesheeres in einer Nachrichtensendung, die niemand sieht und lässt ihn keine zehn Sekunden zu Wort kommen. Laut den "Teletest"-Ergebnissen (Teletext, S. 375; S. 377.1) hatte diese Sendung eine Reichweite von lediglich 40.000 Menschen und einen Marktanteil von 18 %.
Die ZiB um 13:00 lockte dagegen 288.000 Menschen vor die Bildschirme - Marktanteil: 32 %! Dieses Interview war dem ORF in keiner einzigen der heutigen Nachrichtensendungen nach 6:00 auch nur eine Fußnote wert und wird auf orf.at überhaupt verschwiegen.
Die Cousine aller Wahlschlachten (Leitartikel, Rainer Nowak)
Sowohl mit seiner Warnung vor dem seit Jahrzehnten andauernden Sparkurs beim Bundesheer als auch mit seiner Neujahrsansprache konnte Van der Bellen punkten. Erstens wäre es höchst an der Zeit, die Neutralität ernst zu nehmen und die Landesverteidigung so zu dotieren, dass sie auch international ernst genommen wird. Zweitens ist Van der Bellens kindlich formuliertes Bekenntnis zu Europa gut und richtig gewesen. Angesichts gröberer Finanz- und Wirtschaftskrisen sowie militärischer Konflikte und Kriege vor und in der Haustür sind die Erinnerung und die Warnung wichtig, wie fragil und erstrebenswert diese wirtschaftliche und fast immer auch politische Union ist.
Ich hab das von Kunasek so verstanden das er ein Regelbudget von 3 Milliarden anstrebt und zusätzlich noch die Investitionen kommen!
Wären dann bei neuen Panzern, Transportkapazität und Fluggerät über 1 bis zu 1,3 % des BIP.
Traurig nur das gerad die schwarzen seit vielen, vielen Jahren das Finanzministerium stellen und scheinbar nix mehr fürs ÖBH übrig haben.
Was ist aus der Stahlhelmfraktion geworden?
Die Ablehnung des Militärs an sich mag bei der ÖVP nicht so entwickelt (gewesen) sein wie das bei der SPÖ traditionell der Fall war und wahrscheinlich auch noch ist, wenn u.U. auch nicht mehr so strikt (Doskozil deckte hier vielleicht aber einiges zu); in der Realität war und ist die politische Klasse in Österreich - von Ausnahmen abgesehen - am Heer desinteressiert. "Stahlhelmfraktion" meinte konservative Politik bzw. beinhartes Verhandeln für die eigenen Interessengruppen, zumindest in Österreich aber keine Betonung der Verteidigungspolitik, Lichal war hier eine der Ausnahmen, der galt aber schon als "Stahlhelm" bevor er Verteidigungsminister wurde.
Im Kalten Krieg herrschte abseit der Frage der Wahrscheinlichkeit des "heißen Krieges" - verkürzt gesagt - wohl die Auffassung, die Bedrohung sei im Umfang so groß, dass Österreich zu vernünftigen Kosten ohnehin nichts ausrichten könne; seit Ende des Kalten Krieges glaubt man, ein bewaffneter Einsatz namhafter Teile des Bundesheeres werde schon nicht notwendig sein. Daran hat sich nichts Entscheidendes geändert. Die materielle Lage des Bundesheeres war daher immer schlecht, der Ersatz auslaufenden Materials war auch in der Vergangenheit schwierig. Ob Kunasek ein jährliches Budget von 3 Milliarden und zuzüglich noch besondere Investitionen fordert oder nur die 3 Milliarden pro Jahr, das ist völlig irrelevant. Dass er nicht sagt, ab wann er die drei Milliarden Regelbudget hätte, sagt in diesem Fall alles. Er wäre froh, würde es am Ende nicht weniger, wie es ja eigentlich im Budgetpfad steht.
Kunasek hat schon vor einiger Zeit davon Gesprochen das er den Einheiten ein eigenes Budget geben will und nicht alle Kleinstankäufe zur Zettelwirtschaft werden! Somit macht im Ganzen die Forderung nach einem 3 Mille Regelbudget sinn
Hey, Kunasek gibt schon Gas und macht bisweilen mehr - auch mehr als man augenscheinlich wahrnimmt - als alle Verteidigungsminister die letzten Jahre zumindest gesamt gesehen! Der rauft schon wie ein Berglöwe. Das kann ich ihm nicht absprechen! Und ich würde es nicht tun nur aus einer reinen Gefälligkeit heraus. Wozu auch?
Aber eines sei gleichfalls gesagt:
Das Wahlversprechen lautete nicht von 0 auf 100 sofort auf 1 % des BIP zu springen. Da ist mehr der Wunsch Vater des Gedankens. Aber es gilt auch PESCO. Das hat man nicht vergessen bzw. wäre es auch ein Schuss ins eigene Knie, sich jetzt kurz danach auch gleich wieder davon zu verabschieden. Das weiß man und dies hat man eh nicht vor. Kunasek schon gar nicht. Das Wahlversprechen bzw. die Ankündigung lautete, dass das Verteidigungsbudget bis spätestens zum Ende dieser Legislaturperiode hin auf 1 % des BIP sukzessive angehoben wird bzw. angehoben werden soll! That`s all. Und ich vermeine auch das dies geschehen wird. Danke - haben fertig! Es wird schon.
Wenn wir hier schon von Gas geben und Versprechen reden, dann darf egal welches Couleur auch Doskozil nicht vergessen werden. Eine der kürzesten Amtszeit in der zweiten Republik aber doch sehr intensiv. Denkt mal nach was hier alles in Auftrag gegeben wurde. Kunasek hätte bis jetzt noch gar nichts zu tun gehabt wenn sein Vorgänger nicht so aktiv gewesen wäre.
ORF Steiermark 1900: Nur ein Alouetteflug erfolgreich durchführbar gewesen, zweite Maschine musste mit Lawinenkom. bei dichten Schneetreiben den Flug abbrechen.
Eigentlich kennen wir solche Zustände jedes Jahr in Österreich, was eigentlich Verwundert das man Katastrophenpakete überhaupt in Frage stellt, wo eigentlich nur halb so viele Maschinen bestellt werden wie notwendig!
