Medienberichte 2018

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Do 3. Mai 2018, 11:54

8. März 2018

"Stimmen die Zahlen, sind wir im September pleite"

http://www.nachrichten.at/oberoesterrei ... t4,2835365


Militärkommandant Hufler: "Das Bundesheer ist falsch abgebogen"

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... n-25099495


Münchner Staatsanwalt stellt weitere Eurofighter-Ermittlungen ein

https://derstandard.at/2000075717668/St ... lungen-ein


6. März 2018

Kunasek: Türkei-Blockade bei NATO-Programmen "ein Problem"

https://www.kleinezeitung.at/politik/au ... in-Problem


Körner-Kaserne: Riesiges Wohnquartier mit Park

http://wien.orf.at/news/stories/2899343/


Wieder in Haft: Soldat wird massiv von Mithäftling belastet

https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... massiv-von


5. März 2018

Toter Rekrut: Beschuldigter kommt wieder in Haft

https://diepresse.com/home/panorama/wie ... er-in-Haft


28. Februar 2018

Nulldefizit – das ist sehr gut, wenn es hält (Kommentar)
Aber für ein nachhaltig saniertes Budget fehlen noch viele Maßnahmen: Alle Bereiche, die in den kommenden Jahren automatisch teurer werden, müssen neu berechnet und finanziert werden, wie die Pensionen oder die Pflege. Dazu kommen Reformen wie die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, wo Einsparungen möglich sind und sinnvolle Reduktionen der Förderungen in Bund und Land. Umgekehrt werden wir bei Bildung und Forschung eher mehr Geld brauchen, auch die Landesverteidigung wartet auf mehr Mittel.
https://kurier.at/meinung/nulldefizit-d ... 12.386.928


Wie realistisch ist eine Darabos-Anklage?

https://kurier.at/politik/inland/wie-re ... 12.337.178


27. Februar 2018




"Ein Soldat muss bei jeder Witterung im Freien schlafen können"

https://derstandard.at/2000075139736/Ei ... en-koennen


Kriminalfall Darabos? (Kommentar)

https://diepresse.com/home/meinung/komm ... ll-Darabos


26. Februar 2018

Eurofighter: Untreue-Ermittlungen gegen Darabos

http://orf.at/stories/2428069/


Eurofighter-U-Ausschuss: Alle Parteien für Fortsetzung

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ortsetzung


Eurofighter: Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos

https://kurier.at/politik/inland/eurofi ... 12.195.124


Ex-SPÖ-Minister Darabos jetzt Tatverdächtiger

http://www.krone.at/1651257


25. Februar 2018

Frist für Budgetdetailplanung der Ministerien

http://orf.at//stories/2427910/


23. Februar 2018

Bosnien und Kosovo: Truppenbesuch zeigt Lücken des Heeres auf

https://derstandard.at/2000074899999/Tr ... des-Heeres


21. Februar 2018

Ministerien üben „Cyberverteidigung“

http://wien.orf.at/news/stories/2896812/


Wie man Österreichs Neutralität schleichend entsorgt (Gastkommentar)

https://diepresse.com/home/meinung/gast ... ern.portal


19. Februar 2018

Nicht weltpolitikfähig (Kommentar)
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz meinte in München, die Europäer müssten wieder stärker an einem Strang ziehen, auch in Sachen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Österreich sei bereit dazu. Große, richtige Worte. Aber werden auch innenpolitische Taten folgen? Bisher ist noch jeder Politiker gescheitert, der an der österreichischen Neutralität rütteln wollte. Sie wurde Österreich einst aufgezwungen, zählt nun aber zum liebgewordenen Inventar des Landes. Damit kann man sich vor außenpolitischer Verantwortung drücken und sich bequem auf die Rolle des moralisierenden Zuschauers zurückziehen. Österreich hat ab Jahresmitte die EU-Ratspräsidentschaft inne. Ein guter Zeitpunkt, um ein paar wirklich schwierige Fragen zu beantworten.
https://kurier.at/meinung/nicht-weltpol ... 11.324.048


18. Februar 2018

Netanjahu bezeichnet Iran als größte Bedrohung weltweit
Ukraine Für die Konferenz war eine Gesprächsrunde zwischen Moskau, Kiew, Paris und Berlin angesetzt. Diese wurde mehrmals verschoben und schließlich ganz abgesagt. Es waren keine Fortschritte zu erzielen in Sachen einer möglichen UN-Friedenstruppe für den Donbass. Die Ukrainer wollten diese an ihrer Staatsgrenze stehen haben, die Russen an der Kontaktlinie, an der ukrainische und Rebellentruppen getrennt wurden. Sollte diese UN-Truppe zustande kommen, will Österreich laut Kurz eine Beteiligung ernsthaft prüfen. Auch die Schweden haben das zugesagt.
https://derstandard.at/2000074518006/Si ... g-weltweit


Regierung will Personalabbau bei Beamten fortsetzen

http://orf.at//stories/2426984/


17. Februar 2018

Arbeiten unter höchster Sicherheitsstufe

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/l ... tor=CS1-15


15. Februar 2018

Eurofighter: Luftraumüberwachung wird neu berechnet

http://orf.at//stories/2426633/


Pilz richtet drei Fragen an Kunasek

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... an-kunasek


14. Februar 2018

Gefängnisstandort-Debatte
Allentsteig: Chancen durch „Häf’n“
Immer konkreter verdichten sich die Hinweise darauf, dass im Bereich des TÜPls Allentsteig ein neuer Gefängnis-Standort eröffnete werden soll.

Die NÖN enthüllte bereits vor einem Jahr, dass es sich bei Allentsteig um einen heißen Tipp handle, geht es um die Frage eines neuen Gefängnis-Standortes. Diese Frage tauchte im Zusammenhang mit der Absiedelung der Justizanstalt Krems-Stein auf.
http://www.noen.at/zwettl/gefaengnissta ... r-77347006


Neue Fassade für die neue Militärstreife

http://www.noen.at/st-poelten/st-poelte ... n-77187470


13. Februar 2018




Eurofighter: Ab sofort wird wieder herumgerechnet

https://derstandard.at/2000074121370/Eu ... mgerechnet


Eurofighter-Fahrplan soll diese Woche präsentiert werden

https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... iese-Woche


12. Februar 2018

Republik vs. Airbus: Auf den Eurofighter-Hersteller warten weitere Probleme

https://derstandard.at/2000074048343/Re ... e-Probleme


9. Februar 2018

Henselkaserne: 2018 startet der Detailplan

https://www.meinbezirk.at/land-kaernten ... 97643.html


Heeres-Insider packt aus
Vor Comeback der Eurofighter

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/ ... /321177316


Doskozil-Kommission rechnete zuungunsten von Eurofighter

https://www.news.at/a/insider--doskozil ... er-8945459


Gegen Millionen-Strafe
Eurofighter: Verfahren gegen Airbus eingestellt

http://www.krone.at/1636776


D: Korruptionsverfahren gegen Airbus eingestellt

http://orf.at//stories/2425932/


Eurofighter-Deal: Schmiergeldverfahren in München eingestellt

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ingestellt


Eurofighter-Deal: Strafe für Airbus in Deutschland

http://orf.at/stories/2425934/





Kritik an Doskozil aus Eurofighter-Kommission

http://orf.at//stories/2425897/


Insider: Doskozil-Kommission rechnete zuungunsten von Eurofighter

https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... n-rechnete


Doskozil-Kommission rechnete zum Nachteil der Eurofighter

https://derstandard.at/2000073955082/Do ... urofighter


Kunasek will Grenzkontrollen „lageangepasst“ fortführen

http://orf.at//stories/2425885/


Mehr Soldaten für Kärnten

http://kaernten.orf.at/news/stories/2894473/


Bekommt Kärnten eine neue Kaserne um 80 Millionen Euro?

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/v ... ionen-Euro


Sparwelle soll durch fast alle Ministerien rollen

http://www.krone.at/1635687


8. Februar 2018

Pilz droht Kunasek mit neuem Jet-U-Ausschuss

https://kurier.at/politik/inland/eurofi ... 10.057.621


1. Februar 2018

Nur sechs Monate Wehrdienst: "Das war eine klare Fehlentscheidung"

http://www.nachrichten.at/nachrichten/p ... 85,2803103


31. Januar 2018

Eurofighter-Ausschuss: Neuauflage steht noch in den Sternen

http://orf.at/stories/2424709/


Neuauflage für Eurofighter-Ausschuss noch unklar

http://orf.at//stories/2424697/


30. Januar 2018

Verschwörungstheoretiker im Verteidigungsministerium

https://www.profil.at/shortlist/oesterr ... um-8786233


Wehrdienst wird beliebter

http://www.noen.at/niederoesterreich/po ... k-75741256


26. Januar 2018

Erste Schritte für Erhalt des Militärgymnasiums

https://diepresse.com/home/bildung/schu ... gymnasiums


Wirtschaftsgipfel und Lawinen fordern das Heer

https://kurier.at/chronik/oberoesterrei ... 08.328.173


Herausforderungen für Bundesheer

http://ooe.orf.at/news/stories/2891686/


25. Januar 2018

"Dem Bundesheer drohen die Soldaten auszugehen"

http://www.nachrichten.at/oberoesterrei ... t4,2798394


Türkei: Weiter NATO-Blockade gegen Österreich

http://orf.at//stories/2423941/


Abfangjäger sollen über Grenze fliegen können

http://salzburg.orf.at/news/stories/2891466/


Das könnten die neuen Hubschrauber für Aigen werden

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... gen-werden


General: Türkei-Blockade wird für Bundesheer immer stärker spürbar

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... heer-immer


24. Januar 2018

Verteidigungsminister besuchte „geheimen“ Regierungsbunker

http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... bunker.csp


Staatsbesuch im Bunker

https://kurier.at/politik/inland/staats ... 08.134.427


Minister Kunasek
Die Würfel für Fliegerhorst Aigen fallen bis 2020

http://www.krone.at/1622528


22. Januar 2018

Heer sichert Luftraum
Mit Schweizern gemeinsam auf Überschall-Patrouille

http://www.krone.at/1620439


Toter Rekrut: Kein Mordverdacht mehr

https://kurier.at/chronik/wien/toter-re ... 07.828.684


Kehren die verpflichtenden Truppenübungen zurück?

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... en-zurueck


Toter Rekrut: Verdächtiger enthaftet

http://wien.orf.at/news/stories/2890937/


Causa Eurofighter
Ex-Minister Doskozil: „Österreich wurde getäuscht“

http://www.krone.at/1619885


Albel: "Moderne Kaserne bringt mehrere Vorteile"

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/v ... e-Vorteile


21. Januar 2018

Berlin dementiert Sorge über FPÖ-Einfluss auf Geheimdienst

http://orf.at//stories/2423397/


Bericht über „Sorglos“-Angebot von Airbus für Eurofighter

http://orf.at//stories/2423329/


ÖSTERREICH: Airbus plant offenbar „Sorglos-Paket“ für Eurofighter

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... urofighter


Betrieb Doskozil doppeltes Eurofighter-Spiel?

http://www.krone.at/1619278


20. Januar 2018

Kunasek: „Müssen Rückenwind ausnützen“

http://www.tt.com/politik/13911979-92/k ... nützen.csp


Westliche Info-Sperre für heimische Geheimdienste?

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... eimdienste


Politik hält an Großkaserne in Villach fest

http://kaernten.orf.at/news/stories/2890684/


Cyber-Scherereien zwischen Heer und Innenministerium

https://derstandard.at/2000072316948/Cy ... inisterium


19. Januar 2018

Berlin besorgt über FPÖ-Einfluss auf Geheimdienste

http://orf.at//stories/2423206/
F.A.Z. exklusiv : Berlin besorgt über Einfluss der FPÖ auf Geheimdienste

Von Majid Sattar , Berlin und Stephan Löwenstein , Wien - Aktualisiert am 19.01.2018 - 17:27

Die Bundesregierung sorgt sich: Sensible Informationen könnten an Moskau weitergegeben werden. Wien erwidert, die Kontrolle bleibe gewährleistet.

Im Bundeskanzleramt in Berlin gibt es die Befürchtung, die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Wien könne die nachrichtendienstliche Kooperation der westlichen Staaten erschweren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach Informationen der F.A.Z. beim Besuch des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz am Mittwoch besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden.

Wie eine mit dem Vorgang vertraute Person berichtet, habe Merkel konkret die Sorge geäußert, dass von der FPÖ, welche die Nähe zu Russland sucht, Erkenntnisse nach Moskau gelangen könnten, die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden. Auf die Bitte um Stellungsnahme durch diese Zeitung reagierte das Bundeskanzleramt zurückhaltend: „Über vertrauliche Gespräche der Bundeskanzlerin berichte ich grundsätzlich nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. „Ebenso grundsätzlich werden über operative nachrichtendienstliche Angelegenheiten nur die geheim tagenden Gremien des Bundestages informiert.“ In diesem Sinne äußerte sich auch ein Sprecher von Kurz.

Im Wiener Kanzleramt wird auf Anfrage darauf verwiesen, dass gemäß dem Koalitionsabkommen zwischen der ÖVP und der FPÖ die Dienste gegenüber Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache auskunftspflichtig seien. So sei eine Kontrolle gewährleistet. Jemandem zu unterstellen, illegal Daten weiterzugeben, bedeute den Vorwurf einer strafbaren Handlung. Ohne Anlass sei eine solche Unterstellung nicht zulässig. Auch in Bezug auf die österreichische Haltung zu Russland warb Kurz schon in Berlin um Vertrauen.

Zwar müsse die EU nach einem positiven Miteinander mit dem Nachbarn streben. „Langfristig wird es nur Frieden in Europa mit und nicht gegen Russland geben können. Das bedeutet aber nicht, dass widerrechtlich Daten weitergegeben werden oder dass wir wegsehen, wenn Völkerrecht gebrochen wird.“
http://www.faz.net/aktuell/politik/berl ... 07328.html


Toter Rekrut: Schütze will gestolpert sein

http://wien.orf.at/news/stories/2890559/


Drama in Kaserne: Schütze kehrte an Tatort zurück

http://www.krone.at/1618325


Toter Rekrut: Schütze laut eigener Aussage gestolpert

https://diepresse.com/home/panorama/wie ... gestolpert


Bundesheer sucht Personal

https://www.sn.at/salzburg/chronik/bund ... l-23142889


18. Januar 2018




Das Heer will mehr Geld und Pflichtübungen

https://diepresse.com/home/panorama/oes ... ern.portal


Generalsekretär des Verteidigungsministeriums erklärt sich selbst

https://derstandard.at/2000072530078/Ge ... ich-selbst


Erstmals Schweizer F-18-Jets in Salzburg

http://salzburg.orf.at/news/stories/2890207/


17. Januar 2018




Verteidigungsminister zu Besuch am Fliegerhorst

https://www.meinbezirk.at/tulln/politik ... 78773.html


Kunasek: Bekenntnis zu Grundwehrdienst

http://noe.orf.at/news/stories/2890077/


Dem Heer fehlen Soldaten für Einsätze
Fünf Jahre lang war Brigadier Jürgen Wörgötter Kommandant der 7. Jägerbrigade, mit 4200 Kadersoldaten, 500 Grundwehrdienern und 2000 Milizsoldaten der stärkste Truppenkörper im Süden Österreichs. Auch die Bataillone in Straß und Feldbach sowie die ABC-Abwehrkompanie in Graz sind der „Siebenten“ unterstellt. Jetzt wechselt der Tiroler in die Militärakademie, vorübergehend leitet Oberst Bernd Köffel die Brigade.

In Straß zog Wörgötter nun Bilanz über seine Kommando-Ära.

Besonders stolz machen ihn die Ergebnisse der Grundwehrdiener-Befragungen. „Da sind wir österreichweit Spitze.“ Jedoch sei nur die Hälfte der Rekruten mit der Infrastruktur zufrieden. „Damit haben wir die Hälfte der jungen Leute für die Zukunft verloren“, klagt Wörgötter. Er wünscht sich, dass mehr Geld für Unterkünfte, aber auch Ausrüstung und Mobilität in die Hand genommen wird. Das hätte auch einen Werbeeffekt für Nachwuchs. Der Brigadier wies auf ein weiteres Dilemma hin. Dank Personaloffensive wird das Bundesheer zwar von Kaderanwärtern regelrecht gestürmt (rund 100 Stellen für Unteroffiziere sind in den steirischen Teilen der Brigade bis 2020 noch zu besetzen).

Wo es aber gewaltig hapert, sind die zeitlich befristeten Kaderpräsenzsoldaten. Diese verpflichten sich für mindestens drei Jahre (davon sechs Monate im Ausland) und befüllen die schnell verfügbaren und besonders kampfstarken Kaderpräsenz-Einheiten.

Doch von diesen Einsatzsoldaten gibt es zu wenige, sodass die vorhandenen über Gebühr strapaziert werden. Wörgötter spricht von einer „grenzwertigen Auslastung“ seiner Truppe und erwartet eine Strategieänderung bei der Personalwerbung. Der seit 2015 laufende Assistenzeinsatz an der Grenze verschärft die Situation weiter. Denn bei fast gleichem Sold ziehen Milizionäre den Inlandseinsatz jenem im Ausland vor. Für den Balkan etwa bringt das Heer derzeit nur schwer geeignetes Personal auf.

Neben Straß und Feldbach sucht man auch in St. Michael und in Gratkorn händeringend KPE-Soldaten, insgesamt braucht man mehr als 100.
https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... -Einsaetze


16. Januar 2018

Was wurde aus dem Grenzzaun?

http://burgenland.orf.at/news/stories/2889680/


15. Januar 2018

Höherer Sold für Rekruten: ÖVP pocht auf türkis-blaue Pakttreue
Angesichts des Vorhabens von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ), den Sold der Grundwehrdiener auf das Niveau der Mindestsicherung anzuheben, verweist man im Finanzressort von Hartwig Löger (ÖVP) schon im Vorfeld der Budgetgespräche auf das zwischen Türkis und Blau festgeschriebene Regierungsprogramm: "Wir halten uns daran sowie an die dort fixierten Maßnahmen", heißt es in Lögers Büro auf STANDARD-Anfrage, aber auch: "Speziell diese Forderung muss ressortintern ohnehin gegenfinanziert werden."

Konkret haben ÖVP und FPÖ auf Seite 53 ihres Koalitionspakts eine "Erhöhung der Grundvergütung der Grundwehrdiener" vereinbart – allerdings "unter gleichzeitiger Reduktion der Verwaltungskosten (pauschalierte Sätze für Verpflegung, Bekleidung und Fahrtkosten)", wie dort auch nachzulesen ist.

Derzeit liegt der Grundbetrag der Mindestsicherung in den meisten Bundesländern um die 850 Euro, der Sold der Rekruten bei knapp über 300 Euro – allerdings haben die jungen Männer während ihres Wehrdiensts quasi von Montagfrüh bis Sonntagabend Anspruch auf Verpflegung, Freikarten für öffentliche Verkehrsmittel, medizinische Versorgung sowie Unterkunft in Kasernen beziehungsweise auf Wohnkosten- und Unterhaltsbeihilfe, sofern Mieten oder Betreuungspflichten für Familienangehörige anfallen.

Heeresminister bleibt hart

Im Büro von Kunasek, der im STANDARD-Interview auf "eine spürbare Erhöhung" des Solds gedrängt hat, um Grundwehrdienern auch "eine gewisse Wertschätzung" dafür auszudrücken, was sie für die Republik leisten, will man zu der anvisierten Pauschalierung von Versorgungssätzen vor den Budgetgesprächen noch keine Details preisgeben. Allerdings legt man in der Rossauer Kaserne, dem Sitz des Verteidigungsressorts, nach: "Wir haben jetzt schon kaum finanziellen Spielraum, daher wird eine Erhöhung des Solds ohne entsprechende Erhöhung des Bundesheerbudgets schwierig" – und deswegen brauche es sehr wohl eine entsprechende Finanzierungszusage des Finanzministers.

Auch die Grundvergütung für Zivildiener ist aus Kunaseks Sicht anzuheben. Im Büro von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält man fest, dass dafür Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) zuständig ist. Dort heißt es: Sobald der Sold angehoben werde, sei auch an eine Erhöhung für die Wehrersatzdiener gedacht.
https://derstandard.at/2000072329935/Ho ... -Pakttreue


12. Januar 2018

Verteidigungsminister Kunasek: "Wir wollen die Asylindustrie abstellen"

https://derstandard.at/2000072165349/Ve ... -abstellen


Kunasek will Sold für Grundwehrdiener anheben

http://orf.at//stories/2422299/


11. Januar 2018

Generalstab sieht keinen Grund zu Eile bei Eurofighter-Entscheidung
Der Generalstab des Bundesheeres sieht keinen Grund zur Hast bei der Entscheidung über die künftige Luftraumüberwachung. General Othmar Commenda wies Medienberichte, wonach Österreich "in 23 Monaten ein Sicherheitsrisiko am Himmel" drohe, zurück.
Für Generalstabschef Commenda hat der Informant der "Krone" offensichtlich keine Sachkenntnis. "Tatsächlich spielen mehrere Wochen oder Monate bis zur Nachfolgeentscheidung keine Rolle. Es ist darüber hinaus unmoralisch und unprofessionell, während eines Sondierungsprozesses konkrete Flugzeugtypen zu nennen", sagte Commenda gegenüber der APA.

Zudem habe sich die von Luftstreitkräfte-Chef Karl Gruber geleitete Sonderkommission unter Ex-Minister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) auf keine konkreten und möglichen Nachfolgetypen festgelegt, so der Generalstabschef.
https://derstandard.at/2000071949870/Eu ... tscheidung


Verteidigungsminister Kunasek: "Heimatschutz ist das Thema Nummer eins"
Mario Kunasek war Unteroffizier, jetzt ist er Verteidigungsminister. Im SN-Interview spricht er über die Eurofighter und die Miliz und verrät, was Rekrutenschulen und Sicherheitsinseln sind.

Der Steirer Mario Kunasek (41) ist der erste FPÖ-Verteidigungsminister seit Herbert Scheibner. Wie dieser ist er Unteroffizier, also im Unterschied zu einigen Vorgängern ein Kenner des Bundesheers.


Was sehen Sie als die größte Bedrohung für Österreichs Sicherheit an?

Mario Kunasek: Das ist aktuell sicher der Terrorismus und die Gefahr von Cyberangriffen. Aber die Bedrohungen sind vielfältig. Meine Aufgabe wird es daher sein, das Bundesheer für die Bewältigung dieser Gefahren fit zu machen.

SN: Ist das Bundesheer für alle Eventualitäten gerüstet?

Es ist kein Geheimnis, dass das Bundesheer in den vergangenen Jahren einen rigorosen Sparkurs hinnehmen musste. Wir sind daher weit weg vom Soll. In vielen Bereichen gibt es einen großen Investitionsstau. Mein Vorgänger hat begonnen, diesen Stau abzuarbeiten, das müssen wir fortsetzen.

Was wir ebenfalls brauchen ist ein neues Dienstrecht, um das Bundesheer zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen. Denn der Schlüssel zum Erfolg ist immer der Mensch.

SN: Warum hat sich die FPÖ mit der Forderung nach einem Heeresbudget von einem Prozent des BIP nicht durchgesetzt?

Jeder hätte gern mehr Geld. Aber wir haben immerhin das klare Bekenntnis der Regierung erreicht, dass in den Bereichen Bildung und Sicherheit nicht gespart wird. Wir können also von einem positiven Budgetkurs ausgehen.

SN: Könnte das Bundesheer derzeit 10.000 Mann in einen Hochwassereinsatz schicken wie im Jahr 2000?

Das Bundesheer hat bewiesen, dass es auf solche Katastrophen reagieren kann. Aber klarerweise ist die Personalsituation eine herausfordernde: Wir sind in der EU mit 1500 Mann der sechstgrößte Truppensteller für Auslandseinsätze, wir führen den Assistenzeinsatz an der Grenze durch und wir müssen auch imstande sein, Katastropheneinsätze zu leisten.

SN: Was ist in Ihren Augen wichtiger, die Auslandseinsätze oder die Hilfseinsätze im Inland?

Heimatschutz ist das Thema Nummer eins, das ist ganz klar. Das entspricht auch unserem Verfassungsauftrag. Daneben haben wir das internationale Engagement, das ebenfalls wichtig ist. Die Stabilität auf dem Balkan ist für Österreich ein ganz wesentlicher Sicherheitsfaktor. Dort jetzt die Truppen zu reduzieren wäre ein Fehler.

SN: Im Koalitionspakt findet sich der Satz, man müsse den verfassungsmäßigen Zustand des Heeres wiederherstellen. Was ist damit gemeint?

Das Bundesheer ist laut Verfassung nach den Grundsätzen eines Milizsystems auszurichten. Eines meiner Hauptanliegen ist es daher, die Miliz wieder massiv zu stärken und zu einem integrierenden Teil des Bundesheeres zu machen. Da geht es um eine bessere Ausrüstung, um eine bessere Ausbildung und insgesamt um eine größere Wertschätzung für die Miliz.

SN: Sind Sie für eine Verlängerung des Wehrdienstes und die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen?

Ich habe die Abschaffung 2006 überhaupt nicht verstanden, schon gar nicht in Form einer Ho-ruck-Aktion kurz vor einer Wahl, wie das damals passiert ist. Die Verkürzung des Wehrdienstes hat viele Probleme gebracht, etwa eine verkürzte Ausbildungszeit. Aber gut, nun ist es einmal so. Es ist kein politisches Thema, die Wehrdienstzeit wieder zu verlängern.

SN: Der Koalitionspakt sieht die Einrichtung von Rekrutenschulen vor. Was wird das konkret sein?

Bei der Volksbefragung 2013 gab es Gott sei Dank ein Ja zur Wehrpflicht, also auch den Auftrag zu einem sinnvollen Wehrdienst. Wir wollen deshalb eine Verbesserung der Ausbildung erzielen, indem wir Kasernenstandorte zu Rekrutenschulen ausbauen, wo es die erforderliche Infrastruktur, wie Schieß- und Übungsplätze in unmittelbarer Nähe und ohne lange Anfahrtzeiten gibt. Das ist die Idee, die wir zunächst einmal in einem Pilotprojekt erproben wollen.

SN: Ein weiteres Vorhaben im Koalitionspakt sind Sicherheitsinseln. Was kann man sich darunter vorstellen?

Das ist ein Konzept, das eine Brücke zur Gesellschaft darstellen soll. Wir wollen in den Regionen autarke Kasernen schaffen, die in Notsituationen sich selbst, die örtlichen Hilfsorganisationen und auch die Bevölkerung mit Strom, Treibstoffen und Lebensmitteln versorgen können. Diese Sicherheitsinseln sollen eine Vorsorge gegen Katastrophen wie flächendeckende Stromausfälle ("Blackouts") darstellen. Auch dieses Konzept wollen wir zunächst in einem Pilotprojekt testen.

SN: In den vergangenen Jahren sorgten immer wieder Kasernenschließungen für Aufregung. Planen Sie auch welche?

Ich möchte kein Zusperr-Minister sein. Im Gegenteil. Ich möchte die Infrastruktur in den Bundesländern verbessern, nicht zusperren.

SN: Sie haben die Entscheidung über die Zukunft der Eurofighter geerbt. Wann werden Sie diese Entscheidung treffen?

Diese sicherheitspolitisch und finanziell wichtige Entscheidung braucht Ruhe. Da lasse ich mich nicht drängen. Ich will eine Evaluierungskommission mit externer Begleitung einsetzen, die der Regierung eine fundierte Entscheidung ermöglicht. Ich persönlich habe, was die Zukunft der Eurofighter angeht, keine Präferenzen.

SN: Aber die Zeit drängt, denn die Saab 105 - die "kleinen" Abfangjäger - stehen unmittelbar vor dem Aus.

Ja, der Zeitdruck besteht. Aber es handelt sich um eine so wichtige Entscheidung, dass es nicht um ein paar Wochen oder Monate auf oder ab gehen kann. Aber ich garantiere: In den nächsten Tagen wird die Kommission eingesetzt.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... s-22777675




Bundesheer warnt:
„In 23 Monaten Sicherheitsrisiko am Himmel“

http://www.krone.at/1611205






10. Januar 2018

„Aufwärtstrend“ bei Bundesheer erwartet

http://steiermark.orf.at/news/stories/2888688/


Neue Kaserne für Pioniere nimmt Form an

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/v ... ue-Kaserne


8. Januar 2018

Auf Mario Kunasek warten viele harte Brocken (Gastkommentar)

https://diepresse.com/home/meinung/gast ... ern.portal


5. Januar 2018

Heftige Debatten über Asylunterkünfte

http://orf.at/stories/2421275/


Ach, so schön ist Seggauberg (Leitartikel)
Zwei weitere Beschlüsse der Klausur sind interessant und fast untergegangen: 2,5 Milliarden Euro an Einsparungen sind nicht wenig. Entweder die Ministerien haben zuletzt viel Speck angelegt, oder die große Panik über den neuen Sparkurs bricht erst aus. Beides wäre bemerkenswert. Der Plan aus dem Verteidigungsressort, „Sicherheitsinseln“, also Kasernenstandorte mit eigenständiger Energie- und Wasserversorgung sowie Vorrat an Versorgungsgütern zu schaffen, um für eine längere Krise die Zivilbevölkerung schützen zu können, macht ein wenig ratlos: Solche Zentren gab es bisher nicht? Und was ist vorgefallen, dass wir sie jetzt brauchen? Vielleicht muss man einfach nicht alles wissen. Oder nicht jedes türkis-blaue Vorhaben gleich verstehen.
https://diepresse.com/home/meinung/komm ... Seggauberg


Militärgymnasium vor schwierigem Neustart

http://noe.orf.at/news/stories/2887854/


Asylwerber in Kasernen: Nein aus Wien

http://wien.orf.at/news/stories/2887764/


4. Januar 2018

Regierung: Militärgymnasium soll erhalten bleiben

https://kurier.at/politik/inland/regier ... 04.985.412


„Krone“-Interview
Sind Soldaten bessere Minister, Herr Kunasek?

http://www.krone.at/1606133


3. Januar 2018

Minister Kunasek exklusiv

https://www.antenne.at/steiermark/minis ... k-exklusiv


Die Alouette wird wohl bis zuletzt ausgereizt

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... ausgereizt


Rekrutenschule startet im Herbst als Pilotprojekt

https://www.kleinezeitung.at/politik/53 ... -im-Herbst


2. Januar 2018

Bundesheer musste nachzahlen

https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... nachzahlen


Kunasek: "Kein Kontakt zu Rechtsextremisten"
KURIER: Sie sind seit langem der erste Soldat im Ministeramt. Haben Sie es dadurch leichter? Oder ist es schwerer, weil die FPÖ-Regierungsbeteiligung von Kritik begleitet wird?

Mario Kunasek: Natürlich bringe ich als Unteroffizier eine andere Sichtweise mit. Ob es die Sache erleichtert, wird man sehen. Ich war 13 Jahre aktiv im Dienst und kenne das System gut, kann Probleme vielleicht besser beurteilen als manch anderer Minister.

Sie haben eine Prioritätenliste angekündigt. Was steht da ganz oben? Die Eurofighter?

Ja, die Eurofighter-Frage steht ganz oben. Dafür wird eine Expertenkommission eingesetzt, mit Fachleuten aus dem eigenen Haus und externen Beratern. Ich will das Bundesheer konsolidieren, doch das ist nicht einfach – es wurde viel kaputtgespart. Das hat sich erst unter Hans Peter Doskozil geändert. Seinen Weg werde ich darum weiterführen.

In puncto Eurofighter ist ihr Vorgänger aber anderer Meinung als Sie – er warnt, ein Ausstieg vom Ausstieg wäre "verrückt".

Seine Vorarbeiten werden wir nicht vom Tisch wischen. Nichtsdestotrotz ist die Entscheidung meine Verantwortung, das will ich mir nicht nehmen lassen.

Ist der Ausstieg vom Ausstieg Ihr Ziel?

Nein. Alles ist ergebnisoffen.

Kritik gab es, weil alle Geheimdienste in FPÖ-Hand sind. Ist das für Sie unproblematisch?

Das hat es alles schon mal gegeben, damals hat es keinen aufgeregt. Jetzt gibt es künstliche Erregung, obwohl es parlamentarische Kontrolle, eine Berichtspflicht an den Bundeskanzler und Rechtsschutzbeauftragte gibt, die sogar an Stärke gewinnen. Ich sehe das unaufgeregt.

Es heißt, die drei Geheimdienste – von denen Sie zwei verantworten – würden eher gegen- als miteinander arbeiten. Wird es Veränderungen geben?

Ich werde die leitenden Beamten der Dienste bald zu mir holen. Man muss nicht darauf hinweisen, dass ein Gegeneinander kontraproduktiv ist, ich ein Miteinander wünsche. Ich bin aber nicht derjenige, der gleich alles umkrempelt und umfärbt.

Laut Regierungsprogramm wollen Sie das Heeresbudget aufstocken. Der Generalstab wünscht sich ein Prozent des BIP, jetzt liegt man bei 0,6 Prozent. Wird da was daraus?

Das wird es in der ersten Phase nicht geben. Aber während in anderen Ministerien gekürzt wird, wird es bei der Sicherheit nicht weniger, sondern mehr. Wir werden auch andere Prioritäten setzen.

Welche sind das?

Ich will den Grundwehrdienst attraktivieren, konkret mit Rekrutenschulen, die im Lauf des Jahres 2018 starten sollen – dort soll es einheitliche Ausbildung und ordentliche Ausrüstung geben. Ich sehe das Bundesheer als letzte Schule der Nation, um Grundfertigkeiten mitzugeben, die im Bereich der Schule nicht gegriffen haben. Auch bei der Miliz darf nicht gespart werden – das Soldatenhandwerk muss in Übungen gefestigt werden. Zuletzt hatte ich das Gefühl, das Handwerk wird verlernt.

Wird es finanzielle Anreize geben, um Personal anzuziehen?

Ja, es muss adäquate Bezahlung geben, da wird es Gespräche geben.

Wollen Sie mehr Soldaten an die Grenzen schicken?

Lagebedingt ja. Situationen wie 2015 dürfen nicht mehr passieren, das Heer wird beim Sicherheitsgefühl eine große Rolle spielen.

Im Programm stehen auch "Sicherheitsinseln". Was ist das ?

Die Idee ist, autarke Kasernen zu schaffen, die sich mit Energie, Lebensmitteln und Wasser versorgen, um in Krisen für Blaulichtorganisationen, zivile Helfer und die Bevölkerung da zu sein. Sie sind eine Notwendigkeit, weil sich die Bedrohungen verändert haben. Wir müssen mit Blackouts rechnen, auch bei der Cyberdefense braucht es mehr Kooperation.

Ist die Bedrohung so massiv?

Ja, Hackerangriffe sind massiv gestiegen, von 2014 auf 2015 haben sie sich verdoppelt. Da braucht es eine nationale Bündelung aller Kräfte.
https://kurier.at/politik/inland/neuer- ... 04.686.929


2017

29. Dezember 2017

Finanzminister plant 2018 Kürzungen von 2,5 Milliarden Euro
STANDARD: Wo soll gespart werden?

Löger: Es gibt drei große Bereiche. Erstens: Wir gehen davon aus, dass wir bei den direkten Verwaltungskosten rund eine Milliarde Euro holen können. Der zweite Bereich sind die Personalkosten. Bei diesem Kostenpunkt haben wir ein Riesenpotenzial. Allein durch die natürlichen Abgänge können wir schon in den kommenden beiden Jahren einiges realisieren. Zudem haben wir vereinbart, nur jede dritte Planstelle nachzubesetzen – mit Ausnahme von Heer, Polizei und Bildung. - derstandard.at/2000071216235/Finanzminister-plant-2018-Kuerzungen-von-2-5-Milliarden-Euro
https://derstandard.at/2000071216235/Fi ... arden-Euro


Ex-Minister Doskozil: "Alles andere als ein Eurofighter-Ausstieg wäre verrückt"
Vor einer Woche wechselte er vom Verteidigungsministerium in die burgenländische Landesregierung. Dass "Dosko", wie ihn seine Freunde nennen, das Niessl-Erbe antritt, war zwar immer geplant – trotzdem ist ihm der Abschied aus dem Verteidigungsministerium nicht leicht gefallen. Eine gewisse Wehmut schwingt mit, wenn er über das Heer spricht. "Das Bundesheer ist ein tolles Ressort. Das sehen Außenstehende gar nicht."

Eines von Doskozils wichtigsten Projekten war die Aufarbeitung der Eurofighter-Causa. Der Ex-Heeresminister brachte die Klage gegen Airbus ein. Im Juli dieses Jahres verkündete er, die 15 Eurofighter durch andere Jets zu ersetzen. Genau diese Entscheidung möchte der neue FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek jetzt von Experten überprüfen lassen.

Die Ankündigung sorgt bei Doskozil für Kopfschütteln. Denn immerhin sei eine 26-köpfige Expertenkommission zu dem Entschluss gekommen, dass ein Eurofighter-Ausstieg wirtschaftlich sinnvoll ist. "Es wurde ein Einsparungspotenzial von zwei Milliarden Euro für die nächsten 30 Jahre errechnet." Für Doskozil ist die Sachlage klar: "Wenn die Experten richtig gerechnet haben – und davon gehe ich aus – kann es nur einen Ausstieg geben. Alles andere wäre verrückt."
https://kurier.at/politik/inland/ex-min ... 04.065.468


27. Dezember 2017

Österreichische Soldaten trainieren Eliteeinheiten in Senegal

https://www.profil.at/ausland/oesterrei ... al-8592633


26. Dezember 2017

Auf dem Weg zur Europa-Armee?

https://diepresse.com/home/ausland/eu/5 ... uropaArmee


24. Dezember 2017

Alle Sicherheitsministerien bei FPÖ
Wallner: Bei Sicherheit und Geheimdiensten Parlament einbeziehen
Angesichts der Konzentration aller Sicherheitskompetenzen mit Militär, Verteidigung und Geheimdiensten bei der FPÖ mahnt Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) die Bundesregierung zur Einbeziehung des Parlaments. Er rate nicht zur Ängstlichkeit, aber es wäre schon gut, wenn es in der Frage der Sicherheit und der Geheimdienste auf breiter Basis eine parlamentarische Kontrolle gäbe, meinte Wallner.

Für den Vorarlberger Landeshauptmann wäre es ein gutes Signal der Bundesregierung an den Nationalrat, wenn dieses Thema nicht nur in der Hand einer Fraktion wäre.
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... erheit-und


22. Dezember 2017

Erster Truppenbesuch von Neo-Minister Kunasek
Sofern es seine Aufgaben in Wien zulassen, will Kunasek gerne öfter bei den Truppen im In- und Ausland sein und sich "gerade in der ersten Phase ein Bild von der Lage machen". Zwar habe sich womöglich seit seinem Ausscheiden vom Bundesheer 2008 nicht allzu viel verändert, aber er wolle hören, "wo der Schuh drückt". Vor allem bei Ausrüstung und Fahrzeugen bestünden Mängel, "wegen des Sparkurses der letzten Jahrzehnte". Er selbst könne sich noch erinnern, dass zum Beispiel Routen mangels Gerät nicht vorschriftsmäßig möglich waren. Welche Anschaffungen er konkret machen möchte, wolle er erst entscheiden, wenn er sich ein komplettes Bild der Lage verschafft hat.
Bereits am Donnerstag war Kunasek zum Antrittsbesuch bei Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) in der Grazer Burg. Er versicherte dem steirischen ÖVP-Chef, dass er die steirischen Standorte des Bundesheeres nicht nur halten, sondern weiter ausbauen und stärken wolle.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... k-22068850


„Krone“ in der Luft
Spektakuläre Abfangjagd und dazu Weihnachtsgrüße

http://www.krone.at/604749


Mit dem österreichischen Jagdkommando im Senegal

https://www.profil.at/shortlist/ausland ... al-8587246


Rätselraten um "Rekrutenschulen"

https://kurier.at/politik/inland/raetse ... 03.272.910


Eurofighter für Kunasek „dringliche Angelegenheit“

http://orf.at//stories/2419874/


Kunasek: Debatte um FPÖ-Ministerien ist "überzogen"

https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... inisterien


Ö1 Morgenjournal
22.12.2017
Kunasek: Grundwehrdienst attraktivieren

Wir kommen in die österreichische Innenpolitik. Vom Unteroffizier zum Verteidigungsminister. Das ist, kurz gefasst, die steile militärische Karriere von Mario Kunasek. Seit Montag ist der 41 Jahre alte steirische FPÖ-Chef Verteidigungsminister. Er hat das Amt von Hans Peter Doskozil, SPÖ, übernommen, der zuletzt ja den teuren Eurofighter auf Eis legen wollte. Das Mantra der neuen Regierung von einem Kurswechsel findet sich wörtlich auch im Landesverteidigungskapitel des Regierungsprogrammes. Wolfgang Schaller hat den neuen Verteidigungsminister gefragt, was konkret man sich darunter vorstellen kann.

Mario Kunasek: "Hans Peter Doskozil hat gute erste Schritte getan, aber da ist noch einiges an Arbeit offen und die großen Fragen - Stichwort Eurofighter, etc. - die kommen auf mich zu, ja."

Wolfgang Schaller: "Sie haben einen Punkt schon angesprochen, nämlich das sind die Eurofighter, der angekündigte Ausstieg aus den Eurofightern; da ist ja noch keine endgültige Entscheidung gefallen, wie's jetzt weitergeht, ob Eurofighter in abgespeckter Form ... gänzlich anderes System ... Was ist da Ihre Meinung dazu?"

KUNASEK: "Na da müssen Sie verstehen, da werde ich nach drei Tagen Amtsantritt oder drei Tage danach noch keine richtige Meinung dazu haben. Faktum ist: Ich gehe dazu wertneutral einmal an die Sache heran. Ich hab' auch gesagt im Jänner der erste Schritt wird sein, Experten noch einmal auch einzuladen, das Doskozil-Papier sozusagen - wenn man das so bezeichnen möchte - noch einmal zu analysieren. Wichtig ist eins: Da geht es um sehr viel Geld, da geht es um die Sicherheit auch Österreichs, um unsere verfassungsmäßigen Aufgaben und da gehe ich mit sehr ruhiger Hand auch an die Sache heran und da wird es dann entsprechende Entscheidungen geben, aber dazu ist es jetzt noch zu früh."

SCHALLER: "Das was wir schon gehört haben auch ist: Der Grundwehrdienst soll attraktiver werden. Das war eine Ihrer ersten Ankündigungen. Da steht auch was von einer Rekrutenschule im Regierungsprogramm. Was kann man sich darunter vorstellen?"

KUNASEK: "Ich glaub' wichtig ist, Rekruten, die ja zu uns kommen, freiwillig auch den Grundwehrdienst leisten, bestmögliche Ausbildung auch zukommen zu lassen. Und vor allen Dingen - das hab' ich auch erlebt als Ausbilder; da war ich ja 13 Jahre lang - nicht sozusagen das Bild zu erzeugen ,Die Zeit war umsonst'. Die sollen was erleben, die sollen was mitnehmen auch für das Leben. Ich sehe das als letzte Schule der Nation, wenn man das so haben möchte. Und ich glaub' grad in Zeiten wie diesen, wo es gesellschaftlich oftmals in andere Richtungen geht, nämlich oft Egoismus gelebt wird etc., ist es wichtig Kameradschaft, auch Zusammenhalt und solche Dinge zu vermitteln - professionell. Und deshalb auch die Idee dieser Rekrutenschulen, die man noch definieren muss. Aber ich bin davon überzeugt: Einheitliche Ausbildung ist gut. Und dann noch eine entsprechende Verwendung auch in den Verbänden."

SCHALLER: "Attraktiver werden soll der Grundwehrdienst auch durch mehr Geld für die Grundwehrdiener. Woher soll denn das Geld kommen? Mehr Geld ist ja im Regierungsprogramm zumindest für das Heer mal noch nicht vorgesehen."

KUNASEK: "Das stimmt so nicht. Die Bundesregierung hat ganz klar gesagt: Kein Sparen bei Bildung und Sicherheit. Und da wir das Verteidigungsressort sind, sag' ich: Natürlich auch gilt das für uns. Und es kann keinen Sparkurs mehr geben. Das Bundesheer ist an den Belastungsgrenzen angelangt. Also Sparen sehe ich hier in diesem Bereich sicherlich keines."

SCHALLER: "Ein Punkt auch wo Sie schon gesagt haben, da wollen Sie mehr, ist dass man bei den Auslandseinsätzen jetzt wieder auf die Stärke, die wir schon einmal hatten, zurückkommen. Im Moment sind rund 1.100 österreichische Soldaten im Auslandseinsatz. Welche Zahl schwebt Ihnen denn da vor?"

KUNASEK: "Also ich glaube da muss man lageangepasst beurteilen können. Wir haben einmal 1500 als Maximales festgemacht. Es kann aber auch weniger sein. Ich sage Österreich wird sich wieder engagieren, auch international. Wir sind ja überproportional vertreten, auch im Vergleich zu anderen Ländern in der Europäischen Union. Und selbstverständlich wird der Westbalkan für uns ein Schwergewicht bleiben. Das ist vor unserer Haustüre. Und da wäre Österreich gut beraten, auch weiterhin auch stark vertreten zu sein."

19. Dezember 2017

Ressortaufteilung: Alles neu in den Ministerien

http://orf.at/stories/2419513/


Staatliches Gewaltmonopol steht ab sofort unter blauer Regentschaft

https://derstandard.at/2000070627102/St ... gentschaft





18. Dezember 2017

25 Millionen für Krobatinkaserne

https://www.sn.at/salzburg/wirtschaft/2 ... e-21883078













16. Dezember 2017

Christian Rainer: So ein Zufall (Kommentar)
Blattschluss, Blattschuss. Am Tag vor Schwarz-Blau zwei wird Schwarz-Blau eins ins Schwarzlicht gestellt. Vorverurteilung? Quatsch mit Soße! Die Angeklagten vorverurteilen einander doch wechselseitig.
Ohne viel Risiko zu nehmen, prophezeie ich, dass wir uns auch in den kommenden Jahren mehr an den Personen abarbeiten werden als an den Inhalten, mit denen diese Personen hantieren. Durchaus eindrucksvoll wirken die Namen bei der Volkspartei. Aber nicht bei den Freiheitlichen: wenig charismatisch, kaum Vita in der Spitzenpolitik, fragwürdige Sachkompetenz. Ein recht rechter Unteroffizier und Landtagsabgeordneter soll uns also beim Rat der europäischen Verteidigungsminister vertreten, eine vor 15 Jahren ausgeschiedene Nationalrätin und „Psychologische Beraterin“ bei den Sozialministern? Das wird lustig.

Noch lustiger wird, wer diese Beraterin und alle anderen FPÖ-Regierungsmitglieder berät: Ein Minister braucht rund zehn Mitarbeiter in seinem Kabinett. Die sollten vernetzt sein, mit ihrem Aufgabengebiet vertraut und loyal. Das lässt sich für die FPÖ und die neuen Minister nicht machen. Minister, ein Titel ohne Mittel.

Was haben wir von der Regierung zu erwarten? Knapp gefasst: Entweder es funktioniert, weil Kurz den Koalitionspartner an der Kandare führt. Oder es funktioniert nicht. Dann bleiben zwei Optionen: Dilettantismus oder Korruption – womit wir wieder im Wiener Schwurgerichtssaal wären. Gottes Werk und Teufels Beitrag.
https://www.profil.at/meinung/christian ... ng-8574004


2. Dezember 2017

Landesversicherung für Wolfshunger
Etwas enttäuscht zeigt sich der Wolfsbeauftragte des Heeres, Christian Kubitschka vom Truppenübungsplatz Allentsteig, wo bisher ein regionales Monitoring stattfand: "Wir hätten eigentlich gemeinsam mit dem Land ein viel umfangreicheres Programm geplant gehabt, bei dem Wölfe und Rotwild besendert worden wären, um die gegenseitige Beeinflussung zu erforschen Das, hören wir leider, ist vorbei."
https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... 00.391.623


5. September 2017

Militärkommandant: “Kontrolle der Güterzüge besonders wichtig“

http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... ichtig.csp


28. August 2017

Strolz: “Kein Beauty-Contest, sondern der Nationalrat“
Ein Schauplatz der Innenpolitik ist der Brenner geworden. Was halten Sie davon, dass das Bundesheer jetzt zusammen mit der Polizei im Hinterland kontrolliert?

Strolz: Die Ansage mit den Panzern am Brenner habe ich geschmacklos gefunden. Wenn die Kontrolle an den EU-Außengrenzen nicht funktioniert, bin ich für Kontrollen in Notsituationen. Das Problem, das ich mit ÖVP und SPÖ habe, ist, sie verlängern andauernd die Not. Ich vermisse europäische Initiativen von beiden Parteien.
http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... nalrat.csp


Blanik: „Koalition mit der FPÖ ist unmöglich“
Gleichzeitig setzt die SPÖ mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil jetzt auch auf Sicherheit.

Blanik: Als Staatsbürger kann ich mir erwarten, dass der Staat zentrale Aufgaben wie Sicherheit oder Gesundheitsversorgung sicherstellt. Bei der Sicherheit gibt es Schwächen – allein wenn ich mir ansehe, wie viele Planstellen bei der Polizei nicht besetzt sind. Oder wenn wir an das Chaos an den Grenzen vor zwei Jahren denken. Hier macht Doskozil klar, wofür die SPÖ steht und wofür sie immer gestanden ist. Das haben wir nur verdrängt.

Wie geht es Ihnen damit, dass das Bundesheer die Polizei bei den Kontrollen am Brenner unterstützt?

Blanik: Ich begrüße es, dass Soldaten die Polizei bei den Kontrollen unterstützen. Ich war bereits bei der Volksbefragung für die Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer. Das war damals nicht SPÖ-Linie. Trotzdem müssen wir Sicherheit verantwortungsvoll diskutieren.

Die Parteilinke wirft aber u. a. Doskozil vor, mit seiner Politik auf FPÖ-Linie eingeschwenkt zu sein.

Blanik: Ich zähle mich eher zum linken Spektrum. Aber zu glauben, dass es keine Sicherheit benötigt, ist blauäugig.
http://www.tt.com/politik/13368838-92/b ... öglich.csp

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Medienberichte 2017

http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=4676


Medienberichte 2016

http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=4447


Medienberichte 2015

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Medienberichte 2014

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Medienberichte 2013

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Medienberichte 2012

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Medienberichte 2011

http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=2447
Zuletzt geändert von theoderich am Di 15. Mai 2018, 23:25, insgesamt 58-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Do 3. Mai 2018, 13:13

Tote auf Golan: Kunasek stellt sich vor Soldaten

http://orf.at/#/stories/2436635/


Golan-Mission: Den Wirren in Syrien ausgeliefert
Ein Einsatz am Golan, das war für Berufssoldaten über Jahrzehnte ein gut bezahlter Platz an der Sonne ohne tatsächliches Risiko bei zugleich viel Zeit zum Daumendrehen. Mit Ausbruch des Krieges in Syrien 2011 aber hat sich das ins Gegenteil verkehrt.
Nahezu täglich kam es in Folge und kommt es noch immer zu Gefechten in dem Gebiet – nicht bloß Scharmützeln, sondern Kämpfe unter Einsatz schwerer Waffen wie Artillerie und Panzern. Ein österreichischer Soldat, der 2012 bis 2013 sechs Monate lang auf dem Golan stationiert war, berichtet dem KURIER von täglichen Gefechten, die zum Teil direkt neben den Posten der UNO-Truppe ausgetragen wurden.

Panzergefechte

„Das Beobachten von Panzergefechten stand auf der Tagesordnung, ebenso das Dokumentieren von Artilleriegefechten“, so der Soldat, der seinen Namen nicht publiziert wissen will. Zum Teil hätten abgefeuerte Granaten die Unterkünfte und Posten der UNO-Truppe nur knapp verfehlt. Und mitunter hätten Kombattanten auch versucht, in die Positionen der UNO-Truppe einzudringen. Ebenso zum Alltag zählte, dass Rebellenverbände Verwundete vor den UNO-Posten abgelegt hätten, um dann mit vorgehaltener Waffe die Versorgung der verletzten Kameraden zu erzwingen. Das, so der Soldat, begleitet von der Drohung: „Sonst erschießen wir euch.“
Faktisch ist die UNO-Truppe damit der Willkür islamistischer Hardliner ausgesetzt – wiewohl auch diese rational vorgehen und an einer Änderung des Status quo in dem Gebiet, der ihnen quasi ein „Leo“ bietet, nicht interessiert sind.
https://kurier.at/politik/ausland/golan ... /400029814




Mit Genehmigung:
Deutsche Militärtransporter am Salzburger Airport

http://www.krone.at/1702645


Deutsche Truppentransporte über Salzburg

http://salzburg.orf.at/news/stories/2910713/


1. Mai 2018

Recht und Moral im Grenzbereich (Gastkommentar)

https://www.wienerzeitung.at/meinungen/ ... reich.html


Blauhelme auf dem Golan gerieten rund um Massaker häufig unter Beschuss

https://derstandard.at/2000078984601/Bl ... r-Beschuss


Tote auf Golan: Blauhelme laut Heer „oft unter Beschuss“

http://orf.at//stories/2436391/


30. April 2018

Tote auf Golan: Staatsanwaltschaft Wien ermittelt

http://orf.at/stories/2436250/


Tote am Golan: Staatsanwaltschaft Wien bestätigt Ermittlungen

https://derstandard.at/2000078926546/To ... lle-nahezu


Golan: "Bei einer Warnung wäre unser Stützpunkt angegriffen worden"

https://kurier.at/politik/ausland/bei-e ... /400028632


Massaker am Golan

https://www.falter.at/archiv/wp/massaker-am-golan


28. April 2018

Verteidigungsminister Mario Kunasek im Presseclub, OTG EP: 130 (VIDEO)

https://www.inside-politics.at/2018/04/ ... tg-ep-130/


Hilfseinsätze extrem gefährdet

http://www.nachrichten.at/oberoesterrei ... t4,2882019


"Nicht einmischen": Ex-Soldat verteidigt Kollegen auf Golan

http://orf.at/stories/2436035/


27. April 2018

Darabos: Habe vom Golan-Vorfall nicht gewusst

https://kurier.at/politik/inland/darabo ... /400028050


"Fast jeder österreichische Blauhelm-Soldat am Golan bekam damals Tote zu Gesicht"

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... kam-damals


Golan-Massaker: Harter Vorwurf gegen heimische Blauhelme

http://orf.at/stories/2435950/


Völkerrechtler zu Golan-Video: Schlimmstenfalls Beihilfe zum Mord

https://diepresse.com/home/ausland/5413 ... e-zum-Mord


Kunasek: Rasche und vollständige Aufklärung

http://www.bundesheer.at/journalist/pa_ ... &timeline=



















25. April 2018

Verteidigungsminister Kunasek empfing heute den steirischen Landeshauptmann Schützenhöfer zu einem Informationsgespräch
Kunasek wiederholte dabei gegenüber dem Landeshauptmann sein Bekenntnis zu den Kasernenstandorten: „Ich werde unsere steirischen Kasernen erhalten und notwendige Investitionen sicherstellen“, verspricht der Minister. Einen besonderen Stellenwert nimmt für den Verteidigungsminister dabei der Standort Aigen ein, wo es gilt, die Hubschrauberflotte zu erneuern.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... sgespraech


23. April 2018

Kunasek: Airbus soll "Schritt auf Österreich zugehen"

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ch-zugehen


Junge Männer wollen wieder öfter zum Heer

http://noe.orf.at/news/stories/2907472/


21. April 2018

14 Millionen Euro für modernere Kasernen

http://noe.orf.at/news/stories/2908093/


20. April 2018







Live-Diskussion zum Nachsehen
Wehrdienst: "Die Verkürzung auf sechs Monate war ein Fehler"

https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... -auf-sechs


Unser Heer? Was bleibt nach der Reform?

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... der-Reform





18. April 2018

SPÖ empört über „Fliegerspende“ von FPÖ

http://orf.at//stories/2434707/


Nationalrat: Alle wollen mehr fürs Heer

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... fuers-Heer


15. April 2018

„Polizeidrohnen“ Teil des Sicherheitskonzepts bei EU-Vorsitz

http://orf.at//stories/2434276/


Mit Drohnen gegen den Terror

https://diepresse.com/home/panorama/oes ... den-Terror


12. April 2018

Fellner! Live: Interview mit Mario Kunasek

http://www.oe24.at/tv/fellnerlive-live/ ... /329582141


Geld fehlt
Stopp für Militärstreife in St. Pölten

http://www.noen.at/st-poelten/geld-fehl ... -88374077#


Rekrut in Wien erschossen: Staatsanwalt geht von Mord aus

https://diepresse.com/home/panorama/wie ... n-Mord-aus


10. April 2018

Reform gestoppt
"Bitte warten“ für das Bundesheer

http://www.noen.at/niederoesterreich/po ... r-88359758


9. April 2018

Abgesagte Heeres-Strukturreform lässt Hunderte Soldaten im Ungewissen

http://www.nachrichten.at/oberoesterrei ... t4,2863130


Polizei prüft Einsatz von Drohnen

http://noe.orf.at/news/stories/2905967/


Androsch: "Die SPÖ ist nicht auf dem Höhepunkt"
Fällt Ihnen auch etwas Positives zur neuen Regierung ein?

Wenn man die Mehrheit hat, ist es legitim, eine Regierung zu bilden. Dass man sich nach 100 Tagen abfeiert, finde ich aber lächerlich, wenn man weiß, welche Vorlaufzeiten man braucht, selbst wenn man gut vorbereitet und erfahren ist – und all das trifft auf diese Regierung nicht zu. Der erste Testfall ist das Doppelbudget. Die Rede war noch nicht verhallt, musste man es schon korrigieren, etwa beim Auslandskatastrophenbeitrag. Dafür hat sich die Regierungsspitze 45 Millionen für Propagandazwecke genehmigt. Im Pflegebereich sind 500 Millionen offen, die Landesverteidigung hat das bisher schlechteste Budget. Die Universitäten bleiben chronisch unterfinanziert, auch die Schulen. Und mit zwölf berittenen Polizisten werden wir nicht dazu beitragen, die EU-Außengrenze zu schützen.
https://kurier.at/politik/inland/andros ... /400017949


8. April 2018

Prügelattacke auf Soldat beim Wiener Praterstern

http://www.krone.at/1687939


7. April 2018




„Unhaltbarer Zustand“: Milizsystem unterfinanziert

https://kurier.at/politik/inland/milizv ... /400017394


4. April 2018

Bair: „Wir kommen nicht vom Fleck“

https://kurier.at/chronik/bair-wir-komm ... /400015258


3. April 2018

Weniger Geld fürs Heer: Kritik an Kunasek

http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2904659/


1. April 2018

Norbert Hofer: Des Kanzlers blauer Liebling
Der Verkehrsminister steht bei der ÖVP hoch im Kurs. Er machte aus seinem Budget extra Geld fürs Heer locker.
Viel Risiko hat Hofer bei der Budgeterstellung genommen. Über 400 Millionen spart der Infrastrukturminister in den kommenden zwei Jahren vor allem bei den ÖBB-Bauprojekten ein, indem sie später umgesetzt werden.

Hofer spart für Kunasek

Tatsächlich dürften es weit mehr Millionen sein. Was bisher nicht bekannt war: Hofer greift FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek unter die Arme, um die finanziellen Ressourcen des Bundesheeres nicht noch weiter auszudünnen. Ein ÖBB-Experte, der anonym bleiben will, spricht sogar von jeweils zusätzlichen 100 Millionen für 2018 und 2019, die der FPÖ-Verkehrsminister einspart.

Hofer bestätigt die „Hilfsaktion fürs Heer“, wie hoch die Summe ist, will er aber nicht verraten. Auch ÖVP-Kanzleramtsminister Blümel erklärt gegenüber dem KURIER, dass Hofer dem Bundesheer budgetär „unter die Arme gegriffen hat“.

„Als Ressortchef habe ich mich entschieden, bei den Budgetverhandlungen nicht in die Abwehrfunktion zu gehen“, so Hofer. Für den Minister macht es aus Effizienzgründen wenig Sinn, in Zeiten der Hochkonjunktur über 2,5 Milliarden Euro jährlich in die gesättigte Bauwirtschaft zu pumpen. Diese Selbstlosigkeit soll ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz imponieren.
https://kurier.at/politik/inland/norber ... /400014316


30. März 2018




Tristesse statt Aufbruchsstimmung´(Leitartikel, Tiroler Tageszeitung)

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... hsstimmung


29. März 2018

"Dramatischer Fähigkeitsverlust": Vereine befürchten Ende des Heeres

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... des-Heeres


Bundesheer: Zu wenige Helikopter, zu wenige Piloten, zu wenig Geld

https://derstandard.at/2000077032215/Bu ... wenig-Geld


Heer hofft auf mehr Geld für Hubschrauber

https://derstandard.at/2000076976303/He ... bschrauber


27. März 2018

Gehört der Islam zu Österreich? „Wir alle wissen, dass es so ist“

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... en-dass-es


Kunasek kann sich längeren Grundwehrdienst vorstellen

https://kurier.at/politik/inland/kunase ... /400012020


Heeresminister drückt die Stopptaste

https://www.vn.at/politik/2018/03/26/he ... pptaste.vn


26. März 2018




Justizminister will bei Budget ebenfalls nachverhandeln

http://orf.at//stories/2431728/


Bundesheer-Budget: Wehrpolitische Vereine sind bestürzt

https://derstandard.at/2000076816689/Bu ... -bestuerzt


Budget: Sorge um die Zukunft des Bundesheers

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... undesheers


25. März 2018

Schweizer Armee-Chef:
„Jeder, der Uniform trägt, ist potenzielles Ziel“

http://www.krone.at/1676594





Pflegeregressabschaffung: Löger für einheitliche Kostenberechnung

http://orf.at/stories/2431611/


24. März 2018




Bundesheer: Sorge um Kommando-Standort

http://salzburg.orf.at/news/stories/2903049/


Rätselraten über Sonderbudget für Strache und Kurz
Drei Ressorts bekommen aus dem Budget Sondermittel, die detailliert nur in internen Budgetunterlagen auftauchen, nicht aber in den offiziellen Papieren. Demnach bekommt Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 2018 und 2019 je 15,4 Millionen Euro, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) verfügt über 7,5 Millionen pro Jahr und Verteidigungsminister Mario Kunsek (FPÖ) über je 30 Millionen Euro.

Diese Mittel sind zwar in den Globalbudget der Ressorts ausgewiesen, nicht aber im Detail. Das Geld für Kunasek wird im Budgetbericht als "politisch vereinbarte Zusatzmittel für die Landesverteidigung" erwähnt.
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... e-und-Kurz


23. März 2018




Eurofighter-U-Ausschuss: Dritte Auflage untersucht auch Doskozil

https://derstandard.at/2000076701814/Eu ... h-Doskozil


Bundesheer: Kunasek kippt Doskozil-Reform - was das für Salzburg bedeutet

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... t-25763533


Genügend Geld fürs Heer: Versprochen? Gebrochen! (Kommentar)

https://diepresse.com/home/meinung/komm ... -Gebrochen


22. März 2018

Geld und Reform: Kunaseks Wünsche für das Bundesheer

http://orf.at/stories/2431300/


Kunasek will beim Budget nachbessern

https://kurier.at/politik/inland/kunase ... /400009788


Bundesheer: Kunasek stoppt Doskozils Strukturreform

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ern.portal


Die Diätkur für das Bundesheer geht weiter (Gastkommentar)

https://diepresse.com/home/meinung/gast ... ern.portal





Kunasek will mehrere 100 Millionen Euro für Bundesheer

http://orf.at//stories/2431285/


Bundesheer: Kunasek nimmt SPÖ-Strukturreform zurück

http://orf.at//stories/2431278/


Kunaseks Wünsche für das Bundesheer

http://orf.at/stories/2431342/2431309/


21. März 2018




17. März 2018

Pilz: "Falscher Zeitpunkt für Eurofighter-U-Ausschuss"

https://kurier.at/politik/inland/pilz-f ... 14.218.241


Nicht gut genug gerüstet (Kommentar)

https://kurier.at/meinung/nicht-gut-gen ... 14.122.820


NEOS: Bundesheer braucht 300 Mio. Euro mehr Budget

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... t-25512229


16. März 2018

Getöteter Bundesheer-Soldat: „Mordverdacht erhärtet“

https://diepresse.com/home/panorama/wie ... -erhaertet


Heeresvertreter: "Brauchen zusätzliche 500 Stichschutzwesten" (Kurier)

https://www.msn.com/de-at/news/other/he ... ar-BBKiWQb


Bundesheer-Budget: Kunasek kontert Schickhofer

http://steiermark.orf.at/news/stories/2901535/


Neue Budgetdetails: Regierung kürzt bei Ausländern

http://orf.at/stories/2430447/


Frust bei Heer, Richtern und AMS über die türkis-blauen Sparpläne

https://kurier.at/politik/inland/frust- ... 14.018.664


SPÖ kritisiert Budgetkürzungen

http://orf.at//stories/2430415/

Die Presse hat geschrieben:Drastischer Sparkurs bei Bundesheer

Budget. Aus der versprochenen Aufstockung für das Heer wird nichts. Jetzt müssen dringend benötigte Investitionen zurückgestellt werden.

Wien. Im Bundesheer macht sich Enttäuschung breit. Wie aus den Budgetverhandlungen durchgesickert ist, wird das Heer heuer 2,26 Milliarden Euro zur Verfügung haben, deutlich weniger als erwartet. Das bedeutet: Man muss wieder zu jenem extremen Sparkurs zurückkehren, der einst unter den Ministern Norbert Darabos und Gerald Klug die Handlungsfähigkeit des Bundesheers gefährdet hat.

Dabei hatte die türkis-blaue Regierung ursprünglich ganz anders geplant: In den Koalitionsverhandlungen war ein Budgetpfad festgelegt worden, der dem Bundesheer einen Anstieg des Budgets auf drei Milliarden Euro im Lauf der Legislaturperiode versprach. Heuer sollte es als ersten Schritt ein Plus von 283 Millionen Euro geben. Damit wollte Türkis-Blau die chronische Unterdotierung des Bundesheers beenden. Es hat derzeit ein Budget von 0,58 Prozent des BIPs. In Europa sind ein bis zwei Prozent üblich.

Davon war in den Budgetverhandlungen dann keine Rede mehr: Mario Kunasek waren in einem ersten Schritt gar nur 2,146 Mrd. Euro angeboten worden. Eine Sparvorgabe, die von der Regierungsspitze abgesegnet war, wie zu erfahren war. Auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe seinen Minister bei den Wünschen nach einer Aufstockung des Budgets nicht unterstützt. Im Finanzministerium verweist man darauf, dass es keine Kürzung gab, sondern Kunasek ohnehin ein Plus von 112 Millionen Euro gegenüber dem bisherigen Budgetpfad erhalten habe. Das seien 60 Mio. mehr, als das Bundesheer im Vorjahr tatsächlich ausgegeben habe.

Trotzdem: Für das Bundesheer hat das weitreichende Folgen. Der frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat in den vergangenen Jahren die extreme Sparpolitik des Heeres beendet, Investitionen getätigt und den Personalstand kräftig aufgestockt. Diese Investitionen ziehen folglich höhere Betriebskosten nach sich. Und wie aus dem Bundesheer zu erfahren ist, sind die Personalkosten heuer um 98 Millionen Euro höher als budgetiert. Überhaupt bringen die Personalkosten das Heer an den Rand seiner Leistungsfähigkeit: In der Ära Klug betrugen diese schon 65 Prozent des Heeresbudgets, jetzt dürfte der Anteil noch höher sein.

Stopp bei Investitionen

Für das Bundesheer bedeutet das: Da die Personalkosten automatisch ansteigen, muss in anderen Bereichen gespart werden, und dafür kommen in erster Linie die Investitionen infrage. Dort gibt es aber großen Nachholbedarf. So braucht es dringend Nachbeschaffungen für die Alouette-Hubschrauber und die Saab-105-Luftraumüberwachungsflugzeuge - von einer Nachfolgelösung für die Eurofighter ganz zu schweigen. Minister Kunasek hofft da auf ein außerordentliches Investitionsbudget. Auch andere Investitionsvorhaben - etwa die Renovierung von Kasernen oder die Anschaffung gepanzerter Fahrzeuge - will er nicht abblasen, wohl aber "priorisieren", also einen Teil davon zeitlich nach hinten verschieben. Nicht mehr durchführbar scheint ein weiterer Plan des Ministers: Er wollte den Sold für Grundwehrdiener kräftig anheben, nämlich von 300 auf 800 Euro.

Kommt jetzt ein Aufnahmestopp?

Beim Bundesheer denkt man aber schon einen Schritt weiter: Auch ein Investitionsstopp könnte zu wenig sein, es drohen auch wieder drastische Sparmaßnahmen beim laufenden Betrieb wie in der Ära Klug, als Übungen abgesagt wurden und Treibstoff rationiert wurde. Jedenfalls dürfte die Aufnahme von zusätzlichem Personal nicht finanzierbar sein.

Das Heer fürchtet allerdings auch um seinen Ruf. Mit den Assistenzeinsätzen an den Grenze ist es in der Bevölkerung präsenter - und hat damit an Ansehen gewonnen. Und das Selbstbewusstsein der Soldaten selbst wurde dadurch gestärkt. Muss jetzt im Ressort wieder gespart werden, könnte das Image der Truppe darunter leiden.
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... Bundesheer


15. März 2018

Verlogenes Wehrbudget (Kommentar)

https://derstandard.at/2000076212836/Ve ... Wehrbudget


Kunasek verteidigt Bundesheer-Budget

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... heerBudget


SPÖ-Chef fürchtet um steirische Heeresstandorte

http://steiermark.orf.at/news/stories/2901133/


14. März 2018

FPÖ-Bösch: Die neue Regierung steht klar hinter unserem Bundesheer und seinen Soldaten

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... n-soldaten


Wieso ein Bild dieses Mannes in alle Kasernen soll

https://kurier.at/politik/inland/kunase ... 13.887.598


Heer, Bahn & Co.: Erste Details zu Budgetplänen

http://orf.at/stories/2430169/


Foto von Generalsekretär soll in Kasernen hängen

http://orf.at//stories/2430188/


Das Bundesheer muss sich wieder auf magere Jahre einstellen

https://derstandard.at/2000076106678/Da ... einstellen


Bundesheer erhält weniger Budget als angekündigt

http://orf.at//stories/2430127/


Zwei U-Ausschüsse so gut wie fix: BVT und Eurofighter

https://kurier.at/politik/inland/zwei-u ... 13.789.032


13. März 2018

https://twitter.com/Bernd49255916/statu ... 7761051648


Mercedes G: Hier entsteht eine neue Heimat für den Kultkraxler
Der Entwicklung und dem Hype trägt Daimler jetzt Rechnung und schafft für seinen Geländewagen-Klassiker am Standort Graz eine neue Heimat. Nur wenige Autominuten von der Montagehalle von Magna-Steyr entfernt, entsteht in den nächsten Monaten auf einem zehn Hektar großen Areal der ehemaligen Militär-Flugbasis in Feldkirchen ein Offroad-Center, auf dem sich Kunden künftig von den Qualitäten des Allradler-Riesen überzeugen können.
Mercedes hat die Immobilie langfristig gemietet und wird dabei auch die vorhandenen Objekte wie die Lärmschutzhalle nutzen und adaptieren. Das repräsentative Mercedes-Center soll noch heuer in Betrieb gehen und ganzjährig betrieben werden. Pro Jahr rechnet man mit Tausenden Interessenten und Kunden aus aller Welt, die sich vor der Auslieferung mit der Technik und den Vorzügen des „G“ auf dem Offroad-Parcours vertraut machen wollen.
Die Serienfertigung des neuen „G“, der zu Jahresbeginn in Detroit seine Premiere gefeiert hatte, beginnt bei Magna im Mai, ab Juni sollen die ersten Fahrzeuge in den Verkauf kommen. Daneben wird das aktuelle Modell für die militärische Nutzung weiter gebaut.
https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft ... t-fuer-den


Nach Attacken: Tarnbefehl für Soldaten wieder aufgehoben

https://diepresse.com/home/panorama/wie ... aufgehoben


Messerattacke: Assistenzeinsatz des Heeres wird evaluiert

http://orf.at//stories/2430011/


12. März 2018

Messerattacke vor iranischer Residenz: Verdächtiger war streng gläubig

https://kurier.at/chronik/messerattacke ... 13.676.956







Messerattacke: Motiv weiter unklar

http://wien.orf.at/news/stories/2900517/


Messerattentat in Wien: Hinweise auf Terror-Motiv

http://www.krone.at/1663713


Messerattacke vor iranischer Residenz: Suche nach dem Motiv

https://kurier.at/chronik/wien/wachsold ... 13.609.268








Wien: Messerattacke vor iranischer Residenz

http://orf.at//stories/2429805/
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 30. Jul 2018, 15:09, insgesamt 25-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Do 3. Mai 2018, 17:32

Minister Kunasek zu Golan-Hinterhalt:
"Wichtig, sich schützend vor das Bundesheer zu stellen!"

http://www.krone.at/1702648


Wer nun aller zum Golan-Massaker Rede und Antwort stehen muss

https://derstandard.at/2000079123679/We ... ort-stehen

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Fr 4. Mai 2018, 11:34

Bundesheer sucht neuen Generalstabschef

http://orf.at/#/stories/2436732/

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Fr 4. Mai 2018, 13:18

Kunasek erweitert Auftrag der Untersuchungskommission

http://www.kleinezeitung.at/politik/pol ... kommission


Golan: Verwendete Heer Video von Blaumhelmen [sic!] als Schulungsfilm?

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... kommission


Video war Schulungsfilm des Bundesheeres

http://www.kleinezeitung.at/politik/aus ... ndesheeres


Die Teile fügen sich zusammen (Kommentar)

http://www.kleinezeitung.at/meinung/541 ... h-zusammen


Ex-Minister Klug zu Golan: "Mit dem Bürgerkrieg war dem UN-Mandat die Grundlage entzogen"

https://derstandard.at/2000079166487/Ex ... -ich-nicht


Bild
https://twitter.com/Bundesheerbauer/sta ... 9757872128

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von roadrunner » Fr 4. Mai 2018, 13:37

Der Karner war doch der Haupt-"Bundesheer-Experte" der Berufsheer-Beführworter zur zeit der Volksbefragung. Das hat ihm wohl nicht nur Freunde verschafft.

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Fr 4. Mai 2018, 19:16


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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Sa 5. Mai 2018, 09:10

Österreich könnte ABC-Abwehr-Projekt der EU führen
Österreich könnte die Führung bei einem Projekt zur ABC-Abwehr gemeinsam mit zentraleuropäischen Staaten im Rahmen der Ständigen strukturierten EU-Militärzusammenarbeit (PESCO) übernehmen. Dies verlautete am Rande des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister am Freitag und Samstag in Sofia.

Auf ein solches Projekt der Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen (ABC) Gefahren hätten sich die zentraleuropäischen Verteidigungsminister aus Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien im Grundsatz bereits verständigt, hieß es. Derzeit würden die Gespräche über die konkrete Ausgestaltung laufen.

Eine Entscheidung über die nächsten PESCO-Projekte soll im November unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft getroffen werden.
Das ABC-Abwehr-Projekt soll von der Verteidigungsindustrie unter Beteiligung österreichischer Firmen getragen werden, hieß es in Ratskreisen. Dabei könnte die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) einen Kostenanteil von 20 oder mehr Prozent übernehmen. Gemeinsam mit Mitteln aus dem EU-Rüstungsprogramm EDIDP könnte die Förderung auch auf kleine und mittlere Unternehmen auf bis zu 50 Prozent ausgebaut werden, hieß es.

Rasche Einsatzbereitschaft

Inhaltlich soll bei dem Projekt ein Überwachungssystem mit unbemannten Drohnen und Landfahrzeugen für Lagebilder nach einem ABC-Angriff simuliert werden. In Militärkreisen besteht die Hoffnung, dass das Projekt in etwa eineinhalb Jahren einsatzbereit ist.

Bis zum Jahresende will die EU – ebenfalls unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft – auch über eine Beteiligung von Nicht-EU-Staaten an PESCO entscheiden. Dies betrifft etwa Länder wie Großbritannien nach dem Brexit, die Türkei, die Schweiz und Norwegen. Die Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei sind wegen einer Blockade Ankaras im Rahmen der NATO-"Partnerschaft für den Frieden" belastet. Die Türkei hatte allerdings im März nach einem Treffen zwischen Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu ihre Blockade für den zivilen Bereich beendet, wodurch Österreichs Vertreterin im Brüsseler NATO-Hauptquartier wieder akkreditiert werden kann.

Neben PESCO ist auch der von der EU-Kommission vorgelegte Plan für mehr militärische Mobilität innerhalb der EU bei Transporten von Rüstungsmaterial und Truppenverlagerungen ein Thema in Sofia. Österreich werde weiterhin nur im Einzelfall Transitgenehmigungen für solche Militärtransporte erteilen, verlautete aus Ratskreisen. Es sollte weiter die "irische Klausel" im EU-Vertrag gelten, welche Rücksicht auf die Bestimmungen neutraler EU-Staaten nehme, hieß es.

Vereinfacht werden sollen aber die Verfahren für solche Transitgenehmigungen innerhalb der EU. In Österreich sind Außen-, Innen- und Verteidigungsministerium zuständig, für EU-Partner soll eine einzige Anlaufstelle geschaffen werden. Auch für Österreich sei dies interessant, etwa bei Auslandseinsätzen des Bundesheeres auf dem Balkan, hieß es.
https://derstandard.at/2000079228513/Oe ... ebernehmen


Foreign Affairs Council (FAC)
Informal meeting of defence ministers

https://eu2018bg.bg/en/events/165

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich » Mo 7. Mai 2018, 22:29

Golan: UN gegen Österreich
Wie schwierig die Aufklärung des Vorfalls sein wird, zeigen Gespräche, die profil vergangene Woche mit damals beteiligten Spitzenpolitikern und ranghohen Bundesheer-Offizieren führte. Während ein General fix davon ausgeht, dass es sich bei den Männern, die den Hinterhalt legten, um Schmuggler gehandelt habe, meinte ein anderer, es hätten auch Aufständische sein können. Der frühere Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wehrt sich im Gespräch mit profil gegen Vorverurteilungen: "Zuerst die Fakten auf den Tisch und dann die Schlüsse daraus ziehen - so habe ich es in meiner Zeit als verantwortlicher Politiker immer gehandhabt. Daher will ich auch jetzt dem Ergebnis der Kommission nicht vorgreifen."

Faktum ist, dass die österreichischen Blauhelme mit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien in der demilitarisierten Zone immer wieder unter Beschuss gerieten. Hinter den Kulissen spielten sich heftige Meinungsverschiedenheiten zwischen der Republik Österreich und den UN ab. So drängten die Generäle im Verteidigungsministerium darauf, die österreichischen Blauhelme besser auszurüsten. Die Pläne sahen vor, den Bundesheer-Soldaten Radpanzer vom Typ Pandur zur Verfügung zu stellen. Auch sollten die Beobachtungsposten zum besseren Selbstschutz überschwere Maschinengewehren (üsMG) erhalten. Mitglieder des Generalstabs baten die damaligen Politiker Bundespräsident Heinz Fischer, Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP), bei UN-Generalsekretär Ban Kimoon - einem Österreich-Freund - zu intervenieren, um eine entsprechende Änderung des UN-Mandats zu bewirken. Vergebens. Schließlich beschloss die Regierung im Juni 2013, das Bundesheer vom Golan abzuziehen. Gerald Klug: "Die Entscheidung zum Abzug war die einzig richtige, und ich würde sofort wieder so entscheiden. Die Berichte, die mir vorgelegt wurden, waren eindeutig, die Lage hatte sich verschlechtert. Es gab immer wieder Vorfälle, etwa dass sich unsere Soldaten in Bunker zurückziehen mussten." Auch die Generäle waren mit dem Abzug einverstanden. Dass dieser ohne Vorlauf über Nacht vollzogen wurde und darunter Österreichs Ruf als UN-Kontingent-Steller litt, wurde von den Spitzenmilitärs intern allerdings kritisiert.
https://www.profil.at/oesterreich/golan ... h-10060011

Rabe
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von Rabe » Di 8. Mai 2018, 01:59

Fragen:
-wurde von Ban Kimoom blockiert (vom Chapter 6 to 6.5 erweitern)?
-wurde von der derzeitigen 'regierung' verweigert ansufragen?
-wurde intern von der 'regierung' sabotiert?

Egal: der Golan 'Einsatz' hatte seinen (fraglichen) sinn bereits 1977 verloren.

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