Medienberichte 2018

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theoderich
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Beitrag von theoderich »

Golan: Kunasek rechnet mit pünktlichen Ergebnissen

http://orf.at/#/stories/2438951/

theoderich
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Beitrag von theoderich »

Verteidigungsausgaben: Österreich beim BIP-Anteil viertletzter in EU
Österreich liegt beim Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit 0,6 Prozent an viertletzter Stelle unter den 28 EU-Staaten. Laut Eurostat-Daten vom Freitag weist Estland mit 2,4 Prozent den höchsten Prozentsatz gemessen an der Wirtschaftsleistung aus. Irland liegt mit 0,3 Prozent an letzter Stelle. Die Daten der Statistikbehörde stammen aus dem Jahr 2016.
Österreich liegt mit 2,17 Mrd. Euro genau im Mittelfeld auf Platz 14 der absoluten Ausgaben. Am wenigsten berappen – auch aufgrund der Größe ihres Landes – die Malteser mit 60,8 Millionen Euro.
http://www.tt.com/politik/europapolitik ... -in-eu.csp

theoderich
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Beitrag von theoderich »

Umstrittene Aktion
So viele Fotos vom "Heeres-General" wurden bestellt

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/5 ... n-bestellt


22. Mai 2018

Infos für Ernstfall
Schweden bereitet Bürger auf einen Krieg vor
Österreich richtet Sicherheitsinseln ein

Auch in Österreich ist man für den Ernstfall gerüstet: Zwölf bestehende Kasernenstandorte werden in Sicherheitsinseln umfunktioniert. Im Krisen- und Katastrophenfall sollen sie als Rückzugsort für Personal und Bevölkerung dienen.

Bild
http://www.krone.at/1711560

Österreich rüstet für den Ernstfall mit APA- bzw. Krone.at-Grafiken ...

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Kunasek lässt Binnen-I in Heer streichen

http://orf.at/#/stories/2439981/


Bundesheer streicht das Binnen-I: Kritik an Kunasek
Der Bezug auf die "gewachsene Struktur unserer Muttersprache" sei ein fadenscheiniges Argument, um die Gleichberechtigung aufzuhalten, reagierte Alexandra Wachter, stv. Vorsitzende des Frauennetzwerk Medien, am Freitag auf Kunaseks Ankündigung. "Wer Frauen auch sprachlich nicht mehr sichtbar macht, zeigt damit, dass sie keine Rolle spielen sollen."

Deshalb werde Kunasek heute auch das "Rosa Handtascherl" verliehen, teilte das Frauennetzwerk Medien in einer Aussendung mit. Mit dieser Trophäe weise man auf Äußerungen von Personen des öffentlichen Lebens hin, deren Frauenbild von offensichtlichem Sexismus geprägt ist. Bewertet werden unterschwellige Angriffe, herabwürdigende Aussagen, klischeehafte Darstellungen oder Ignoranz gegenüber Frauen und ihren Leistungen.

Vor Mario Kunasek wurden u.a. Felix Baumgartner, profil-Herausgeber Christian Rainer (Entwicklung des Magazins „hin zum billig-sexistischen Boulevard“), Handballtrainer Gunnar Prokop („Die Frau gehört in die Kuchl, soll die Kinder erziehen und aus“) und ORF-Chefredakteur a.D. Werner Mück (Anblick einer profilierten Redakteurin eine „Beleidigung für die Zuseher“) mit dem „Rosa Handtaschl“ ausgezeichnet.
https://kurier.at/politik/inland/bundes ... /400040728


Kunasek streicht nicht existente Binnen-I-Order beim Bundesheer
Mario Kunasek (FPÖ) will beim Bundesheer nun etwas streichen, das es nie gab:
Bloß: Die ehemalige Frauenbeauftragte beim Bundesheer, Irmtraut Karlsson, die von Juni 2016 bis Jänner 2018 unter Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) mit dieser Funktion betraut war, versichert dem STANDARD: "Gemäß meiner Recherche hat es bisher nie eine Order beim Bundesheer gegeben, die die Verwendung des Binnen-I vorgesehen hat." Hochrangige Militärs bestätigen dem STANDARD diese Angaben. Karlsson: "Zu meiner Zeit herrschte daher ein fröhliches Hin und Her bei der Verwendung des Binnen-I – die einen haben es eben verwendet, die anderen nicht – je nach Belieben."

Schwarz-blaue Reminiszenz

Kurioserweise verweist Kunasek ausgerechnet auf einen "2001 verordneten ,geschlechtergerechten' Sprachgebrauch'", der sich als nicht praxistauglich erwiesen habe, allein: Zu diesem Zeitpunkt regierte einst ohnehin Schwarz-Blau – damals eben unter Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP).

Karlsson, die zu Jahresbeginn mit dem Antreten von Türkis-Blau ihre Tätigkeit aufgegeben hat, empfahl dem Bundesheer übrigens nur geringfügige Änderungen im Sprachgebrauch: So sollten etwa persönliche Bescheide und Schreiben an Soldatinnen entsprechend formuliert werden – also etwa mit der Anrede "Frau Doktor etcetera" verfasst werden – wenn zum Beispiel ein entsprechender Titel gegeben war. Dazu regte die Ex-SPÖ-Politikerin an, Formulare durchzugendern – also darin etwa "Der/Die VertragsnehmerIn" anzuführen. Und ebenfalls ein Anliegen von ihr: die Homepage des Bundesheeres – analog zur Polizei – mit möglichst neutralen Begriffen zu gestalten, damit sich Frauen wie Männer davon angesprochen fühlen.
Minister Kunaseks Anti-Binnen-I Erlass vom 23. April 2018

GZ S90100/6-S I/2018 (1)

Geschlechtergerechter Sprachgebrauch;

Durchführungsbestimmungen im BMLV;

Neufassung

Bezug

GZ 10.200/132-1.1/01

GZ 10.200/176-PräsA/2001

S90585/1-S I/2018

Auf Grund des Ministerratsbeschlusses vom 2. Mai 2001 betreffend die geschlechtergerechten Formulierungen in Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Formularen usw. wurden mit o.a Bezug 1 (berichtigt mit Bezug 2) Durchführungsbestimmungen für das BMLV erlassen.

In Abänderung dieser Durchführungsbestimmungen wird hinsichtlich der geschlechtergerechten Formulierungen in Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Formularen usw. für den gesamten Ressortbereich des BMLV angeordnet:

Amtliche Schriftstücke sind im Sinne des Art. 8 Abs. 1 B‑VG nach den orthographischen Regeln der Amtssprache zu verfassen; dabei ist im Speziellen dem Grundgedanken einer möglichst leichten Lesbarkeit Rechnung zu tragen. Zur sprachlichen Gleichbehandlung der Geschlechter sind in erster Linie geschlechtsneutrale Bezeichnungen (zB "die Studierenden" oder –wie im Heeresgebührengesetz 2001 – "die Anspruchsberechtigten") vorzusehen.

In all jenen Fällen, in denen eine formelle sprachliche Gleichbehandlung der Geschlechter im Wege einer durchgehenden Verwendung geschlechtsneutraler Wendungen und Begriffe insbesondere aus sprachlichen oder vorschriftsökonomischen Gründen nicht in Betracht kommt (zB im Bereich des Vorschriftenwesens), so ist die Formalregelung mit dem Satz, "Die in dieser Rechtsvorschrift verwendeten personenbezogenen Ausdrücke betreffen, soweit dies inhaltlich in Betracht kommt, Frauen und Männer gleichermaßen", anzuwenden. In weiterer Folge ist ausschließlich das generische Maskulin zu verwenden.

Besonders wird darauf hingewiesen, dass das große I im Wortinneren (zB "StudentInnen") oder eine abgekürzte Nennung beider Geschlechter (zB "der/die Studierende") jedenfalls nicht anzuwenden sind!

Die oben unter Bezug 1 und 2 angeführten Erlässe werden mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt.
https://derstandard.at/2000080389723/Bu ... s-Binnen-I


Schluss mit Gendern
Bundesheer streicht jetzt das Binnen-I

http://www.krone.at/1712881


24. Mai 2018

Junge ÖVP ist für Anpassung der Tauglichkeitsstufen
Das Bundesheer kämpft mit einem Mangel an Rekruten. Auch in der Steiermark schrumpfte in den letzten Jahren die Zahl an stellungspflichtigen Männern, dazu kommt, dass fast 40 Prozent bei der Stellung als nicht tauglich durchfallen - wir berichteten. Die Junge Volkspartei (JVP) erneuert daher ihre Forderung, die Kriterien bei der Stellung anzupassen.

"Der starke Zuwachs der Untauglichen ist alarmierend. Als Junge ÖVP fordern wir schon lange die Anpassung der Kriterien bei der Stellung, um mehr Rekruten zum Grundwehrdienst und zum Zivildienst zulassen zu können", so JVP-Bundesobmann Stefan Schnöll in einer Aussendung. Sein steirischer Kollege, Landtagsabgeordneter Lukas Schnitzer, pflichtet ihm bei: "Die Rekruten und Zivildiener sind eine wichtige Säule für unser Heer und für unsere Blaulichtorganisationen."
Gemeinsam mit Verteidigungsminister Mario Kunasek wolle man jetzt handeln, kündigt die JVP an. Tatsächlich ist im Regierungsprogramm der Punkt "Überprüfung der Tauglichkeitsstufen und neue Aufgabenfelder im Lichte einer Wehrgerechtigkeit schaffen" angeführt.
Ebenso stellte der Minister eine Erhöhung der Entschädigung für Grundwehrdiener im Laufe der Regierungsperiode in Aussicht. Das ist auch im Sinne der Jungen ÖVP, die eine schrittweise Erhöhung fordert.
https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... eitsstufen

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Kritik an Abschaffung des Binnen-I beim Bundesheer
Bundesjugendvertretung, SPÖ-Jugendorganisationen und die Liste Pilz haben heute die Abschaffung des Binnen-I beim Bundesheer kritisiert. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wurde für die Maßnahme vom Frauennetzwerk Medien umgehend das „Rosa Handtaschl“ verliehen.

Die SJ ist der Meinung, dass die FPÖ mit dieser Maßnahme von den geplanten „Verschlechterungen im Gesundheitssystem“ ablenken will, die Liste Pilz ortet einen „weiteren Rückschritt unter Schwarz-Blau“.

Die Bundesjugendvertretung hält die vom Verteidigungsressort genannten Argumente Unlesbarkeit und Unverständlichkeit für vorgeschoben und fürchtet, dass dieses Beispiel in der Regierung Schule machen könnte.

Genau das fordern FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek und der Wiener FPÖ-Obmann Johann Gudenus in Aussendungen, da ihrer Ansicht nach das Gendern „überhandgenommen“ habe. Das Frauennetzwerk Medien hingegen betonte: „Wer Frauen auch sprachlich nicht mehr sichtbar macht, zeigt damit, dass sie keine Rolle spielen sollen.“
http://orf.at/#/stories/2440050/

chris10
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von chris10 »

Presseaussendung vom 30. Mai 2018
AVISO: "Geschützte Mobilität" - Neue Fahrzeuge für das Bundesheer

Wien (OTS) - Am Montag, den 4. Juni 2018, werden im Beisein von Verteidigungsminister Mario Kunasek drei neue Fahrzeugtypen im Carl-Szokoll-Hof präsentiert. Die gepanzerten Fahrzeuge wie das Universalgeländefahrzeug "BvS 10 Hägglunds", das neu ausgestattete Aufklärungsfahrzeug "Dingo 2" sowie die neue Version des Mannschaftstransportpanzers "Pandur Evolution" werden im Innenhof der Roßauer-Kaserne zur Schau gestellt.

Verteidigungsminister Kunasek will künftig verstärkt in die geschützte Mobilität investieren. In den kommenden zwei Jahren sollen rund 100 Stück der drei Fahrzeugtypen an die Truppe übergeben werden.

Vertreter der Medien sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Um Anmeldung wird unter presse@bmlv.gv.at oder unter +43 664 622 1005 gebeten.

Es besteht Foto- und Filmmöglichkeit.

Datum: 04. Juni 2018; 10.15 Uhr

Ort: Bundesministerium für Landesverteidigung, Carl-Szokoll-Hof
Roßauer Lände 1, 1090 Wien

http://www.bundesheer.at/journalist/pa_ ... &timeline=

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Tote am Golan: Ministerbüro wurde damals informiert

Der Vorfall mit den erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan im Jahr 2012 war der Führung im Verteidigungsministerium bekannt. Das geht aus einem der APA vorliegenden Schreiben an den damaligen Minister Norbert Darabos (SPÖ) hervor. Darin geht es um die Folgen der Ereignisse und einen daraus entstanden Konflikt zwischen dem UNO-Kommando und den Österreichern.
Ein an Darabos gerichtetes Papier zeigt, dass die Führung im Ministerium darüber informiert war, dass sich ein kritischer Vorfall mit Toten ereignet hatte. Das Schreiben ist mit 9. Oktober 2012 datiert und vom damaligen Generalstabschef Edmund Entacher gezeichnet.

In dem Schreiben beschwert sich das österreichische Kommando am Golan darüber, dass die österreichischen Blauhelme vom UNO-Kommando „im Rahmen der Ereignisse vom 29. September“ eine „nicht mandatskonforme Befehlserteilung“ erhalten haben und der damalige indische Force Commander „herabwürdigende Aussagen“ gegenüber den österreichischen Soldaten im Zusammenhang mit der „Auftragserfüllung“ getätigt habe. Die Österreicher wurden u.a. aufgefordert, die Leichen und die Waffen der Getöteten zu bergen.

Darabos blieb auf APA-Anfrage bei seiner Darstellung, wonach er im Jahr 2012 von diesem Vorfall nicht informiert gewesen sei. „Ich habe dieses Papier nicht gesehen. Ich wäre sonst sicher eingeschritten und hätte die involvierten Soldaten nach Österreich zurückbeordert“, so der burgenländische Landesrat.
http://orf.at/#/stories/2440773/

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Golan-Video: Untersuchungsbericht entlastet Soldaten
Der Endbericht der Untersuchungskommission des Verteidigungsministeriums über die Affäre Golan-Video liegt intern bereits vor. Kommenden Dienstag werden die Ergebnisse in einer Pressekonferenz des Ministeriums offiziell vorgestellt. Bereits am 29. Mai wurde die Ressortleitung über den Inhalt des Berichtes im Detail informiert.

Dem Vernehmen nach wird den österreichischen Blauhelmen bescheinigt, „konform des UNO-Mandates“ gehandelt zu haben. Es gab demnach „keine Pflichtverletzung“ der Bundesheer-Soldaten, wie der KURIER aus verschiedenen Quellen erfahren hat.

UNO-Vertreter bestätigten, dass die damalige Befehlslage „Beobachten und Melden“ gelautet habe. Aktive Einmischung sah das UNO-Mandat nicht vor. Im Prinzip ist das Mandat auch heute noch ein defensives, nämlich Peacekeeping und nicht Peace-Enforcement. Geändert haben sich nach dem tödlichen Vorfall im Herbst 2012 die Ausrüstungsbedingungen für die Soldaten. Uniformen, Waffen und Transportmittel sind heute viel robuster, die Soldaten am Golan seien heute „top ausgestattet“, heißt es.
Im Ministerium wird darauf hingewiesen, dass der vollständige Abzug der österreichischen UNO-Soldaten Ende Juli 2013 „nichts mit dem Vorfall von September 2012 zu tun hatte“. Die Beendigung des seit 1974 bestehenden UNO-Einsatzes des Bundesheeres auf den Golan-Höhen war auf die sich zuspitzende Sicherheitslage im syrischen Bürgerkrieg zurückzuführen.

Der Golan-Endbericht der Untersuchungskommission basiert auf ausführlichen Interviews mit Soldaten, die damals in den Vorfall involviert waren sowie auf einer Analyse des UNO-Mandats, der Meldekette an die vorgesetzten Kommanden und der Ausrüstung. Das Bundesheer hatte zum Beispiel geschützte Fahrzeuge in Beirut stehen, die aber auf UNO-Geheiß nicht am Golan eingesetzt werden durften.
https://kurier.at/politik/inland/unters ... /400044593


Golan: Untersuchungsbericht entlastet UNO-Soldaten

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... NOSoldaten

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

800 Soldaten für Putin-Besuch in Wien abgestellt

Das Bundesheer verstärkt anlässlich des Besuchs von Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag die österreichische Luftraumsicherung. Dazu werde ein Flugbeschränkungsgebiet über Teilen Wiens, Niederösterreichs und des Burgenlands errichtet, teilte das Verteidigungsministerium heute in einer Aussendung mit. Insgesamt schützen mehr als 800 Soldaten den russischen Präsidenten.
http://orf.at/#/stories/2441291/

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Zubau Kaserne Eisenstadt gestrichen
Noch vor dem Sommer soll die Reform der Reform im Ministerrat besiegelt werden, wurde dem KURIER am Freitag aus dem Ministerbüro bestätigt. Die möglichen Auswirkungen aufs Burgenland – so weit sie sich aus den Vorgaben des Ministers ableiten lassen – sind personeller und infrastruktureller Natur.

Unter Doskozil war ein neues Jägerbataillon 1 mit Standorten in Eisenstadt (eine Kompanie steht hier mittlerweile)und Bruckneudorf geplant, das auch die Ausbildung aller burgenländischen Präsenzdiener im Land gewährleisten sollte. Bisher musste ein Großteil auspendeln, rund 80 Prozent der Grundwehrdiener absolvierten zuletzt in Niederösterreich den Präsenzdienst. Doskozils Doktrin, dass jedes Militärkommando über ein Jägerbataillon verfügt, soll fallen, dafür soll jeweils eine Pionierkompanie für den Katastropheneinsatz aufgestellt werden.

Dass es eine Pionierkompanie geben soll, sei „begrüßenswert“, sagt Burgenlands Militärkommandant Gernot Gasser zum KURIER. Im Burgenland wäre Bruckneudorf der geeignete Standort dafür. Was künftig mit dem Jägerbataillon 1 passiere, ist offen. Denn anders als in anderen Bundesländern kann das Bataillon nicht zu einer Brigade zurück, weil das Jägerbataillon 1 nicht von einer Brigade „geborgt“ wurde, sondern gänzlich neu aufgestellt worden ist. Das Burgenland möchte deshalb in der neuen Struktur eine Kompanie in Bruckneudorf und eine in Eisenstadt – ob die dann Jäger oder Pioniere heißen, ist eine zweitrangige Frage. Man habe diese Vorschläge auch schon ans unmittelbar vorgesetzte Landstreitkräftekommando Graz übermittelt. Wobei Gasser zu bedenken gibt, dass die schon rekrutierten Soldaten fürs Jägerbataillon für die Pioniere „teilweise umgeschult werden müssten“.

Zwei Kompanien seien jedenfalls eine „Notwendigkeit“, betont Gasser, um einerseits alle Wehrpflichtigen im Land auszubilden und andererseits den 40 bereits fürs Jägerbataillon angeworbenen Kadersoldaten „Arbeitsplätze anbieten zu können“. Apropos Arbeitsplätze: Die unter Doskozil angestrebte Steigerung des Personalstands im Burgenland um 300 Personen auf 1100 ist derzeit in der Halbzeit.

Millionen-Projekte

Jedenfalls vom Tisch ist ein anderes Vorhaben, das noch unter der alten Bundesregierung in der Pipeline war: Ein Zubau zur Martin-Kaserne in Eisenstadt ist nun nicht mehr vonnöten, er hätte sieben bis acht Millionen Euro gekostet.

Auf die Realisierung eines anderen Infrastrukturprojekts hofft man im Militärkommando Burgenland aber weiterhin. In der Benedek-Kaserne Bruckneudorf, die auch ein Standort der von der türkis-blauen Bundesregierung für den Katastrophenfall vorgesehenen „Sicherheitsinseln“ wird, läuft gerade die erste Etappe einer bis 2020 angepeilten Generalsanierung dreier Gebäude. Man hoffe, dass die Investition wie geplant umgesetzt werde, „in Umfang und zeitlicher Abwicklung“.
https://kurier.at/chronik/burgenland/zu ... /400045160

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