Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

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Dr4ven
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von Dr4ven »

Man müsste den Bürgern nur mitteilen, dass es ohne Luftpolizei keine sportlichen Grossereignisse mehr geben wird.
Dazu wackeln dann die Standorte von UNO, OSZE und der OPEC, auch dürfen dann die oberen 10000 statt Alpbach gleich ein 2.Mal nach Davos.
Wien wird ein veritables Problem mit Hotelbuchungen, Arbeitslosen und Werbung als internat. Drehscheibe bekommen, da alle nach Belgien, Finnland oder in die Schweiz abwandern.
Auch wird es keinen POTUS oder andere Staatsbesuche geben, da kann sich Kurz den kommenden
Besuch bei Trump und die wohl kommende Einladung zu neuen Syrien, Israel oder Irangesprächen auch gleich einrexen.

Den selbsternannten Experten ist die Tragweite ihrer Inkompetenz nicht bewusst.
Die Partei über alles, wen kümmert da schon das Land und sein dämliches Stimmvieh?

opticartini
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von opticartini »

theoderich hat geschrieben:
So 23. Feb 2020, 19:28
opticartini hat geschrieben:
So 23. Feb 2020, 16:46
Tatsache ist, dass der momentan betriebene Eurofighter ausreicht, um die von der Politik erwünschten Aufgaben zu erfüllen.
Die Politik, die nix besseres zu tun hat, als den selbstverschuldeten Ausrüstungszustand des Eurofighter ohne DASS, IRST und AMRAAM, als Argument gegen das Flugzeug einzusetzen? Meinst Du die?
Ja, so wie Michael Bauer das sieht:

https://www.krone.at/2102519
>>
Und die Politik?
Die entscheidet. „Für uns Soldaten ist es einfacher“, sagt Bundesheer-Sprecher Oberst Michael Bauer. „Wir sind gewohnt, zu gehorchen. Wir fliegen das Gerät, das man uns gibt.“
<<

Gewünscht ist Luftpolizei (nicht Luftkrieg) und so ist der Eurofighter ausgestattet: Nicht als Elitesoldat, sondern als Streifenpolizist.

Das kann/sollte man schlecht finden, es gibt aber einfach weder Konsens noch Mehrheit noch eine nennenswerte Lobby, das in die andere Richtung zu ändern, eher im Gegenteil.

theoderich hat geschrieben:
So 23. Feb 2020, 19:28
Es gibt ja auch keine "Occasionen" am Markt, die man nicht schon nach bis zu zehn Jahren ersetzen müsste. Wenn ich da an Doskozil in "Im Zentrum" denke, der den Zusehern geleaste F-16 aus US-Beständen als "Patentrezept" verkaufen wollte … Also Flugzeuge, die im Schnitt schon 40 Jahre alt sind, vollgestopft mit obsoleter Technik und am Ende ihrer technischen Lebensdauer:
Das wäre bei einem Leasing relativ wurscht wie alt die Dinger sind. Technischer Stand würde für den von der Politik gewollten Zweck (siehe oben) ausreichen.

So traurig es klingt aber eines muss man bedenken: Wenn die Saab Draken (!) vom Hersteller weiter unterstützt worden wären, dann hätten wir die hundertprozentig heute noch im Einsatz.

theoderich
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von theoderich »

Einstellung von Eurofighter-Verfahren nicht vom Tisch
Schon Ende April 2019 schrieb Ilse Vrabl-Sanda, Chefin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), an den damaligen Justizminister Josef Moser (ÖVP) von einer möglichen Einstellung aller Verfahren. Johann Fuchs, Leitender Staatsanwalt der Wiener Oberstaatsanwaltschaft (OStA), habe laut Vrabl-Sandras Brief zwei mit der Causa betreuten Staatsanwälten gesagt, dass mit Hinblick auf die lange Verfahrensdauer Einstellungen wegen zu geringer Verurteilungswahrscheinlichkeit nötig sein könnten. War er dafür, das ganze Eurofighter-Verfahren abzudrehen? "Nein", sagt Fuchs klar auf Anfrage des STANDARD.
In der Anzeige geht es um den Vorwurf, Airbus habe die Republik beim Verkauf betrogen, unter anderem, weil der Konzern die behaupteten Bestechungszahlungen mitverrechnet und darüber getäuscht habe. Zudem, so der Vorwurf, sei der Konzern gar nicht lieferfähig gewesen. Die WKStA wollte diesen Strang rasch einstellen, weil sie etwa bezweifelt, dass die Täuschungsabsicht nachzuweisen wäre. Zudem liegt ein Gutachten im Akt, wonach eine Täuschungsabsicht bei der Lieferung nicht beweisbar wäre.

An der Neigung der WKStA, das Verfahren einzustellen, ändert auch nichts, dass Airbus mittlerweile in einem Deal mit den USA "nichtdeklarierte Zuwendungen" in der Eurofighter-Causa eingeräumt hat. Auch das sogenannte "Stammverfahren", in dem es um Bestechung rund um Typenentscheidung und Gegengeschäft geht, dürfte großteils eingestellt werden. Auch hier brachte der Airbus-Deal mit der US-Justiz keine neuen Erkenntnisse.
https://www.derstandard.at/story/200011 ... -vom-tisch


Eurofighter-Verfahren | Wie im Krimi: Wende in letzter Minute
Die Republik Österreich sei seit 2002 sowohl über den wahren Kaufpreis als auch über die wahre Lieferfähigkeit und wahre Ausstattung der Eurofighter-Abfangjäger getäuscht worden.

Seit drei Jahren ermitteln Staatsanwälte, später WKStA (Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft), mit mäßigem Erfolg. Seit drei Jahren fürchten Beobachter, das Netzwerk jener, die sich die Hände mit dem Eurofighter-Geschäft schmutzig gemacht haben, könnte das Verfahren im Hintergrund zum Erliegen bringen.

Zu Recht, wie sich jetzt herausstellt. „profil“ berichtet, die WKStA habe Ende 2019 einen „Vorhabensbericht“ ans Justizministerium geschickt, wonach man plane, die Ermittlungen einzustellen.

Rechtshilfeansuchen an USA

Aktuell ist der Entscheidungsprozess jedoch unterbrochen – das Bekanntwerden des Vergleichs von Airbus mit der US-Justiz Anfang Februar funkte in letzter Minute dazwischen. Sicherheitshalber hatte die Finanzprokuratur auch in den USA, Anzeige erstattet. Dort gab Airbus nun nicht deklarierte Zahlungen im Zusammenhang mit dem österreichischen Abfangjäger-Deal zu. Die WKStA richtete daraufhin ein Rechtshilfeansuchen an die USA.

Im Kreuzfeuer der Kritik steht nun der ursprünglich mit der Causa befasste Staatswanwalt R. sowie Kollegin F., die mit dem Verfahren an die WKStA übersiedelte. Beide zeichneten sich offenbar durch eine mehr als lasche Verfahrensführung aus. Dazu kommen Vorwürfe in Richtung Amtsmissbrauch und Verletzung des Amtsgeheimnisses gegen R. sowie der Verdacht, R. habe Absprachen mit Politikern getroffen.

"Wie in einer Bananenrepublik"

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP): "Gerade jetzt sollte man dranbleiben und aufklären statt einstellen", sagte Tanner in einer Aussendung am Samstag. Österreich habe einen Anspruch auf Wiedergutmachung. "Nachdem gerade jetzt nach 17 Jahren durch das Eingeständnis von Airbus in den USA wieder Bewegung in die Sache reingekommen ist, finde ich es wirklich sonderbar, dass die WKSTA die Empfehlung ausspricht einzustellen", findet Tanner. Damit erschwere die WKStA den Weg zu einer vollständigen Aufklärung erheblich.

Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ): "Ich bin fassungslos. Jetzt muss die türkis-grüne Bundesregierung endlich beweisen, ob ihr wirklich etwas an Aufklärung liegt oder ob es nur bei Lippenbekenntnissen bleibt." Doskozil will wissen, ob Strafrechts-Sektionschef Christian Pilnacek ähnlich wie in der Casinos-Affäre auch im Eurofighter-Verfahren Beschuldigte getroffen hat. "Ich fühle mich nach solchen Veröffentlichungen wie in einer Bananenrepublik."

SPÖ-Verteidigungssprecher Robert Laimer: „Die neuen Erkenntnisse lassen tief blicken und werfen die Frage auf: Hat es 2019 unter dem damaligen ÖVP-Justizminister den Versuch einer politischen Einflussnahme bei den Eurofighter-Verfahren gegeben? Der Verdacht steht im Raum und bedarf dringender Aufklärung. Der Rechtsstaat ist massiv in Gefahr!“ Im April 2019 wurde ein neues Eurofighter-Ermittlerteam in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingesetzt, allerdings ohne Einbindung der Leiterin der WKStA. „Hier gilt es aufzuklären, ob das Team auf Anweisung des umstrittenen Sektionschefs Pilnacek oder des Justizministers eingesetzt wurde“, so Laimer.

Wehrsprecher, NAbg. Reinhard Bösch: „Die heutigen neuen Erkenntnisse zu den Eurofighter Ermittlungen zeigen das Doppelspiel der ÖVP in dieser Frage auf. Auf der einen Seite gibt Verteidigungsministerin Tanner vor, gegenüber Eurofighter eine harte Linie fahren zu wollen, auf der anderen Seite haben die schwarzen Netzwerke in der Justiz hinter den Kulissen offenbar schon vor über einem Jahr die Einstellung der Verfahren betrieben." So solle die Oberstaatsanwaltschaft wenige Wochen nach der ominösen Pilnacek-Dienstbesprechung („Daschlogts es“) die Einstellung der Ermittlungen empfohlen haben. Die ÖVP und insbesondere Sebastian Kurz hätten in der Causa Eurofighter massiven Erklärungsbedarf. Außerdem stelle sich die Frage, warum der im Jahr 2019 amtierende Vertsidigungsminister Mario Kunasek nicht über die Pläne der Justiz für eine Einstellung des Verfahrens informiert worden sei. „Die Rolle der ÖVP ist hier mehr als dubios. Es scheint sich jedenfalls immer mehr zu manifestieren, dass schwarze Netzwerke in den Ermittlungsbehörden massiven politischen Einfluss ausüben, um eine unabhängige Aufklärung zu verhindern."

Der grüne Vizekanzler Werner Kogler: "Die neuen Erkenntnisse aus den USA werden meiner Ansicht nach dazu führen, dass man die Ermittlungen nicht einstellt. Und wie bewerte ich das? Sehr seltsam ist das Ganze. Was die Justizministerin jetzt machen sollte, ist, danach zu trachten, dass die Verfahren nicht vorschnell eingestellt werden. Das Zweite ist, dass sie sich berichten lässt über Hergang, Ablauf und Stand der Ermittlungen. Das braucht es. Denn wenn hier zügiger gearbeitet würde, würde sich die Republik leichter tun mit einem etwaigen Vertragsausstieg."


Neue Fakten

Während die Staatsanwaltschaft untätig blieb, verdichtete sich das Tatsachensubstrat innerhalb dieser drei Jahre. Die Finanzprokuratur legte 2018 eine Zahlungsstromanalyse vor, die den Geldfluss von Airbus hin zu weiteren Empfängern belegten. Verfahrensrichter Ronald Rohrer stellte zum Abschluss des U-Ausschusses im Sommer 2019 unmissverständlich fest, dass Airbus & Co mit der rechtswidrigen Einpreisung von 183,4 Millionen Euro in den Kaufpreis (für Schmiergeldzahlungen) „treuwidrig und unrechtmäßig“ gehandelt habe.

Der Untersuchungsausschuss stellte fest, "dass die Übertragung der Gegengeschäftsverpflichtung an Omesco und sodann an Vector ohne Kenntnis österreichischer Behörden oder Behördenvertreter zu dem Zweck erfolgte, parallel zur Tätigkeit von EBD ein geheim gehaltenes Netzwerk zu schaffen. Dadurch wurden aufgrund von Scheinrechnungen und verschachtelten Offshorefirmen Gelder, die Teil des von der Republik Österreich geleisteten Eurofighter-Kaufpreises waren, einer unrechtmäßigen Verwendung zugeführt.“

Für ÖVP war alles "korrekt"

Auf der „anderen“ Seite ÖVP-Mandatare wie Georg Vetter, die ihre Zweifel an der Anzeige in Buchform publizierten, und der ÖVP-Minderheitsbericht zum U-Ausschuss 2019, wonach alles korrekt abgelaufen sei.

Nun wird also doch nicht eingestellt. Der grüne Eurofighter-Experte Werner Kogler empfiehlt Justizministerin Alma Zadic, dass sie sich künftig direkt berichten lässt über Hergang, Ablauf und Stand der Ermittlungen, um nichts zu riskieren.
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... ter-Minute

opticartini hat geschrieben:
So 23. Feb 2020, 20:07
Gewünscht ist Luftpolizei (nicht Luftkrieg) und so ist der Eurofighter ausgestattet: Nicht als Elitesoldat, sondern als Streifenpolizist.
Nichts für ungut, aber das ist eine populistische "Argumentation" …
opticartini hat geschrieben:
So 23. Feb 2020, 20:07
Das wäre bei einem Leasing relativ wurscht wie alt die Dinger sind. Technischer Stand würde für den von der Politik gewollten Zweck (siehe oben) ausreichen.
Das wäre ganz und gar nicht "wurscht"! Schon einmal etwas von der Badewannenkurve gehört?
opticartini hat geschrieben:
So 23. Feb 2020, 20:07
So traurig es klingt aber eines muss man bedenken: Wenn die Saab Draken (!) vom Hersteller weiter unterstützt worden wären, dann hätten wir die hundertprozentig heute noch im Einsatz.
So sehe ich das nicht. Flugzeuge haben technische Limits, die nicht überschritten werden können. Man hätte sehr wahrscheinlich die Vorschriften gedehnt und ganz bewusst den Tod von Piloten (und von Zivilpersonen bei Abstürzen in bewohntem Gebiet) in Kauf genommen.

opticartini
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von opticartini »

Vermutlich hast du mich nicht ganz verstanden. Ich "argumentiere" nicht, sondern ich beschreibe nur den Ist-Zustand. Man kann die Welt so sehen wie sie ist oder wie man sie gerne hätte.

Solange es keine klare Bekenntnis Österreichs dazu gibt, dass man moderne Kampfflugzeuge haben möchte, sondern nur "kosteneffizienteste" Luftpolizisten, solange ist es ziemlich egal welche Überschalljets Dienst schieben. Für den Zweck würden es auch alte, geleaste F-16 tun (nochmal: Ich argumentiere nicht dafür, ich persönlich bin dagegen. Ich beschreibe nur wie es ist).

Gäbe es nicht technische und versorgungstechnische Limits bzw. gäbe es eine Möglichkeit, diese zu einem Non-Faktor zu machen, so würden die Saab Draken heute noch fliegen, siehe Saab 105. Und der Bundesheer-Bauer würde sagen: "Wir fliegen das was wir bekommen."

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Doppeladler
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von Doppeladler »

opticartini hat geschrieben:
Sa 22. Feb 2020, 21:40
Interessanter Artikel, das mit den jährlichen Betriebskosten ist wirklich schwer zu vergleichen. Ehrlicherweise müsste man die durchschnittlichen Kosten heranziehen, also Gesamtkosten (inklusive Anschaffungskosten und allen laufenden Kosten) dividiert durch Betriebsjahre.
Danke für Dein Feedback! Das die Anschaffungskosten nicht eingerechnet sind steht im Artikel als Begründung dafür, warum sich die jährlichen Kosten so stark annähern. Es ist legitim, diese Anschaffungskosten des EF bei der Gegenüberstellung mit der österreichischen Ist-Situation außen vor zu lassen, weil diese nicht mehr anfallen.

Möchte man die Anschaffungskosten in den Vergleich mit einbeziehen, dann darf man weder über die Dienstjahre des EF beim Heer noch über die Vertragslaufzeit des Gripen rechnen. Man müsste über die gesamte Lebensdauer der beiden Flugzeugtypen rechnen und vergleichen und diese dann auf den gleichen Zeitraum beziehen, in dem die LRÜ sichergestellt werden soll. Kürzere Lebensdauer führt dann zu höheren Kosten. Tschechien zahlt in den 22 Jahren sehr wahrscheinlich auch nicht die vollen Anschaffungskosten. Die Maschinen haben nach ursprünglich 10, jetzt 22 Jahren - wie bei Leasing üblich - einen Restwert. Aber wie schon im Artikel erwähnt. Da kann man vertraglich viel gestalten.
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cliffhanger
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von cliffhanger »

opticartini hat geschrieben:
Sa 22. Feb 2020, 21:40

Nehmen wir folgende Daten für den Eurofighter an:
Betriebskosten: 62.500.000 pro Jahr
Anschaffungskosten: 1.589.000.000
Im Einsatz seit 2007, also 13 Jahre

1.589.000.000 : 13 = ~122.230.000 + 62.500.000 = 184.730.000
Naja wenn man ehrlich ist müsste die Rechnung lauten:

1.589.000.000 dividiert durch sagen wir mal in Österreich typischerweise 50 Jahre Gesamtbetriebszeit(bis 2057) = 31.000.000 + 62.500.000 = 93.500.000 € pro Jahr = sieht doch gleich besser aus....

Dr4ven
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von Dr4ven »

Es gibt keine gebrauchten F-16 am Markt und schon gar keine Leasingvarianten, verkauft werden nur noch neue F-16V Block 70/72, siehe die slowakische Version und die wurden dem BMLV damals genauso angeboten wie die britische Lösung mit den zusätzlich aufgezwungen Hawks als 2 Typen Variante.
Alles Andere ist gedankliche Zeitverschwendung.

Und da es keine neuen Jets geben wird,weder die SPÖ Type Gripen,noch neue F-16, F-18 oder gar Rafale und ja angeblich die Überschallfähigkeit jetzt doch ein "Muss" ist, bleibt der Typhoon.
Die Frage ist nur noch, wie und wie lange und ob die Entscheidung nicht doch wieder hinausgeschoben wird.

Nur Eines ist sicher - die innere Neiddebatte wird schlimmer, wenn 3 von 4 Brigaden aufgelöst werden und ein Typhoon weiter bleibt.

theoderich
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von theoderich »

Eurofighter: NEOS fordert Pilnacek-Suspendierung

https://orf.at//#/stories/3155486/

Die Ideen der politischen Parteien werden von Tag zu Tag wahnsinniger.


Bild
https://de-de.facebook.com/142962592396 ... &__tn__=-R
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 26. Feb 2020, 00:05, insgesamt 1-mal geändert.

opticartini
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von opticartini »

Doppeladler hat geschrieben:
Mo 24. Feb 2020, 08:34
Es ist legitim, diese Anschaffungskosten des EF bei der Gegenüberstellung mit der österreichischen Ist-Situation außen vor zu lassen, weil diese nicht mehr anfallen.
Naja, mit der Begründung wäre dann aber jede Miete schlechter als ein Kauf eines gleichwertiges Produkts. Zum Beispiel wenn ich die laufenden Kosten einer Mietwohnung und einer Eigentumswohnung gegenüberstelle und feststelle, dass die Eigentumswohnung billiger ist, weil eben keine Miete anfällt. Das stimmt zwar rein mathematisch aber Betriebswirte und Buchhalter werden eher den Kopf schütteln.

"Leasing" an sich ist kein exakter Begriff. Bei manchen Formen steht am Ende dann der Kauf ("Leasingkauf"), wo der Restwert zu bezahlen ist und das Eigentum an der Sache geht auf den Käufer über. Soweit ich das verstanden habe, nimmt Saab/Schweden die Kampfjets von Tschechien nach Ende der Leasingdauer zurück, das heißt Tschechien muss die Jets dann nicht zum Restwert kaufen und wird nicht Eigentümer. Diese Form von Leasing ist eher eine Miete, wo der Leasingnehmer auch für die Wartung aufkommen muss, zumindest teilweise.

Bei kürzeren Laufzeiten kann also Leasing durchaus die günstigere Variante sein, speziell wenn man die Dinger dann nicht kaufen muss. Das heißt daraus würde ich kein generelles Contra-Leasing Argument ableiten.

Ich würds eher so sagen:
- Wir benutzen die Flugzeuge sowieso mehr als 40 Jahre, daher ist Kauf günstiger.
- Wir haben die Flugzeuge schon bezahlt und im Hangar stehen, sie jetzt nach 13 Betriebsjahren abzustellen wäre kostenmäßig am ungünstigsten (außer es stehen jetzt tatsächlich wieder Investitionen in hoher Millionen- oder gar Milliardenhöhe an, das ist bis heute unklar - siehe "Was verstehe ich unter Upgrades"? Ich bezweifle, dass das nötig ist.).
- Wie 'theoderich' schreibt: Um Flugzeuge zu leasen braucht es jemand, der uns seine Flugzeuge zu akzeptablen Bedingungen verleast und das ist kann schwierig werden.

Ich vermute, dass sich Saab auf den Deal mit Tschechien und Ungarn eingelassen hat, um zumindest irgendwelche europäischen Referenzen zu haben, denn Gripen verkaufte sich außerhalb Schwedens eher schleppend (Südafrika und Thailand haben welche). Da hat Österreich damals eine Chance vertan, ordentlich zu verhandeln.

Die Nöte von Saab haben sich aber erst kürzlich durch die Kooperation mit Brasilien geändert, wo jetzt ein großes Land und mit Embraer ein internationaler Luftfahrtkonzern hinter dem Projekt stehen. Und zwar so sehr, dass die brasilianischen Gripen ab diesem Jahr komplett in Brasilien gebaut werden. Daher kann man durchaus behaupten, dass Gripen mittlerweile bald gleich schwedisch wie brasilianisch sein wird. Das heißt der Druck, sich auf weitere derartige Leasing-Geschichten einzulassen, ist nicht mehr so groß.

theoderich
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Re: Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

Beitrag von theoderich »

Eurofighter-Affäre: Tarnen und täuschen auf beiden Seiten

https://www.addendum.org/bundesheer/eur ... vergleich/


Zur Eurofighter-Phobie

https://www.austrianwings.info/2020/02/ ... kOedilAS6o

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