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Sieben Bewerber für Generalstabschef im Bundesheer

Sieben Personen haben sich für den Posten des ranghöchsten Militärs des Bundesheeres beworben. Interesse an der Nachfolge von Generalstabschef Othmar Commenda haben dem Vernehmen nach neben dem als Favorit geltenden Stabschef des Ministers, Robert Brieger, auch Abwehramtschef Rudolf Striedinger und Johann Luif, Leiter der Generalstabsdirektion.

Barbara Weisl: "Vor eineinhalb Jahren ist es feierlich eingerichtet worden - jetzt schon wieder Geschichte: das Bundesheerkommando Luftstreitkräfte in Salzburg. Durch eine neuerliche Heeresreform wird es wieder aufgelöst und einem Streitkräftekommando in Graz unterstellt. Die Landespolitik ist dennoch zufrieden."

[Eurofighter beim Start in Zeltweg] Eurofighter und Co. sind seit Jänner 2017 von Salzburg aus geleitet worden. [Gebäude des Kommando Luftstreitkräfte in der Schwarzenberg-Kaserne] Damals ist das Kommando Luftstreitkräfte in der [Einfahrtstor der Schwarzenberg-Kaserne] Schwarzenberg-Kaserne installiert worden. Ab Jahresende wird das eigenständige Kommando [GenMjr Gruber mit einem Oberst in einem Besprechungsraum, vor ihnen liegend eine Karte Österreichs mit darauf markierten Orten, darunter der Militärflugplatz Langenlebarn, der Hubschrauberlandeplatz Salzburg LKH und der Hubschrauberlandeplatz LOSJ St. Johann im Pongau] in Salzburg aber wieder Geschichte sein. Denn wieder einmal werden beim Bundesheer die Strukturen geändert. Durch eine Reform, die [Soldaten in der LRÜ-Zentrale in St. Johann (Archivaufnahmen aus einem Beitrag des ORF Salzburg vom 9. Mai 2012, während der Übung "Amadeus 2012")] mehr Truppe und weniger Verwaltung bringen soll, wird das Salzburger Kommando wieder Graz [AB-212 beim Abheben von einer Wiese] untergeordnet. Eine Abwertung [Pilatus PC-7 mit MG-Behältern beim Start] bedeutet das aber nicht, wird versichert.

Mario Kunasek (Verteidigungsminister, FPÖ): "Salzburg verliert keinen einzigen Arbeitsplatz. Ganz im Gegenteil: Salzburg bleibt ein wichtiger Kommandostandort. So viel kann ich verraten: Es wird auch einen 2-Stern-General geben und es wird ein starkes Militärkommando auch geben, wo ich auch glaube, dass der Landeshauptmann damit zufrieden sein kann und auch wird! Und auch das Jägerbataillon 8, mit Sitz in Salzburg, bleibt erhalten für Spezialaufgaben. Das heißt, hier sehe ich keine Abwertung, ganz im Gegenteil, auch eine Stärkung der Truppe."

[Angetretene Soldaten während des Zapfenstreichs, bei einer Angelobung am Salzburger Max-Reinhardt-Platz] Auch wenn einige hochrangige Posten nach Graz abwandern dürften - mit der Strukturänderung kann die Landespolitik leben. Die hat sich für den Standort Salzburg stark gemacht.

Wilfried Haslauer (Landeshauptmann, ÖVP): "Mir war wichtig, dass das Militärkommando im Fall von Katastropheneinsätzen, in Assistenzleistungen, den direkten Zugriff auf die Truppen hat. Das ist gewährleistet. Mir war auch wichtig, dass die Führung der Luftstreitkräfte von Salzburg aus passiert, mit den beiden Brigaden. Auch das ist der Fall. Und letztlich werden wir auch in Salzburg den stellvertretenden Kommandanten des Streitkräftekommandos haben. Also insgesamt ist Salzburg als starker Standort des Militärs und des Bundesheers in Österreich abgesichert."

[Wegweiser "Struckerkaserne"] Von der Reform nicht betroffen sind die kleinen Standorte, wie Tamsweg. [Angetretene Rekruten in der Kaserne Tamsweg] Kasernenschließungen seien keine geplant, heißt es aus dem Ministerbüro.

Bericht: Gerald Gundl
Kamera: R. Fuchs/Z. Waszner
Schnitt: Alexander Steffner

Wer beim Wort "Armaturen" an Badezimmer und Küche denkt, liegt bei der Armaturen GesmbH (Arges) aus Schwanenstadt grundfalsch. Die Firma war vielmehr ein langjähriger Hersteller von Rüstungsmaterial, vor allem von Handgranaten.

Das passte ins Konzept des deutschen Rüstungsgiganten Rheinmetall, der Anfang der 2000er-Jahre sein Angebot diversifizieren wollte. Am 20. April 2005 wurde publik, dass Rheinmetall über seine österreichische Tochterfirma die Armaturen GesmbH schluckt, ins Firmenbuch wurde der Deal offiziell im Juli 2005 eingetragen.

Zu diesem Zeitpunkt war die Armaturen GesmbH gerade ins Überwachungsnetz des Bundesnachrichtendienstes (BND) aufgenommen worden. Eine Liste an Spähzielen des deutschen Geheimdienstes, die STANDARD und Profil vorliegt, zeigt, dass der BND ab 10. März 2005 zwei Telefonanschlüsse, ein Faxgerät sowie eine E-Mail-Adresse der oberösterreichischen "Armaturen Gesellschaft m.b.H." ins Visier genommen hat.

Vor Übernahme ausgespäht

Fakt ist, dass sich der BND in der finalen Phase der Übernahme in die Anschlüsse der österreichischen Firma eingeklinkt hat. Das kann ein großer Zufall sein – oder andere, brisante Motive haben. "Spionage im Interesse von Konzernen ist nicht neu", sagt die deutsche Bundestagsabgeordnete Martina Renner dem STANDARD. Sie hat die Methoden des BND in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss untersucht. "Illegal wäre es, mit der Ausforschung kurz vor der Übernahme dem Rüstungsmogul Rheinmetall Vorteile durch die Weitergabe interner Informationen zu verschaffen", so Renner.

Wie weit fortgeschritten die Verhandlungen zum Zeitpunkt der Ausspähung waren, ist unklar. Die Firma Hein. Ulbrichts Witwe, der damalige Besitzer der Armaturen GesmbH, wollte sich auf Anfrage von STANDARD und "Profil" nicht zu den Vorgängen äußern. Rheinmetall gab an, "keine konkreten Hinweise" darauf zu haben, "dass die österreichische Arges im Jahr 2005 nachrichtendienstlich ausgespäht wurde".

"Keine politische Aufklärung Österreichs"

Der BND kommentiert konkrete Spionageziele nicht, stellte auf Anfrage von STANDARD und "Profil" jedoch klar, dass "die politische Aufklärung Österreichs und Wirtschaftsspionage weder in der Vergangenheit noch gegenwärtig" zu seinen Aufgaben gehören.

Anders ist das bei der Überwachung von Waffenexporten. Rüstungsfirmen sind daher ein logisches Ziel von nachrichtendienstlicher Überwachung. "Legal wäre es für den BND, illegale Rüstungsgeschäfte aufzudecken", erklärt Renner.

Der BND hätte also 2002 nachvollziehbare Gründe gehabt, die Armaturen GesmbH zu überwachen. Doch das passierte laut der BND-internen Liste mit Spähzielen ausgerechnet im Frühjahr 2005, als die Übernahme durch Rheinmetall kurz bevorgestanden ist.

Möglich ist aber auch eine gegenteilige These: nämlich, dass der BND in Erwartung der Übernahme gezielt Rheinmetall ausgespäht hat. Auch das würde für politische Turbulenzen sorgen. So ist dem BND die Überwachung deutscher Staatsbürger und Unternehmen untersagt, außer es gibt dafür gewichtige Gründe. Darüber entscheidet dann eine Kommission, auch das deutsche Innenministerium wird informiert.

Im Fall von Rheinmetall würde das bedeuten, dass die deutschen Behörden einem ihrer engsten Rüstungspartner nicht ausreichend vertrauen, um von einer Ausspähung abzusehen.

Seit Donnerstagabend haben auch Österreichs Parlamentarier Sommerferien. Doch von wochenlangem Die-Seele-­baumeln-Lassen kann keine Rede sein. Dominik Schrott, für die ÖVP neu in den Nationalrat eingezogen, hat sich eine persönliche „Sommeraufgabe" auferlegt: Der Oberländer will sich in seiner neuen Funktion als Rekrutensprecher bekannt machen und reist dafür quer durchs Land.

Die Funktion eines eigenen Rekrutensprechers, der für die Soldaten in der Grundausbildung zuständig ist, ist eine neue, wenn man so will, türkise Erfindung. Die anderen Parlamentsklubs haben weiterhin „nur" Wehrsprecher, einzig die ÖVP gönnt sich einen zweiten Abgeordneten für die Bundesheer-Thematik (schwarzer Wehrsprecher ist weiterhin der Abgeordnete Michael Hammer).

Der Hintergrund: Schrott kommt aus der JVP (er hat durch einen Vorzugsstimmenwahlkampf den Einzug ins Parlament geschafft), die unter Parteichef und Bundeskanzler Sebastian Kurz zum mächtigsten Bund der Volkspartei aufgestiegen ist. Nach dem Abgang von Stefan Schnöll in die Salzburger Landesregierung (er war Sportsprecher) sollte die JVP keinen Bereich weniger besetzen — und da sei es „naheliegend gewesen, dass ein junger Abgeordneter sich hier einbringt", erklärt der 30-jährige Schrott im Gespräch mit der TT. Außerdem wollte man sich innerhalb des Klubs „breiter aufstellen".

Der Ötztaler hat in seiner Zeit als Grundwehrdiener bei der Stellungskommission in Innsbruck seinen Dienst versehen und bezeichnet sich als „sehr Bundesheer-affin" mit guten Kontakten vor allem zum Militärkommando Tirol. Im September hat er einen Besuch bei den Soldaten im Kosovo geplant, außerdem zieht er in die parlamentarische Bundesheerkommission ein.

Was soll der Rekrutensprecher außerdem abdecken? Schrott: „Ich will nicht als ?Kummernummer' agieren, aber es kann für junge Soldaten durchaus hilfreich sein, einen Ansprechpartner außerhalb des Heeres zu haben", meint der Abgeordnete. Zu den brennendsten Themen für Rekruten gehören seiner Meinung nach die Qualität der Ausrüstung und die Ausstattung von Kasernen.

Es war eine automobile Weltsensation, als bei der jährlichen Sonderschau des Heeresgeschichtlichen Museums Auf Rädern und Ketten ein grün lackierter Lastwagen aus dem Jahr 1917 mit originaler Kennzeichentafel die ersten Straßenmeter seiner Laufbahn zurücklegte. Optisch nicht so attraktiv wie die Kettenfahrzeuge des Bundesheeres, aber wann erlebt man schon die Jungfernfahrt eines neuen Fahrzeuges, welches 101 Jahren nach seiner Herstellung erstmals bewegt wird.

Wiener Automobil-Fabrik

Rückblende ins Jahr 1917. Zehn Lastwagen mit 3,5 Tonnen Nutzlast für die k. u. k. Armee werden in die Kaserne Korneuburg ausgeliefert. Hersteller: die Wiener Automobil-Fabrik (WAF), gegründet 1911, geschlossen 1925, bekannt durch elegante Limousinen, die erfolgreich an den Alpenfahrten 1912 und 1914 teilnehmen. Mit Kriegsausbruch spezialisiert sich die Fabrik auf die Lasterproduktion, Hauptabnehmer ist die Armee. Leichtere Varianten mit 1,5, zwei und drei Tonnen Nutzlast verfügen über Kardanantrieb, bei schwereren Tonnagen erfolgt der Antrieb der Hinterachse über Ketten, dazu gehört auch unser "Überlebender".

Startschwierigkeiten

Im Krieg hungert die Armee permanent nach Fahrzeugen, 1917 helfen kurzfristig 3000 italienische Beutemobile aus. Korneuburg, drittes Kriegsjahr, neun der angelieferten Nutzfahrzeuge rücken als sogenannte Artillerierüstwagen zum Transport von Munition und Soldaten ab an die italienische Front, nur die Nr. 10 bleibt stehen, der Motor will nicht anspringen. Materialfehler, Schlamperei, Sabotage? Niemand weiß es. Und so wird dieser Lkw zum Zeitzeugen einer untergegangenen Welt.Der MotorDer 2,0-Liter-4-Zylinder-Benziner, Leistung wahrscheinlich 45 PS, wurde über ein Viergang-Getriebe plus Retourgang geschaltet. Kettenantrieb, Bremsen nur an den Hinterachsen, aber mit Differenzialsperre. Der Wagen stand und steht auf Holzspeichenrädern mit Stahlband, Gummireifen waren kaum mehr verfügbar.

Kriegsende

November 1918, die kaiserliche Armee in Auflösung, in allen Kasernen herrschte Flohmarktstimmung, gekauft, geplündert, gestohlen wurde alles Verwertbare. Ein Sägewerksbesitzer aus dem Raum Mariazell lachte sich den einsamen Lastwagen an, der Motor sollte seine Säge betreiben. Auch die Nähe des Wallfahrtsortes half nichts, der Motor gab keinen Laut von sich, darauf verschwanden Wagen und Motor auf Jahrzehnte in einem Schuppen.

Statistenrolle

Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg landete das Objekt in historischen Spielfilmen als "Standschönheit" bei Hintergrundszenen, der Motor weiterhin im Schweigemodus, nachdem es einem Sammler der Nachkriegszeit um beachtliche 100.000 Schilling abgekauft wurde. Originell der Weg ins HGM: Das Museum gab die Bodenplatte eines Panther-Panzers an einen deutschen Spezialisten ab – und erwarb dafür im Gegenzug den Lastwagen aus dem Nachlass des Vorbesitzers. Der Ehrgeiz der Restauratoren lag nun darin, den noch nie fahrbereiten Laster endlich zum Laufen zu bringen. In jahrelanger Arbeit wurde der Motor zerlegt, die Fragmente des Vergasers ergänzt, Zylinder, Ölwanne, eine komplette Zündung neu installiert, die Kurbel für den Anlasser erneuert und das Problem gelöst, den Benzintank unter dem Fahrersitz mit dem Motor in Verbindung zu bringen.