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Thomas Langpaul (ORF): "Dann gehen wir weiter mit Österreich. Auf dem Papier zählt das Bundesheer zu den Gewinnern des Doppelbudgets. Als eines der wenigen Ressorts gibt es in den kommenden zwei Jahren mehr Geld als bisher. Zum sogenannten ,Aufbauplan' klafft jedoch eine Riesenlücke. Über Licht und Schatten des Verteidigungsbudgets ist heute Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von der ÖVP [Off-Stimme: "Im Journal zu Gast."].

Tanner sieht das Bundesheer dennoch auf Kurs, wieder voll verteidigungsfähig zu werden. Und in der Debatte über einen längeren Wehrdienst kündigt die Ministerin eine Entscheidung noch im Sommer an."

Niklas Lercher (ORF): "Frau Ministerin, seit knapp einem halben Jahr kann sich die Dreierkoalition nicht und nicht auf eine Verlängerung des Wehrdienstes einigen. Dabei können wir uns, angesichts der düsteren Weltlage, eigentlich keinen einzigen weiteren Tag Verzögerung mehr leisten. Das sagen alle Militärfachleute. Quasi: ,Gefahr im Verzug'.

Ist dieses politische Patt fahrlässig?"

Klaudia Tanner: "Also ich würde mal sagen, man sollte schon jetzt rasch zu einem Ergebnis kommen. Der Bundeskanzler hat's ja auch angesprochen; diese Vorschläge der Expertenkommission liegen ja tatsächlich seit dem ,Tag der Wehrpflicht', seit dem 20. Jänner, da. Und jetzt geht's wirklich darum, das Sicherheitspolitische - Sie haben's angesprochen - in den Vordergrund zu stellen und da Parteipolitische hintan.

Aber ich bin guter Dinge, dass man zu einem Ergebnis kommt. Weil man zu einem Ergebnis kommen muss."

LERCHER: "Mittlerweile liegen ja schon drei unterschiedliche Forderungen auf dem Tisch. Diese Woche mit den NEOS, die sind auch vorgeprescht mit einem eigenen Vorschlag. Dieses Modell setzt, grob gesagt, auf Freiwilligkeit. Melden sich zu wenige, würde die Wehrpflicht greifen und dieses Modell sieht einen Grundwehrdienst von zwölf Monaten vor. Zumindest was die Länge angeht kann Ihnen das als Verteidigungsministerin doch eigentlich nur gefallen?"

TANNER: "Ich glaub' es ist nicht besonders klug, eigene Modelle und ,Parteimodelle' da irgendwie jetzt in die Diskussion zu werfen. Es hat sich sehr klar der Leiter der Expertenkommission, Generalleutnant Hameseder, dazu auch geäußert. Und, offen gestanden, wir können so froh sein, dass die Österreicherinnen und Österreicher im Jahr 2013 eine so richtige Entscheidung getroffen haben. Nämlich für die Wehrpflicht. Und darum beneiden uns sehr viele Länder, wenn man sich die Entwicklung anderer Armeen anschaut: Die wollen alle in Richtung Wehrpflicht auch gehen.

Und jetzt geht's einfach nur darum, dass man zu einem Ergebnis kommt. Und wo ich stehe ist ja bekannt. Ich stell' mich hinter die Vorschläge der Experten. Und jetzt geht's darum, dass man in diesem parlamentarischen Prozess zu einem Ergebnis kommt, schnell."

LERCHER: "Weil Sie den Herrn Hameseder schon angesprochen haben, den Leiter der Wehrdienstkommission, der hält gar nichts von diesem NEOS-Vorschlag. Und er hat in der ,Presse' gemeint, es sei ,erschütternd', dass eine Regierungspartei die Dramatik der geopolitischen Lage und Entwicklungen nicht erkannt habe. Stimmen Sie ihm zu?"

TANNER: "Ja, da hat er absolut recht. Ich mein' wir müssen einfach sehen, dass sich die Welt absolut verändert hat. Dass es nicht nur darum geht, dass wir budgetär das Österreichische Bundesheer nachrüsten - das können wir jetzt mit dem höchsten Verteidigungsbudget, das wir jemals hatten. Es geht auch darum, dass wir personelle Komponenten weiterentwickeln. Und wenn wir sehen, dass geburtenschwache Jahrgänge da sind, dann betrifft uns das im Bundesheer, dann betrifft das aber auch den Ersatzdienst, den Zivildienst, und dann müssen wir einfach handeln! Und es liegt alles auf dem Tisch. Und daher, gerade in Zeiten wie diesen, möglichst rasch zu einem Ergebnis zu kommen, damit wir eben starten - und ich betone hier starten - können dann wie vorgeschlagen mit dem nächsten Jahr."

LERCHER: "Es liegt auch noch ein Vorschlag der SPÖ am Tisch. Die will wiederum ein 6+2-Modell - also gleich langer Grundwehrdienst wie jetzt und zwei Monate Milizübungen. Können Sie sich damit anfreunden, als Kompromiss?"

TANNER: "Also ich würd' einmal sagen: Wichtig ist, dass man ... dass man die Expertenvorschläge diskutiert. Je näher man da dran ist, umso mehr an Sicherheit werden wir auch bekommen. Aber grundsätzlich halt' ich nichts davon - egal von welcher Partei - das irgendwo ins Spiel zu bringen.

Wir haben nach dem Regierungsprogramm eine Expertenkommission eingerichtet. Breit zusammengestellt aus allen Bereichen auch der Gesellschaft. Es konnten auch alle Parteien ihre Experten sozusagen nehmen. Das sind nicht nur Generalleutnant Hameseder, das sind wirklich also Experten aus allen Bereichen mit dabei gewesen. Also da ist eine Kommission am Arbeiten gewesen, in über 13 Sitzungen, die etwas auf den Tisch gelegt hat. Und jetzt geht's wirklich darum, nicht eigene Parteimodelle zu entwickeln, sondern jetzt diesen Prozess auch zum Abschluss zu bringen.

Aber noch einmal: Ich bin sehr optimistisch. Es ist uns im Ressort die letzten Jahre immer wieder gelungen - egal ob's das Budget betroffen hat, die Einführung des freiwilligen Grundwehrdienstes für Frauen - dass wir eine große Einigkeit auch finden konnten. Aber es gibt schon Themen, da kann man sich politisch drüber unterhalten - parteipolitisch nämlich. Es gibt aber eins, wo man das nicht machen sollte und das ist die Sicherheit."

LERCHER: "Aber, wie ich Sie jetzt verstehe, halten Sie nichts vom SPÖ-Vorschlag, auch nichts vom NEOS-Modell. Heißt das dann entweder, der Kommissionsvorschlag 8+2 oder gar nichts?"

TANNER: "Es gibt ja mehrere Vorschläge, die in dem Papier drinnen sind. Und ich bin überzeugt davon, man wird jetzt was finden, das ein Mehr an Sicherheit bringt. Darum geht's. Das heißt, insbesondere mehr auch üben zu können. So auszubilden, dass man auch in einem Verband übt! Ich hab' das jetzt gerade erst gesehen: Wir haben eine sehr, sehr große Übung mit über 1600 Soldatinnen und Soldaten, die eben nicht nur allein ausgebildet werden, sondern gerade im Sinne der militärischen Landesverteidigung üben mit Einbindung von Drohnen, mit Einbindung von Luftfahrzeugen, mit Einbindung von Panzern. Und diese Ausbildung, die müssen wir einfach möglich machen."

LERCHER: "Ich versuche jetzt mal andersrum: Sie und die ÖVP wollen 8+2, die SPÖ 6+2, die NEOS noch einen längeren Grundwehrdienst, wenn auch auf Freiwilligkeit. Wäre da eine gesichtswahrende Lösung zum Beispiel 7+1?"

TANNER: "Ich bin überzeugt davon, dass man zu einem Ergebnis kommt. Wie gesagt, das ,Österreich plus'-Modell ist schon das, das auch am kostengünstigsten ist. Also eine Verlängerung auf acht Monate und zwei Monate wiederkehrende, verpflichtende Milizübungen. Was man nie vergessen darf ist, dass der Ersatzdienst auch immer mitgedacht werden muss und dann auch mitbeschlossen werden muss. Und da ist die Kommission ja auch ganz eindeutig. Das heißt, eine Verlängerung ist auch dort notwendig, auf zumindest zwölf Monate. Das ist nämich in jedem dieser Modelle der Kommission mit drinnen und da braucht man eine Zweidrittelmehrheit dazu. Und daher brauchen die Dinge auch etwas Zeit. Aber jetzt ist ein halbes Jahr vergangen - Sie haben's eh angesprochen - seit 20. Jänner liegt das da. Ich bin zuversichtlich, dass man vor dem Sommer zu einer Lösung kommt."

LERCHER: "Die FPÖ streckt Ihnen in den ,Salzburger Nachrichten' die Hand aus. Die ÖVP solle das Thema in den koalitionsfreien Raum verlegen und dann das 8+2-Modell ganz einfach mit den Freiheitlichen beschließen. Können Sie sich das vorstellen?"

TANNER: "Ich freu' mich sehr, dass sowohl von der FPÖ als auch von den Grünen sehr viel signalisiert worden ist. Man braucht, wie gesagt, eine Zweidrittelmehrheit, insbesondere für eine Veränderung im Bereich des Ersatzdienstes, des Zivildienstes. Jetzt geht's aber mal darum, dass man mit den Regierungsparteien im parlamentarischen Prozess zu einem Ergebnis kommt. Und dann selbstverständlich am besten wär's - ganz offen gesagt, Herr Lecher - wenn wir in diesem Thema eine Allparteieneinigung finden könnten. Ist uns beim Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz auch gelungen. Und dazu laden wir alle herzlich ein."

LERCHER: "Kanzler Stocker, Ihr Parteichef, drängt auf eine Entscheidung in den kommenden Wochen, noch im Sommer. Wie soll das gehen, bei drei so unterschiedlichen Vorstellungen?"

TANNER: "Indem man einen Nenner findet im Interesse der Sicherheit. Und da bin ich der Meinung des Bundeskanzlers: Je schneller, desto besser. Vor dem Sommer. Dann ist eine Umsetzung ab dem nächsten Jahr sehr leicht möglich."

LERCHER: "Sollte sich die Dreierkoalition dann doch mal einigen, gibt es noch eine entscheidende Frage zu klären: Ein verlängerter Wehrdienst kostet bis zu 300 Millionen Euro zusätzlich. Die Republik muss bekannterweise sparen. Könnte es am Ende noch am Geld scheitern?"

TANNER: "Na, ich glaub' bei der Sicherheit darf's keine Fragen darüber geben. Da gibt's, glaub' ich, keine Diskussion. Aber es ist natürlich jetzt im Doppelbudget kann's ja nicht eingepreist sein, weil's eben noch keine Einigung gibt. Es sind aber immer wieder auch Nachverhandlungen - das hat der Herr Finanzminister ja auch angesprochen in seiner Rede - dann möglich. Wichtig ist jetzt einmal, diese Einigung zu finden und dann wird man auch die entsprechende Bedeckung sicherstellen können."

LERCHER: "Kommen wir gleich zum Doppelbudget. Für das Bundesheer ist da mehr Geld vorgesehen. Im Jahr 2028 sind es dann 5,4 Milliarden Euro. Und dennoch: Vom übergeordneten Ziel sind Sie damit weit entfernt, nämlich bis 2032 2 % der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Haben Sie schlecht verhandelt?"

TANNER:

Aber auch wenn die angekündigte Reform hinter den Kulissen Hauptgesprächsthema ist, gibt es nur wenige Hinweise darauf, dass die Regierungsparteien bereits auf einen gemeinsamen Nenner gekommen sind.

Bröckelt roter Widerstand gegen ÖVP-Modell

Ein solcher Hinweis auf eine mögliche Annäherung kommt nun aber aus den Reihen der SPÖ. So soll sich Marcus Schober, Wiener SPÖ-Landtagsabgeordneter und selbst beim Bundesheer, bei einem militärischen Festakt in dieser Woche erneut für das von der ÖVP favorisierte 8+2-Modell ausgesprochen haben. „Mir ist die Diskussion zu parteipolitisch. Sicherheit hat keine Farbe. Ich würde mir wünschen, dass man sich das Papier der Kommission, die eine super Arbeit gemacht hat, noch einmal anschaut“, sagte Schober, der bei der Veranstaltung als Vertreter des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig auftrat. Die Frage liegt nahe: Bröckelt der rote Widerstand gegen das ÖVP-Modell? Wie die „Krone“ erfuhr, scheinen sich die Parteien aber zumindest im Klaren zu sein, dass sie eine Lösung finden müssen: „Ich merke von allen ein großes Bemühen“, so ein Insider.

ÖVP-Kanzler Christian Stocker zeigte sich vor wenigen Tagen zuversichtlich, dass sich die Regierung auf die Verlängerung des Wehrdienstes einigen kann. Ähnlich sieht es Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP): „So wie der Herr Bundeskanzler es gesagt hat, es ist dringend notwendig, dass man hier endlich den Vorschlägen der Experten folgt und im parlamentarischen Prozess zu einem Ergebnis kommt. Es geht ja nicht um einzelne Modelle, die Parteien vorschlagen, sondern dass wir schauen müssen, als Bundesheer einsatzbereit zu sein. Die Vorschläge liegen am Tisch, jetzt muss der parlamentarische Prozess so rasch wie möglich abgeschlossen werden.“

Wobei sie immer von den Vorschlägen der Expertenkommission spricht, die eine Verlängerung auf acht Monate plus zwei Monate Milizübungen als Österreich-Modell der Regierung ans Herz gelegt hat. Von den Varianten, die SPÖ und Neos ins Spiel gebracht haben, hält Tanner nichts. Die SPÖ will bei sechs Monaten Grundwehrdienst bleiben und zwei Monate für Milizübungen anhängen, die Neos schlagen überhaupt ein Freiwilligen-Modell für den Wehrdienst vor.

Rot-pinke Vorstellungen

„Zu den beiden Vorschlägen haben sich der Leiter der Expertenkommission, Generalleutnant Erwin Hameseder, sowie der Milizverband auch geäußert. Der Grundfehler liegt darin, dass es nicht darum geht, einzelne Parteimodelle zu beschließen. Es geht darum, eine Einigung zu finden, damit das Bundesheer und die Miliz personell richtig ausgestattet sind“, sagt Tanner dazu. Und: „Die dringendste Frage ist, dass wir zu einer Einigung kommen. Und ich sage ganz offen, meine Geduld neigt sich dem Ende zu. Deswegen bin ich froh, dass der Herr Bundeskanzler die Verlängerung des Wehrdienstes noch einmal sehr klar angesprochen hat.“

Für sie ist eine Entscheidung über die Wehrdienst-Verlängerung mithilfe einer Volksbefragung noch nicht aus dem Spiel: „Wenn es keine Entscheidung gibt, müssen wir halt die Bevölkerung fragen. Die ist schon ein wenig weiter als die eine oder andere Partei. Man kann sich über alles parteipolitisch auseinandersetzen, aber beim Thema Sicherheit hat das ehrlicherweise keinen Platz.“

Dass die Verlängerung des Wehrdienstes im Doppel-Budget noch nicht eingepreist ist, sieht die Ministerin gelassen: „Das ist noch nicht im Budget, weil ja noch keine Entscheidung getroffen worden ist. Aber der Herr Finanzminister hat es schon in seiner Rede angesprochen, dass nachverhandelt werden kann, was den Bundesfinanzrahmen anbelangt. Das hat es auch das letzte Mal gegeben, als es um die Raten für den Jet-Trainer gegangen ist.“

Die Expertenkommission hatte vorgeschlagen, dass die Verlängerung mit Jahresbeginn wirksam wird. Dazu stehe sie auch weiterhin, so Tanner: „Betreffen würde das neue Modell aber nur die, die ab dem Zeitpunkt zur Stellung kommen. Das neue Modell kann nicht für jene gelten, die ihren Stellungstermin schon gehabt haben. Aber die Zeit drängt angesichts dessen, was sich in der Welt tut.“

Zufrieden mit Budget

Auch wenn das Verteidigungsbudget nicht ganz so ausgefallen ist wie vorgesehen, zeigen sich Ministerin Tanner und ihr Rüstungschef, Generalleutnant Harald Vodosek, zufrieden. Tanner: „Faktum ist, dass wir ab dem Jahr 2027 rund 5,3 Milliarden Euro zur Verfügung haben und das Jahr darauf 5,43 Milliarden Euro. Das macht es möglich, dass wir unseren Aufbauplan weiterführen. Und all das, was im Bereich der Beschaffung von Rüstungsgütern – sei es für die Landstreitkräfte, die Luftstreitkräfte, die Spezialeinsatzkräfte im Cyberbereich oder für Sky Shield – notwendig ist, fortsetzen.“

Für Generalleutnant Vodosek steigt mit den Anschaffungen auch die Verteidigungsbereitschaft in Österreich: „Seit dem Jahr 2022 sind wir beim Verteidigungsbudget im Steigflug. Wir sind in der Lage, mit dem Budget alle Verträge, die wir eingegangen sind – im Wert von über 10 Milliarden Euro – abzuarbeiten. Aus meiner Sicht sind wir verteidigungsbereit und die Verteidigungsbereitschaft steigt aufgrund der Zuläufe von Systemen für die Land- und Luftstreitkräfte und die Spezialeinsatzkräfte kontinuierlich.“

Problem Eurofighter

Heftig diskutiert wird allerdings immer wieder über die Nachfolgemodelle für die Eurofighter. Es hieß sogar, das sei ad acta gelegt. Tanner: „Das kann man nicht ad acta legen, weil es ein Faktum ist, dass wir im Bereich der Luftverteidigung aktiven Luftraumüberwachung auf jeden Fall ein Nachfolgemodell nach unseren Eurofightern brauchen. Wir dürfen innerhalb Europas bei dieser Überwachung keine Lücke lassen. Dazu hat es auch eine Willensbekundung seitens des Finanzministeriums und von unserer Seite in der Bundesregierung gegeben.“

Laut Vodosek hätten Vorbereitungsarbeiten schon begonnen. Ziel sei es, dass Ende 2028 oder Anfang 2029 eine Typenentscheidung getroffen werden kann.

kurier.at, mag | 20.06.2026, 11:19

• Ob Bundesheer oder Pensionen: Politik wird nur auf kurze Sicht gemacht (Kolumne)
  
  https://www.sn.at/kolumne/offen-gedacht ... art-657454