Regierungsprogramm ÖVP/SPÖ/NEOS 2025-2029

[qsglx]

Wann wird denn das Verteidigungsbudget 2025 bestimmt?

[theoderich]

Das dauert noch sehr lange. Die Budgetrede für das Doppelbudget 2025/2026 und die Bundesfinanzrahmengesetze 2025-2028 und 2026-2029 soll am 13. Mai stattfinden.

Parlamentskorrespondenz Nr. 289 vom 11.04.2025
Doppelbudget 2025/2026: Details zu Beratungen stehen fest

Nach der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer im Nationalrat am 13. Mai und der Ersten Lesung am 14. Mai starten am 3. Juni die Beratungen im Budgetausschuss.

Budgetausschuss vom 3. bis 11. Juni

Los geht es am 3. Juni mit einem vierstündigen Expert:innenhearing, danach wird über Budgetbegleitgesetze verhandelt. Ab 4. Juni befassen sich die Abgeordneten im Detail mit den einzelnen Budgetkapiteln (Untergliederungen).

[...]

Den Abschluss machen am 11. Juni die Haushaltsplanungen für Wohnen, Medien und Telekommunikation (UG 17), Sport (UG 17), Kunst und Kultur (UG 32), Militärische Angelegenheiten (UG 14) und Finanzen (UG 15, UG 16, UG 23, UG 44, UG 45, UG 46, UG 51, UG 58).

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/p ... 025/pk0289

[Phoenix]

Ist jetzt schon bekannt ob es zu Reduzierungen / Verschiebungen heuer kommt?

[theoderich]

Nein. Da muss man sich noch eine Woche gedulden.

Übrigens sind dem BMLV schon im BFRG 2024-2027 insgesamt 310,7 Mio. EUR gekürzt worden.

[maro-airpower]

Also seit gestern bin ich nahezu gänzlich überzeugt, dass die SPÖ, namentlich Marterbauer, den Bundesheer Aufbauplan2032+ hintertreibt. Das mit einer ganz klaren Strategie...."ohne Geld ka Musi".
Bei den EU-Rüstungkrediten wurde noch gesagt, dass man die nicht will, weil wird anders billiger finanzieren können.
Gestern hab ich dann auch noch faktisch bestätigt bekommen, dass Ö. auch die Ausnahmeregelegung für Rüstungsbeschaffungen in den Maastricht-Kriterien offenbar nicht zieht. In beiden Fällen ist das Finanzministerium hier maßgeblich.
Stand heute ist der Bundesheer Aufbauplan 2032+ praktisch bereits gescheitert. Es wird das dafür noch fehlende Geld nicht geben. Der M-346 ist fertig aus verhandelt, auch budgetär mit den einzelnen Finanzierungstranchen in den nächsten Jahren, aber offenbar wartet man jetzt drauf ob sich Ministerin Tanner das auch wirklich traut...quasi die letzten verfügbaren Beschaffungsmittel da reinzuschmeißen.
Wie weit das gehen wird werden wir noch sehen. Wenn sich VP und Neos bei den Budgets da nicht durchsetzen können kann man nur mehr klein bei geben oder neu Wählen....na wohin wird das Pendel wohl ausschlagen?

[qsglx]

Wirklich traurig. Bin auf dem Gebiet ein ziemlicher Laie. Was könnten die Vp und Neos jetzt noch machen?

[ChaosSystem]

Also seit gestern bin ich nahezu gänzlich überzeugt, dass die SPÖ, namentlich Marterbauer, den Bundesheer Aufbauplan2032+ hintertreibt. Das mit einer ganz klaren Strategie...."ohne Geld ka Musi".
Bei den EU-Rüstungkrediten wurde noch gesagt, dass man die nicht will, weil wird anders billiger finanzieren können.
Gestern hab ich dann auch noch faktisch bestätigt bekommen, dass Ö. auch die Ausnahmeregelegung für Rüstungsbeschaffungen in den Maastricht-Kriterien offenbar nicht zieht. In beiden Fällen ist das Finanzministerium hier maßgeblich.
Stand heute ist der Bundesheer Aufbauplan 2032+ praktisch bereits gescheitert. Es wird das dafür noch fehlende Geld nicht geben. Der M-346 ist fertig aus verhandelt, auch budgetär mit den einzelnen Finanzierungstranchen in den nächsten Jahren, aber offenbar wartet man jetzt drauf ob sich Ministerin Tanner das auch wirklich traut...quasi die letzten verfügbaren Beschaffungsmittel da reinzuschmeißen.
Wie weit das gehen wird werden wir noch sehen. Wenn sich VP und Neos bei den Budgets da nicht durchsetzen können kann man nur mehr klein bei geben oder neu Wählen....na wohin wird das Pendel wohl ausschlagen?

Naja der Marterbauer hat von anfang an gesagt das alles was bereits Bestellt ist bezahlt wird und der Rest steht quasi in den Sternen.
Alles andere ist wohl wunschdenken, hoffnung das es doch noch was wird könnte man in anderen Ländern haben aber nicht in Österreich
Ob sich Frau Tanner traut die M-346 zu bestellen bin ich auch gespannt, es würde zumindest meiner Meinung nach ihre position in eventuellen verhandlungen um nötige finanzielle Mittel sogar stärken da es ein starkes Signal wäre das sie weiterhin zum Aufbauplan steht.
Was mich tatsächlich mal interessieren würde ist wie der Marterbauer Ideologisch/Persönlich zum Heer und zur Landesverteidigung steht, das würde vorsichtige rückschlüsse darauf zulassen wie es weitergeht.
Das Österreich weder die Kredite nimmt noch die Ausnahmeregelung zieht ist typisch und vorhersehbar gewesen, traurig zwar aber das war zu erwarten.

[iceman]

Überrascht mich nicht.

[qsglx]

Mal schauen, ob das ein Thema beim Landesverteidigungsauschuss am 7. Oktober sein wird.

[iceman]

Die Beschaffung ist das eine, aber ohne Erhöhung des Budgets jenseits der jetzigen quasi eingefrorenen ein Prozent ist der Betrieb gar nicht leistbar?
Die Italiener werden sehr sauer sein….
Aber wer weiß, wozu die Sache am Ende des Tages gut war, bleiben die Flugschüler in Italien….