Regierungsprogramm ÖVP/SPÖ/NEOS 2025-2029

[qsglx]

Wann wird denn das Verteidigungsbudget 2025 bestimmt?

[theoderich]

Das dauert noch sehr lange. Die Budgetrede für das Doppelbudget 2025/2026 und die Bundesfinanzrahmengesetze 2025-2028 und 2026-2029 soll am 13. Mai stattfinden.

Parlamentskorrespondenz Nr. 289 vom 11.04.2025
Doppelbudget 2025/2026: Details zu Beratungen stehen fest

Nach der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer im Nationalrat am 13. Mai und der Ersten Lesung am 14. Mai starten am 3. Juni die Beratungen im Budgetausschuss.

Budgetausschuss vom 3. bis 11. Juni

Los geht es am 3. Juni mit einem vierstündigen Expert:innenhearing, danach wird über Budgetbegleitgesetze verhandelt. Ab 4. Juni befassen sich die Abgeordneten im Detail mit den einzelnen Budgetkapiteln (Untergliederungen).

[...]

Den Abschluss machen am 11. Juni die Haushaltsplanungen für Wohnen, Medien und Telekommunikation (UG 17), Sport (UG 17), Kunst und Kultur (UG 32), Militärische Angelegenheiten (UG 14) und Finanzen (UG 15, UG 16, UG 23, UG 44, UG 45, UG 46, UG 51, UG 58).

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/p ... 025/pk0289

[Phoenix]

Ist jetzt schon bekannt ob es zu Reduzierungen / Verschiebungen heuer kommt?

[theoderich]

Nein. Da muss man sich noch eine Woche gedulden.

Übrigens sind dem BMLV schon im BFRG 2024-2027 insgesamt 310,7 Mio. EUR gekürzt worden.