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• Florian Scheuba
  Museumsreife Korruption (Kolumne)
  
  https://www.derstandard.at/story/300000 ... korruption

Wäre es nach der WKStA gegangen, wäre auch jene Causa eingestellt worden, um die es ab Dienstag gehen wird. Die Oberbehörde hat allerdings eine gegenteilige Weisung erteilt.

Mag diese Frage auch von vielen Beobachtern bejaht werden – der bisher größte zu diesem Thema geführte Prozess (die Anklage lautete auf Untreue) ging Ende März dieses Jahres mit Freisprüchen zu Ende. Dem Angeklagten-Trio konnten die erhobenen Vorwürfe nicht nachgewiesen werden. Mittlerweile steht fest: Die damals verhängten Urteile „halten“. Sie sind bereits rechtskräftig.

Grund für diese Entwicklung: Die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat zwar gleich nach der richterlichen Verkündung der Freisprüche eine Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet. Ebendiese ist nun aber zurückgezogen worden. Zunächst hatte die WKStA auf das schriftliche Urteil gewartet – den Vorsitz im Prozess hatte Richter Christoph Kraushofer vom Straflandesgericht Wien. Nach Studium des Spruches (und nachdem sich auch die Oberinstanzen einverstanden zeigten) ist die Anklagebehörde zu dem Ergebnis gekommen, dass es keine vertretbaren Ansatzpunkte für einen Gang in die zweite Instanz gebe.

Die Verteidiger-Riege bestehend aus Norbert Wess, Günther Rebisant, Johann Pauer und Sascha König hatte von Anfang an argumentiert, dass das Delikt „Untreue“ schon allein deshalb nicht in Frage komme, da gar kein Schaden eingetreten sei. Auch der Richter hatte am Schluss erklärt, dass das Verschieben von (laut Anklage) 65 Millionen Euro durchaus im Sinne der EADS gewesen sei. Insofern könne dem Unternehmen tatsächlich kein Vermögensschaden entstanden sein.