Bundesheer beschafft Leonardo M-346FA

[propellix]

Und ich sprach von der:

[theoderich]

Ach so, PAN. Das habe ich wohl überlesen.

[propellix]

Es könnte sogar sein, dass Leonardo aus dieser PAN Zero nach neuerlichem Zusammenbau die erste NAF Maschine gemacht hat; wahrscheinlich zum Schnäppchenpreis. Oder warum sonst dieses Foto auf der NAF Aussendung?
Pfff, keine Ahnung...

[theoderich]

Das Flugzeug wird einfach am Rollfeld in Venegono gestanden sein und einer der Nigerianer hat es fotografiert.

[propellix]

Schaut nicht aus, als ob diese Zelle noch jemals fliegen wird. Wurde wohl zum Ersatzteilspender befördert...

[maro-airpower]

Justin Bronk empfiehlt auf Rusi der NATO den Bundesheer-Weg...

Ein eigens dafür eingesetztes multinationales NATO-Geschwader bewaffneter Jet-Trainer könnte russische Drohnenangriffe abwehren, ohne dabei Frontkämpfer und die knappen Luft-Luft-Raketen zu verbrauchen.

https://www.rusi.org/explore-our-resear ... n-squadron

[theoderich]

Prüfer kritisieren Leonardo-Jetkauf des Bundesheeres

Interne Prüfer üben nun Kritik, wie die Anschaffung abgewickelt wurde. Im Kaufvertrag mit Italien seien wichtige Fragen rund um Gewährleistung und Gerichtsstand nicht geregelt worden. Er würde in dieser Form nicht internationalen Standards entsprechen. Das Verteidigungsressort kann diese Einschätzung nicht nachvollziehen.

Die Kritik stammt von der Beschaffungs-Prüfkommission des Bundesheeres. Diese wurde im Jahr 2023 infolge der militärischen Aufrüstung als beratendes Gremium im Verteidigungsministerium eingerichtet. Sie besteht aus externen Experten wie Rechtsanwälten und prüft ausgewählte Beschaffungen des Bundesheeres. Ihre Ergebnisse legt sie in einem jährlichen Bericht dar.

Konflikte um Jahresbericht

Konflikte hatte es bereits um den Prüfbericht für 2024 gegeben. Der Bericht hatte etwa die Medienarbeit und die Abläufe rund um den geplanten Kauf der Luftabwehrsysteme mittlerer Reichweite kritisiert.

Das Verteidigungsressort wies die Kritik zurück. Die Kommission habe offenbar „eine andere Meinung“, hieß es im Herbst 2025 bei einem Hintergrundgespräch mit Vertretern des Ressorts. Man gehe davon aus, dass die Kommission mehr Erfahrungen zu militärischen Beschaffungen erwerben und sich „mehr einlesen“ werde. Dann sei mit „einer größeren Deckungsgleichheit“ der Meinungen zu rechnen.

Bericht nicht öffentlich

Die Meinungen gehen aber nach wie vor auseinander. Wirbel gibt es nun nämlich auch um den neuen Jahresbericht 2025 der Kommission. Der Bericht wurde im Juli 2026 dem Kabinett von Bundesministerin Klaudia Tanner (ÖVP) vorgelegt, heißt es in informierten Kreisen zur „Presse“. Da der Bericht – es handle sich hierbei um einen Rohbericht – noch nicht öffentlich sei, könne man ihn im Detail nicht kommentieren, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit: „Die öffentliche Vorlage soll Ende Oktober erfolgen.“

„Die Presse“ hat die wesentlichen Inhalte des neuen Berichts in Erfahrung gebracht. Im Fokus steht der Kauf der Leonardo-M-346-FA-Jets. Sie ersetzen die im Jahr 2020 ausgeschiedenen Saab 105-Jets und sollen für das Training, aber auch zur Unterstützung und Entlastung der Eurofighter-Flotte eingesetzt werden.

Diese Beschaffung hat die Kommission in ihrem Jahresbericht 2025 geprüft. Die Prüfer stellen nicht die Anschaffung der zwölf Jets an sich infrage – allerdings kritisieren sie die Art und Weise, wie der Kauf vom Verteidigungsministerium abgewickelt wurde. Problematisch ist aus Sicht der Kommission nämlich der mit Italien geschlossene Kaufvertrag.

Demnach fehlen in der Vereinbarung Regeln zur Gewährleistung, zum Gerichtsstand bzw. zur Schiedsgerichtsbarkeit, zum anzuwendenden Recht und zur Compliance. So etwas sollte bei solch einem Kauf Vertragsbestandteil sein und würde dann auch internationalen Standards entsprechen, so die Kritik. Es wird befürchtet, dass sich die fehlenden Regelungen im Falle von Problemen oder Streitigkeiten mit Italien über die kommenden Jahre für Österreich nachteilig auswirken könnten.

Diese Kritik sei nicht nachvollziehbar, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Man werde den „Sachstand im Detail erläutern, sobald der Bericht veröffentlicht ist“.

https://www.diepresse.com/41347144/prue ... ndesheeres


Neuer Prüfbericht
Kampfjet-Vertrag verfehlt internationalen Standard

https://www.krone.at/4331325


Bundesheer-Prüfer kritisieren Leonardo-Kaufvertrag

https://www.derstandard.at/story/300000 ... aufvertrag


Die sogenannte "Beschaffungs-Prüfkommission" hat ein sehr schwammiges Mandat, insbesondere im Vergleich mit der internen Revision und dem Rechnungshof:

§ 2 Z 3 LV-FinG

(3) Beim Bundesministerium für Landesverteidigung ist auf Grundlage des § 8 Abs. 1 des Bundesministeriengesetzes 1986 – BMG,
BGBl. Nr. 76/1986, eine Kommission zur Sicherstellung einer gesetzmäßigen Vollziehung sowie einer sparsamen und zweckmäßigen Gebarung bei Beschaffungsvorhaben,

1. die die Schwellenwerte gemäß § 12 des Bundesvergabegesetzes 2018 – BVergG 2018,
   BGBl. I Nr. 65/2018, betragsmäßig überschreiten oder
2. für die nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen das Einvernehmen mit der Bundesministerin bzw. dem Bundesminister für Finanzen herzustellen ist,

einzurichten

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2022/1 ... OR40248839

[Woyzeck]

Die sogenannte "Beschaffungs-Prüfkommission" hat ein sehr schwammiges Mandat, insbesondere im Vergleich mit der internen Revision und dem Rechnungshof:

Es geht in der Kritik aber nicht um das Mandat dieser Kommission (kenne deren Hintergrund nicht), sondern um Mängel in der Vertragsgestaltung, die zu untersuchen sind.

[theoderich]

Ich weiß. Ich habe mich, im Zusammenhang mit gestrigen Berichterstattung, eben gefragt, was diese Kommission überhaupt darf? Und wie aussagekräftig der Bericht damit sein kann?

Und Mängel zehn Monate nach der Vertragsunterzeichnung aufzuzeigen, hilft recht wenig, wenn unbekannt ist, ob die Kommission Empfehlungen gegeben hat, wie man solche Geschäfte künftig besser abwickeln kann.

[Wolfgang]

Wie immer im nachhinein gscheit reden