Medienberichte 2026

[theoderich]

• "Krone“-Kommentar
  Es trifft sich gut, dass Österreich kein Geld hat
  
  https://www.krone.at/4177513

https://www.facebook.com/share/p/15tLYZEDTbv/

[iceman]

Da übertreiben Sie aber vollkommen. Sie wollen die Ministerin und den Generalstab für Öffentlichkeitsarbeit zugunsten des Aufbauplans ÖBH 2032+ und einer funktionierenden aktiven LRÜ zur Rechenschaft ziehen? Ernsthaft?!?

Was glauben Sie, wie die Einvernehmensherstellung bei Rüstungsprojekten verläuft? Von angeblichen "Sorgenfalten" des Finanzministers sind diese jedenfalls nicht abhängig.

Allerdings muss die Frage sehr wohl erlaubt sein, warum man zu einem Zeitpunkt, als die Budgetsituation gut bekannt war und wir uns bereits in einem Defizitverfahren befanden, eine dermaßen übertriebene Trainerbeschaffung (Stückzahl, Ausstattung) eingeleitet wurde bzw. warum man sich nicht um Alternativen bemüht hat. Durch diese mMn nicht angemessene Beschaffung wurden weit wichtigere Investitionen verunmöglicht bzw. weit nach hinten geschoben. Das ist schon ein Versagen der Beschaffungspolitik und natürlich muss man das sowohl den militärischen, als auch den politischen Entscheidungsträgern anlasten. Und dass man in einer solchen Situation nicht einfach 10 Mrd. für Kampfflugzeuge bekommen wird, sollte auch einleuchten. So zu tun, als gäbe es die Budgetrealitäten nicht, ist grotesk.

Ich würde da noch den Vertrag mit gdls anfügen, 1,8 Mrd Euro.

[theoderich]

Einigt sich Koalition bald auf neuen Wehrdienst?

Eine Einigung über die Reform des Wehrdienstes sei „in Sicht“, kündigte Neos-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger am Wochenende an. Details nannte sie nicht: „Über ungelegte Eier sollte man nicht gackern.“ Man wolle rasch zu einer Stärkung des Bundesheers kommen und dies werde vor allem über eine Stärkung der Miliz gehen, sagte sie.

In Verhandlerkreisen reagiert man auf die Ankündigung der Außenministerin etwas verhalten. Zuletzt wurde in den schwierigen Verhandlungen kein Durchbruch erzielt, inhaltlich liegt man noch immer auseinander, heißt es unisono zur „Presse“. Für SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer haben sich die Koalitionspartner zuletzt zwar etwas angenähert. „Dass wir vor einer baldigen Einigung stehen, kann ich aber nicht bestätigen“, hält der Sozialdemokrat fest. Aus dem Verteidigungsministerium heißt es, dass weiter verhandelt werde, über konkrete Inhalte könne man keine Auskunft erteilen.

Finanzierung offen

Diskutiert wird laut Verhandlern weiterhin, welches Wehr- und Zivildienstmodell eingeführt werden soll. Doch selbst wenn eine Einigung über die Grundsatzfragen gelingt, könnten die weiteren Detailverhandlungen noch zäh werden, ist zu hören. Im Doppelbudget 2027/2028 ist die Reform nämlich nicht abgebildet. Ein längerer Wehr- und Zivildienst und auch die Abhaltung von verpflichtenden Milizübungen werden jedoch nicht unbeträchtliche Kosten verursachen, weiteres Personal wird benötigt werden. Wie man das finanziert, werde man angesichts der heiklen Budgetlage erst einmal klären müssen, heißt es.

https://www.diepresse.com/30267228/eini ... wehrdienst

[theoderich]

Wehretat verfehlt 2-Prozent-Ziel

15.6.2026, 12.24 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

https://orf.at/av/audio/148641

[theoderich]

Sparschiene statt Rüstungsoffensive heißt der neue Kurs beim Bundesheer

12-Milliarden-Loch

Fest steht aber, dass sie sich vom "Aufbauplan 32+" und einer dann umfassenden Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres als Ziel verabschieden muss. Denn bis dahin wird das Heeresbudget nicht auf zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) steigen, sondern wie heuer bei 1,2 Prozent stagnieren. Kumuliert werden für Investitionen mehr als 12 Milliarden Euro fehlen.

Der Generalstab ist gerade mit dem Erstellen einer Liste von jenen Projekten befasst, die weiter zum Aufbauplan gehören werden, und jenen, die dem Sparstift geopfert werden. Der größte verbleibende Brocken: Die Anschaffung der zwölf Unterschall-Jets vom Typ Leonardo M-346FA, die ab 2028 nach und nach die längst ausgemusterten Saab 105 ersetzen sollen, bleibt unangetastet (Paketpreis: 1,5 Milliarden Euro).

Für dieses Government-to-Government-Geschäft gebe es seit Ende 2025 einen bindenden Vertrag mit der italienischen Regierung, heißt es aus dem Verteidigungsressort. Dafür wurden im Regelbudget auch 850 Millionen Euro (bis 2031) veranschlagt.

Als gesichert hat Tanner auch den Kauf von Mittelstreckenraketen (Stichwort "Sky Shield") bezeichnet. Diese sind mit 500 Millionen Euro eingepreist.

Im Herbst völlig neu aufzusetzen ist, wie von Marterbauer und Tanner bestätigt, der ohnehin vage Plan für die Nachbesetzung der 15 Eurofighter. Seit 2007 stehen die Überschall-Abfangjäger der ersten Tranche beim Bundesheer im Einsatz.

Diese Ur-Baureihe werde vom Hersteller Ende 2030 eingestellt, weshalb die Jets ab 2033 bis spätestens 2039 durch neues Gerät zu ersetzen seien, heißt es in einem seit Jahresbeginn kursierenden heeresinternen Bericht.

Und um dem neu definierten Ziel, neben der Luftraumüberwachung eine umfassende echte Luftverteidigung von Österreich gegen Angriffe aller Art zu erreichen, gehen dieselben Experten von 36 Jets aus, die man dafür benötige. Grundlage dieser Berechnung ist die internationale Norm, wonach höchstens 60 Prozent der wartungsintensiven Überschalljets permanent in Einsatzbereitschaft zu halten wären und man für die militärischen Anforderungen 24 brauche.

Leonardo statt Eurofighter

Fest steht auch, dass ein derartiges Paket von den im Aufbauplan ursprünglich vorgesehenen 16 Milliarden Euro zehn Milliarden binden würde. Die eingangs erwähnte Finanzierungslücke wäre also mit der Verschiebung der Eurofighter-Nachbeschaffung weitgehend zu schließen - zumal manche beim Heer befürchten, dass mit dem Eintreffen der ersten Leonardo-Jets, die einen Teil der Aufgaben des Eurofighters übernehmen können, auch die Position der Gegner eines Neukaufs gestärkt wird. Während die Überschalljets dem Spardruck gänzlich geopfert werden dürften, könnte es auch beim personellen Aufbau einen Umkehrschub geben.

Bei einem Personalstand von rund 25.000 Mitarbeitenden war zuletzt von einem möglichen Abbau von 500 Planstellen bis 2030 die Rede, wovon wiederum die von der Expertenkommission und der ÖVP angestoßene Wehrdienstreform indirekt tangiert wäre. Denn eine Verlängerung des Grundwehrdienstes von sechs auf acht Monate samt verpflichtenden Milizübungen (zwei Monate) zwänge auch zur Aufstockung des Kaderpersonals.

Das Modell ist innerhalb der Koalition derzeit nicht mehrheitsfähig, womit immerhin die mit einer Umsetzung verbundenen Mehrkosten von jährlich 250 bis 300 Millionen Euro weder Marterbauer noch Tanner schlaflose Nächte bereiten sollten.

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,4181702

[theoderich]

Land und Bund erneuern Vereinbarung über Bundesheer

https://www.vol.at/land-und-bund-erneue ... r/10257395

[theoderich]

Stocker drängt auf Ergebnisse bei Heer und Staatsreform

https://orf.at/stories/3433498/

[theoderich]

Zwei Millionen Euro für Kasernen

https://vorarlberg.orf.at/stories/3358713/

[theoderich]

Kanzler-Idee abgesagt
NEOS präsentieren eigenes Modell für Heeres-Reform

Nachdem Bundeskanzler Christian Stocker bei seiner Idee der Volksbefragung zurückrudern musste und die SPÖ andere Reformwünsche hat als die ÖVP, legen jetzt auch die NEOS ihr Modell vor. Dieses sieht vor, bei Wehr- und Zivildienst in Zukunft zumindest vordergründig auf Freiwilligkeit setzen.

Einberufung der Besten im Bedarfsfall

Gegenüber der „Krone“ legen jetzt erstmalig auch die NEOS ihre Ideen offen. Die pinken Planspiele orientieren sich dabei an einer Empfehlung, die von der Kommission zumindest auch im Bericht erwähnt wird – dem „skandinavischen Modell“. Konkret nehmen sich die NEOS Schweden zum Vorbild. Ebendort dauert der Wehrdienst im Durchschnitt (abhängig ist das von der Waffengattung) zwölf Monate – und alle jungen Männer müssen verpflichtend zur Stellung. Jährlich wird dann anhand der Sicherheitslage der Bedarf an Wehrpflichtigen vom Staat festgelegt – und folglich auf Freiwilligkeit gesetzt.

Melden sich nicht genügend Freiwillige, werden all jene Männer einberufen, die bei der Stellung am besten abgeschnitten haben. „Damit setzt dieses System besonders auf junge Menschen, die sich freiwillig für diese Aufgaben melden und damit ein starkes Interesse an der Tätigkeit beim Bundesheer mitbringen, auch das stärkt die Wehrhaftigkeit insgesamt“, erklärt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos.

Schluss mit dem „Klein-Klein“

Wie solch ein Modell in Österreich dann aussehen würde, sei freilich noch Teil von Verhandlungen. Das gelte auch in Bezug auf den Zivildienst, nachdem sich die Kanzlerpartei hier ja ebenso eine Verlängerung wünscht. Die Vorteile eines solchen Systems liegen für Hoyos aber jedenfalls bereits klar auf der Hand: „Mehr Motivation der Rekruten und Interesse an der Tätigkeit, bessere Ausbildungsqualität und leichtere europäische Zusammenarbeit.“ Jedenfalls, so Hoyos weiter, dürften Verhandlungen und Entscheidungen dieser Tragweite weder in medialem Hickhack versanden noch in parteipolitischem Klein-Klein und Zahlenspielen untergehen.

Für den Fall, dass sich die Regierung noch einig wird oder aus der von Kanzler Stocker angekündigten Volksbefragung trotz des ersten, kleinen Rückziehers mehr als eine bloße Ankündigung wird, bleibt überdies offen, wie der jedenfalls wohl längere Wehrdienst angesichts des Sparbudgets finanziert werden soll.

https://www.krone.at/4179991


NEOS bei Präsenzdienst-Reform vor allem für Freiwillige

Sinnvoll erschiene Hoyos das schwedische Modell, wo man die Präsenzdiener nach ihren Qualifikationen aussucht. Eine Stellung soll es nämlich weiterhin für alle jungen Männer geben.

Verlängerter Dienst

Die Dauer des Präsenzdienstes wäre länger als die derzeitigen sechs Monate. In Schweden geht dies laut Hoyos je nach Waffengattung von zwölf Monaten aufwärts. Dazu kämen verpflichtende Übungen. Als Vorteil des Modells sieht der NEOS-Politiker, dass es eine sehr viel höhere Motivation der Präsenzdiener geben würde. Dies zeige sich in den skandinavischen Staaten.

Dieser Vorschlag der NEOS ist Teil der Verhandlungen in der Koalition über die Reform von Präsenz- und Zivildienst.

"Skandinavisches Modell" von Experten erwähnt

Dieses SPÖ-Modell gehörte ebenso wenig wie die Initiative der NEOS zu den drei Hauptmodellen der vom Verteidigungsministerium eingesetzten Expertenkommission. Das skandinavische Modell hat es aber zumindest als "Entwicklungsmodell", das einen weitaus längeren Planungshorizont bräuchte, in das Papier geschafft. Konkret wird etwa eine geschlechtsneutrale, allgemeine Wehrpflicht vorgeschlagen. Soldatinnen und Soldaten sollten mit umfangreichen Anreizsystemen vorwiegend auf freiwilliger Basis rekrutiert werden. Bei diesem Modell würde eine 16-monatige Dauer des Grundwehrdienstes bei anschließender selektiver Übungspflicht gelten. Bei Engpässen soll diese selektive Wehrpflicht durch Losentscheide ergänzt werden. Der NEOS-Vorschlag ist also eine Ableitung dieses Modells.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... art-656814

Dem Heer mangelt es an Grundwehrdienern, es melden sich zu viele Taugliche zum Zivildienst - und jetzt kommen die NEOS auf die Idee, man könnte einfach noch weniger Wehrpflichtige einberufen und ausbilden? Ich sehe da nur viele neue Probleme und nicht zu rechtfertigenden Aufwand.


Stocker skizziert nächste Regierungsprojekte

Stocker will die Reform des Präsenzdienstes rasch angehen. Es sei genug geredet worden. Nun müsse es zu Taten kommen. Was die Heeresreform angeht, betonte er die klare Präferenz seiner Partei für das „Österreich plus“-Modell, also für eine Verlängerung der Wehrpflicht. Aber man sei in Verhandlungen mit den Koalitionspartnern.

Stocker verwies darauf, dass die Expertenkommission nicht nur ein Modell, sondern mehrere vorgeschlagen habe. Man solle sich von diesen nicht zu weit entfernen. Eine Volksbefragung hielte er weiter für ein geeignetes Instrument. Er nehme aber zur Kenntnis, dass er dazu in der Koalition keine Mehrheit habe. Wichtiger ist für ihn, dass man die Reform mit Jahresbeginn startbereit habe. Sollte man über den Sommer zu keinem Ergebnis kommen, werde man sich das Thema Volksbefragung wieder näher ansehen.

„Drohnen haben vieles verändert“

Gefragt nach den Finanzierungslücken im Aufbauplan des Bundesheeres – zur Erfüllung des Aufbauplans 2032+ fehlen im Bundesfinanzrahmen bis 2031 12,6 Mrd. Euro – hängt laut Stocker vieles davon ab, „wie die internationale Entwicklung ist“. Der Kanzler verwies auf einen „zarten Hoffnungsschimmer am Horizont“, wenn man etwa in den Nahen Osten blicke. Gleichzeitig sagte er, das Bundesheer werde insgesamt mit etwa zehn Milliarden Euro finanziert – ein Betrag, „der größer und höher ist, als es in der Vergangenheit vorgesehen war“.

Auf die Frage, wie man die nötige Nachbeschaffung der Eurofighter, die nicht im Budget abgebildet ist und extra verhandelt werden soll, lösen wolle, sagte Stocker lediglich, die Luftraumverteidigung sei ein wesentlicher Teil der Verteidigung. „Drohnen haben hier vieles verändert. Wir werden mit Abfangjägern nicht auf Drohnen schießen können“, man werde sich anpassen müssen. Dennoch werde es ohne Abfangjäger „nicht gehen“. Denn die Neutralität verpflichte zur Luftraumverteidigung. In Summe müsse man die Landesverteidigung ernster nehmen, „als wir das bisher getan haben“, so Stocker.

https://orf.at/stories/3433515/