Schweiz: Programm "Air2030"

[theoderich]

Erneute Probleme mit dem VBS-Grossprojekt Air2030

VBS-Projekt braucht mehr Personal

Zudem wird jetzt bekannt, dass das neue Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem der Schweizer Luftwaffe (Leis) erneut nicht auf Kurs ist. Ursprünglich hätte es 2024 in Betrieb gehen sollen. Das heutige System Florako ist über 20 Jahre alt und muss ersetzt werden. Schon vor einigen Jahren musste das VBS jedoch einräumen, dass sich die Einführung auf 2029 verzögert und es doppelt so teuer wird wie bei Projektstart kalkuliert.

Die Hauptschwierigkeit: Das System soll in die neue Digitalisierungsplattform der Armee integriert werden. Doch die Plattform existierte noch gar nicht, als man mit Leis gestartet war. Deswegen kämpft das VBS nun mit erheblichen Integrationsproblemen.

Am Donnerstag erklärte der Projektleiter von Air2030, Oberst im Generalstab Marco Forrer, dass es deutlich mehr Personal brauche, um Leis zu integrieren: etwa zwölf zusätzliche Stellen. Diese könne das VBS nicht alle selbst zur Verfügung stellen. Deswegen soll es nun der französische Rüstungskonzern richten, von dem das System kommt: Thales. Wie viel das kosten wird, weiss das VBS noch nicht. Man wolle aber im Finanzrahmen von rund 300 Millionen Franken bleiben oder beim Projekt notfalls Abstriche machen. Tatsächlich einsatzbereit soll Leis dann ab 2030 sein.

https://www.nzz.ch/schweiz/luftueberwac ... ld.1924095



Projekt NKF – Neues Kampfflugzeug

Gesamtbeurteilung des Projekts per 31. Dezember 2025: ungenügend

Hinweise zur Beurteilung

Der Bundesrat hat am 12. Dezember 2025 das weitere Vorgehen beim Kauf des F-35A bestimmt. Er beauftragt das VBS die maximal mögliche Anzahl Flugzeuge des Typs F-35A innerhalb des von der Stimmbevölkerung beschlossenen Finanzrahmens von 6 Milliarden Franken zu beschaffen. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, ihm bis Ende Januar 2026 Eckwerte für das weitere Vorgehen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz zu unterbreiten und eine interne Priorisierung der Bedürfnisse für die Jahre 2026/2027 vorzulegen. Wenn diese Fragen geklärt sind, will der Bundesrat über die allfällige Beschaffung der weiteren F-35A zur Erreichung der vorgesehen Anzahl von 36 Kampflugzeugen befinden. Aufgrund der absehbaren Mehrkosten ist die Beschaffung von 36 F-35A im vorgegebenen Finanzrahmen nicht möglich. Aufgrund dessen müssen Ziele in Abhängigkeit von der Lösungsfindung bezüglich Mehrkosten allenfalls geprüft und modifiziert werden.

Der notwendige Personalaufbau im Hinblick auf die Ankunft der ersten Flugzeuge und Ausrüstung ist temporär nicht auf Kurs. Bedürfnisse seitens VBS zur Verbesserung sind formuliert und in Beurteilung. Sollte keine wesentliche Verbesserung eintreffen, ist mit einer weiteren Verschlechterung in der nächsten Beurteilungsperiode zu rechnen.

Hinweise zur Beurteilung

Der Bundesrat hat am 12. Dezember 2025 das weitere Vorgehen beim Kauf des F-35A bestimmt. Er beauftragt das VBS die maximal mögliche Anzahl Flugzeuge des Typs F-35A innerhalb des von der Stimmbevölkerung beschlossenen Finanzrahmens von 6 Milliarden Franken zu beschaffen. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, ihm bis Ende Januar 2026 Eckwerte für das weitere Vorgehen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz zu unterbreiten und eine interne Priorisierung der Bedürfnisse für die Jahre 2026/2027 vorzulegen. Wenn diese Fragen geklärt sind, will der Bundesrat über die allfällige Beschaffung der weiteren F-35A zur Erreichung der vorgesehen Anzahl von 36 Kampflugzeugen befinden. Aufgrund der absehbaren Mehrkosten ist die Beschaffung von 36 F-35A im vorgegebenen Finanzrahmen nicht möglich. Aufgrund dessen müssen Ziele in Abhängigkeit von der Lösungsfindung bezüglich Mehrkosten allenfalls geprüft und modifiziert werden.

Der notwendige Personalaufbau im Hinblick auf die Ankunft der ersten Flugzeuge und Ausrüstung ist temporär nicht auf Kurs. Bedürfnisse seitens VBS zur Verbesserung sind formuliert und in Beurteilung. Sollte keine wesentliche Verbesserung eintreffen, ist mit einer weiteren Verschlechterung in der nächsten Beurteilungsperiode zu rechnen.

Hinweise zu den Investitionen

Die Änderung des Wertes Investition (ursprüngliche Planung 2021) ist begründet durch die Ergänzung des Kredits zur Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) 2017 von 10 Millionen Franken.

In der zweiten Jahreshälfte 2026 ist eine Prüfung der Betriebskostenprognose F-35A durch die EFK geplant.

https://www.vbs.admin.ch/de/projekt-nkf ... pfflugzeug


Projekt Bodluv GR – Bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite

Gesamtbeurteilung des Projekts per 31. Dezember 2025: knapp

Hinweise zur Beurteilung

Die Lage im Bereich Personal konnte mit projektinternen Massnahmen und externer Unterstützung verbessert werden. Insgesamt wird die personelle Situation aber nach wie vor als angespannt beurteilt. Entsprechende Bedürfnisse seitens VBS zur Stärkung sind formuliert und in Beurteilung. Die U.S. Regierung hat die, für Ende Oktober 2025 angekündigten weiterführenden Informationen betreffend Verzögerungen, sowie allfälliger Mehrkosten aufgrund der Repriorisierung der Auslieferung von Patriot durch die USA bis dato nicht kommuniziert. Zahlungen wurden im von der Repriorisierung nicht betroffenen Bereich getätigt.

Hinweise zu den Investitionen

Die Änderung des Wertes Investition (ursprüngliche Planung 2022) ist begründet durch die Ergänzung des Kredits zur Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) 2013 von 25 Mio. Franken.

Bis 2022 wurde bezüglich der Gesamtinvestition nur die Armeebotschaft 2022 ausgewiesen. Die Gesamtinvestition setzt sich aus 1'987 Mio. Franken (Armeebotschaft 2022), 300 Mio. Franken. (Armeebotschaft 2023, für zusätzliche Munition) und 25 Mio. Franken (PEB) zusammen.

https://www.vbs.admin.ch/de/projekt-bod ... reichweite


ProjektRLE@NDP – Ersatz Führungssysteme Florako

Gesamtbeurteilung des Projekts per 31. Dezember 2025: ungenügend

Hinweise zur Beurteilung

Die Integrationsarbeiten mit dem Hauptlieferanten haben Mitte September 2025 begonnen. Aufgrund unvorhergesehener Abstimmungsaufwände sowie begrenzter personeller Ressourcen sind Anpassungen in Planung und Ressourceneinsatz in Erarbeitung.

Hinweise zu den Investitionen

Zusätzliche finanzielle Mittel in der Höhe von 61 Mio. Franken wurden in der Armeebotschaft 2023 zusammen mit den Mitteln für das Rechenzentrum VBS / Bund 2020 IKT Architektur und Infrastruktur (A&I) beantragt und durch das Parlament genehmigt. Der zugesprochene Kredit vom Teilprojekt Werterhalt Data Link wurde nicht vollumfänglich ausgeschöpft. Demzufolge beträgt die Gesamtinvestition 283 Mio. Franken.

https://www.vbs.admin.ch/de/projekt-c2a ... me-florako


Projekt Radar – Erneuerung Sensorsysteme Florako

Gesamtbeurteilung des Projekts per 31. Dezember 2025: plangemäss

Hinweise zur Beurteilung

Sämtliche Radarstandorte sind seit März 2025 umgebaut und in Betrieb (siehe Medienmitteilung vom 24. März 2025). Im Fokus steht die Erledigung der Nachrüstungs- und Garantiearbeiten.

https://www.vbs.admin.ch/de/projekt-rad ... me-florako


Projekt Bodluv MR – Bodengestützte Luftverteidigung Mittlere Reichweite

Gesamtbeurteilung des Projekts per 31. Dezember 2025: plangemäss

Hinweise zur Beurteilung

Der Beschaffungsvertrag im Rahmen der internationalen Kooperation «European Sky Shield Initiative» (ESSI) ist im 3. Quartal 2025 unterschrieben worden. Die im Vertrag festgelegten Randbedingungen für die Festlegung der Liefertermine sind erfüllt. Die erste Feuereinheit wird damit im 4. Quartal 2028 geliefert, danach werden im Halbjahres-Rhythmus weitere Feuereinheiten ausgeliefert. Die Beschaffung einer Standard-Konfiguration und der gewollte weitestgehende Verzicht auf schweiz-spezifische Anpassungen bedingt, dass nicht alle zum Projektbeginn definierten Ziele vollumfänglich erreicht werden können. Die Analyse und Bewertung der Lage ist.

https://www.vbs.admin.ch/de/projekt-bod ... reichweite

[theoderich]

Verschlechterte Bedrohungslage: Befristete Mehrwertsteuer-Erhöhung zur Stärkung der Sicherheit

Raketen gegen Vorkasse: Pfister will zusätzliche Luftabwehr beschaffen

Im Vergleich zu seinen europäischen Amtskollegen kann Pfister finanziell nicht aus dem Vollen schöpfen. Schuldenbremse und Budgetvorgaben setzen seiner Einkaufstour enge Grenzen.

Den Durchbruch soll nun eine temporäre Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte bringen, die bereits 2028 in Kraft treten soll. Noch in diesem Jahr soll die Vorlage dem Parlament vorgelegt werden, im Sommer 2027 dann auch dem Volk. Geht Pfisters Kalkül auf, stehen ihm in den kommenden zehn Jahren 31 Milliarden Franken zusätzlich zur Verfügung, wobei 3 Milliarden für zivile Sicherheitsbehörden wie den Nachrichtendienst oder das Bundesamt für Polizei Fedpol vorgesehen sind.

Diese Redaktion hat beim Verteidigungsdepartement gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz die Unterlagen angefordert, mit denen Pfister die Steuererhöhung im Bundesrat begründet hat. Auch wenn Teile davon geschwärzt sind, lässt sich anhand der Dokumente nachvollziehen, weshalb es Pfister so eilig hat.

Luftverteidigung hat erste Priorität

Die starke Nachfrage hat gemäss dem VBS zur Folge, dass die Preise für Rüstungsgüter jüngst um bis zu 40 Prozent gestiegen sind. Auch die Wartefristen für Lieferungen hätten sich um bis zu sechs Jahre verlängert. Die Schweiz, die keinem Militärbündnis angehöre, habe gegenüber anderen europäischen Ländern einen Wettbewerbsnachteil.

Um diesen Nachteil wettzumachen, fordert das VBS eine volle Kriegskasse: «Die Fähigkeit, Anzahlungen zu leisten, ist ein zentraler Hebel zur Verkürzung von Lieferfristen», schreibt das Departement in seinem Bericht an den Bundesrat. Bisher galten Anzahlungen von einem Drittel des Kaufpreises in der Branche als üblich. Gewisse Länder sind laut VBS neuerdings aber sogar dazu bereit, hundert Prozent des Verkaufspreises im Voraus zu zahlen.

Für «prioritär notwendige Beschaffungen» will auch Pfisters Departement neu bis zu zwei Drittel des Kaufpreises im Voraus bezahlen. Dies, wenn dadurch «kürzere Lieferfristen oder tiefere Kosten» resultieren. Auch sollen Beschaffungen freihändig, also ohne vorgängiges Bewerbungsverfahren, erfolgen, wenn sie «prioritär für die Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz» sind.

Zusätzliche Iris-T-Einheiten

Diese neuen Regeln gelten insbesondere für die Drohnenabwehr und die bodengestützte Luftverteidigung, wo die Schweizer Armee die grössten Sicherheitslücken hat. Pfister hat gleichzeitig mit der geplanten Mehrwertsteuererhöhung ab 2028 angekündigt, dass er auch die Rüstungskäufe für die Jahre 2026 und 2027 neu priorisieren will. Neben Drohnenabwehr und Flugabwehrraketen haben auch Investitionen in die Informatik, in den Cyberschutz und in die elektromagnetische Aufklärung Vorrang.

Bei einer Beschaffung wird das VBS bereits sehr konkret. Letzten Sommer wurde bekannt, dass die Schweiz mit dem deutschen Rüstungskonzern Diehl Defence einen Vertrag für die Abnahme von fünf Flugabwehrraketensystemen des Typs Iris-T SLM unterzeichnet hat. 30 Prozent des Verkaufspreises von 660 Millionen Franken hat das VBS im Herbst 2025 überwiesen, die erste Feuereinheit soll Ende 2028 geliefert werden. Nun will Pfisters Departement bei Diehl Defence so schnell wie möglich weitere Feuereinheiten und Munition bestellen.

Das verantwortliche Bundesamt für Rüstung Armasuisse will die Kaufpläne derzeit aber nicht bestätigen. «Bis Ende März erarbeitet das VBS die Vernehmlassungsvorlage, zudem laufen die Vorbereitungen der Armeebotschaft 2026 und weitere Arbeiten zur Priorisierung der Beschaffungen und Ausrichtung auf die wahrscheinlichsten Bedrohungen», sagt Armasuisse-Sprecherin Lea Ryf.

https://www.tagesanzeiger.ch/luftabwehr ... 9352820402

[theoderich]

Schweiz steckt im Patriot-Vertrag fest – jetzt fordern Bürgerliche ein zweites System

Die Trump-Regierung hält die Schweiz mit der Lieferung von Patriot-Abwehrraketen hin. Nun drängen bürgerliche Politiker auf den Kauf europäischer Samp/T-Systeme als Ergänzung.

Letzte Woche teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit, dass es seit Oktober auf eine Antwort aus den USA betreffend Verzögerungen sowie allfällige Mehrkosten wartet. Die Vorauszahlungen hat das VBS inzwischen eingestellt – es herrscht Funkstille mit dem Pentagon in Washington. Martin Pfisters Departement hat angekündigt, dem Bundesrat in den kommenden Wochen einen Plan für das weitere Vorgehen darzulegen. Das VBS erwägt dabei explizit auch «Alternativen» zu den Patriot-Systemen.

Samp/T statt Patriot?

Eine mögliche Alternative ist das sogenannte Samp/T-System des französisch-italienischen Herstellers Eurosam. Es war neben Patriot das zweite System, welches das VBS bei der Beschaffung 2022 näher evaluierte. Jérôme Dufour, Generalsekretär von Eurosam, machte der Schweiz via «NZZ am Sonntag» vergangene Woche das Angebot, den damaligen Entscheid zugunsten des Patriot-Systems rückgängig zu machen. «Wenn die Schweiz heute bestellt, könnten wir unser System bis 2029 ausliefern», so Dufour.

Das Angebot ist verlockend, denn die europäischen Abwehrraketen haben sich im Ukrainekrieg als ähnlich effektiv erwiesen wie die Patriots. Für Mitte-Nationalrat Reto Nause ist denn auch klar, wie die Schweiz auf die Offerte von Eurosam reagieren muss. Der Bundesrat habe mit seinen Beschlüssen zu Jahresbeginn einen Mehrbedarf für die Verteidigung von über 30 Milliarden Franken anerkannt und den Schutz des Luftraums dabei priorisiert. «Vor diesem Hintergrund muss das Angebot von Eurosam angenommen werden – und zwar als zusätzliche Abwehrsysteme», so Nause. Die bürgerlichen Parteien seien jetzt dringlich dazu aufgerufen, die notwendige Finanzierung schnell zu regeln.

Offset-Geschäfte erschweren Kündigung

Wie Recherchen dieser Redaktion zeigen, wäre der Kauf von Samp/T-Systemen praktisch nur als Ergänzung der bereits bestellten Patriots möglich. Trotz der Hinhaltetaktik der Amerikaner gibt es für die Schweiz kaum einen Ausweg aus dem Vertrag. Das liegt einerseits daran, dass für den Kauf der Patriots bereits Anzahlungen von über 700 Millionen Franken an die US-Regierung geleistet wurden.

Im Vertrag mit den USA wurde 2022 vereinbart, dass der Kauf der Patriot-Systeme vollständig mit Offset-Geschäften kompensiert werden muss. Sprich, der US-Hersteller Raytheon muss für die Kaufsumme von 1,3 Milliarden Franken ebenfalls Dienstleistungen oder Waren aus der Schweiz beziehen. Raytheon hat gemäss dem Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) bereits heute 56,5 Prozent seiner Offset-Verpflichtungen erfüllt. Das entspricht abgeschlossenen Verträgen im Umfang von 735,5 Millionen Dollar mit insgesamt 13 Schweizer Firmen. Davon profitiert haben unter anderem Unternehmen wie Mowag, SR Technics, Rheinmetall oder Ruag.

Die Folgen einer Vertragskündigung wären laut Armasuisse gravierend. «Die Offset-Verpflichtung würde bei einem Ausstieg erlöschen und müsste, wie die anderen Verträge, rückabgewickelt werden», sagt Sprecherin Lea Ryf.

Armasuisse will zuerst auf ein Update aus Washington warten, bevor es sich zu Angeboten von anderen Anbietern äussert. «Solange diese Informationen nicht vorliegen und bewertet sind, macht Armasuisse derzeit keine Aussagen zu allfälligen weiteren Überlegungen oder zu Alternativen», so Ryf.

Der Druck aus dem Parlament dürfte derweil weiter zunehmen. Wie Nause fordert auch FDP-Ständerat Josef Dittli, dass die Lücke in der Luftabwehr möglichst schnell adressiert werden muss. Auch er hält die Offerte von Eurosam für prüfenswert. «Wir brauchen ohnehin mehr Mittel für die bodengestützte Luftverteidigung», sagt Dittli. Neben den bereits bestellten Patriot-Systemen sind zusätzliche Systeme zum Schutz des Luftraums für ihn «unabdingbar». «Aus Diversifizierungsgründen macht es Sinn, dabei die Beschaffung von Systemen anderer Nationen in Erwägung zu ziehen», so Dittli. Samp/T sei ein «hochmodernes, bodengestütztes Luftverteidigungssystem» und eine gute Ergänzung zu den Patriot-Systemen.

Für SVP-Ständerat Werner Salzmann hat es oberste Priorität, endlich Klarheit zur Patriot-Beschaffung zu erhalten. «Das sollte gemäss meiner Kenntnis nicht mehr lange dauern», so Salzmann. Es sei aber auch eine Überlegung wert, ein zweites System zusätzlich anzuschaffen. «Mit Patriot können wir nur 15’000 Quadratkilometer der Schweiz abdecken», gibt Salzmann zu bedenken.

https://www.tagesanzeiger.ch/patriot-de ... 6704480079