Medienberichte 2025

[iceman]

Aha.

[Woyzeck]

Wieso hat man bisher noch nie bei Schiebel angeklopft?

Eine Helikopterdrohne macht dort Sinn, wo ich unter schwierigen Bedingungen auf kleinstem Raum landen können muss (also z.B. auf einem rollenden Schiff - für alles andere ist diese Auftriebsart nachteilig (Energieverbrauch, Einsatzdauer, Reichweite, Sensorlast, Wartungsaufwand, ...). Wüsste daher nicht, was man in Österreich damit anfangen sollte, außer in irgendwelchen Nischenansendungen.

[theoderich]

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Neos-Generalsekretär: „Wir sind mittendrin im hybriden Krieg“

Das Bundesheer will Kampfjets und Langstreckenraketen kaufen. Ist dafür überhaupt Geld da?

Douglas Hoyos: Bei Kampfjets muss man unterscheiden. Die einen sind im Budget vorgesehen, das ist die Saab-105-Nachfolge. Die andere Frage ist die Eurofighter-Nachbeschaffung, die im Moment im Budget nicht gedeckt ist. Es gibt ja auch zahlreiche Programme auf europäischer Ebene, die unterstützen sollen, in die Sicherheit zu investieren, aber auch Kooperationen, die es günstiger machen. Wir werden kreativ sein müssen. Aber gerade für die Luftraumüberwachung sind diese beiden Modelle essentiell.

Drohnen über Kopenhagen und Cyberangriffe auf Flughäfen sind inzwischen Alltag. Sind wir schon mittendrin im Krieg gegen Russland?

Natürlich sind wir mittendrin in einem hybriden Krieg, wir müssen uns dessen bewusst sein. Wir haben tagtäglich Cyberangriffe, hybride Bedrohungen gegen zahlreiche Unternehmen und Infrastrukturprojekte. Es ist omnipräsent. Und das ist ja das, was wir von Anfang an gesagt haben: Putin geht es nicht um die Ukraine, er will Europa destabilisieren, das europäische Weltbild zerstören.

Wo bleibt die Sicherheitsstrategie?

Die letzte Bundesregierung hat eine Sicherheitsstrategie präsentiert. Am Parlament vorbei.

Was Sie heftig kritisiert haben.

Das Außenministerium, gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium und dem Kanzleramt, überarbeitet sie gerade. Insofern, dass es eine Einbindung der Bevölkerung gibt.

Gibt es da einen Zeitplan?

Die Bürgerforen starten Ende September in Klagenfurt, Salzburg und Innsbruck. Kick-off war in Alpbach.

https://www.diepresse.com/20140485/neos ... iden-krieg


Aufrüstung: Wie strenge Regeln die Exportwirtschaft in Österreich fesseln

Die europäischen NATO-Staaten stehen in diesem Konflikt klar auf der Seite der Ukraine. Nach einem Schockmoment 2022 begannen diese Waffen, Kampfflugzeuge und Waffensysteme an die Ukraine zu liefern, in einigen NATO-Staaten wurden zudem ukrainische Truppen ausgebildet und an Kriegsgeräten wie Luftabwehrsystemen geschult. Während Russland sein gesamtes Wirtschaftssystem zusehends auf Kriegswirtschaft umgestellt hat – derzeit dürften über 35 Prozent des russischen Budgets direkt oder indirekt in Rüstung, Soldatensold und Söldner fließen – reagierten die Europäer zögerlich, die Rüstungsbudgets zu erhöhen, auch wenn die EU-27 und Großbritannien zusammen wirtschaftlich etwa zehn Mal so stark sind wie Russland.

Erst im März dieses Jahres stellte die EU den „ReArm Europe Plan 2030“ vor, mit dem Ziel über 800 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben zu mobilisieren.

Österreich will an diesen Milliarden-Investitionsmöglichkeiten partizipieren. „Der Share für Österreich liegt bei 20 Milliarden Euro. Diesen abzuholen oder nicht, das ist eine relevante Frage“, so Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) dazu in einem Doch Österreich ist neutral, wie in der Verfassung festgeschrieben.

erzählt Neos-Staatssekretär Sepp Schellhorn, dass er in den vergangenen Monaten zwischen Innenministerium, Außenministerium und Wirtschaftsministerium „gerannt“ sei, wegen der Probleme einiger Wirtschaftsbetriebe in Österreich mit dem Kriegsmaterialgesetz (KMG), welches unter anderem die Ausfuhr von Militärwaffen, -munition und -gerät regelt.

„Entscheidend ist, dass wir das Gesetz so handhaben, dass rasch und klar über Exportmöglichkeiten entschieden werden darf“, so Schellhorn. Konkret spricht er davon, dass das KMG „an die Notwendigkeiten unserer Zeit angepasst“ gehöre. Er wolle verhindern, dass die Produktion von Österreich nach Deutschland verlagert werden müsse, weil die Frage nicht „praktikabel“ gehandhabt werde.

Damit Österreich beim EU-Aufrüstungsplan partizipieren könne, „ist es ganz wichtig, dass wir dieses Gesetz novellieren“, so der für Deregulierung zuständige Staatssekretär.

Als konkrete Beispiele nennt Schellhorn im Interview, dass bestimmte „Plastikteile“ aus Österreich nicht an ein deutsches Unternehmen geliefert werden könnten, das Minensuchgeräte zur Entminung produziert.

Tatsächlich ist das KMG, das unmittelbar mit dem Neutralitätsgesetz verknüpft ist, sehr streng geregelt – aus gutem Grund. Mitte der 80er-Jahre lieferte die Voest-Tochter Noricum heimlich Hunderte schwere Artilleriegeschütze illegal und über Tarnrouten wie Jordanien oder Libyen an die Krieg führenden Länder Iran und Irak.

Der Skandal flog auf, führte am Ende zur Verurteilung einiger Manager und Politiker. Von der SPÖ-Regierungsriege war Innenminister Karl Blecha derjenige, der direkt im Fahrwasser der Noricum-Affäre 1989 zurücktreten musste.

Die Folge war auch eine Verschärfung des KMG. Klar war seit 1955, dass jede Art von Waffenlieferungen an kriegsführende Staaten verboten sind. Verschärft wurde dann aber auch die Kontrolle von Dual-Use-Gütern: Hierbei handelt es sich um Geräte, die grundsätzlich nur zivilen Zweck haben – aber eben auch militärisch genutzt werden können.

Eisenbahnschienen dienen eben nicht nur der Wiederherstellung der Infrastruktur in der Ukraine, sondern auf ihnen können (und werden) auch Soldaten und schweres Kriegsgerät transportiert. Ähnliches gilt auch für Drohnen, die nur zur Aufklärung eingesetzt werden, die aber eben auch Bomben auf militärische Stellungen abwerfen können. Selbst Minensuchgeräte können auch dazu verwendet werden, den Weg für eine neue militärische Offensive frei zu machen.

Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) sieht Handlungsbedarf. Bei einer Veranstaltung Donnerstagabend in der Industriellenvereinigung sprach er von einer „alternativlosen“ Partizipation an der Rüstungsindustrie.

Gegenüber dem KURIER erklärt er: „Ich bekenne mich dazu, dass Österreich von den Entwicklungen in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie profitieren soll und wir die Rahmenbedingungen weiter verbessern.“ Österreich habe in diesem Bereich sehr starke und erfolgreiche Betriebe (siehe Artikel unten), die zahlreiche Arbeitsplätze sichern und trotz allgemeiner Rezession ein beständiges Wachstum aufweisen. „Im Bereich der Dual-Use-Güter arbeitet das Wirtschaftsministerium aktuell an einer Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes, um Bürokratie abzubauen und unseren Betrieben den Rücken zu stärken. Zudem erarbeiten wir gemeinsam mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung und unter enger Einbindung der Finanzprokuratur transparente Rahmenbedingungen, um industrielle Kooperationen zu nutzen.“

Hattmannsdorfers Ministerium ist derzeit für die Kontrolle der Dual-Use-Güter verantwortlich, als auch für „Sicherheitsgüter“, die nicht unter das Kriegsmaterialgesetz fallen – etwa den Export von Glock-Pistolen. Die Kontrollen des Exports von Maschinengewehren unterliegen hingegen dem Innenministerium.

https://kurier.at/politik/inland/kmg-ru ... /403087956

• Wenn die Regulierung die Verteidigung bremst (Leitartikel)
  

  Wo bislang noch Motorblöcke und Autoteile vom Band laufen, entstehen bald Panzerantriebe und Rüstungsgüter. Immer mehr europäische Unternehmen stellen ihr Geschäftsmodell um. Sie wollen künftig einen signifikanten Umsatzanteil aus dem Verteidigungssektor erwirtschaften. Jahrzehntelang lebte ein erheblicher Teil des starken Industrie­sektors vom Automobilboom. Doch diese Zeiten sind vorbei.
  
  Das ist keine bloße Laune einzelner Unternehmerinnen und Unternehmer. Es ist die Folge einer veränderten geopolitischen Realität. Der Krieg in der Ukraine und die wachsenden Bedrohungen durch Russland und China machen eines deutlich: Europa muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen. Die Europäische Union – allen voran Deutschland – stellt dafür Milliarden bereit. Denn Verteidigungsfähigkeit gelingt nur mit einer starken Industrie, die schnell und zuverlässig Waffen und Technologie liefern kann.
  
  Für die kriselnde Wirtschaft bietet das eine große Chance. Sie kann angeschlagene Industrien wiederbeleben und Arbeitsplätze erhalten. Viele Unternehmen sehen das Poten­zial und setzen alles daran, die ­Umstellung zu meistern. Bei den Firmen wird das schon in weiten Teilen als Chance begrif­fen. Österreichische Unternehmen haben sich bisher noch eher zurückgehalten, doch nun zeigt sich, dass auch sie vom ausgerufenen 800-Milliarden-Euro-Paket der Europäischen Union profitieren wollen.
  
  So kündigte zuletzt der steirische Leiterplattenhersteller AT&S öffentlichkeitswirksam an, in das Geschäft mit der Rüstungsindustrie einzusteigen. Dafür geht das Unternehmen aktiv auf Kunden zu, die Nachfrage in dem Markt ist eigenen Angaben zufolge hoch.
  
  Mit diesem Schritt will sich der Konzern wirtschaftlich sanieren, ein Sparprogramm läuft bereits seit Längerem. Damit ist AT&S aber nicht allein. Auch der Salzburger Kranhersteller Palfinger sieht in der Verteidigungswirtschaft Chancen und erzielt dort schon erste Umsätze im zweistelligen Millionenbereich. Die Prognosen des Unternehmens gehen von einem überproportionalen Wachstum in diesem Sektor aus. Nun wurde in ganz Europa verstanden: Die Verteidigungswirtschaft ist nicht nur Garant für Sicherheit, sondern auch ein Motor für wirtschaftliche Stabilität.
  
  Doch genau hier stockt der Motor. Während in den USA Milliarden schnell in den Sektor fließen, verliert sich Europa stattdessen in regulatorischen Details.
  
  Vor allem kleine und mittlere Unternehmen, die auf Kredite angewiesen sind, müssen lang auf das versprochene Geld warten, weil die Banken bei Investitionen in die Rüstungsbranche zögern. Denn dieser Sektor gilt als Hochrisikogeschäft. Großkonzerne wie Rheinmetall haben leichteren ­Zugang zu Kapital, doch der Mittelstand – das Rückgrat der europäischen Wirtschaft – verliert wertvolle Zeit. Ein wesentlicher Grund ist die enge Auslegung der ESG-Vorgaben.
  
  Nachhaltigkeit, Verantwortung, gute ­Unternehmensführung – das sind ohne Zweifel wichtige Prinzipien. Aber wenn jede Investition in Verteidigung per se als unethisch gilt, wird aus der gut gemeinten Interpretation der Richtlinien ein Bremsklotz.
  
  Zu lang wurde auf die USA vertraut. Das war bequem, aber riskant. Während Europa über Lieferkettengesetze und deren Auslegung diskutierte, sorgten die Amerikaner für Sicherheit. Jetzt ist die Schonfrist vorbei. Verteidigungsfähigkeit ist kein Widerspruch zu ethischer Verantwortung. Sie ist deren Grundlage. Auch die Finanzierungsregeln sollten sich den neuen geopolitischen Realitäten anpassen.

  https://www.diepresse.com/20062402/wenn ... ung-bremst

[theoderich]

Das Bundesheer baut langsam – und teuer

Die Henselkaserne im Nordwesten von Villach ist derzeit die größte Baustelle des Bundesheers – und die teuerste: 120 Millionen Euro wurden bei der Projektpräsentation im Jahr 2022 für den Bau veranschlagt. Schon beim Spatenstich im Oktober 2023 galt diese Kostenschätzung als überholt – da war plötzlich von 370 Millionen die Rede, DER STANDARD berichtete.

Die Verdreifachung der Kosten wurde mit einer Erweiterung des Projekts (Zufahrtsstraße, Minensuchhalle, Brückenlegegrube, Photovoltaikanlagen und erweiterte Durchhaltefähigkeit) argumentiert. Der eigentliche Baubeginn wurde im heurigen Frühjahr gefeiert. Inzwischen rechnet man im Verteidigungsministerium mit nochmals 40 Millionen Euro – womit das Projekt auf 410 Millionen Euro kommen dürfte. Dafür ist der Fertigstellungstermin von 2027 auf das Jahr 2030 verlegt worden.

Kosten steigen massiv

Das Projekt in Villach (für das zwei weitere Standorte in der Stadt aufgegeben werden) steht beispielhaft für die Kostenentwicklung beim Bundesheer: Da werden im Rahmen der "Mission Vorwärts" von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) auf der einen Seite umfangreiche Beschaffungsprojekte von 225 neuen Pandur-Radpanzern über Hubschrauber bis zu Transportflugzeugen und Advanced Jet-Trainern vorangetrieben – auf der anderen Seite hinkt die Infrastruktur hinterher.

Und sie wird massiv teurer: Die zwischen 2010 und 2013 unter Minister Norbert Darabos (SPÖ) als "Musterkaserne" errichtete Montecuccoli-Kaserne in Güssing kostete nur 46,5 Millionen Euro (inzwischen gab es allerdings weitere Investitionen, um den Übungsbetrieb zu verbessern). Die damalige Musterkaserne kostete also einen Bruchteil dessen, was neue Kasernenbauten verschlingen.

Aus zwölf werden 66

Dabei war der Ausbau der Infrastruktur ein Projekt, das weit vor der Nachrüstung mit militärischer Hardware beschlossen wurde: Am 16. Mai 2018 wurde von der türkis-blauen Koalition auf Antrag von Mario Kunasek (FPÖ) im Ministerrat der Beschluss gefasst, insgesamt zwölf bestehende Kasernenstandorte zu sogenannten "Sicherheitsinseln" umzubauen. Ziel dieser Maßnahme war, für Krisen- und Katastrophenfälle regionale Rückzugs- und Versorgungsorte für Personal und Bevölkerung zu schaffen, ausgestattet mit autarker Energie- und Wasserversorgung sowie eingelagerten Versorgungsgütern.

Sieben Jahre später bestätigt das Verteidigungsministerium, dass sogar 66 Sicherheitsinseln geschaffen wurden – an vier Standorten wurden von der OMV (auf deren Kosten, wie das Ministerinnenbüro betont) auch neue Tankstellen eingerichtet, an denen nicht nur Heeres-Kraftfahrzeuge, sondern auch jene von den zivilen Einsatzorganisationen der Region betankt werden können.

Preissteigerung weit über Index

Im Falle eines Versorgungsengpasses – etwa durch einen Blackout, der auch herkömmliche Zapfsäulen lahmlegen würde – könnte mit der autarken Struktur des Bundesheers für zwei Wochen ein Notbetrieb aufrechterhalten werden. Die noch 2021 in der Zeitschrift Truppendienst genannten Kosten für die Autarkie der Kasernen von 90 Millionen Euro sind dabei auf 150 Millionen gestiegen, was deutlich über dem Baukostenindex (plus 24 Prozent) liegt.

Die weit über die ursprüngliche Planung hinausgehende Ausgestaltung der Sicherheitsinseln hat gleichzeitig die dringende Erneuerung der Einrichtungen für das neu beschaffte militärische Gerät in den Schatten gestellt.

Bauprojekte stocken

So hat das Bundesheer zwei Tranchen zu je 18 Hubschraubern AW169M "Lion" des italienischen Herstellers Leonardo gekauft, von denen ein Drittel bereits ausgeliefert oder in Zulauf ist. Für die zwölf am Fliegerhorst Fiala-Fernbrugg in Aigen im Ennstal stationierten Hubschrauber müssen neue Hangars gebaut werden. Nach einem Wettbewerb wurde im Herbst 2023 (fast ein Jahr nach Übergabe des ersten Fluggeräts) das von der Ministerin 2023 mit 40 Millionen Euro bezifferte Bauprojekt ausgeschrieben – gebaut wurde bisher immer noch nicht.

In Langenlebarn, wo am Fliegerhorst Leopold Figl 24 Hubschrauber stationiert werden sollen, stockte das zugehörige Bauprojekt ebenfalls. Hier sollten auf 800 Quadratmeter Fläche nicht nur neue Hangars, sondern auch ein Simulatorgebäude errichtet werden. Inzwischen wird überlegt, die neuen Fluggeräte in großen Zelten unterzustellen.

Provisorien für moderne Jets

Mit Provisorien wird auch in Hörsching agiert: Am Fliegerhorst Vogler sind Gesamtinvestitionen von 1,2 Milliarden Euro vorgesehen – aber für die dort zu stationierenden C-390-Transportflugzeuge des brasilianischen Herstellers Embraer wird zunächst ein bestehender Hangar adaptiert. Schneller bauen? Geht nicht, da hätte früher geplant werden müssen – und die siebenstelligen Eurobeträge sind auch nicht so einfach abrufbar.

Gleichzeitig wird ja Gerät beschafft, pro Jahr können für alle Bauvorhaben im Bundesheer nur 250 Millionen Euro lockergemacht werden, benötigt würden aber je nach Berechnung 380 bis 500 Millionen Euro jährlich. Verteidigungsministerin Tanner wirbt dafür mit der Versicherung, dass 99 Prozent ihrer Bauausgaben inländische Wertschöpfung auslösen.

Und es muss weitergebaut werden: In Hörsching werden nicht nur Hangars für die vier Transportflugzeuge gebraucht, sondern auch für zwölf Black-Hawk-Hubschrauber, die verbliebenen 23 in die Jahre gekommenen Hubschrauber des Typs AB 212 sowie die neuen Advanced Jet-Trainer des Typs Leonardo M-346FA, die ab 2027 geliefert werden sollen und Neubauten in Hörsching erfordern.

Empfindliche Systeme

Ähnlich aufwendig wird auch die Unterbringung der neu beschafften Radpanzerflotte, die bis 2032 komplett ausgeliefert werden soll. Die 225 neuen Fahrzeuge können nicht einfach in bestehende Garagen gestellt werden. Für sie müssen an mehreren Standorten neue Werkstätten gebaut werden. Und ihre empfindlichen Systeme brauchen Hallen, die mit Entfeuchtungsanlagen ausgestattet sind.

Außerdem sind in den Pandur-Evo-Radpanzern Kommunikationseinrichtungen verbaut, die neuen Nato-Standards entsprechen – deren vertragskonformer Schutz erfordert besondere Sicherheitseinrichtungen, die ebenfalls bauliche Vorkehrungen erfordern.

Schließlich geht es auch um die Unterbringung der Soldaten. Zum Beispiel in Mistelbach. Dort ist die 1937 errichtete Bolfras-Kaserne in die Jahre gekommen – die Kosten eines Neubaus außerhalb der Stadt werden mit 150 Millionen Euro veranschlagt. Geplant sind Unterkünfte und Nebengebäude für bis zu 600 Soldaten, damit das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 3 sowie dessen neue Pandur-Panzer eine zeitgemäße Unterbringung finden. Wenn die Finanzierung klappt und die Kosten nicht wieder davonlaufen. (Conrad Seidl, 29.9.2025)

https://www.derstandard.at/story/300000 ... -und-teuer

Dieser Text ist reine Polemik.

Ich habe den angesprochenen Artikel im "Truppendienst" gefunden:

Autarke Kasernen bis 2025 (7. September 2021)

Alle 100 Kasernen des Bundesheeres sollen sich ab diesem Zeitpunkt vollkommen selbstständig versorgen können.

Dazu wurde ein Phasenplan erstellt, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Das Bundesheer wäre dadurch hinsichtlich Energie, Verpflegung und Versorgung mit Wärme, Treibstoff und Wasser unabhängig von externen Versorgern.

Insgesamt soll die Umstellung auf autarke Kasernen 90 Millionen Euro kosten.

https://www.truppendienst.com/aktuell/a ... n-bis-2025

Quelle war ein "Sommerinterview" mit der APA. Im Juli 2021 hat die Ministerin aber auch gesagt: "wir arbeiten zurzeit aber noch am Zeitplan und genauen Konzept". Der Baukostenindex ist für die Arbeiten, die bisher in den Kasernen durchgeführt worden sind (Netzersatzanlagen, vereinzelt auch Heizungen), überhaupt nicht repräsentativ.

Und was hier über Aigen im Ennstal steht ist überhaupt Unsinn. Die erste AW169B wurde am 21. Dezember 2022 übergeben - in Langenlebarn. Die zweite AW169B wurde am 3. März 2023 in Aigen im Ennstal vorgestellt. Der Architekturwettbewerb für den Großteil der Infrastruktur in Aigen wurde am 28. September 2023 veröffentlicht, der Zuschlag an ein Architekturbüro fiel in der Sitzung vom 23. Januar 2024. Das Simulatorgebäude sollte mittlerweile fertiggestellt sein und die größeren Bauarbeiten beginnen im Mai 2026.

Weiters waren die "Sicherheitsinseln" nie als "regionale Rückzugs- und Versorgungsorte für Personal und Bevölkerung" gedacht. Und die von Herrn Seidl angepriesene Montecuccoli-Kaserne hat die BIG zwar im Bau 46,5 Mio. EUR gekostet - das BMLV jedoch 163,75 Mio. EUR mit höchst nachteiligen Konditionen.

[theoderich]

• Die Professionalität im Heer muss mit dem Milliardenregen mitwachsen (Kommentar)
  
  https://www.derstandard.at/story/300000 ... mitwachsen

Heute um 10:00 ist eine PK zu den Bauprojekten - und unmittelbar vor dem Pressetermin pinkelt man dem Ministerium ans Bein, offenbar ohne überhaupt eine Stellungnahme einzuholen.

[Maschin]

• Die Professionalität im Heer muss mit dem Milliardenregen mitwachsen (Kommentar)
  
  https://www.derstandard.at/story/300000 ... mitwachsen

Heute um 10:00 ist eine PK zu den Bauprojekten - und unmittelbar vor dem Pressetermin pinkelt man dem Ministerium ans Bein, offenbar ohne überhaupt eine Stellungnahme einzuholen.

Warum ans Bein pinkeln weil man die Wahrheit ausspricht?

[theoderich]

Es ist nicht gerade so, dass man die Kostensteigerungen und Verzögerungen verschleiert hätte. Dazu gibt es ein paar Anfragebeantwortungen im Nationalrat.

Mich stört, dass hier Geschehnisse als "neu" verkauft werden, die längst bekannt sind. Und dass man einen Artikel und einen Kommentar voller pauschaler Vorwürfe veröffentlicht, ohne der betroffenen Dienststelle die Möglichkeit einzuräumen, sich dazu zu äußern.

Mittlerweile wurde zwar bei der PK eine Frage zur Einhaltung der Baukosten gestellt, aber eher allgemein.

[theoderich]

Bundesheer investiert 650 Mio. Euro in Bauprojekte

https://orf.at/stories/3406995/


Verteidigungsressort sieht Ausschreibungen für Bauprojekte "im Zeitplan"

https://www.derstandard.at/story/300000 ... m-zeitplan

[theoderich]

Bundesheer investiert 85,5 Mio. in Bauprojekte

https://noe.orf.at/stories/3323868/

[theoderich]

Heer „nachrüsten“
Stocker bei EU-Gipfel: Neutral heißt nicht wehrlos

https://www.krone.at/3915600


Sozialwirtschaft-KV: Gewerkschaften übergaben Forderungen

Zum Gesprächsstart über den Kollektivvertrag für Gesundheits- und Sozialberufe haben die Gewerkschaften vida und GPA am Mittwoch ihre Forderungen an die Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) übergeben.

SWÖ-Vorsitzender Erich Fenninger hob die Bedeutung der Branche als Teil der öffentlichen Infrastruktur hervor.

Bei staatlichen Ausgaben ortete Fenninger eine Diskrepanz: "Es kann nicht sein, dass Milliardeninvestitionen etwa ins Bundesheer oder in den Straßenbau fließen, während die sozialen Dienste unter massivem Druck stehen."

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,4092343



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