Medienberichte 2025

[theoderich]

Frischer Wind nach Dürrejahren beim Heer

https://tirol.orf.at/stories/3321421/

[iceman]

Am "günstigsten" wofür?

Zur Drohnenabwehr.
Die Antwort steckt schon in meiner Frage.

[qsglx]

Kommt es jetzt zu dem von den Grünen geforderten Sicherheitsrat?

[theoderich]

Die Verteidigungspolitik der FPÖ: Pazifisten-Populisten

Auch ein Landeshauptmann kommt herum, aber in seiner Funktion als Verteidigungsminister war Mario Kunasek in den Machtzentren der Welt unterwegs. Immer begleitet von der Pressestelle des Bundesheers, die die Botschaften des Freiheitlichen für die Nachwelt festhielt. Zum Beispiel im März 2018 bei Kunaseks Antrittsbesuch in Brüssel: „Wir werden uns wie bewährt an den EU-Einsätzen beteiligen“, sagte Kunasek damals. „Genauso unterstützen wir eine enge Kooperation zwischen EU und NATO – selbstverständlich immer unter Berücksichtigung der Verpflichtungen, die sich aus der österreichischen Neutralität ergeben.“ Im April 2019 besuchte Kunasek das Pentagon in Washington. „Zweck der Reise ist es, den verteidigungspolitischen Dialog zwischen Österreich und den USA wiederzubeleben und neue Ausbildungskooperationen zu beschließen“, hielt das Ministerium fest.

Heute sitzt Mario Kunasek als Landeschef in Graz, oberster Befehlshaber der FPÖ ist Bundesparteiobmann Herbert Kickl. In seiner „Festung Österreich“ gibt es nur Platz für eine sehr strikte Form der Neutralität: Das Land darf sich nicht einmal politisch bei Konflikten auf eine Seite stellen, aus gemeinsamen außen- und verteidigungspolitischen Diskussionen in der EU soll sich Österreich zurückziehen. In den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP forderte die FPÖ das Ende der USA-Kooperation, die ausgerechnet Kunasek bei seiner Reise angestoßen hatte, um die „immerwährende Neutralität“ zu schützen. Auslandseinsätze seien nur mit einem UN-Mandat möglich. Die Partei wehrt sich sogar gegen Nachrüstungen im Heer wie beim Luftabwehrschirm „Sky Shield“, wenn sie durch internationale Projekte entstehen. Das freiheitliche Argument dagegen ist auch hier: die Neutralität. Stattdessen warnt die FPÖ vor den angeblichen Kriegstreibern in der Bundesregierung und in Brüssel und vor österreichischen Soldaten in der Ukraine: „Unsere Kinder kriegt ihr nicht!“

Die Freiheitlichen setzen verstärkt auf Pazifismus und interpretieren die Neutralität für sich um. Die Frage ist nur: Warum? 

In der Vergangenheit hat sich die Partei sicherheitspolitisch schon mehrmals neu erfunden, manchmal sogar ohne Vorwarnung. Zum Beispiel am 13. September 1990 um 11.18 Uhr. Österreich steckte damals mitten im Nationalratswahlkampf, als eine Eilt-Meldung der Austria Presse Agentur die FPÖ und die gesamte Öffentlichkeit überraschte. Jörg Haider, damals Parteichef, aber nicht Spitzenkandidat, hatte am Vorabend bei einem Vortrag in München die Neutralität infrage gestellt. „Nach der politischen Neuordnung Osteuropas müsse der Stellenwert der Neutralität neu diskutiert werden“, zitierte ihn die Agentur. Österreich könne es sich nicht leisten, in einem vereinigten Europa eine Insel zu sein.

Friedhelm Frischenschlager kann sich noch gut daran erinnern, er war damals live dabei. Seine Amtszeit als Verteidigungsminister war zu dem Zeitpunkt schon beendet, er saß für die FPÖ im Parlament. „Ich war ja immer neutralitätsskeptisch, aber der damalige Spitzenkandidat Norbert Gugerbauer war entsetzt über Haiders Aussagen.“ Wie es dazu kam? „Damals war die Stimmung eine andere. Der Ost-West-Konflikt neigte sich dem Ende zu, es gab eine gewisse Europa-Euphorie“, glaubt Frischenschlager. Und Haider wollte eben von dem gesellschaftlichen Wandel profitieren.

Ein Zickzack-Kurs

Später forderte er sogar einen NATO-Beitritt, dann wandte sich aber die FPÖ immer weiter der Neutralität zu, bis sie sich 2011 in ihrem Programm klar dazu bekannte. Zu diesem Zeitpunkt hatte Frischenschlager die Partei ohnehin schon längst verlassen und das Liberale Forum gegründet. „Ein Zickzack-Kurs, um die Wählerklientel abzuholen“, nennt er die verteidigungspolitische Vergangenheit der FPÖ. 

Was denken die Wählerinnen und Wähler der Freiheitlichen heute? Jemand, der es wissen muss, ist Franz Eder. Der Politikwissenschafter von der Uni Innsbruck ist Teil eines Forschungsteams zu Sicherheitsthemen. Eine homogene Masse ist die blaue Wählerschaft nicht, allein schon dadurch, dass sie so groß ist. Wählerinnen und Wähler von Rechtsparteien sind aber grundsätzlich patriotischer und haben einen höheren Wehrwillen. „Sie sind eher dazu bereit, die Souveränität des eigenen Staates zu verteidigen“, sagt Eder. Unter den Befragten der Studie gaben 48 Prozent derjenigen, die sich rechts der Mitte verorten, an, bei einem Angriff selbst einen militärischen Beitrag zur Landesverteidigung leisten zu wollen. Bei denjenigen, die sich links einordnen, sind es nur 29 Prozent. 

Gleichzeitig schüren Rechtspopulisten Misstrauen gegenüber der Regierung und einem angeblichen System. „Und wir wissen aus unserer Forschung: Wer der Regierung und den Institutionen nicht vertraut, hat wenig Interesse, sie mit der Waffe zu verteidigen. Das ist ein Spannungsfeld.“ Die Wehrbereitschaft ist auch von anderen Faktoren abhängig: Ein niedriger formaler Bildungsgrad und ein geringeres Einkommen mindern grundsätzlich die Bereitschaft, das eigene Land mit der Waffe zu verteidigen. Die FPÖ muss also sehr verschiedene Positionen mit ihrer Sicherheitspolitik bedienen.

Schutzfaktor Neutralität? 

Grundsätzlich ist eine knappe Mehrheit der Meinung, dass die Neutralität vor einem Angriff schützt. Nur bei Menschen, die sich politisch rechts verorten, ist das anders: 

38 Prozent glauben an den Schutzfaktor Neutralität. Danach gefragt, ob sie für die Beibehaltung der aktuellen Form der Neutralität sind, die die Solidarität mit der EU in außen- und sicherheitspolitischen Fragen vorsieht, war diese politische Zielgruppe am skeptischsten. Nur 47 Prozent von ihnen sprachen sich für die Beibehaltung aus. Bei links ausgerichteten Befragten waren es hingegen 67 Prozent. Während der Forschungsarbeit beobachtete Experte Eder, dass sich viele Menschen zurückziehen wollen. „Sie möchten ihre Ruhe haben und wollen nicht Gefahr laufen, durch internationale Kooperationen noch mehr Krisen ausgesetzt zu sein. Darauf setzt die FPÖ stark.“

Taktisch mache das durchaus Sinn, sicherheitspolitisch nicht, findet Eder: „Der Treppenwitz ist: Gerade kleine Staaten profitieren von internationalen Netzwerken und Institutionen, denn dadurch erhalten sie viel mehr Mitsprache und Schutz.“ Verteidigungspolitisch stärker zusammenzuarbeiten, sei ein völlig rationaler Trend in Europa. Aber das passe nicht in das Weltbild der FPÖ. „Wenn man sich davon zurückzieht, ist das auch aus sicherheitspolitischer Sicht problematisch. Transnationale Probleme kann man nicht national lösen.“

ÖVP und SPÖ vermeiden allerdings eine Debatte darüber, wie die Neutralität definiert und ausgestaltet sein soll. „Sie haben Angst, das Thema anzugreifen“, sagt Eder. „Dabei könnte man auch die Meinungen mit inhaltlichen Argumenten formen und einen politischen Diskurs starten.“ 

Auch Frischenschlager findet: „Diese alte Denkweise, dass eine nationale Verteidigung ohne Europa reicht und möglich ist, passt in das Bild einer Festung Österreich.“ Sie sei aber nicht realistisch. Nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine seien internationale Kooperationen wichtiger denn je. 

So, wie sie auch Kunasek als Verteidigungsminister angekündigt hatte.

https://www.profil.at/oesterreich/die-v ... /403083292


AT&S steigt in Rüstungsgeschäften ein

Der neue AT&S-Vorstandschef Michael Mertin will den zuletzt kriselnden steirischen Leiterplattenbauer AT&S bis 2027 in die Gewinnzone zurückführen. Laut Medienberichten sollen künftig relevante Umsätze auch in der Rüstungsindustrie lukriert werden. Die Branche boomt. Grund dafür sind die volatile Weltlage und etwa der Ukrainekrieg. Man habe damit schon begonnen habe; nun stehe das Thema weit oben auf der Agenda.

„Es gibt in der westlichen Welt sehr wenige Hersteller, die in einem sicheren Land über die Technologie verfügen, entsprechende Leiterplatten und Chipträgermodule, sogenannte Substrate für unsere Verteidigung herzustellen“, sagte Mertin etwa laut „Kurier“ und „Presse“. Diesen Zweig wolle man „anfangen und ausbauen“. Wobei man „im kleinen Umfang“ eigentlich schon vor einiger Zeit damit begonnen habe.

Europaweite Nachfrage nutzen

Nunmehr gehe man als Unternehmen „aktiv“ auf Kunden zu, und das „kommt gut an, der Bedarf auf dem Markt ist da“, so Mertin. Nicht nur bei den europäischen Nachbarn, sondern auch bei den NATO-Staaten.

https://steiermark.orf.at/stories/3321523/


Österreichischer Leiterplattenkonzern AT&S steigt in Rüstungsindustrie ein

https://www.diepresse.com/20088841/oest ... ustrie-ein


Wende bei AT&S: Mertin verspricht Rückkehr in die Gewinnzone bis 2027

Mertin ist seit 1. Mai im Amt und hat einen drei Jahresvertrag bekommen. Er hat das laufende Kostensenkungsprogramm bei AT&S auf mehr als 150 Mio. Euro erweitert und steht gleichzeitig massiv auf der Investitionsbremse. Er sperrt zwar keines der Werke etwa in China zu, ausgebaut werden sie aber auch nicht mehr – dazu fehlt das Geld. Jetzt heißen die Schlagworte „Effizienz“ und "Rentabilität".

Das frühere Volumen-Wachstum auf „Teufel komm raus“ mit Milliarden-Investitionen in immer neue Werke in Asien habe das Unternehmen schließlich an den Rand des Ruin geführt. Doch Mertin will vor einer kleinen Journalistenrunde die Entscheidungen der Vergangenheit nicht weiter kommentieren. Sie fielen in der Ära des früheren AT&S-Großaktionärs und Aufsichtsratschefs Hannes Androsch, der im Dezember 86-jährig verstarb. Zuvor war im Herbst Langzeit-CEO Andreas Gerstenmayer überraschend von Bord gegangen.

Punkten könne man aber nach wie vor mit Innovationen – wie mit der Verschmelzung von Optik und Elektronik, die AT&S angehen will. Oder künftig mit Produkten im sicherheitsrelevanten Bereich, etwa für die Rüstungsindustrie. Auch das schwebt Mertin vor: „Das machen sie nicht in China.“

Er will konkret an der Aufrüstung Europas mit seinen Leiterplatten und Chip-Trägern („IC-Substrate“) mitverdienen und hier neue Kunden gewinnen, schränkt aber sofort ein: „Landminen oder Massenvernichtungswaffen machen wir selbstverständlich nicht“.

https://kurier.at/wirtschaft/ats-merten ... /403083150


Neue Panzer-Werkstatt
Bundesheer investiert über 10 Millionen Euro in Straß

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... -in-strass

[theoderich]

• Kein dritter Weltkrieg, aber ... (Kolumne)
  

  Dies soll (laut einer Falter-Aufdeckung) der Leitantrag der FPÖ bei ihrem Parteitag am 27. September werden: "Es sind nicht äußere Feinde wie China oder Russland, die das freie Europa gefährden, sondern innere Kräfte (...) Es sind politische Eliten, ideologische Netzwerke und supranationale Strukturen, die schleichend das Fundament unserer Gesellschaft untergraben."
  
  Diese Partei ist Nummer eins in Österreich und will künftig die Geschicke des Landes lenken. Russenpartei sein ist ihr nicht genug; sie möchte sich auch noch der anderen großen Diktatur unterwerfen.
  
  Jeder, der nicht in dem Wahn der FPÖ lebt, weiß, wie man den jüngsten Aggressionsakt von Wladimir Putin einzuordnen hat. Der ehemalige KGB-Major schickte ein Dutzend Drohnen tief in das Nato-Land Polen, wo einige (zu wenige) abgeschossen wurden. Er wollte damit den Europäern zeigen: "Schaut, wie weit ich gehen kann! Da teste ich jetzt einmal, wie energisch die Nato und die EU auf meine kalt kalkulierten Übergriffe reagieren. Wenn sie schwächeln, dann weiß ich, dass ich mir als Nächstes dann wirklich Nato-Land holen kann – etwa im Baltikum oder in der sogenannten Suwalkilücke zwischen Polen, Belarus und der russischen Enklave Kaliningrad. Inzwischen habe ich euch gezeigt, was ich eventuell mit den Nachschublinien für die Ukraine in Polen tun kann."

  Nebenbei: Ist Österreichs Bundesheer auf einen Drohnenangriff vorbereitet? Gab es vielleicht schon Übergriffe, von denen die Öffentlichkeit nichts weiß? Verbale gab es ja bereits. Man werde Österreich bombardieren, wenn es der Nato beitritt, drohte Putins Cheftroll Dmitri Medwedew kürzlich.

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... rieg-aber-

[theoderich]

Bundesheer will die Mickl-Kaserne in Bad Radkersburg zurückkaufen

Nachdem im Jahr 2008 das Ende der militärischen Nutzung der Mickl-Kaserne in Bad Radkersburg beschlossen wurde, fand damit in der Stadt an der Mur eine Ära ihr Ende. Die Stadtgemeinde kaufte 2013 das Gebäude. Doch durch die Flüchtlingskrise 2015 kamen die Soldaten wieder zurück und sind seither im Assistenzeinsatz in der Kaserne. Über den Sommer zog nun wieder ein Gerücht seine Runden, das einige Bad Radkersburger durchaus positiv stimmen dürfte: Das Bundesheer erwägt die Kaserne in der Stadt zurückzukaufen.

Assistenzeinsatz in der Mickl-Kaserne

Gegenüber der Kleinen Zeitung bestätigt nun Marco Spörk, Presseoffizier beim Militärkommando Steiemark, dass es seitens des Heeres solche Überlegungen gebe, betont aber: "Das ist jedoch derzeit nichts Konkretes." Das österreichische Bundesheer überlege regelmäßig wo man nachhaltig investieren könne. In Bad Radkersburg sei die Überlegung somit auch mit dem Gefechtsstand für den Assistenzeinsatz an der steirisch-slowenischen Grenze verbunden, für den aktuell Soldaten in der Kaserne eingemietet sind.

Bis 2013 war die Kaserne im Besitz des Bundes, zuletzt war dort eine Kompanie des Jägerbataillons 17 in Straß stationiert. Aus der Stadtgemeinde, die das Gebäude besitzt, heißt es inzwischen, dass die Gespräche sehr positiv verlaufen seien. "Bereits 2021 haben wir mit Verteidigungsministerin Tanner über einen Verkauf gesprochen. Nun wurde uns signalisiert, dass es noch heuer zum Vertragsabschluss kommen könnte", erzählt Bürgermeister Karl Lautner (ÖVP).

Mickl-Kaserne müsste renoviert werden

Derzeit läuft noch ein gemeinsam mit der Direktion 7 (Infrastruktur und Beschaffung) des Ministeriums für Landesverteidigung beauftragtes Schätzverfahren, um den Wert der Mickl-Kaserne zu bestimmen. Zum Kaufpreis würde für das Bundesheer eine potenziell millionenschwere Investition in das Gebäude hinzukommen, um es wieder vollumfänglich nutzen zu können. "Es besteht ein großer Investitionsrückstau", so Lautner. Was genau, im Falle des Kaufs, mit der Kaserne passieren könnte, lasse sich noch nicht sagen.

Auch seitens des Militärkommandos Steiermark hält man sich bedeckt. "Es gibt keine Zehnjahrespläne, einfach weil in diesen Zeiten der Blick in die Zukunft wenig bringt. Wer hätte beispielsweise mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine gerechnet." Zudem sei man als Exekutivorgan immer vom behördlichen Auftrag abhängig, betont Spörk.

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... ueckkaufen

• Wir sind längst verwickelt in Russlands Krieg (Kommentar)
  

  Antwort auf Bedrohungen
  
  In Österreich hat man in den politisch verantwortlichen Stellen verstanden, dass Russland auch über die Ukraine hinaus eine Bedrohung darstellt. Nicht nur die derzeit amtierende Koalition, auch die Vorgängerregierung hat darauf konkret reagiert: Im über Jahrzehnte vernachlässigten Bundesheer wird aufgestockt, die Sicherheitsstrategie soll zum zweiten Mal adaptiert werden, der Schutz der kritischen Infrastruktur hat inzwischen eine höhere Priorität, und der Verfassungsschutz weist immer wieder deutlich auf die vielschichtigen hybriden Bedrohungen hin.
  
  Einige Regierungsmitglieder kommunizieren bei diesem Thema recht deutlich. Kürzlich waren sich auch die Wehrsprecher aller fünf im Parlament vertretenen Parteien in ungewohnter Harmonie einig darin, dass sie die Drohungen aus Russland ernst nehmen. Sie alle befanden außerdem, dass es höchste Zeit für eine "ehrliche Debatte über die Neutralität" sei.
  Bewusstsein in der Bevölkerung
  
  Angekündigt wurde eine Sicherheitsdebatte bereits – es ist dringend Zeit dafür. Unabhängig von der Frage der Neutralität braucht es in der Bevölkerung dringend mehr Bewusstsein dafür, dass jeder tatsächliche und jeder verbale Angriff aus Russland Teil einer bedrohlichen Strategie ist.
  
  Es ist ein heikler Drahtseilakt zwischen Bewusstseinsschärfung und dem Verhindern eines Panikgefühls. Aber es ist gefährlich, einen Krieg zu negieren, in den Russland uns schon längst hineingezogen hat.

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... ands-krieg