Medienberichte 2025

[theoderich]

Opfer des Sparkurses
Flugschau Airpower im nächsten Jahr wackelt gewaltig

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... t-gewaltig

[theoderich]

General Striedinger: „Ohne verpflichtende Milizübungen wird es nicht gehen“

https://www.diepresse.com/19673164/gene ... icht-gehen

[theoderich]

Bundesheer bekommt eine Milliarde Euro mehr bis 2026

14.5.2025, 12.15 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

https://orf.at/av/audio/101805




PULS 24 News
Bundesheer unter Spardruck: Sicherheit trotz Sparkurs?

https://www.puls24.at/video/puls-24/bun ... xc2xc3ya03


"Herumhängende" Munition
Heer rüstet auf – Kamikaze-Drohnen für unsere Soldaten

https://www.heute.at/s/heer-ruestet-auf ... -120108238

[qsglx]

So langsam verstehe ich gar nix mehr. Im Landesverteidigungsbericht steht das quasi alle großen Beschaffungen auf der Kippe stehen. Die Medien und die Verteidigungsministerin sagen, dass alle großen Beschaffungen zu stande kommen und der Aufbauplan 2032+ fortgesetzt wird. Was ist denn jetzt richtig? Ich tippe mal auf ein ewiges verschieben der Beschaffungen, da keiner zugeben möchte, dass einfach das Geld und die Planungssicherheit fehlt.

[Milizler]

Die Wahrheit liegt wie immer in der Mitte.

In der kurzfristigen Betrachtung (bis Ende 2026) erhält das Heer mehr Geld. Ob es überhaupt in der Lage ist das in dem Zeitraum auszugeben bezweifle ich.

Langfristig kann aber stand heute die versprochene Anhebung auf 2% nicht sichergestellt werden, das sind die Tatsachen.

Ehrlicherweise wären selbst bei 1% vor ein paar Jahren hier noch viele vor Freude ausgeflippt, das war Vor-Ukraine ein feuchter Traum. Jetzt denken wir aber aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen in Richtung 2% - auch weil die Politik das selber als Ziel ausgegeben hat.

[theoderich]

Verteidigungsbudget
Mehr Geld für Bundesheer, Entscheidung zu Airpower steht noch aus

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... t-noch-aus










https://www.facebook.com/share/p/15mLrERtwC/

[Milizler]

Die Krux wird darin liegen, daß Geld auch tatsächlich auszugeben, das ist eine Menge Geld, und normal wird erst bei Lieferung abgerechnet.

[theoderich]

Bundesheer setzt Einkaufstour fort und spart bei Inseraten

Allerdings muss auch das Verteidigungsressort 2025 und 2026 Kosten einsparen. Einen Überblick dazu gaben am Mittwoch bei einem Hintergrundgespräch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Bruno Hofbauer, stellvertretender Generalstabschef und Bundesheer-Chefplaner.

2024 hat das Militärbudget rund vier Milliarden Euro betragen, es steigt heuer um 8,6 Prozent auf rund 4,4 Milliarden Euro. 2026 beträgt es dann rund 4,8 Milliarden Euro, das ist ein Plus von 8,4 Prozent gegenüber 2025. Allerdings sind in diesen Zahlen nicht die Budgetmittel für sogenannte Überschreitungsermächtigungen enthalten. Sie erlauben dem Heer, weiteres Geld für zweckgebundene Investitionen und die Finanzierung außenpolitischer und militärischer Projekte der Europäischen Friedensfazilität auszugeben. Die Ermächtigungen betragen für 2025 insgesamt 350 Millionen Euro und für 2026 400 Millionen Euro. Im Verteidigungsressort will man davon jedenfalls Gebrauch machen. Inklusive der Ermächtigungen liegt das Militärbudget für 2025 bei 4,7 Milliarden Euro und 2026 bei 5,2 Milliarden Euro.

Artillerie und Gewehre

Investiert werden soll einerseits in die Infrastruktur, beispielsweise in die Kasernen. Andererseits werden auch neue Waffensysteme gekauft – darunter neue Sturmgewehre, Drohnen, Raketenartillerie und Panzerabwehrwaffen. Großvorhaben sind auch die Beschaffungen der Mittelstrecken-Luftabwehrsysteme und der Leonardo-M-346FA-Jets, welche die 2020 ausgeschiedenen Saab 105 ersetzen sollen.

Keine Festlegung gibt es zur milliardenschweren Entscheidung über die Eurofighter-Nachfolge, die budgetär noch nicht eingeplant ist. Aufgrund der langen Vorlaufzeit für diese Beschaffung hat Hofbauer in der „Presse“ zuletzt darauf gedrängt, es müsse „allerspätestens 2027“ darüber entschieden werden. Tanner hat am Mittwoch erklärt, man müsse sich „in dieser Legislaturperiode“ festlegen.

70 Millionen Euro einsparen

Einsparen muss das Verteidigungsministerium aber auch. 2025 sind hier 70 Millionen Euro und 2026 rund 92 Millionen Euro vorgesehen. Gespart werde nicht bei den Soldaten und Soldatinnen oder den Rüstungsinvestitionen, sagte Tanner: „Wir sparen in der Verwaltung, auf keinen Fall bei der Truppe.“ Der Betrag soll unter anderem durch Kürzungen bei externen Beratern, Inseraten, Dienstreisen und Veranstaltungen eingenommen werden.

Damit allein wird das Ressort aber kaum auskommen. So betrugen die Werbeausgaben des Verteidigungsressorts 2024 5,4 Millionen Euro. Wie die „Kleine Zeitung“ berichtete, könnte die für 2026 geplante Airpower in Zeltweg entfallen. Die Flugshow kostete 2024 rund 4,2 Millionen Euro, die Kosten teilten sich das Heer, das Land Steiermark und Red Bull. Die genauen Einsparungspotenziale und Maßnahmen sollen im Ressort nun geprüft werden. Im Raum steht etwa auch die Reduktion von Überstunden.

Als Ziel gibt das Verteidigungsressort aus, dass das Militärbudget bis 2023 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigt. Rechnet man neben den Ermächtigungen auch den Aufwand für die Bundesheer-Pensionen ein, beträgt der BIP-Anteil für 2025 1,17 und für 2026 1,25 Prozent. Ob Österreich die neue Möglichkeit gebraucht, wonach Schulden für Militärinvestitionen nicht in die Maastricht-Grenze eingerechnet werden müssen, soll eine Arbeitsgruppe aus mehreren Ministerien klären.

https://www.diepresse.com/19682198/bund ... -inseraten


Budget: Wo beim Bundesheer gespart werden soll

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,4051453





Reaktionen auf Gerüchte
Airpower 2026 wackelt: „Verlangt doch Eintritt!“

Man liebt sie, oder man hasst sie: An der Flugshow Airpower scheiden sich seit Jahren die Geister. Kritiker führen neben dem Umweltaspekt und dem Lärm durch Übungsflüge auch die Kosten ins Feld. Und genau diese Kosten könnten der Airpower, die planmäßig im September 2026 über die Bühne gehen sollte, nun zum Verhängnis werden. Wie berichtet, muss das Bundesheer 92 Millionen Euro einsparen, gröbere Einschnitte sind bei Veranstaltungen geplant. Bundesheer, Land Steiermark und Red Bull schultern das Airpower-Budget von zuletzt 4,2 Millionen Euro zwar gemeinsam, für das Bundesheer bedeutet die zweitägige Flugshow aber enormen Personal- und Organisationsaufwand. Aktuell wackelt die Airpower daher gewaltig, eine offizielle Entscheidung ist noch nicht gefallen.

Die Gerüchte rund um eine Absage sind im Murtal aber Tagesgespräch. In den sozialen Medien scheiden sich die Geister: „Endlich, alle fünf Jahre würde reichen“, freuen sich die einen über weniger Lärm. „Schade, es ist immer ein tolles Erlebnis“, hoffen andere auf eine Durchführung der beliebten Airpower und schlagen vor, die Kosten mit Eintrittsgeldern abzufedern. „Verlangt doch Eintritt! 20 Euro mindestens“, schlägt eine Murtalerin vor.

Wertschöpfung und Nächtigungen

Fakt ist: Die Airpower bringt enorme Wertschöpfung in die Region. 2024 kamen 250.000 Besucherinnen und Besucher nach Zeltweg, die regionale Wertschöpfung wird mit neun Millionen Euro beziffert. „Buchungen für 2026 gibt es im Murtal noch nicht, ein Teil der Betriebe rechnet mit einer Durchführung, ein Teil mit einer Absage“, fasst Tourismus-Obmann Michael Ranzmaier-Hausleitner zusammen. „Touristisch gesehen ist es eine tolle, wertvolle Veranstaltung. Jedes Event dieser Größenordnung treibt natürlich die Nächtigungszahlen enorm nach oben. Wir können es nicht beeinflussen, was kommt, nehmen wir natürlich gerne.“

Keinen Einfluss hat auch Zeltwegs Bürgermeister Günter Reichhold (SPÖ): „Die Entscheidung fällt in Wien, wir nehmen es, wie es kommt.“ Ein Drei-Jahres-Rhythmus sei „von der Planung her besser, aber da spielen viele Umstände mit. Wenn die Airpower stattfindet, bemühen wir uns, dass alles gut abläuft“.

Großauftrag wackelt

Wenig erfreulich sind die Spekulationen über eine Absage der Großveranstaltung für die Brauerei Murau. Sie lieferte im Vorjahr 2000 Fässer Bier nach Zeltweg. „Es wäre sehr, sehr schade, wenn die Airpower nächstes Jahr nicht stattfindet“, seufzt Geschäftsführer Josef Rieberer. „Die Airpower erzeugt große Breitenwirkung, wir können zeigen, dass auch kleine Brauereien große Veranstaltungen abdecken können.“ Auch in Sachen Mitarbeiter-Motivation rangiert die Flugschau ganz weit oben: „Das hat allen getaugt. Und auch vom Umsatz her wäre es schade, wir haben schon mit den Vorbereitungen für 2026 begonnen“, so Rieberer, der aber auch Verständnis für die Budget-Nöte aufbringt.

KPÖ ortet „Inszenierung“

Auf große Freude würde eine Absage bei der KPÖ stoßen, die sich seit Jahren gegen die Airpower positioniert. „Ich fürchte aber, das ist nur eine Inszenierung, damit die Regierung gnädigerweise dann doch die Veranstaltung rettet“, ist Bezirkssekretär Josef Meszlenyi skeptisch. „Die Airpower ist letztlich eine Werbung für die Rüstungsindustrie und mit massiven Kosten verbunden, in Zeiten wie diesen ist sie besonders abzulehnen.“

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... h-eintritt

[theoderich]

Militär: Gespart wird vor allem bei Dienstreisen und Werbung

Österreich rüstet auf, die Armee bekommt, was sie braucht. Und ab 2032 wird das Bundesheer in der Lage sein, das Land militärisch robust zu verteidigen: Das war im Kern die Botschaft, die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Tag nach der Budgetrede noch einmal loswerden wollte. Es ist eine bemerkenswerte Ansage, immerhin gibt es einen Gedanken, der sich durch das laufende Doppelbudget 2025/26 zieht, nämlich: das Sparen. Und genau das gilt für weite Teile des Wehr-Etats explizit nicht.

Man werde keinesfalls bei Waffen und Gerät und auch sicher nicht bei der Truppe sparen, sagte die Ressortchefin vor Journalisten. Im Gegenteil: Laut eigenem Budgetplan bleibt beim so genannten Aufbauplan 2032+ alles, wie gehabt: Der Verteidigungsetat steigt in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 18 (!), und von 2025 auf 2026 um weitere 8,5 Prozent.

Gespart, und auch das ist der Ministerin wichtig zu sagen, wird sehr wohl. Allerdings nicht bei direkt sicherheitsrelevanten Ausgaben. Soll heißen: Die Öffentlichkeitsarbeit, die Dienstreisen und diverse Veranstaltungen werden budgetmäßig zurückgefahren. Im laufenden Jahr will man so 70, 2026 weitere 92 Millionen Euro einsparen. 

Das ändert aber nichts daran, dass das Wehrbudget 2026 erstmals die Grenze von 5 Milliarden Euro überschreiten wird. 

Den größten Brocken des Budgets betrifft beim Militär mit knapp 45 Prozent das Personal, gefolgt von Investitionen (31,4 Prozent) und Betrieb (23,7). Damit liege der Anteil am BIP im Jahr 2025 bei 1,17 Prozent und im Jahr 2026 bei 1,25 Prozent. Bis 2032 soll sich dieser Anteil auf 2 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung steigern.

Wofür wird nun das Geld ausgegeben?

Neben den bereits bekannt gegebenen Neuanschaffungen bzw. den schon angelaufenen will das Bundesheer auch neue Drohnen anschaffen - nicht nur zur Überwachung, sondern auch zur Bekämpfung von Bodenzielen, bestätigten Tanner. Und der für die Beschaffungen im Bundesheer verantwortliche stellvertretende Generalstabschef Bruno Hofbauer bestätigte einen Bericht in der Presse, wonach man so genannte "Loitering Weapons" (Kamikazedrohen) beschaffen wolle. Dies sei mit dem Staatsvertrag selbstverständlich vereinbar. Jeder Ankauf werde vorab völkerrechtlich intensiv geprüft. Und generell gelte bei allen Waffensystemen das Prinzip, dass sie nicht autonom, sondern immer von Menschen gesteuert agieren müssten.

Ernüchterung

Die ernüchternde strategische Einschätzung des Militärs ist diese: Selbst wenn sich die Lage in der Ukraine mittelfristig verbessert, ändert das an der Sicherheitslage für Österreich und Europa nur wenig.

Der Grund dafür sind insbesondere die Vereinigten Staaten, bei denen völlig unklar ist, ob und wie sie sich in Europa künftig engagieren.

"Wir müssen uns vorbereiten, dass Schlechtwetterzeiten auf uns zukommen", sagt Hofbauer. Europa bleibe wohl ein Angriffsziel für Moskau, wobei dies nicht unbedingt mit konventionellen Mitteln, sondern vor allem hybrid passieren werde.

Noch 2025 soll eine Raketenabwehr auf der Mittelstrecke (Medium Range Air Defence) bestellt werden. Hier ist es laut Hofbauer nach wie vor Ziel, die Anschaffung im Rahmen der europäischen Beschaffungsplattform Sky Shield abzuwickeln. Weiters geht es um die „Digitalisierung“ des Bundesheeres, einer neuen Panzerabwehrwaffe und Raketenartillerie.  

https://kurier.at/politik/inland/milita ... /403041226


Bundesheer will trotz Sparbedarfs an Rüstungszielen festhalten

Das Verteidigungsbudget wird erhöht. Um wie viel genau, hängt von der Berechnung ab. Denn die Ausgaben für das Heeresressort gibt das Finanzministerium im am Dienstag vorgelegten Doppelbudget 2025/26 mit knapp 4,4 Milliarden Euro für dieses und rund 4,8 Milliarden für nächstes Jahr an. Das entspräche heuer einem Plus von 8,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr und 2026 einem weiteren Zuwachs um 8,4 Prozent gegenüber diesem Jahr.

Allerdings: Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) gewährt dem Heer für beide Jahre auch eine Überschreitungsermächtigung von je 350 beziehungsweise 400 Millionen Euro. Mit 200 Millionen ist der Großteil davon für Investitionen vorgesehen. Und diesen Überschreitungsrahmen plant Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bereits fix ein. Mit den zusätzlichen Millionen steigt das Verteidigungsbudget heuer um 18 Prozent – inflationsbereinigt etwas weniger.

Diese Erhöhung braucht Tanner auch, um an ihrem Beschaffungs- und Aufbauplan für das Bundesheer festzuhalten. Bis 2032 soll ihr Ressort ja rund 17 Milliarden für Investitionen zur Verfügung haben.

Ambitioniertes Zwei-Prozent-Ziel

Die aktuell fälligen Zahlungen für den "Aufbauplan 2032+" sichert das Doppelbudget ab. Dazu zählen etwa die schrittweise eintreffenden Pandur-Radpanzer, die Erneuerung der Hubschrauberflotte und neue Drohnen, sagten Tanner und der stellvertretende Generalstabschef Bruno Hofbauer am Mittwoch.

Die langfristige Erfüllung des Aufbauplans dürfte angesichts des enormen Sparbedarfs der Bundesregierung aber noch einiges Verhandlungsengagement erfordern. Denn der fünfjährige Budgetpfad des Finanzministers sieht zwar bis inklusive 2027 steigende Heeresbudgets vor. 2028 und 2029 sollen sie aber wieder leicht sinken.

Das im Regierungsprogramm definierte Ziel, den Wehretat bis 2032 auf zwei Prozent des BIP zu schrauben, erscheint da ziemlich ambitioniert. Die Ministerin gibt sich auf Nachfrage aber zuversichtlich. Die tatsächlichen Budgets ab 2027 würden erst verhandelt. Die Aktivierung der von der EU ermöglichten Ausweichklausel, um den Staaten höhere Rüstungsausgaben zu ermöglichen, würde eine Arbeitsgruppe laufend prüfen.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... festhalten


Klaudia Tanner: "Beim Bundesheer wird nicht gespart"

https://www.puls24.at/video/puls-24/kla ... 2943roj9ai

[theoderich]

Einsparungen beim Heer
Großbeschaffungen und Airpower wackeln

https://www.krone.at/3783745