Bundesheer-Reform - Beitrag Tanner

[ChaosSystem]

Wenn das tatsächlich so kommt dann ist das eine Schande für diese Regierung.

[Interessierter]

https://x.com/Bundesheerbauer/status/17 ... 2525173884

Weiß man hier vielleicht auch schon Infos, welche Bataillone zu welchen Brigaden kommen und welche selbständigen Kompanien an welche Bataillone angehängt werden?

[iceman]

Wird auch langsam Zeit, ich habe das schon öfter gepostet.

[iceman]

Wenn das tatsächlich so kommt dann ist das eine Schande für diese Regierung.

Das Bundesheer wird von der Realität eingeholt.

[theoderich]

[Phoenix]

Jetzt bin ich mal gespannt was real ist - weil einerseits heißt es es wird gespart - andererseits heißt es es kommt mehr Geld - bin verwirrt

[ChaosSystem]

Jetzt bin ich mal gespannt was real ist - weil einerseits heißt es es wird gespart - andererseits heißt es es kommt mehr Geld - bin verwirrt

Soweit ich das rauslese gibts Heuer im vergleich zum Vorjahr in absoluten zahlen e mehr Geld nur wird der im Aufbauplan vorgesehene Budgetpfad nicht eingehalten, falls das alles so stimmt. Medial wurde ja heute auch schon verkündet das bei den investitionen nicht gespart wird.
Man wird sehen was tastsächlich kommt.

Interessant auch diese Antwort von Roman Markhart:

[theoderich]

Es ist richtig, dass für die Umsetzung von Beschaffungen nur die Zahlen der Bundesfinanzgesetze relevant sind. Das BFRG ist, wie der Name schon sagt, ein "Rahmen" - also eher eine Orientierungshilfe. Nur gibt es auch ein Realisierungsprogramm mit einer 4-Jahres-Perspektive und darauf aufbauend ein Vollzugsprogramm mit einer 2-Jahres-Perspektive. Darüber hinaus begründen Investitionen Vorbelastungen und diese Vorbelastungen schränken den finanziellen Spielraum künftiger Haushaltsjahre ein - besonders bei stagnierenden oder sinkenden Budgets.

Und was den "1,5 %-Pfad" betrifft: Das ist momentan ein sehr theoretisches Ziel. Mit der Perspektive aus dem BFRG "hält" dieser Pfad insofern nicht, weil man 2027, inkl. Pensionszahlungen, 1,5 % des BIP erreichen wollte - und jetzt könnte man in eben diesem Jahr ein Delta von über 1 Mrd. € haben.

Konjunktur in Österreich weiter schwach

https://www.wifo.ac.at/news/konjunktur- ... r-schwach/

Die ÖNB hat in ihrer letzten Prognose von Mitte März für 2027 nur ein Miniwachstum von 1,2 % angenommen.


Der Kabinettschef hat insofern recht, dass die Bindungswirkung des BFRG eine andere ist als jene des BFG:

Bundesfinanzrahmengesetz

§ 12. (1) Das Bundesfinanzrahmengesetz ist nach sachlichen Kriterien in folgende Rubriken zu unterteilen:

1. Recht und Sicherheit;
2. Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie;
3. Bildung, Forschung, Kunst und Kultur;
4. Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt sowie
5. Kassa und Zinsen.

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/20 ... OR40181647

Bindungswirkung des Bundesfinanzrahmengesetzes

§ 13. (1) Die im Bundesfinanzrahmengesetz für vier Finanzjahre festgelegten Obergrenzen auf Rubrikenebene dürfen weder bei der Erstellung noch beim Vollzug des jeweiligen Bundesfinanzgesetzes überschritten werden, ausgenommen bei Gefahr im Verzug und im Verteidigungsfall (Art. 51 Abs. 7 B-VG).

(2) Die in den Untergliederungen als Obergrenze festgelegten Auszahlungsbeträge sind für das folgende Finanzjahr verbindlich und können in Summe unter der Obergrenze der jeweils zugehörigen Rubrik liegen. Wird ein Bundesfinanzgesetz für das folgende und das nächstfolgende Finanzjahr beschlossen, sind die Auszahlungsbeträge der Untergliederungen für diese beiden Finanzjahre verbindlich, können jedoch gemäß § 54 überschritten werden.

(3) Die in den Grundzügen des Personalplanes getroffenen Festlegungen sind für das jeweilige Bundesfinanzgesetz verbindlich.

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/20 ... OR40113947

Nur die Kommunikation ist "verbesserungswürdig". Eine schlüssige Erklärung wäre hilfreicher, als einem Journalisten pauschal vorzuwerfen, er hätte "keine Ahnung". Außerdem werden die Vorbelastungen ab 2028, bei gleichzeitig sinkendem Budget, ein echtes Problem werden:

Mit fortschreitender Umsetzung der einzelnen Vorhaben (Beauftragungen, Vertragsabschlüsse und der daraus resultierenden budgetären Mittelbindung) wird der monetäre Handlungsspielraum des Ressorts mehr und mehr eingeschränkt, da ein wachsender Teil des Budgets dann einer Vorwegbestimmung unterliegt (Vorbelastung). Umso wichtiger ist es für die Planung, dass der nunmehr eingeschlagene Budgetpfad auch beibehalten wird. Kommt es dessen ungeachtet zu Budgetkürzungen, so hat das massive Einschnitte für Beschaffung und Betrieb mit all den damit verbundenen Konsequenzen in puncto Leistungsfähigkeit zur Folge.

[Phoenix]

Spannend - aber eigentlich fast auch egal - ich messe das Ganze für mich an Bestellungen und Gerät / Ausstattung das jetzt die Jahre am Hof stehen wird - und da Hoffe ich doch sehr auf positive Entwicklung

[Dr4ven]

Klar gefält dem Markhart die Auflistung vom Rosenkranz nicht, man ist ja schliesslich Politiker und hat nach aussen positiv zu wirken.
Fakt ist aber schon, dass somit nichts geplant, ausgeschrieben und vertraglich festgesetzt werden kann, das nach 2028 finanziert und am Hof stehen soll.

Ist aber typisch, schliesslich hat man einen neuen Transporter C-390 bestellt und weiss bis heute nicht, welchen Hangar man in Hörsching wegen Denkmalschutz jetzt dafür abreissen darf...

Ganz ehrlich, Optimismus ist fehl am Platze..da wird noch viel mehr Negatives langsam rauskommen.

Ausserdem fehlt mir die öffentliche Diskussion über Milizausrüstung, verpflichtenden Übungen und verlängerter Wehrpflicht, die ja doch kommen soll wie man so hört.