Medienberichte 2025

[theoderich]

Frauen zum Heer: Feministisch kriegstüchtig

https://www.derstandard.at/story/300000 ... ref=entzs1

[theoderich]

Plakolm: Einstimmigkeitsprinzip bei EU-Außenpolitik beibehalten

Das EU-Aufrüstungsprojekt ReArm Europe Plan/Readiness 2030 sieht Plakolm einerseits als "Industrieprogramm". Andererseits sei es ein "Tool", um dem Umstand zu begegnen, dass sich Europa nicht mehr wie bisher auf die USA in Sachen Verteidigung verlassen könne. Außerdem sei es eine Möglichkeit für das Bundesheer, von gemeinsamer Beschaffung in der EU zu profitieren.

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,4048151


Pressestunde

4.5.2025, 11:05 Uhr | ORF 2

Position zur Militarisierung Europas

Claudia Dannhauser (ORF): "Darf ich Sie nur bitten, wir haben ein ziemlich ... straffes Programm. Wir würden Sie sehr gerne sehr viel zu vielen Themen fragen. Und grad diese mit den Berichtspflichten, das haben Sie jetzt schon mehrfach erwähnt.

Wir würden gerne auch andere Themen ansprechen. Zum Beispiel, also, wo soll's mehr Europa geben? Also weil Sie g'sagt haben, Europa ist eine ... eine Wirtschaftsunion. Also gehe ich davon aus, mit dem ,ReArm Europe', also mit der Militarisierung Europas können Sie weniger anfangen?"

Claudia Plakolm (Bundesministerin für Europa, Integration und Familie, ÖVP): "Das ist zum Beispiel ein Teil eines Industrieprogrammes, das natürlich auch für unseren Standort gut kommen kann. Und das insbesondere auch wenn es um den Themenbereich Sicherheit und Verteidigung geht, für unsere Nationalstaaten, für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, ein Tool sein kann, wie man sich national auch gut vorbereiten kann. Wie man, ja, hier auch unsere ... unsere nationa... unser Bundesheer beispielsweise in Österreich hier gut aufstellen kann und genauso auch das Potential nutzt, dass man gemeinsame Beschaffung vorantreibt, als Europäische Union. Dass man auch die Standards, wenn's um Waffensysteme zum Beispiel geht, versucht zu vereinheitlichen. Wir haben ja zig unterschiedliche Systeme innerhalb der Europäischen Union - die Amerikaner fahren hier sehr sehr gut, weil sie viele Dinge standardisiert haben. Und wir müssen hier einfach aufpassen, dass wir nicht zum Spielball werden, in ... in einer intensiven globalen Auseinandersetzung und auch in vielen Herausforderungen, wo wir die Konsequenzen direkt spüren, dass wir hier auch besser werden. Und das ist die letzten Jahre vernachlässigt worden."

Ingrid Steiner-Gashi (KURIER): "Und dieses ... dieses große Nachrüstungs- oder Aufrüstungsprogramm in Europa - kann da Österreich mit, mit der Vorgabe der Neutralität?"

PLAKOLM: "Unser verfassungsrechtlicher Rahmen ist die Neutralität und daran wird sich auch nichts ändern. Das find' ich auch gut so. Sie ist mit einer Zweidrittelmehrheit auch parlamentarisch gesichert. Und wenn ich die einzelnen Positionen der Parteien in Österreich auch verfolge, wird sich daran auch nichts ändern. Das ist auch gut so.

Mit ,Readiness 2030', wie ja das Programm jetzt heißt - und was es, glaub' ich, besser auf den Punkt bringt - wird ja ... steht das nicht im Konflikt, weil wir ja natürlich ein Interesse daran haben, auch im Regierungsprogramm verankert, dass wir uns auf eine starke Landesverteidigung besinnen, dass wir auf 2 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes kommen, wenn es um Verteidigungsausgaben auch geht.

Und wir werden uns die genauen Finanzierungsmöglichkeiten natürlich anschauen, wenn es eben auch Vorteile für uns in Österreich bietet."

DANNHAUSER: "Aber, um's einmal jetzt noch einmal deutlich zu sagen: Sie sind schon für diese Milit... dieses Militarisierungsprogramm in Europa. Und Österreich soll da mitmachen - auch auf dem Boden der Neutralität."

PLAKOLM: "Europa hat die letzten Jahre vernachlässigt und sich zu sehr auf die Gnade anderer Weltmächte, wie beispielsweise der USA, verlassen, wenn es um Verteidigung, wenn es um Sicherheit gegangen ist. Und grad der Krieg in der Ukraine, der Angriffskrieg Russlands, zeigt ja, dass wir uns auch selbst auf die Beine stellen müssen, dass wir hier nicht abhängig sein dürfen auf Dauer. Und deswegen auch unsere nationalstaatlichen Verteidigungsaufgaben verbessern müssen, hier unseren Aufgaben nachkommen müssen. Und das haben wir ja nicht nur als europäische Zielsetzung, sondern auch als österreichische Bundesregierung in unserem Programm vorgesehen."

DANNHAUSER: "Aber wie genau soll Österreich mitmachen? Nur, indem es selbst sein Bundesheer aufrüstet oder auch an europäischen Militärprogrammen?"

PLAKOLM: "Wir haben beispielsweise das Programm ,Sky Shield'. Das wir ganz klar befürworten, weil's eben auch einen Schutz vor Raketen und Drohnenangriffen bietet. Und wenn's hier eben Möglichkeit gibt, im Programm ,Readiness 2030', dass wir die Finanzierung dieser Programme auch über europäische Mittel bestreiten können, wenn das Vorteile für Österreich bietet, ja, dann werden wir das natürlich begrüßen!"

STEINER-GASHI: "Das ist natürlich eine Frage auch, die sich stellt: Die Finanzierung. Diese ganze Aufrüstung, Wiederaufrüstung, Nachrüstung. Wie wird das bezahlt werden?"

PLAKOLM: "Das ist genau das, was aktuell verhandelt wird, wo Details auf den Tisch gelegt werden. Der Vorschlag ist ja erst zu Beginn des Antrittes der österreichischen Bundesregierung gemacht worden. Ich kann mich erinnern, es war mein erster Rat Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel, wo das ... noch nicht ganz konkret - erst in einer Presseankündigung - auf der Tagesordnung stand. Wir werden das sehr genau anschauen. Und erste Mitgliedsländer haben bereits zugesagt, dass sie von diesen zusätzlichen Mitteln, von diesen Möglichkeiten auch der Finanzierung Gebrauch machen werden. In Österreich fällt das zusammen mit unserer Budgeterstellung. Und das Finanzministerium und das Verteidigungsressort werden sich hier sehr genau ansehen, wo es Vorteile auch für Österreich bringt, in der Finanzierung. Oder ob wir uns selbst hier auch günstigere Finanzierungsmöglichkeiten schaffen können."

https://on.orf.at/video/14274264/158734 ... ng-europas

[theoderich]

Zivilschutz
Wien: Wo wäre der nächste Bunker, in den man laufen könnte?

Und wenn es einmal doch passiert? Diese Frage stellt sich schnell, wer historische Bunker in Wien besucht. Bomben auf Wien, Raketen. Man will es sich gar nicht vorstellen. Wenn aber doch, wo wäre der nächste Bunker, in den man laufen könnte?

Den müsste man wohl ewig suchen. „Es gibt in Wien keine Bunker mehr“, sagt Kurt Wurscher von der Magistratsdirektion der Stadt Wien, Gruppe Krisenmanagement und Sicherheit. Es habe in den 1970ern und 1980ern Bestrebungen gegeben, Zivilschutzbunker auch in privaten Häusern und Einfamilienhäusern zu bauen. Wien und Salzburg seien aber die einzigen zwei Bundesländer gewesen, wo dieses Bestreben nicht in der Bauverordnung umgesetzt wurde.

Praktisch sei eine Unterbringung in Bunkern bei einer Zwei-Millionen-Stadt sowieso nicht mehr möglich, sagt Wurscher. Auch aus logistischer Sicht. „Wenn jemand im 21. Bezirk wohnt und im 18. arbeitet, wie tut er dann?“, fragt er rhetorisch. Im Ernstfall würde jeder dort Schutz suchen wollen, wo er sich gerade befindet.

Keine falschen Illusionen

Auch dürfe man sich nicht der Illusion hingeben, dass ein Bunker sicher Leben rettet. Unter dem Platz vor der Albertina, erzählt Wurscher, lägen noch immer die Skelette von 300 Verschütteten. An dieser Stelle stand einst ein Haus mit Schutzkeller. Das Haus ist nach einem Bombentreffer in sich zusammengefallen und hat alles unter sich begraben. Auch seien schon damals Bunker nicht „großflächig für die ganze Bevölkerung da gewesen“. Gibt es dann keinen Schutzplan für die Wiener Bevölkerung? Jein, sagt Wurscher sinngemäß. Man könne keine generelle Aussage für jedes Szenario treffen. Grundsätzlich sei es besser, bei einem Angriff in den unteren Geschoßen, also im Erdgeschoß, im Keller oder in der Garage, Schutz zu suchen. Und natürlich besser hinter einer Mauer als im Freien.

Denn heutzutage bestünde ein Angriff wohl nicht aus Bombardements „wie im Zweiten Weltkrieg“, sondern aus Raketen und Marschflugkörpern. „Dort ist die Gefahr, dass sie eher höher einschlagen.“

Grundsätzlich müsse daher jeder selbst für sich entscheiden, wo man Schutz sucht. Abhängig davon, „in welchem Gebiet man sich befindet und wie gefährlich es dort ist“. Der Krisenplan der Stadt sieht genau vor, wo die Einsatzkräfte sein und wie diese aktiv gehalten werden. Einen individuellen Krisenplan für die Bevölkerung gebe es nicht, sagt er.

https://www.diepresse.com/19636702/wien ... en-koennte

• Wir müssen uns mit neuen Kriegen befassen (Kommentar)
  
  https://www.derstandard.at/story/300000 ... n-befassen

[theoderich]

Das Bundesheer strebt ins Weltall

https://www.diepresse.com/19645880/das- ... ns-weltall




https://www.facebook.com/oeog.at/posts/ ... csxdb1E1kl

[theoderich]

• Der Mann mit dem Geldkoffer hat ausgedient (Gastkommentar)
  
  https://www.diepresse.com/19653114/der- ... ausgedient

[theoderich]

Warum findet das Militärmusikfestival des Bundesheers ausgerechnet am Tag der Befreiung statt?

https://www.derstandard.at/300000026855 ... _entdecken

"Dreist" ist noch die höflichste Konnotation, die mir zu diesem "Artikel" einfällt.

[theoderich]

Budget 2025 & 2026
Weniger Geld für Klimaschutz, mehr für Rüstung: Österreich vollzieht die Wende

Wobei Österreich beim Budget noch einem anderen Trend folgt: Die Verteidigungsausgaben dürften einer der wenigen Bereiche neben der Bildung sein, die von Kürzungen ausgenommen werden und wo es sogar mehr Geld gibt.

Zur Erinnerung: 1,1 Milliarden Euro müssen Ministerien zum Sparplan beitragen, wobei zwischen Ressorts herumgeschichtet werden darf.

Dass das Verteidigungsministerium von diesem Sparplan ausgenommen wird, wird dort auf STANDARD-Nachfrage nicht bestätigt – aber auch nicht dementiert. Doch die Zeichen stehen auf Budgetausweitung, argumentiert wird das mit der angeblichen militärischen Bedrohung durch Russland. Im Vorjahr lag der Verteidigungsetat bei 0,7 Prozent des BIP, das sind rund 3,2 Milliarden Euro. Bis 2032, also innerhalb von acht Jahren, will die Bundesregierung ihn laut dem Koalitionspapier auf zwei Prozent des BIP mehr als verdoppeln. Das entspräche dem aktuellen Nato-Ziel.

Den Zeitraum bis 2032 hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) auch für die größte Aufrüstung in der Geschichte der Republik veranschlagt. Unter dem Titel "Aufbauplan 2032+" will sie bis dahin rund 17 Milliarden Euro in Beschaffungen für die Armee investieren. Und auch wenn das Ressort das bislang noch nicht offiziell bestätigt: Durch den Vorstoß der EU-Kommission zur gemeinsamen europäischen Aufrüstung könnte diese Zahl demnächst um weitere Milliarden nach oben korrigiert werden.

Zu den großen Brocken bei anstehenden Heeresbeschaffungen gehört die Nachfolgeentscheidung für die Eurofighter, die spätestens 2037 ausgemustert werden müssen. Eine Typenentscheidung für Österreichs künftige Abfangjäger ist noch nicht getroffen. Es geht jedenfalls um ein Investitionsvolumen von mehreren Milliarden Euro.

Ebenfalls unter die großen Brocken fällt Sky Shield. Österreich hat sich ja zur Teilnahme an der gemeinsamen europäischen Einkaufsplattform für Luftverteidigungssysteme bekannt. Neben bereits gekauften Abwehrsystemen für die kurze Reichweite sollen auch Lenkwaffensysteme mittlerer und großer Reichweite beschafft werden. Kaufverträge dazu gibt es noch keine, Experten erwarten aber Kosten von rund vier Milliarden. Schon im vergangenen Jahr wurde der Kauf von vier Transportfliegern des Typs C-390M des brasilianischen Flugzeugherstellers Embraer fixiert. Die Zahlungen für Geschäfte werden im Budget laut Verteidigungsministerium jeweils mit dem Lieferjahr der Geräte verbucht. (András Szigetvari, Martin Tschiderer, 8.5.2025)

https://www.derstandard.at/story/300000 ... -die-wende


https://bsky.app/profile/bundesheerbaue ... nat523b22t

[theoderich]

Mobilitätscluster rüstet auf: Neue Verteidigungs- und Sicherheitssparte

https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft ... eitssparte


St. Michael
Auf ins Gefecht? Mein Besuch beim Girls' Day des Bundesheeres

https://www.derstandard.at/story/300000 ... ndesheeres

[theoderich]

„6,4 Milliarden aufgestellt“
Regierung verkündet Budgeteinigung

https://orf.at/stories/3392889/

[theoderich]

• Regierung will bei Klimaförderungen hunderte Millionen kürzen – einen Versuch ist es wert (Kommentar)
  

  Kürzung der Klimaförderung kann sinnvoll sein – Höhere Rüstungsausgaben brauchen Debatte

  Damit alles gut? Natürlich nicht. Kritische Fragen wird sich die Koalition trotzdem gefallen lassen müssen. Während bei Klimaausgaben und Familienleistungen gespart wird, ist absehbar, dass Österreich mehr Geld in Rüstung pumpt, was den Sparzwang in anderen Bereichen verstärkt. Dazu fehlt bisher eine kritische Debatte. Mehr Panzer, weniger Familienleistungen: Kann es das sein?

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... st-es-wert

Gespräch mit Tanner
Verhandlungen über Heeres-Heli in Vomp: Politik rotiert, aber Rückkehr ist ungewiss

Landeshauptmann Anton Mattle (VP) wird heute erneut mit seiner Parteikollegin und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über Heeres-Heli in Vomp verhandeln.

Mattle und sein Vorarlberger Amtskollege Markus Wallner drängen seit Jahren auf die ganzjährige Stationierung von zwei Militär-Hubschraubern in Vomp. Zwei der 36 neuen Leonardo-Helis sollen für den Westen „reserviert“ werden. Nur, dieser Wunsch wird im Verteidigungsministerium in Wien eher kleingehalten, obwohl Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (VP) die Tür bisher nicht ganz zugeschlagen hat.

Vor 2028 geht ohnehin nichts, es wird geprüft, heißt es. In Tanners Ministerium hält sich die Begeisterung jedoch insgesamt in Grenzen. 2015 wurde der Heeres-Helikopter aus Vomp abgezogen, vom Fliegerhorst in Hörsching aus werden derzeit alle Transport- und Luftaufklärungsflüge koordiniert. In Vomp hebt der Heli nur 26 Wochen im Jahr ab.

FPÖ macht massiv Druck

Trotzdem soll es auch ans Eingemachte gehen: Dass Tirol bei der Hubschrauber-Infrastruktur ausgedünnt wurde, will Mattle nicht akzeptieren. Mit Wallner ist er vorgeprescht, von der FPÖ erhält er Druck. Partei-und Klubobmann Markus Abwerzger fordert die Landesregierung nämlich auf, die dauerhafte Stationierung des Mehrzweckhubschraubers Leonardo am Militärhubschrauberstützpunkt Vomp sicherzustellen. Er bezeichnet wie Mattle die aktuelle Situation als mehr als unbefriedigend. „Die begrenzte Nutzung hängt stark von der technischen Verfügbarkeit, den Serviceintervallen und der Personalplanung ab. Eine kurzfristige Einsatzbereitschaft im Anlassfall ist damit nicht gesichert.“ Ziel sollte daher ein möglichst durchgehender Dauerbetrieb oder zumindest eine stark ausgeweitete Nutzung des Stützpunkts in Vomp sein. Abwerz gers Antrag wurde gestern im Landtag angenommen.

Mattle drängt auf Anliegen

Mattles Büro lässt verlauten, dass der Landeshauptmann der Ministerin in einem Arbeitsgespräch selbstverständlich die Anliegen des Bundeslandes Tirol darlegen werde: darunter die Absicherung und Stärkung des Österreichischen Bundesheers in Tirol sowie im Zusammenhang mit der neuen Leonardo-Hubschrauber-Flotte die Prüfung einer Stationierung in Tirol. Was aus Mattles Sicht Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sehr wohl unterstütze und vorantreibe.

https://www.tt.com/artikel/30908015/ver ... t-ungewiss