Medienberichte 2025

[theoderich]

Nach Schießübung
Feuer auf Hang nahe Truppenübungsplatz in Tirol

https://www.krone.at/3752578


https://de.linkedin.com/posts/harald-vo ... 67552-SqnV

[theoderich]

Assistenzeinsatz wegen Maul- und Klauenseuche auch an Niederösterreichs Grenze geplant

Nach dem Burgenland hat nun auch Niederösterreich einen Assistenzeinsatz für Desinfektionsmaßnahmen an der Grenze wegen des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche (MKS) in der Slowakei und Ungarn angefordert. Das Bundesheer soll ab Montag an den Grenzübergängen in Hohenau (Bezirk Gänserndorf) und Berg (Bezirk Bruck an der Leitha) tätig werden, hieß es vonseiten des Landes am Donnerstag zur APA. "Wir werden die Assistenzanforderung erfüllen", teilte das Militärkommando Niederösterreich mit.

Die Seuchenteppiche an den geöffneten Grenzübergängen in Niederösterreich zur Slowakei wurden bisher vom Straßendienst betreut. Diese Aufgabe soll mit Wochenbeginn das Bundesheer übernehmen, hieß es aus dem Büro der zuständigen Landesrätin Susanne Rosenkranz (FPÖ).

https://www.derstandard.at/story/300000 ... ze-geplant

[theoderich]

Neues Sturmgewehr macht Soldaten nachtkampftauglich

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... pftauglich


Bundesheer rüstet auf: Neue Sturmgewehre für den Kampf in der Nacht

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /403031124



Dringliche Anfrage
KPÖ will im steirischen Landtag über die Neutralität diskutieren

Themenverfehlung? Claudia Klimt-Weithaler möchte LH Mario Kunasek bei der nächsten Sitzung ein Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität abringen.

Dass die KPÖ am 29. April die Neutralitätsdebatte in den steirischen Landtag trägt, erscheint aus diesen Gründen doch etwas ungewöhnlich. Weil die Bundesregierung im Rahmen ihrer Klausur angekündigt hat, die EU-Beistandspflicht im Ernstfall auch militärisch erfüllen zu wollen, ist KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler alarmiert. Für sie ist klar, „dass eine militärische Beistandsverpflichtung mit der Neutralität schlicht nicht vereinbar ist.“

KPÖ und FPÖ auf einer Linie

Im Zuge einer „Dringlichen Anfrage“ wird daher Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) aufgefordert, sich zur immerwährenden Neutralität zu bekennen, einen Nato-Beitritt klar abzulehnen und „jegliche Unterminierung der Neutralität entschieden zurückzuweisen“. Beim ehemaligen Verteidigungsminister rennt die KPÖ-Klubchefin wohl offene Türen ein, ist doch die FPÖ den Kommunisten in dieser sicherheitspolitischen Frage so nahe wie nirgendwo sonst. So lehnen die Blauen etwa eine Teilnahme an der europäischen Sky-Shield-Initiative ab, da sie diese für ein Militärbündnis halten. FPÖ-Generalsekretär Michael Hafenecker sieht in einer aktuellen Stellungnahme Österreich von der Bundesregierung sogar „mit Vollgas in Richtung Brüssel und Nato geschoben“.

Und wie begründet Klimt-Weithaler ihren Schachzug? „Als Bundesland und als Teil der Republik Österreich dürfen wir nicht tatenlos zusehen, wie das militärische Säbelrasseln zunimmt und eine bewährte friedenspolitische Grundhaltung schrittweise ausgehöhlt wird“, schreibt sie in einer Aussendung.

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... iskutieren

[theoderich]

Biokraftstoff: Bundesheer setzt auf Biomasse

https://steiermark.orf.at/stories/3300864/


In Zeltweg soll Holzdiesel für das Bundesheer entstehen

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... -entstehen

[theoderich]

EU-Finanzminister beraten über Verteidigungsausgaben

12.4.2025, 7.06 Uhr

Ö1 Morgenjournal

Christine Thönicke-Frenkenberger: "Weiter nach Polen: Tag zwei heute beim Treffen der EU-Finanzminister in Warschau. Wurde gestern darüber beraten, wie man US-Präsident Donald Trump im Handelskonflikt entgegentreten kann, geht es dort heute um das Thema Verteidigung. Denn die Militärausgaben wollen finanziert werden. Aus Warschau EU-Korrespondent Johannes Perterer."

Johannes Perterer: "Gemeinsam Rüstungsgüter einkaufen und entwickeln und dadurch Geld sparen. So lautet das breite Ziel vieler EU-Finanzminister. In Warschau wird heute über die Details diskutiert.

Mit dabei ist auch Österreichs Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ. Er sagt, man müsse in der Tat mehr in Verteidigung investieren - aber nicht zum Nachteil anderer Bereiche."

Markus Marterbauer: "Mir ist nur wichtig zu sagen, dass die Stärke und Sicherheit Europas nicht nur auf der Verteidigung basiert. Wir haben ein überlegenes Wirtschafts- und Sozialmodell, wir müssen in die Infrastruktur investieren, gegen die Klimakrise, für den sozialen Zusammenhalt. Die stärkeren Ausgaben in Richtung Verteidigung dürfen nicht ein Nachlassen bei der Erreichung anderer wichtiger gesellschafts- und umweltpolitischer Ziele mit sich bringen."

PERTERER: "Zur Diskussion steht in Warschau heute unter anderem ein Schriftstück des wissenschaftlichen Thinktanks Bruegel aus Brüssel. Dieses schlägt einen gemeinsamen Verteidigungsfonds vor, in den alle EU-Länder einzahlen und mit dem militärisch relevante Dinge gekauft werden, wie etwa Frühwarnsysteme, Satelliten oder Munition. Dazu Marterbauer:"

MARTERBAUER: "Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass Europa sich hier stärken muss. Natürlich ist die Position eines neutralen Staates etwas zurückhaltender, im Vergleich zu anderen Mitgliedsländern."

PERTERER: "Der deutsche Noch-Finanzminister Jörg Kukies meint, es komme auf die Details an. Und die seien noch nicht ausdiskutiert."

Jörg Kukies: "Die Verteidigungsfinanzierung sehen wir ja vom Grunsatz her so, dass wir absolut bereit sind, europäische Initiativen zu unterstützen. Dass wir aber auch immer wieder sagen, dass es nicht ausreicht, abstrakt zu sagen ,Wir machen jetzt europäische Finanzierung', sondern wir müssen immer genau wissen: ,Was genau finanzieren wir?'"

PERTERER: "Die europäische Finanzierung von Verteidigung ist ein sensibles Thema in der EU, da damit immer gleich die Frage nach gemeinsamen Schulden einhergeht, die viele kritisch sehen. Deutschlands Finanzminister Kukies meint, in der Ukraine sei der EU jedenfalls bereits die gemeinsame Finanzierung von Rüstungsgütern gelungen."

https://orf.at/av/audio/97896


Russlands Kriegswirtschaft läuft auf Hochtouren

12.4.2025, 7.09 Uhr

Ö1 Morgenjournal

THÖNICKE-FRENKENBERGER: "Die EU hat sich vorgenommen, in den kommenden Jahren 800 Milliarden Euro in die Aufrüstung zu stecken. Und auch der Kreml sieht nicht nur zu, sondern investiert stark in die Rüstung. Trotz der Sanktionen. In vielen Bereichen, etwa bei der Munition, produziert niemand mehr als Russland. Dort hat man seit über drei Jahren komplett auf Kriegswirtschaft umgestellt, berichtet Robert Zikmund."

Robert Zikmund: "Die polnische Grenze zu Belarus gleicht immer mehr einer Festung. Kein anderes europäisches Land, außer der Ukraine, gibt derzeit mehr Geld für Verteidigung als die Regierung in Warschau aus.

Bernhard Müller ist Milizoffizier und Experte für Sicherheit und Verteidigung bei PWC Legal. Er kann die polnische Besorgnis nachvollziehen."

Bernhard Müller: "Polen ist der Vorreiter. Polen ist halt, genauso wie die baltischen Staaten, sehr sehr nahe dran. Die baltischen Staaten spenden ja, glaub' ich, inzwischen um die 30 % ihres Verteidigungsbudgets in die Ukraine. Die sind direkt betroffen!

Ja, die Union wird sich überlegen müssen, wie sie ... wie sie andere Staaten, insbesondere wie sich Deutschland da positioniert. Und der Anfang der ... ein Anfang ist sicherlich die deutsche Brigade in den baltischen Staaten. Aber auch da sind wir noch relativ weit davon entfernt, dass wir diese Soldatinnen auch tatsächlich dorthin bekommen."

ZIKMUND: "Untermauert wird die Bedrohungslage auch durch die nackten Zahlen: So rollen in Russland monatlich an die zehnmal so viele Panzer aus den Rüstungsfabriken wie etwa in Deutschland.

Bei der Artilleriemunition übertrifft man den Westen um ein Vielfaches. Und in diesem Fall sind die Vereinigten Staaten sogar mitgerechnet.

Die Frage ist, ob oder wann Putin mit dieser Waffenüberproduktion EU oder NATO in den nächsten Jahren angreifen wird."

MÜLLER: "Es werden eher kleinflächige Operationen vielleicht sein. Man denke an die Sulwaki-Lücke, die Landverbindung Polen-Litauen. Was ist, wenn Moskau das zumacht und dann sich anschaut ,Was tut die NATO?'. Und wenn die NATO dann darauf nicht reagiert, dann hat Russland eigentlich einen Krieg gewonnen, ohne ihn jemals geführt zu haben."

ZIKMUND: "So gibt Russland, wo alles einer Kriegswirtschaft untergeordnet wurde, rund 350 Milliarden Euro kaufkraftbereinigt im Jahr für Aufrüstung aus. Und das ist mehr, als man an der Front in der Ukraine brauchen würde. Und das alles trotz drei Jahre Sanktionen."

MÜLLER: "Wie funktioniert es trotz der Sanktionen? Na ja, einerseits bekommt Russland sicherlich gewisse High-Tech-Komponenten im Bereich Drohnen, Sensorik, Navigation, von den Chinesen. Und es gibt auch sehr, sehr viele russische Scheinfirmen in den ehemaligen Nachfolgestaaten der Sowjetunion - also Kasachstan, Armenien ... Auch über die Türkei läuft einiges, dass das sozusagen aus der EU hinausläuft.

Also die Sanktionen wirken schon. Im Halbleiterbereich sehen wir da schon Engpässe. Aber Russland ist weiterhin handlungsfähig im Bereich der Verteidigungsindustrie."

ZIKMUND: "Die Frage ist, ob es für Putin überhaupt möglich sein wird, mit einem anderen Szenario als immer weiterem Krieg, aus dieser Form der Kriegswirtschaft auszusteigen. Auch darauf muss sich Europa vorbereiten. Notfalls eben auch ohne Washington.

Und die Zeit drängt: Auch für das Österreichische Bundesheer und -budget wird das massive Änderungen mit sich bringen."

https://orf.at/av/audio/97897

[theoderich]

Babler zu Budgetdefizit
„Zahlen jedes Mal neue Challenge“

Zur Frage nach der Anpassung der Österreichischen Sicherheitsstrategie betonte Babler die Neutralität, die auch im Regierungsprogramm festgeschrieben sei. In welcher Weise sich Österreich an der Beistandsverpflichtung militärisch beteiligen werde? Die Neutralität definiere klar, dass Österreich nicht in Kriege eingreife, es gebe eine Vielzahl von Möglichkeiten und keinen Widerspruch zwischen Solidarität und Neutralität.

https://orf.at/stories/3390416/


Sicherheitspolitik
Sind finnische Bunker ein Vorbild für Österreich?

https://www.derstandard.at/story/300000 ... esterreich

[theoderich]

ZIB1
Kasernen in Österreich in desolaten Zustand

Tobias Pötzelsberger: "Der russische Angriff hat dem Bundesheer in Österreich einen Geldsegen beschert. Die Regierung lässt ja massiv investieren. Und es scheint nötig, denn es ,bröckelt' buchstäblich beim Heer."

Susanne Höggerl: "Viele Kasernen sind marod. Und deshalb fließen dreieinhalb Milliarden Euro allein in die Sanierung und den Neubau von Gebäuden. Quer durchs ganze Land."

[Burg in Wiener Neustadt aus der Vogelperspektive] Andreas Mayr-Bohusch: "Sogar hier, am prächtigsten Standort des Bundesheeres, der ältesten Militärakademie der Welt in Wiener Neustadt, werden 36 Millionen Euro investiert. [Baustelle am GÜPl Obere Fellach, im Hintergrund die Karawanken] Hier in Villach entsteht gerade die modernste Kaserne Österreichs. [CGI der Großkaserne Villach] Kostenpunkt: 370 Millionen Euro.

Mit dem erweiterten Verteidigungsbudget werden nämlich nicht nur milliardenteure Waffen angekauft, sondern auch die Standorte werden aufgerüstet."

Marcel Taschwer (Sprecher Verteidigungsministerium): "Ich glaube, dass sich die Sicherheitslage in den letzten Jahren durchaus verändert hat. Deswegen wurde auch mit der ,Mission Vorwärts' und dem Aufbauplan hier investiert in den letzten drei Jahren. Und es ist jetzt auch wichtig, dass wir künftig auch investieren werden. Neue Kasernen bauen, aber auch sanieren und hier weiter uns weiterentwickeln."

[Wache in der Maria-Theresien-Kaserne, im Hintergrund das Denkmal von Kaiserin Maria-Theresia am Kasernenhof] MAYR-BOHUSCH: "Die neuen oder sanierten Kasernen sollen umweltfreundlich [Techniker bei der Flugvorbereitung eines Eurofighter in Zeltweg] ausgestaltet sein und im Kriegs- oder [Techniker beim Anbringen einer IRIS-T am Pylon eines Eurofighter in der Flugeinsatzbox] Krisenfall problemlos [Techniker bei der Sichtkontrolle eines Eurofighter vor der Flugeinsatzbox] weiter funktionieren.

TASCHWER: "Ein wesentlicher Fokus liegt hier auf der Autarkie. Das bedeutet, dass die Kasernen für bis zu 14 Tage eigene Stromversorgung haben, eine eigene Wasserversorgung. Aber auch Treibstoff und Essen und Trinken."

[Angetretene Rekruten in der Dabsch-Kaserne in Korneuburg] Allein hier in der Dabsch-Kaserne in Korneuburg werden gerade zwölf Millionen Euro verbaut. [Baugrube mit Arbeitern in der Dabsch-Kaserne] Für ein neues Katastrophenhilfelager. [Überblick über die Baustelle in der Dabsch-Kaserne, im Hintergrund die Burg Kreuzenstein] Der Verkauf von Bundesheerkasernen ist zu Ende - mit einer einzigen Ausnahme: [Martinek-Kaserne hinter wucherndem Gestrüpp] Ausgerechnet in einer idyllischen Lage in der Kurstadt Baden wartet die riesige Martinek-Kaserne seit über einem Jahrzehnt auf einen Käufer. Das Verteidigungsministerium sagt, die Anlage sei bereits so veraltet, dass sich eine Sanierung für das Bundesheer wirtschaftlich nicht rechne. Investoren sehen das offenbar ähnlich.

Bericht: Andreas Mayr-Bohusch

https://on.orf.at/video/14271266/158605 ... em-zustand

• Palmesel Österreich: Verschlafen als politisches Leitprinzip (Leitartikel)
  

  Nicht einmal der Ukraine-Krieg und seine allzu offensichtlichen Folgen für Österreich führen bis heute dazu, die immerwährende Neutralität nicht mehr als Antwort auf alle Sicherheitsfragen gelten zu lassen. Im Gegenteil: Die Koalition bekennt sich ausdrücklich weiterhin dazu. Diskussion darüber unerwünscht. Änderungen erst, wenn es dann wirklich (beinahe) zu spät sein wird.

  https://www.diepresse.com/19572011/palm ... _aufmacher

[theoderich]

Ö1 Journal um acht
13.04

Tom Brandenberger: "[...] Nach dem Ausverkauf investiert das Bundesheer massiv in die Sanierung und den Ausbau seiner Kasernen."

[...]

Bundesheer: Milliarden für Kasernensanierung

BRANDENBERGER: "Jetzt nach Österreich: Das Bundesheer investiert 3,5 Milliarden Euro in den Neubau und die Sanierung seiner Kasernen. In den vergangenen Jahrzehnten waren noch Dutzende Standorte aufgegeben und teilweise günstig abverkauft worden. Das ist jetzt vorbei. Um das Bundesheer auch als Arbeitgeber wieder attraktiv zu machen, wird ordentlich Geld ausgegeben. Andreas Mayr-Bohusch berichtet."

Andreas Mayr-Bohusch: "Nach dem großen Ausverkauf in den vergangenen Jahrzehnten besitzt das Verteidigungsministerium noch etwas mehr als hundert Liegenschaften - also Kasernen, Truppenübungsplätze oder Fliegerhorste. Und dabei soll es auch bleiben, sagt der Sprecher im Verteidigungsministerium, Marcel Taschwer."

Mjr Marcel Taschwer: "Ich glaube, dass sich die Sicherheitslage in den letzten Jahren durchaus verändert hat, deswegen wurde auch mit der ,Mission Vorwärts' und dem Aufbauplan hier investiert, in den letzten drei Jahren. Und es ist jetzt auch wichtig, dass wir künftig auch investieren werden, neue Kasernen bauen, aber auch sanieren und hier weiter uns weiterentwickeln."

MAYR-BOHUSCH: "Mit dem Extra-Budget für das Bundesheer werden also nicht nur milliardenteure Waffen gekauft, sondern auch die teils maroden Kasernen werden massiv aufgerüstet. Sie sollen umweltfreundlicher werden und im Krisenfall weiter funktionieren, erklärt das Verteidigungsministerium."

TASCHWER: "Ein wesentlicher Fokus liegt hier auf der Autarkie. Das bedeutet, dass die Kasernen für bis zu 14 Tage eigene Stromversorgung haben, eine eigene Wasserversorgung, aber auch Treibstoff und Essen und Trinken."

MAYR-BOHUSCH: "Das Bauvolumen ist gewaltig: Allein der Neubau der in Zukunft modernsten Kaserne Österreichs in Villach kostet 370 Millionen Euro. Bis 2033 investiert das Verteidigungsministerium rund dreieinhalb Milliarden Euro in die Sanierung und den Neubau der Bundesheerstandorte."

https://oe1.orf.at/player/20250413/791501/1744524352300


Panzer und Drohnen
1.300 Soldaten proben in Allentsteig den Ernstfall

https://www.oe24.at/oesterreich/chronik ... /630102359


Motoren, Kräne, IT
Wer jetzt vom Rüstungsboom besonders profitiert

https://www.krone.at/3752539

[theoderich]

Sicherheitsstrategie: Meinl-Reisinger hält an USA als Partner fest

https://orf.at/stories/3390499/

[theoderich]

• Zeit wird's! Her mit der Sicherheitsdebatte (Kommentar)
  
  https://www.derstandard.at/story/300000 ... itsdebatte