Medienberichte 2025

[theoderich]

[öbh]

sehr objektiver und treffender Beitrag von Markus Reisner!
Nicht so wie die blöden irren Meldungen wie sie uns tagtäglich von der EU bzw den Staats- und Regierungschefs von Europa mit ihren Kriegs- und Weltuntergangstheorien vorgegaukelt wird.

[theoderich]

Van der Bellen bei Stubb: „Europa muss zusammenrücken“

Stubb vermisst Neutralität nicht

Das Beste für Finnland sei der Beitritt zur NATO gewesen, sagte Stubb sinngemäß. Er vermisse die aufgegebene Neutralität „in keinster Weise“. Er sei bereits in den 1990er Jahren für einen Eintritt seines Landes in die transatlantische Verteidigungsallianz eingetreten.

Finnland sei die Neutralität nach dem Zweiten Weltkrieg von der damaligen Sowjetunion verordnet worden, argumentierte Stubb und zog Vergleiche mit der Gegenwart: „Was macht Russland in der Ukraine? Russland will die Ukraine neutralisieren.“

Van der Bellen für militärische Kooperation

Van der Bellen stellte die Neutralität Österreich seinerseits nicht infrage, betonte aber, dass das nicht heiße, „das Recht des Stärkeren zu akzeptieren“. Es sei angesichts der geopolitischen Lage wichtig, dass die EU-Länder auch in militärischen Angelegenheiten und Fragen der Verteidigung kooperieren würden.

Er untermauerte auch seine Ansicht, dass das Bundesheer finanziell besser ausgestattet werden müsse.

https://orf.at/stories/3389595/

[theoderich]

Salzburgs Militärkommandant ortet "kompletten Umbruch der Sicherheitsstrukturen"

https://www.salzburg24.at/news/salzburg ... -176261986


Wie die kleineren EU-Länder aufrüsten wollen

Dazu gehört bekanntermaßen auch Österreich. Hierzulande wird der Brüsseler Plan wohl eher keine gröberen Auswirkungen haben, denn mit dem "Aufbauplan 2032+" gibt es bereits ein konkretes Konzept zur Aufrüstung des Bundesheers. Demnach sollen damit bis zum Jahr 2032 17 Milliarden Euro investiert werden. Im STANDARD-Interview Mitte März hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) nicht ausgeschlossen, dass durch die EU-Pläne noch mehr Geld zur Verfügung stehen wird. Dagegen spricht freilich das riesige österreichische Budgetloch.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... ten-wollen

Wenn MFL-Chef Herbert Decker Mitte März von einem stattlichen Aufragseingang spricht, hat er allen Grund dazu. Das Unternehmen sichert sich einen Auftrag vom deutsch- französisch Rüstungskonzern KNDS im mittleren zweistelligen Millionenbereich für die Produktion von Hightech-Panzerkomponenten. Decker, seit fast 35 Jahren im Unternehmen tätig und seit 2014 Managing Director, weiß: Es wird Weiterentwicklungen im Unternehmen brauchen, um den Auftrag, der das Segment Maschinenbau betrifft und im Bereich hochwertiger Schweißbaugruppen für den personenschützenden Bereich angesiedelt ist, abarbeiten zu können. 

Doch abgesehen von einer größeren Investition - und erforderlichen Zulassungen, die man gerade erwirbt - wird es vor allem auf Assets ankommen, die das Unternehmen schon sein eigen nennt: "Leistungsfähigkeit, Know-how und Qualität sind in unserer DNA verankert und deshalb bedarf es keinen total neuen Aufbaus von Kapazitäten und Prozessen", sagt Decker. Anders gesagt: Es kann losgehen. Denn schon von 2026 bis 2028 soll die Auslieferung der Komponenten erfolgen. 

Zäsur

Eine Zäsur. Denn wenn auch die von Erwin Haider und Heinrich Obernhuber 1994 gegründete Maschinenfabrik Liezen und Gießerei GesmbH stets geringfügig Umsatz im Rüstungsbereich erwirtschaftete - unter anderem wurden gepanzerte Strukturelemente für militärische Fahrzeuge gebaut - so soll das Geschäft mit Verteidigungstechnik nun deutlich ausgebaut werden. Womöglich eine Reaktion auf die in Teilen der Industrie grassierende Nachfrageschwäche? 

"Schwächeln tut bei uns gar nichts", sagt Decker. Freilich: Die aus dem Ruder laufenden Kosten des heimischen Wirtschaftsstandorts erfordern die konsistente Suche nach neuen Märkten. "Es herrscht derartiger Wachstumsdruck, dass wir gar nicht anders können als uns uns laufend zu verbreitern", sagt Decker. 

Doch es sei vor allem der geopolitischen Situation geschuldet, "dass wir als Teil der Verteidigungsgüterindustrie von nun an Fähigkeiten zur Verfügung stellen wollen", so Decker. Die Aggression des russischen Despoten sei offensichtlich, dass Europa, das gerade um seinen engsten Verbündeten der Nachkriegsordnung bangt, sich verteidigungsfähig machen müsse, "nicht ernsthaft zu bezweifeln". Man habe zu lange von der Friedensdividende gelebt und sich der Hoffnung ergeben, "dass die Menschheit friedlicher geworden ist", sagt Decker. Jetzt von "Aufrüstung" in Europa zu sprechen sei schlichtweg die falsche Zustandsbeschreibung: Es handle sich vielmehr um "Nachrüstung".

"Wollen unterstützen"

Und so fertigen die Obersteirer - im Sinne der Familie Haider, die die Mehrheit am Unternehmen hält - in den nächsten Jahren neben Schneefräsen, innovativen Güterwaggons für Helrom oder Fördersystemen für ein schwedisches Wasserstoff-Stahlwerk auch Militärtechnik. Diese soll künftig im 700-Mitarbeiter-Unternehmen Auslastung in beiden Segmenten - dem Maschinenbau und der Gießereitechnik - bringen. "Wir wollen Hersteller von Verteidigungstechnik sowohl mit hochqualitativen Gussteilen als auch hochpräzisen Schweißbauteilen unterstützen", sagt Decker. 

Großartig umkrempeln müsse man die Produktionen dafür nicht - beziehungsweise habe man sich bereits in der Vergangenheit als sehr anpassungsfähg erwiesen. "Was wir neben Qualifizierungen zusätzlich brauchen, erwerben wir in Windeseile", sagt Decker. Dem wichtig wäre, dass Österreich sich bei Verteidigungstechnik Staaten wie Frankreich zum Vorbild nimmt: "Dort fließen nicht zig Milliarden Euro ab, sondern die Wertschöpfung verbleibt im Land".

Defence-Boom

Weil KTM solides Wachstum verzeichnete, waren im Kapfenberger Getriebewerk des Leichtbaufertigers Pankl lange Jahre nahezu sämtliche Kapazitäten für den Großkunden belegt. Als Folge der Insolvenz des Motorradbauers und den Nachwehen der Autokrise bietet sich heute ein anderes Bild im Werk: "Wir liegen bei 60 bis 70 Prozent Auslastung, das ist natürlich steigerbar", sagt CEO Wolfgang Plasser. Mit dem Wiederanlauf der Produktion für KTM im März  erwartet er sich Linderung des Auslastungsproblems. Und Plasser hat schon in der Vergangenheit eine Möglichkeit geschaffen, personelle Einschnitte abzuwenden. 

Die Lösung liegt nur 500 Meter Luftlinie entfernt - in Form des 2023 fertiggestellten Luftfahrtwerks Kapfenberg. Dort verzeichnet Pankl - neben den für gute Auslastung sorgenden Geschäftsfeldern Rennsport und Luxussegment - gerade einen Boom. Statt in den Segmenten neue Mitarbeiter aufzunehmen, wurden 29 Fachkräfte in die umliegenden Pankl-Werke transferiert, davon rund zehn in das Luftfahrtwerk. Diese fertigen nun Leichtbau-Antriebskomponenten und -systeme für die Luftfahrtindustrie, darunter Hubschrauberbauteile und Triebwerkskomponenten für zivile und militärische Nutzung. Ein Vorteil, wenn wesentliche Standards - bis zum ERP - standortübergreifend umgesetzt sind. "Die Dokumentation ist vielleicht anders, aber ein Zerspaner zerspant Fahrzeug- und Luftfahrtkomponenten auf die gleiche Weise", sagt Plasser. 

20 Millionen Euro spezifischer militärischer Umsatz

Der im Defence-Bereich zehn bis 15 Prozent Wachstum für das Unternehmen als realistisch erachtet. "Den militärischen Sektor haben wir vor zehn Jahren kaum beachtet, zumeist waren es Geschäfte, die im Zuge von zivilen Luftfahrtaufträgen mitgelaufen sind", sagt Plasser. Den spezifischen militärischen Umsatz - mit Lösungen für Militärfahrzeuge, Hubschrauber, Jets und Drohnen - beziffert er mit zumindest 20 Millionen Euro pro Jahr. Für das FARA-Programm der U.S. Army - genauer: den Helikopter Bell Invictus 360 - hat Pankl Aerospace Systems etwa am kalifornischen Standort Cerritos Mainrotor Masts gefertigt. Für französische und italienische Kunden würden die abgefragten Umfänge im Bereich Helikoptertechnologien aktuell zunehmen. "Das ist sehr positiv für uns, weil es natürlich einen Beschäftigungseffekt bringt", sagt Plasser. 

Zyklen wie in Automotive

Wie schnell aber ist mit einer Sonderkonjunktur für Zulieferer zu rechnen, wenn die Amerikaner durch "ihren vorerst verbal vorgetragenen Rückzug" (O-Ton Plasser) Europa zu einer milliardenschweren Aufrüstungsinitiative stimulieren? "Ich erwarte mir einen noch viel stärkeren Aufbruch als er jetzt zu beobachten ist", sagt Plasser. Der Kapazitätsaufbau werde jetzt, wo Europa "nicht mehr länger moralische Großmacht mit erhobenem Zeigefinger" sein könne, wohl um einiges schneller gehen als bisher, um eine "glaubwürdige Verteidigung aufzustellen". 

Was ihm auch für seine Branche Zuversicht gibt: Anders als in der traditionellen Luftfahrt, wo es zehn Jahre von Prototypenbau bis zum qualifizierten Produkt dauere, ginge es im militärischen Bereich schneller: "Da gibt es Zyklen wie in der Automotive-Industrie", so Plasser. Jedoch hinderlich: Österreichs Zerfaserung etwa bei Luftfahrtlösungen. "Warum brauchen wir so viele unterschiedliche Programme", fragt Plasser. Und nur, weil Europa gedenkt, Geld bereitzustellen, "heißt das im Umkehrschluss nicht, dass sich eine europäische Verteidigungsindustrie aufbaut, die auch in Österreich nennenswerte Spuren hinterlässt", sagt Plasser. 

Er regt an, bürokratische Hürden abzubauen. Man sei über Scheinthemen vielerorts noch nicht hinausgekommen. "Warum gelingt es innerhalb der EU, Plastikflaschenverschlüsse zu regeln, aber keinen Binnenmarkt für europäische Verteidigung zu schaffen", sagt Plasser. Der sich wundert, eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegsmaterialgesetz zu benötigen, wenn ein militärisches Teil innerhalb Europas ausgeführt werden soll. 

"Das Spiel über die Bande kann Erfolg bringen"

Will Österreich bei der Reeuropäisierung der Vergabeketten für Militärtechnik nicht leer ausgehen, sollte es - wie im Regierungsprogamm angekündigt - auf industrielle Kooperationen setzen, meint Reinhard Marak, Leiter der Stabsstelle Krisenmanagement und Sicherheitsvorsorge der Wirtschaftskammer Österreich.

Auch wenn der heimische militärische Sektor in den vergangenen Jahrzehnten an die Verhältnisse in Europa angepasst wurde und Produktionskapazitäten verloren gingen, sind Österreichs Hersteller von Militärtechnik laut Reinhard Marak für die europäische Verteidigungsindustrie ein nicht zu unterschätzender Faktor. "In der Mobilität sind wir einfach gut", sagt Marak. Ebenso im Bereich persönlicher Bewaffung, wo mit Glock bis Steyr Arms prominente Firmen vertreten sind. Und bei der Aufgabe, Daten in ein Lagebild zu bringen, ist Frequentis an der Spitze. Werden durch die milliardenschwere europäische Initiative "Bereitschaft 2030" nun Österreichs Verteidigungstechnikfirmen eine Sonderkonjunktur erfahren?

Dies hängt extrem von den Kaufentscheidungen des jeweiligen Heimatstaates ab, sagt Marak. Frankreich etwa betreibt konsequentes Nearshoring, für Österreich mit seiner spezialisierten Verteidigungswirtschaft ergeben sich jedoch durch industrielle Kooperationen Chancen: So würde man sich bei der Vergabe an nicht-österreichische Verteidigungslieferanten - etwa aus nationalen Sicherheitsgründen - gewisse Zulieferkapazitäten für österreichische Firmen vertraglich zusichern lassen. "Dieses Spiel über die Bande kann Erfolg bringen ", sagt Marak. Die Niederlande machen dies gerade bei der Beschaffung der Embraer KC-390 erfolgreich vor.

Volle Bücher

Wenn Julian Cassutti in die Auftragsbücher schaut, gibt das ein Vorgefühl dessen, was viele erwarten: "Von einem Superjahrzehnt der Defence-Industrie ist die Rede", sagt der CEO von Steyr Motors. Der Auftragsbestand bis 2027 des Motorenbauers aus Oberösterreich, dessen Antriebe in Defence-Spezialfahrzeugen, zivilen und militärischen Booten sowie als Hilfsaggregate - sogenannte APU - für Kampfpanzer und Loks Einsatz finden, ist auf fast 200 Millionen Euro angewachsen. Auch deshalb: Mit der Rheinmetall Landsysteme GmbH, einer Tochter des Rüstungskonzerns Rheinmetall, wurde eine mehrjährige Entwicklungs- und Liefervereinbarung getroffen. Die Motoren aus Steyr werden vermutlich in Kampfpanzern wie dem Panther verbaut, schreiben die "Oberösterreichischen Nachrichten". 

Freilich: Zu einem Massenvolumensproduzenten wolle sich das Unternehmen auch in Zukunft nicht wandeln. "Wir entwickeln und produzieren maßgeschneiderte individualisierte Zwei-, Vier- und Sechszylindermotoren", heißt es in Steyr. 60 Prozent gehen auf europäische Märkte, in Österreich hat man nur über Umwege Kundenaktivitäten: In einem Kooperationsprojekt wird im Himalayagebirge zusammen mit der Bundeswehr, Truppen der Niederlande und Schweiz ein neues Fahrzeug unter anderem für das österreichische Jagdkommando höhengetestet. "Da ist der Motor ein Herzstück", sagt Cassutti.

Usancen der Rüstungsindustrie

Palfinger rüstet Bergefahrzeuge des Österreichischen Bundesheers mit Ladekranen aus und liefert ganz aktuell Slipway-Systeme für die singapurische Marine - eine Technologie, die das sichere Aussetzen und Wiedereinholen von Booten auf See möglich macht. Unter fünf Prozent des Konzernumsatzes - einen zweistelligen Millionenbetrag - erwirtschaftet der Technologie- und Kranhersteller derzeit mit der Verteidigungsgüterindustrie. Es wird aller Voraussicht nicht dabei bleiben: Seit dem Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine 2022 und auch aufgrund anderer Projekte wird Palfinger im Defense-Bereich "überproportional" wachsen, erzählt Gerhard Sturm, Senior Vice President Global Sales & Service. 

"Die Ausschreibungen sind alles entscheidend - es geht um Null oder Eins", sagt Klaus Schreiber, Vice President Sales & Service Marine and Special Solutions, der die Zuspitzung bewusst wählt. Denn geht ein Kunde in diesem Segment verloren, "ist dieser mitunter auf Jahrzehnte verloren". Er verantwortet seit April 2024 den Marine & Defense-Bereich des Unternehmens. Sein Vorgesetzter ist Gerhard Sturm. Folgerichtig kennen die Herren die Usancen der Rüstungsindustrie, zusammen haben sie schon Aufträge zu See und Land verbuchen können.

Palfinger hat jedoch einiges in die Waagschale zu werfen. "Wir servicieren auch selbst, was dem Kunden Sicherheiten und uns zusätzliches Geschäftsvolumen bringt", sagt Gerhard Sturm. Der Aufbau eines 150 Milliarden Euro schweren EU-Rüstungsfonds lässt jetzt hoffen: Inhaltlich könnte dieser in infrastrukturelle Bereiche wie die Brückeninstandsetzung oder den Flughafenbetrieb hineinwirken. "Bereiche, wo wir mit unseren bewährten zivilen Standardlösungen gut aufgestellt sind", sagt Sturm. 

Globales Shiften von Kapazitäten

Wie aber managt das Unternehmen Kapazitäten? Nicht erst seit der Weigerung der USA, in der Ukraine im selben Ausmaß Verteidigungsaufgaben zu übernehmen wie bisher, ist Palfinger noch enger auf Tuchfühlung zu Systemhäusern, etwa Fahrzeugintegratoren oder Werften aus dem militärischen Bereich gegangen. "Es gibt einfach viel mehr Aktivitäten heute als noch vor einigen Jahren", sagt Klaus Schreiber. 

Besonders die Ukraine zeige, dass eine große Vielfalt an Wirkmitteln und Systemen notwendig ist, um das Land zu verteidigen. "Wenn ich diese also beschaffen möchte, müssen die Mitarbeiter der Rüstungsdirektion entsprechend wissen, was in welcher Qualität, Quantität und mit welchen Attributen beschafft werden soll, damit sich Unternehmen entsprechend bewerben können und diese Güter dann zur Verfügung stehen", sagt Pfeiffer. Es blieben mit Blick auf die milliardenschwere EU-Initiative "Bereitschaft 2030" auch weitere choke points. Etwa jener, wie Europa Rohstoffe für Waffentechnologien konsistent produzieren könne. Wolfram, bei Waffen und Panzerungen im Einsatz, ist ein Beispiel, bei dem mehrheitlich die Vorkommen in China angezapft werden. "In Teilen Europas ist es untersagt, ohne einen entsprechenden Produktionsauftrag sich diese und andere kritische Materialien auf Lager zu legen", sagt Pfeiffer.

Erweiterung der Produktion

Gut gefüllte Auftragsbücher verzeichnete zuletzt der Tiroler LKW-Aufbauhersteller Empl Fahrzeugwerk. Bereits Ende 2024 ging der 500. von Empl aufgebaute Unimog U5000 an den Depotdienst der litauischen Streitkräfte in Kaunas. Große Stückzahlen von verwindungsfreien Containerrahmen nimmt die deutsche Bundeswehr ab. Und bereits 2023 wurde ein Deal mit dem Österreichischen Bundesheer besiegelt, der dem Kaltenbacher Hersteller von maßgeschneiderten LKW-Aufbauten und Anhängern Auslastung bis 2028 beschert: Die Tiroler wurden mit mehr als 800 Wechselaufbauten und über 850 Lkw-Ausrüstungen zur Aufnahme der Aufbauten sowie weiteren Umbauten beauftragt. Heuer strebt Empl 200 Millionen Euro Umsatz an, zuletzt wurden über zehn Millionen Euro in die Erweiterung der Produktion investiert. 

"Die Masse der Regierungs-Aufträge im Bereich Sicherheit und Verteidigung wird derzeit in Zentraleuropa vergeben", sagt der geschäftsführende Gesellschafter Joe Empl. Der Forecast des Unternehmens sei zufriedenstellend: „Wenn sich die Amerikaner außenpolitisch aus Europa zurückziehen und die EU aufrüsten müsse, seien für den Tiroler Betrieb auch in der Zukunft Möglichkeiten vorhanden, Aufträge zu lukrieren", sagt Empl. 

Lohnfertiger unter Druck

Die wirtschaftlichen Bedingungen in Europa seien infolge des fortwährenden Krieges in der Ukraine jedoch schlecht: Zum humanen Leid kommt eine Reihe an negativen Begleiterscheinungen wie Lieferkettenprobleme und Kostensteigerungen, die bei Lohnfertigern, die von der kriselnden Automotive-Industrie nicht mehr länger mit lukrativen Aufträgen versorgt werden, voll durchschlagen. "Wir spüren, dass händeringend nach neuen Betätigungsfeldern auch innerhalb des Bereichs Defence gesucht wird", sagt Empl. Und tatsächlich ergeben sich unter anderem auch Chancen für Metallbearbeiter, Schweißer und Lackierer. Denn: wurden schon bisher bei Auftragsspitzen kleinere Schlossereibetriebe eingebunden, könnte ein höheres Maß an Outsourcing für Empl in den nächsten Jahren zum neuen Normal werden. 

"Werden größere Stückzahlen abgerufen, erhöhen wir - regional und österreichweit - den Auslagerungsgrad", sagt Empl. Das liegt auch daran, dass der Fahrzeugtechnikhersteller in den eigenen Hallen gar nicht so gern voll auf Anschlag produziert. "Einem langjährigen Kunden zu sagen, ich bin für drei Jahre voll, geht in der Branche einfach nicht", sagt Empl. Es gilt daher, für kurzfristige Aufträge entsprechende Reserven vorzuhalten. 

Vorsichtiger Ausblick

Da die zivile Produktsparte derzeit von der Bauflaute betroffen ist und somit für weniger Grundauslastung sorgt, ist Empl froh, dem Bundesheer Fahrzeuge liefern zu dürfen und so Arbeitsplätze zu erhalten. CEO Joe Empl lässt allerdings bei Ankündigungen wie jener rund um Europas milliardenschwerer ReArm-Initiative, dass nun vielfach Neugerät in der militärischen Kette nachgeschoben wird, eher Vorsicht walten. "Die Inhalte, die wir ja erst aus den Schlagzeilen kennen, müssen sich erst konkretisieren", sagt Empl. Der sich für den Aufbau und Modernisierung von Sicherheitskräften in Europa freilich eine einheitliche Vorgangsweise wünscht: "Nur eine enge Zusammenarbeit der europäischen Länder ist die Garantie für ein zukünftig starkes Europa.", sagt er. 

Und es brauche Tempo. So beschäftigt ihn nicht nur die Frage, wie schnell Empl selbst in der Lage ist, die benötigten Aufbauten herzustellen, sondern auch, wie schnell militärische Einsatzfahrzeuge generell produziert werden können und ob im Notfall etwa auf zivile oder teilmilitarisierte Fahrgestelle ein Zugriff erfolgen könne.

https://industriemagazin.at/r%C3%BCstun ... r-defence/

[theoderich]

Maul- und Klauenseuche: Burgenland will Bundesheer-Assistenzeinsatz an Grenze

https://www.diepresse.com/19547898/maul ... me_aktuell

[theoderich]

Neuer Anlauf für Rüstungs-Gegengeschäfte

https://www.trend.at/unternehmen/neuer- ... geschaefte


Oberster EU-General Brieger: "Sich alleine verteidigen zu können ist eine Illusion"

STANDARD: Österreichs Verteidigungsbudget soll bis 2032 verdoppelt werden. Wogegen kann man sich dann verteidigen – und wogegen nicht?

Brieger: Sich gegen eine Bedrohung großen Umfangs selbstständig verteidigen zu können wäre eine Illusion. Auch größere Streitkräfte wie in Deutschland oder Frankreich könnten das nicht alleine. Es ist also eine gemeinschaftlich zu lösende Aufgabe. Österreichs Aufbauplan ist vor allem darauf ausgelegt, in einem hybriden Szenario verteidigungsfähiger zu werden.

STANDARD: Sollte Österreich die Neutralität in der aktuellen Weltlage überdenken?

Brieger: In einer militärischen Funktion bin ich nicht aufgerufen, politische Überlegungen anzustellen. Aus militärischer Sicht ist ein hohes Maß an Solidarität und Integration jedenfalls zwingend notwendig, um eine gemeinsame Verteidigung bewältigen zu können.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... on?ref=rss


Kanzler Stocker
„Wir müssen Trump mit der nötigen Härte begegnen“

Die Stichworte Härte und Trump passen auch zur Sicherheitspolitik. Es besteht Einigkeit, dass Europa gemeinsam wehrhafter sein muss. Militärs warnen vor weiteren Angriffen der Russen auf andere Länder. Muss nicht auch Österreich Schutz in einem militärischen Verband suchen?

Wir haben diesen Verband und es gibt den Schutz. Die EU ist neben der NATO, der wir aufgrund der Neutralität nicht beitreten, auch eine Verteidigungsgemeinschaft. Es gibt ja die Beistandsverpflichtung, wenn ein EU-Land angegriffen wird. Als neutrales Mitglied können wir aber entscheiden, in welcher Form wir diesen Beistand leisten. Das heißt, wir sind zur Solidarität verpflichtet, aber zu keiner militärischen Teilnahme. Wir können das auch in anderer Form tun. Und wir haben das in der Vergangenheit schon sehr oft gemacht.

Herr Bundeskanzler, ist das nicht absurd, wenn wir angegriffen werden, erwarten wir uns, dass uns die anderen helfen. Wenn ein anderes Land angegriffen wird, überlegen wir uns, wie wir dem helfen…

Nein, weil wir werden auch helfen. Im Rahmen unserer Möglichkeiten. Und man muss dazu sagen, dass – selbst wenn wir militärisch helfen dürften – unsere militärischen Mittel auch beschränkt wären. Wir können keine zehn Eurofighter wohin schicken, wenn wir sie selbst nicht haben. Mir ist aber schon wichtig zu sagen, dass sich auch hier etwas ändert. Österreich will die Verteidigungsausgaben bis 2032 auf zwei Prozent des BIP anheben.

Sollte es eine Friedenstruppe in der Ukraine geben, würde sich Österreich beteiligen?

Wenn es ein UN-Mandat dafür gibt und ein entsprechender Friede hergestellt werden kann, dann werden wir überlegen, wie wir uns beteiligen können. So wie bei bisherigen Missionen.

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... e-begegnen

[theoderich]

Bundesheer beteiligt sich an EU-Battlegroup

5.4.2025, 7.07 Uhr
Ö1 Morgenjournal

https://orf.at/av/audio/96941


Wozu aufrüsten?
„Glaubhaftes Gegengewicht gegen Aggressoren sein“

https://www.krone.at/3747582


Brennpunkt Bundesheer
Wer greift zur Waffe und kämpft für Österreich?

https://www.krone.at/3747478


Ist Aufrüstung wirklich die Lösung?

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/i ... -176318767

• Keine Zeit für Denkverbote (Leitartikel)
  

  Die türkis-rot-pinke Regierung könnte es aber tatsächlich schaffen, neue und bisher kaum mehrheitsfähige Wege zu gehen. Das zeigte zuletzt zum Beispiel das Einfrieren bestimmter Mieten, was vor einigen Monaten noch unvorstellbar gewesen wäre. Das zeigt auch die geplante Überwachung von Messenger-Diensten, die diese Woche bei einer Arbeitsklausur auf den Weg geschickt werden soll. In der abgelaufenen Legislaturperiode war nur die ÖVP dafür gewesen. Und letztlich zeigt das auch die Debatte über eine Verlängerung des Wehrdienstes, die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner angestoßen worden ist.
  
  Ein Denkverbot wird aber auch diese Dreier-Regierung nicht aufbrechen. Wenn es um die österreichische Neutralität geht, will sich niemand politisch die Finger verbrennen. Angesichts der vielen aktuellen Bedrohungslagen wäre aber zumindest eine Diskussion darüber höchst an der Zeit.

  https://kurier.at/meinung/leitartikel/k ... /403029942

[theoderich]

Ist Österreichs Neutralität ein einziger Selbstbetrug? Was Experten sagen

https://www.sn.at/wochenende/ist-oester ... -176245078


Wehrpflicht für Frauen? Warum das in Dänemark geht - und in Österreich nicht

„Das ist die vollständige Gleichstellung der Geschlechter“, sagte Mette Frederiksen mit breitem Lächeln vor der Presse. Die dänische Premierministerin feierte nicht etwa, dass Männer und Frauen gleich viel verdienen würden, oder dass die Kinderbetreuung ganz gerecht geteilt wäre – sie kündigte eine Reform der Wehrpflicht an. Und zwar die Ausweitung des Diensts an der Waffe auf Frauen.

Norwegen hat sie seit 2015, Schweden seit 2017, jetzt sind die Dänen dran: In allen drei skandinavischen Ländern werden Frauen einberufen, Aufschrei gab es deshalb keinen. Die Parlamente verabschiedeten die jeweiligen Gesetze mit breitem Konsens, dagegen waren nur extrem rechte oder katholische Parteien. Und öffentliche Debatten darüber, dass die wohl einzige große Diskriminierung Männern gegenüber abgeschafft wird, fehlten ganz.

"Frauen dienen längst"

Wieso funktioniert in Skandinavien, was in anderen Ländern unvorstellbar scheint? Auch Deutschland diskutiert wegen der Verschiebung der globalen Machtverhältnisse – also der gefährlichen Nähe zwischen Putin und Trump  –  über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Als Verteidigungsminister Boris Pistorius andeutete, dass da auch  Frauen mitgemeint sein könnten, sagten vor allem Feministinnen laut Nein: „Frauen leisten längst Dienst an der Nation“, schrieb Autorin Nele Pollaschek in der Zeit. 15 Monate seien sie im Schnitt in Elternzeit, Väter nicht mal vier. Wenn, müsste man also auch die Männer zum „verpflichtenden Dienst an der Windel“ zwingen.

Damit hat sie einen Punkt. Dass die Gleichberechtigungsfrage in Skandinavien kein Thema war, hat mit der realen Gleichstellung  dort zu tun. Kaum eine Firma in Dänemark setzt Meetings nach 16 Uhr an, da müssen die Kinder vom Kindergarten geholt werden; die Betreuung selbst gilt als eine der günstigsten und besten der Welt. 

Frauen sind dagegen

Norwegen, Dänemark und Schweden liegen in den EU-Gleichheits-Indizes stets vorne, Österreich liegt nur im Mittelfeld, sogar hinter Deutschland. Was die Väterkarenz angeht, sind wir sogar EU-Schlusslicht. 

Eine Einführung der Wehrpflicht für alle denkt hierzulande aber ohnehin niemand an. Ministerin Klaudia Tanner sagt zwar stets,  Österreich brauche mehr Soldatinnen (derzeit sind es fünf Prozent), aber solange keine „komplette Gleichberechtigung“ geschafft sei, wäre das politisch nicht machbar. 

In der Bevölkerung wäre zumindest ein Teil für eine Diskussion offen – und zwar vor allem Männer. Laut einer Gallup-Umfrage sind 44 Prozent der Österreicher für eine Wehrpflicht für alle, 49 dagegen; bei den Frauen sind nur 19 Prozent dafür, ganze 75 Prozent dagegen. Die Mehrheit der Nein-Sager (aus beiden Geschlechtern übrigens) begründete das mit dem vielsagenden Satz: „Frauen haben genug andere Pflichten – zum Beispiel Kindererziehung.“

"Man muss der Typ dafür sein"

Das Rollenklischee, das hier durchscheint, gebe es aber gerade im Bundesheer längst nicht mehr, sagt Viktoria Kronberger. Die 31-Jährige ist eine von 670 Soldatinnen in Österreich, ist Jägergruppenkommandantin in Straß, war zweimal im Kosovo.  Bezahlt würden Männer wie Frauen beim Heer ohnehin gleich, und die körperlichen Unterschiede seien kaum Thema. „Der Wille muss da sein“, sagt sie und erzählt von einem Sternmarsch an einem heißen Sommertag, bei dem sie und eine zweite Soldatin „bei den wenigen waren, die noch gestanden sind.“

Dass Frauen wie Männern gleich viel abverlangt werde, sei aber nichts für jeden. „Man muss der Typ dafür sein. Es braucht ein gewisses Auftreten, Standfestigkeit. Aber das trifft auf Männer  ja auch zu.“ Aber Frauen werden zumindest nicht mehr abgeschreckt, da helfe  auch der  freiwillige Grundwehrdienst für Frauen. Seit zwei Jahren  gibt es ihn, 20 Prozent mehr Frauen hat man  schon, immerhin.

Die BH-Frage

Im NATO-Staat Dänemark hat man andere Probleme, dort gibt es jetzt schon mehr weibliche Freiwillige als Ausbildungsplätze. Seit Putins Aggression steigt das Interesse am Heer, seit Trump seine Hand nach Grönland ausstreckt, hat das Politik und Gesellschaft noch mehr  aufgeschreckt. Sorge hat man darum nur, dass die Infrastruktur für die vielen Rekrutinnen auch reicht.

In den Medien gab es dazu fast nur ein Thema: Dass das Heer keine passenden BHs für Frauen hat, also solche, die nicht rutschen oder schmerzen. Da ist Österreich weiter: „Bei uns gibt’s Frauensprecherinnen und jährliche Erhebungen, was passt und was nicht“, sagt Kronberger. „Wäsche bekommt man oder kauft sie selbst - das Geld gibt’s zurück."

https://kurier.at/politik/ausland/wehrp ... /403028774


„Europa ist momentan handlungsunfähig"

Was bereitet Ihnen im globalen Kontext derzeit am meisten Sorge?

Gunther Hessel: Die zunehmende Aggressivität in der internationalen Politik, und zwar in West und Ost. Es mangelt an Differenzierung, an strategischem Denken. Stattdessen erleben wir Eskalation auf Eskalation. Wenn ich etwa an Donald Trump denke: Seine „Make America Great Again“-Strategie umfasst weit mehr als nur Rhetorik. Die USA wollen strategisch entscheidende Regionen wie die Arktis und Mittelamerika kontrollieren, um an ihrer Nord- und Südflanke andere Anti-US-Einflüsse zu verhindern. Auch Russland verfolgt mit seiner Politik das Ziel, sich als Großmacht neu zu etablieren – nicht zuletzt aus der Kränkung heraus, von Obama als „Regionalmacht“ bezeichnet worden zu sein. Und China handelt langfristig, sehr strategisch, mit dem Ziel, sich weltweit Räume zu sichern. Was all diese Entwicklungen vereint, ist ein zunehmender globaler Macht- und Ressourcenkampf, der sich auf immer mehr Ebenen entfaltet – wirtschaftlich, militärisch, gesellschaftlich und zunehmend auch im digitalen Informations-Raum.

Sie sehen also ein geopolitisches Kräftemessen?

Hessel: Ja, wir erleben eine Weltordnung, in der es nicht mehr nur um einen Wettlauf der Systeme geht, sondern um knallharte Interessen. Dabei geraten Grundwerte wie Menschenrechte oder Rechtsstaatlichkeit ins Hintertreffen – nicht weil sie unwichtig wären, sondern weil sie im Machtpoker oft instrumentalisiert oder übergangen werden. Das ist gefährlich, denn es fehlt zunehmend an echten diplomatischen Bemühungen. Ich wünsche mir eine Abrüstung der Worte – gerade von europäischer Seite. Denn mit jeder Eskalation muss auch ein Weg zur Deeskalation mitgedacht und angeboten werden. Das ist die Pflicht verantwortungsvoller Politik.

Wie beurteilen Sie die Rolle Europas?

Hessel: Europa ist sicherheits- und außenpolitisch momentan kaum handlungsfähig. Durch das Einstimmigkeitsprinzip in der EU ist es extrem schwierig, eine gemeinsame, glaubwürdige Position zu finden. Nationale Interessen stehen oft über der Solidarität. Wir bräuchten eine strategische Achse starker Staaten – etwa Deutschland, Frankreich, Italien – die gemeinsam mit den EU-Institutionen eine eigenständigere Linie entwickeln. Doch dazu fehlt bislang der politische Wille. Solange das so bleibt, ist Europa ein sicherheitspolitischer Zuschauer.

Wie steht Österreich als neutrales Land in diesem Szenario da?

Hessel: Unsere Neutralität ist sehr wertvoll, aber sie muss auch aktiv gestaltet werden. Sie schützt uns nicht automatisch. Nur wenn wir selbst verteidigungsfähig sind, bleiben wir glaubwürdig. Wenn wir zu sehr Partei ergreifen und eine schwache innere Sicherheit und Landesverteidigung haben, könnten wir zum Ziel von Angriffen durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure aus dem Untergrund werden. Gerade als neutrales Land müssen wir besonders klug agieren und gleichzeitig robust aufgestellt sein.

Das Bundesheer als Schutz gegen „Bedrohungen aus dem Untergrund“?

Hessel: Der hybride Gegner arbeitet im Informations- und Cyberraum, mit Spaltung, Fake News, Manipulation, dazu Aufwiegeln und Terror. Unsere Aufgabe ist es, Resilienz zu schaffen: politisch, militärisch und gesellschaftlich. Wir müssen so stabil aufgestellt sein, dass wir kein lohnendes Ziel sind.

Wie wäre Vorarlberg im Ernstfall betroffen?

Hessel: Ein militärischer Ernstfall entsteht nicht über Nacht. Hybride Bedrohungen bauen sich über Wochen oder Monate auf. Im Krisenfall koordiniert das Militärkommando Vorarlberg gemeinsam mit Polizei und Blaulichtorganisationen den Schutz kritischer Infrastruktur und der Bevölkerung. Wichtig ist aber, dass wir bereits im Vorfeld aufmerksam sind und negative Entwicklungen erkennen, durch unsere Nachrichtendienste und Analysezentren, und sofort gegensteuern.

Wie schätzen Sie den Zustand des Bundesheeres ein?

Hessel: Wir sind auf einem sehr guten Weg, aber im Personalbereich ist vieles ausbaufähig. Die Miliz wäre wichtig für die Landesverteidigung, aber ohne verpflichtende Übungen funktioniert sie nicht. Der sechsmonatige Wehrdienst reicht nur aus, um junge Menschen auszubilden, aber daran müssen Übungsphasen folgen, zum Beispiel eine Bereitschaftsphase anschließend, eventuell zwei Monate, sowie in weiterer Folge regelmäßige Milizübungen. Die Frau Bundesminister hat eine Expertenkommission eingesetzt, die eine Verlängerung des Grundwehrdienstes prüfen wird, was ich sehr begrüße.

Sie wurden kürzlich Vater einer Tochter. Ändert das Ihren Blick auf die Wehrpflicht für Frauen?

Hessel: Ich hätte überhaupt kein Problem mit einer allgemeinen Dienstpflicht für alle – Männer und Frauen. Entscheidend ist, wie man diese organisiert. Ob jemand im Zivilschutz, im Sozialbereich oder beim Bundesheer dient – das kann man je nach Eignung und Interesse regeln. Aber den Grundgedanken, dass jeder und jede einen Beitrag leisten sollte, halte ich für verfolgenswert.

https://www.vol.at/europa-ist-momentan- ... ig/9321518

[theoderich]

• Wer soll Österreich verteidigen? Ein Plädoyer für eine zeitgemäße Reform (Kommentar)
  

  Jahrzehntelang hat es sich Österreich in einem weichen Sofawinkerl gemütlich gemacht. Das nannten wir Neutralität. Doch plötzlich sind wir aus dem Dösen aufgeschreckt. Die Tür zur Wirklichkeit steht sperrangelweit offen, ein eisiger Wind weht herein, samt der Frage: Wer soll unser Land denn im Ernstfall verteidigen? Wie gut sind wir dafür gerüstet – nicht nur militärisch, sondern auch, was Logistik, Energie, Medizin, Zivilschutz und Technologie betrifft?
  
  Mehrere europäische Länder haben diesen Realitätscheck bereits gemacht. Schweden ist der Nato beigetreten, Dänemark hat die Wehrpflicht soeben auf Frauen ausgedehnt, Deutschland diskutiert darüber, vom Berufsheer wieder auf die Wehrpflicht umzusteigen und ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ für alle einzuführen. Auch in Österreich ist diese Debatte fällig. Wie könnte eine moderne, umfassende Landesverteidigung ausschauen?
  
  Zunächst: Sie muss Männer und Frauen gleichermaßen einbeziehen. Die exklusive Männerwehrpflicht ist völlig aus der Zeit gefallen – und war historisch bloß so lang logisch, wie man Frauen exklusiv zum „Familiendienst“ verpflichtete. Frauen vor manchen Tätigkeiten zu „schützen“ – etwa auch vor Nachtarbeit – war nie ein Privileg, sondern wirkte sich stets zu ihrem Nachteil aus, indem es die Ungleichheit der Geschlechter festschrieb und verstärkte.
  
  »Die exklusive ­Männerwehrpflicht war historisch bloß so lang logisch, wie man Frauen exklusiv zum Familiendienst verpflichtete. «
  
  Mit der Gleichbehandlung von Männern und Frauen verdoppelt sich das Reservoir, aus dem sowohl Militär- als auch Zivildienst schöpfen könnten. Was die Chance verdoppelt, dass jeder junge Mensch im breiten Spektrum möglicher Tätigkeiten etwas findet, was zu ihm/ihr passt. Menschen sind verschieden. Und von der Cyber-Sicherheit bis hin zum Kindergarten gibt es genug zu tun.
  
  Das verdoppelte Personalreservoir eröffnet zudem die Chance, dass nicht mehr die kompletten Jahrgänge eingezogen werden müssten. In Dänemark etwa melden sich junge Frauen und Männer zunächst freiwillig zum Dienst; für das dann noch notwendige Restkontingent wird unter allen 18-Jährigen gelost. Gibt es genügend Meldungen, findet man mit den Freiwilligen beider Geschlechter das Auslangen. Die dann natürlich umso geeigneter und motivierter sind.
  
  All das setzt selbstverständlich voraus, dass Militär- und Sozialdienst nicht als gestohlene Lebenszeit empfunden werden, sondern als sinnvoll. Beim Zivildienst ist das heute schon oft der Fall. Wer in einem Altersheim hilft, im Rettungswagen mitfährt, mit Flüchtlingen oder behinderten Jugendlichen arbeitet, erinnert sich daran ein Leben lang. Man schaut in Lebensrealitäten hinein, von denen man oft keine Ahnung hatte. Man wird selbstständig, macht Erfahrungen außerhalb der eigenen Bubble, übernimmt Verantwortung, entdeckt neue Seiten an sich. Was sich positiv auf die Berufswahl auswirkt.
  
  An diesem Punkt eröffnen sich für den Staat jede Menge Möglichkeiten, in beiden Diensten Elemente einzubauen, die junge Menschen weiterbringen. Vom Lkw-Führerschein bis zum Rettungsschwimmer, von IT-Skills bis zum Konfliktmanagement: All diese Qualifikationen schützen nicht nur das Land, sondern können auch im späteren Leben nützlich sein. Und sie sollten – noch viel systematischer als bisher – für Berufsausbildungen, Aufnahmeprüfungen oder Gehaltseinstufungen angerechnet werden. (Einer der Hauptgründe übrigens, warum Männer beim Aufnahmetest für das Medizinstudium besser abschneiden als Frauen, ist schlicht: weil sie im Durchschnitt ein Jahr älter und reifer sind.)
  
  Ist dieses „Gesellschaftsjahr“ erst einmal attraktiv genug, stellt sich schließlich eine noch radikalere Frage: Warum sollte es auf 18-Jährige beschränkt bleiben? Auch in höherem Alter kann es Lebenssituationen geben, in die eine – finanziell ausreichend abgesicherte – Auszeit im Dienst der Allgemeinheit gut hineinpasst. Etwa in einer privaten Krise, nach einem Burn-out, als Beginn einer beruflichen Neuorientierung oder am Ende des Erwerbslebens.
  
  Es gibt genug zu tun in Österreich. Auch genug zu verteidigen. Und es kann persönlich guttun, daran teilzunehmen.

  Zur Autorin: Sibylle Hamann war 25 Jahre lang Reporterin (u. a. für „Kurier“, „Profil“, „Falter“), Kolumnistin für die „Presse“, Buchautorin. Von 2019 bis 2024 war sie Nationalratsabgeordnete und Bildungssprecherin der Grünen.

  https://www.diepresse.com/19552339/wer- ... sse-reform

Der grüne Wunschtraum: Die Wehrpflicht so stark verwässern, dass man sie dann, wie in Deutschland, unter dem Argument "fehlender Wehrgerechtigkeit" abschaffen kann. Abgesehen davon, dass die hier ventilierten Ideen kaum IPBPR-konform sein können.


Mehr Verkehrsaufkommen
Militärübung ab Montag in Eisenstädter Kaserne

https://www.krone.at/3748685


Militärkommando probt den Ernstfall

https://burgenland.orf.at/stories/3300104/

[Doppeladler]

Bundesheer: Katastrophenhilfeeinheit AFDRU beendet Einsatz zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der Slowakei

Verteidigungsministerin Tanner: „Bundesheer ist verlässlicher Partner im internationalen Katastrophenschutz“

Wien/Bratislava (OTS) - 53 Soldatinnen und Soldaten der AFDRU-Katastrophenhilfseinheit des Bundesheeres waren seit 26. März rund um die Uhr in der Slowakei zur Unterstützung bei der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche im Einsatz. Die Aufgabe der Spezialisten des Bundesheeres bestand darin, die örtlichen Einsatzkräfte bei der Eindämmung zu unterstützen und damit eine Ausbreitung der Seuche zu verhindern. Die Soldaten dekontaminierten Großfahrzeuge am Grenzübergang Rajka zwischen Ungarn und der Slowakei. In elf Tagen Einsatz wurden 6.400 Großfahrzeuge mit 25.000 Liter Chemie und 250.000 Liter Wasser dekontaminiert. Heute kehren unsere Soldaten nach Österreich zurück, werden ihr Gerät warten und nachbereiten und stehen dann wieder für weitere Einsätze bereit.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: “In diesen herausfordernden Tagen für alle landwirtschaftlichen Betriebe in der Slowakei und in Österreich zeigt sich einmal mehr der starke Zusammenhalt in der Europäischen Union. Die Soldatinnen und Soldaten der AFDRU-Katastrophenhilfseinheit des Bundesheeres waren sofort zum Einsatz bereit um bei der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuch rund um die Uhr zu unterstützen. Mein Dank gilt der Soldatin und den Soldaten der AFDRU-Einheit, denn diese Spezialisten haben mit ihrem unermüdlichen Einsatz dazu beitragen, dass sich die Ausbreitung der Seuche zumindest verlangsamt hat und somit weitere Maßnahmen an anderen Stellen rechtzeitig ergriffen werden konnten.”

Das AFDRU-Team wurde im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens aktiviert und unterstützte die Einsatzmaßnahmen. Die Soldaten dekontaminierten Großfahrzeuge am Grenzübergang Rajka zwischen Ungarn und der Slowakei. Dabei werden der Unterboden der Fahrzeuge sowie die Seiten im Bereich der Radkästen und Räder mit Chemikalien behandelt, um das Virus abzutöten. Rund um die Uhr dekontaminieren die Einsatzkräfte im Schichtdienst bis zu 25 Fahrzeuge pro Stunde, damit diese in die Slowakei einreisen dürfen. Dafür werden stündlich etwa 1.000 Liter Wasser und 100 Liter Chemikalien verbraucht. Der Einsatz wurde mit Mitteln des Europäischen Katastrophenschutzmechanismus der EU kofinanziert.

AFDRU
Die „Austrian Forces Disaster Relief Unit“ (AFDRU) ist eine Spezialeinheit des Bundesheeres für Katastrophenhilfeeinsätze im In- und Ausland. Sie ist auf technische Hilfeleistungen, Dekontaminationsmaßnahmen und humanitäre Unterstützung spezialisiert und Teil des Europäischen Katastrophenschutzmechanismus. AFDRU verfügt über umfassende Erfahrung in internationalen Einsätzen und leistet mit ihrer Expertise einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung in Krisensituationen.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... r-slowakei