Medienberichte 2024

[theoderich]

Kontron-Großauftrag für Sicherheitstechnik

https://ooe.orf.at/stories/3285831/


Kontron sichert sich erneut Großauftrag im Bereich Verteidigung und Sicherheit im Wert von voraussichtlich 165 Millionen Euro

https://www.kontron.com/de/newsroom/new ... ro/n186501

[theoderich]

Außenminister Schallenberg über Syrien: "Mein Geschäft ist die reale Welt, nicht das Wunschdenken"

STANDARD: Warum wehrt sich die Politik derart, die Frage, wie neutral Österreich überhaupt noch ist und ob es das weiterhin sein soll, zu diskutieren? Schweden und Finnland haben sich für ein Ende der Bündnisfreiheit entschieden.

Schallenberg: 75 Prozent der Bevölkerung stehen hinter der Neutralität. Ich würde davor warnen, eine Sicherheitsdebatte allein auf die Nato zu beschränken. Aber man muss diese irrige Gleichung auflösen, die in den Köpfen vieler Österreicherinnen und Österreicher da ist, wonach Neutralität gleich Sicherheit ist. Wir sind dabei, das aufzulösen. Wir haben das größte Plus bei Verteidigungsausgaben erreicht – mit einem Koalitionspartner, wo das absolut nicht gottgegeben war. Das war schon eine sehr deutliche Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine. Diese große Friedensdividende der vergangenen 30 Jahre wird es nicht mehr geben. Wichtiger ist für mich die Debatte darüber, welchen Beitrag Österreich innerhalb der europäischen Solidarität bereit ist zu leisten.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... reale-welt

[theoderich]

Bundesheereinsatz nach Hochwasser beendet

https://noe.orf.at/stories/3286169/

[theoderich]

LETZTE MELDUNG
ÖVP, SPÖ, NEOS einig über Konsolidierungspfad

Die Koalitionsverhandlungsteams von ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich heute nach fast neunstündigen Gesprächen auf einen Konsolidierungspfad über sieben Jahre geeinigt. Das teilten ÖVP-Obmann Karl Nehammer, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger mit.

Ob das im Rahmen eines EU-Defizitverfahrens oder ohne erfolgt, wurde nicht bekanntgegeben. In den nächsten Tagen werde weiter an einem Doppelbudget für 2025 und 2026 gearbeitet, hieß es.

https://orf.at/#/stories/3379600/

[iceman]

Eine Legislaturperiode dauert aber nur 5 Jahre?
Hervorragend, man einigt sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner.....

[theoderich]

Bedrohung durch Russland
Altkanzler warnt: Müssen Verteidigung vorbereiten

Der frühere Bundeskanzler Wolfgang Schüssel plädiert dafür, Österreichs Verteidigungsfähigkeit im Rahmen der Europäischen Union zu stärken. Dass Russland unter Kremlchef Wladimir Putin eine Bedrohung darstelle, „hat jeder verstanden“, so Schüssel anlässlich des 30-Jahr-Jubiläums des EU-Beitritts. „Es ist auch für uns ein Weckruf, dass wir uns nicht nur auf dem Ruhebett der Neutralität gemütlich zurücklehnen dürfen.“

„Wir müssen uns für diese europäisch entstehende Verteidigungsdimension vorbereiten“, so Schüssel im Interview. „Das ist auch in den Verträgen drinnen, denen wir zugestimmt haben. Wo ein EU-Mandat drauf ist, sind wir auch bereit und in der Lage, verfassungsrechtlich mitzutun. Und das müssen wir auch tun. Auch im Austausch der Informationen und in der Zusammenarbeit der Geheimdienste. Das ist lebenswichtig für uns, wenn wir die Sicherheit unserer Bürger bewahren wollen.“

In den EU-Staaten müsse jetzt die Nachrüstung und Aufwertung der eigenen Verteidigungskapazitäten passieren, sagte Schüssel. Der Ex-Kanzler begrüßt, dass es in der neuen EU-Kommission mit Andrius Kubilius erstmals einen EU-Verteidigungskommissar gibt. „Da gibt es viele sinnvolle Arbeiten, Koordination von Beschaffungen, gemeinsame Ausschreibungen, Entwicklung von Forschung, gerade im Bereich der neuen Methoden, die wir im Krieg in der Ukraine sehen, also etwa Artificial Intelligence. Da ist Europa ganz schlecht aufgestellt.“

EU-Fördergelder für Sky Shield möglich

Der Beitritt zur NATO sei für Finnland wegen seiner langen Grenze mit Russland bedeutender gewesen, so Schüssel. Österreich könne aber viel im Rahmen der EU machen. „Aus diesen Gründen haben wir ja die Verfassung geändert, dass wir mit der europäischen Verteidigungspolitik voll mithalten können und mitmachen sollten. Daher ist auch Sky Shield absolut sinnvoll. Das wird von mir voll unterstützt. Ich glaube, dass vielleicht sogar ein Teil dieses Projektes aus dem EU-Budget gefördert werden kann.“

https://www.krone.at/3633650

[iceman]

Jaja, der Schüssel.
Saß bis 2022 im Aufsichtsrat von Lukoil.

[maro-airpower]

Die Angst der Ministerin vor den Flugzeugen

https://diepresse.com/19200392

Leider paywall

[theoderich]

Bitte sehr:

• Die Angst der Ministerin vor den Flugzeugen (Leitartikel)
  

  Kampfflugzeuge anzuschaffen hat in Österreich noch niemandem gutgetan. Robert Lichal bekam einst den Zorn der steirischen Volkspartei zu spüren (ja, die war damals noch mächtig!) und musste den geliebten Sessel des Verteidigungsministers räumen. Wolfgang Schüssel verlor gar den Kanzlerposten. Slogans wie „Hier fliegt Ihre Pensionserhöhung“ stießen bei der Wahl 2006 auf fruchtbaren Boden.
  
  Jetzt geht es um eine vergleichsweise günstige Anschaffung: Das Bundesheer will Trainingsjets kaufen und hatte eigentlich schon eine Präferenz für Flugzeuge des italienischen Herstellers Leonardo. Doch der Deal stockt. Und es sind wohl nicht nur kritische Anmerkungen der Revision im Bundesheer, die zu einer Verzögerung führen, sondern auch die Angst, zu einer Zeit, in der Sparpakete geschnürt werden, in die militärische Luftfahrt zu investieren.
  
  Dabei geht es gerade in diesem Fall um gut investiertes Geld. Denn die Kampfjets würden einerseits die im Betrieb viel teureren Eurofighter bei der Luftraumüberwachung entlasten. Und mit ihnen könnte man die Pilotenausbildung, die derzeit mit hohem finanziellen Aufwand ins Ausland ausgelagert ist, wieder selbst betreiben.
  
  Die Trainingsjets sind nur der Auftakt für eine ganze Reihe von wichtigen und um einiges teureren Investitionen in den Schutz des Luftraums. Bei der Drohnenabwehr hat das Bundesheer weiterhin Nachholbedarf, für die Raketenabwehr gilt es, das teure und umstrittene Projekt „Skyshield“ auch tatsächlich durchzusetzen.
  
  Und dann sind da noch die Eurofighter: Die vor gut 20 Jahren angeschafften Flugzeuge kommen schön langsam ans Ende ihres Lebenszyklus. Geplant ist, sie bis 2035 oder gar 2040 fliegen zu lassen. Doch Österreich ist eines von wenigen Ländern, die noch Flieger der „Tranche 1“ im Einsatz haben – und für die wird es womöglich bald keine Wartungsverträge mehr geben. Über ein Nachfolgemodell sollte man sich jedenfalls schon bald Gedanken machen. Denn jede Neuanschaffung hat eine Vorlaufzeit von mehreren Jahren.
  
  Das Bundesheer hat einen enormen Nachholbedarf bei den Investitionen. Anlässlich des Ukraine-Kriegs war ja eigentlich Konsens unter allen Parteien hergestellt worden, dass das Heeresbudget aufgestockt wird. Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass die nun aufgetauchten Budgetprobleme und die Notwendigkeit eines Sparkurses vieles wieder infrage stellen werden.
  
  Plakativ gefragt: Soll man lieber in Bildung investieren oder in Flugzeuge? In Pensionen oder Flugabwehrraketen? In Klimaschutz oder in gepanzerte Fahrzeuge für das Heer? Angesichts der Budgetknappheit werden Lobbyisten aus vielen Bereichen ihre Anliegen vorbringen – und vieles davon wird auch durchaus berechtigt sein. Wohin die Mittel fließen, ist eine Frage der politischen Abwägung. Ein Blick Richtung Ukraine sollte allerdings ausreichen, um zu erkennen, das eine Wiederholung der Lösung aus den 2010er-Jahren, bei der Landesverteidigung radikal zu sparen, keine gute Idee wäre.
  
  E-Mails an: martin.fritzl@diepresse.com

  https://www.diepresse.com/19200392/die- ... flugzeugen

[theoderich]

Umfrage bringt brisante Ergebnisse
DAS hält unsere Jugend von Land, Natur und Neutralität!

Erstaunliche Ergebnisse hat eine Umfrage unter Grundwehrdienern im Auftrag des Verteidigungsministeriums hervorgebracht. Demnach empfindet die Heeres-Jugend Land und Natur als wichtigstes Charakteristikum Österreichs. Gleich dahinter folgt die Neutralität! Bemerkenswert ist, dass auch jene mit Migrationshintergrund der gleichen Meinung sind.

Oft wird die Neutralität in der politischen Debatte als überholt und veraltet bezeichnet. Die Umfrage, die der „Krone“ vorliegt, zeichnet ein ganz anderes Bild. In der Gesamtgruppe wird sie von einer klaren Mehrheit von 56 Prozent als für Österreich charakteristisch gesehen. Bei jenen Grundwehrdienern, bei denen beide Eltern in Österreich geboren wurden, sind es sogar 58 Prozent. Aber auch bei jungen Österreichern mit Migrationshintergrund sind die Werte ähnlich hoch.

https://www.krone.at/3634349