Medienberichte 2024

[theoderich]

Dann sollte man die Assistenzeinsätze kritisieren und nicht die 6 Monate.

Soldaten voll auszubilden und dann nach sechs Monaten "wegzuwerfen" ... Da gibt es natürlich überhaupt nichts zu kritisieren ...

[capitan]

Die Wahrheit liegt wie immer zwischen den Wirklichkeiten. Von beiden Seiten gehört nachgebessert - bessere Nutzung durch militärische Tätigkeiten und verpflichtende Truppenübungen und weg mit diesen Hilfspolizeieinsätzen.

Das CoG liegt aber darin begründet, dass die Beamtentruppe mM noch nicht mal ansatzweise verstanden hat was von Seiten des Generalstabs in Zukunft auf sie zukommt und verlangt wird.

Die Komfortzonen sind hier zur Zeit sehr groß und werden mit seltsamen Narrativen beschützt, wo ein Außenstehender nur den Kopf schütteln kann.

"Wir sind eine Verwaltungsarmee geworden und nicht einmal das bringen wir ordentlich zusammen!" - Aussage eines hochrangigen Offiziers vor vier Jahren.

[theoderich]

Wie sich Wien und Washington annähern

https://www.diepresse.com/19035168/wie- ... -annaehern

[theoderich]

Fiskalrat erwartet heuer Budgetminus von 3,9 Prozent

Dazu kämen Ausgabenerhöhungen im Zuge des neuen Finanzausgleichs wie etwa durch den Zukunftsfonds, die starken Erhöhungen der Militärausgaben sowie Investitionen in die Schieneninfrastruktur bzw. demografisch bedingte strukturelle Ausgabenerhöhungen für Pflege, Gesundheit und Pensionen.

https://orf.at/stories/3374846/

[iceman]

Dann sollte man die Assistenzeinsätze kritisieren und nicht die 6 Monate.

Soldaten voll auszubilden und dann nach sechs Monaten "wegzuwerfen" ... Da gibt es natürlich überhaupt nichts zu kritisieren ...

Ich glaube, diese Diskussion können wir uns sparen.
In einer Ampelkoalition wäre keine Partei für eine Verlängerung des Wehrdienstes, im Gegenteil, SPÖ und Neos sind für ein Berufsheer.
Ansonsten:
Ich bin auch in den Genuss von 6+1+1 gekommen. Ehrlich gesagt, die Milizübungen waren nur Zeit tot schlagen.....

[theoderich]

Besucherzentrum auf Truppenübungsplatz geplant

https://noe.orf.at/stories/3279977/




Report vom 05.11.2024

5.11.2024, 21:07 Uhr | ORF 2

Verhandlungsthema Sicherheit

Susanne Schnabl: „Ja und all diese Fragen, wie soeben angesprochen, die werden die nächste Regierung über kurz oder lang beschäftigen – beschäftigen müssen. Nur: Noch ist es nicht so weit. Und wie es scheint, dürfte es nach den Wortmeldungen heute von ÖVP-Obmann Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler auch noch länger dauern, bis Regierungsverhandlungen so richtig starten. Denn erst heute, mehr als fünf Wochen oder exakt 37 Tage nach der Wahl haben sich die beiden Teams erstmals zu Sondierungsgesprächen getroffen. Dabei werden die Baustellen, angesichts eines immer größeren Budgetlochs, wie heute bekannt wurde, auch immer größer. Berichten Stefan Daubrawa und Martin Pusch.“
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[Hintergrundmusik; Baustellenschild auf schwarzem Hintergrund; Kamera schwenkt zu einer leicht geöffneten Tür in einem verdreckten Betonbau, im dunklen Raum dahinter läuft ein Film mit Aufnahmen des nächtlichen Polizeieinsatzes am Linzer Hauptbahnhof am 1. 10. 2024] An den Baustellen der Republik hat sich auch nach der Wahl wenig geändert: Innere Sicherheit, äußere Sicherheit und Außenpolitik; [Beamer mit Fernbedienung] in Zeiten von Krisen und Kriegen braucht es mehr Härte? Vor allem in der Migrationspolitik? [Satz „Mehr Härte?“ läuft in fetten weißen Buchstaben von oben über die Aufnahme] Im Wahlkampf hat auch die ÖVP einen härteren Kurs gefordert. Wäre also die FPÖ nicht doch der logischere Partner für die Volkspartei? Dabei sehen Beobachter auch zwischen ÖVP und SPÖ nur wenige unüberbrückbare Hürden.

Meret Baumann (Journalistin, Neue Zürcher Zeitung): „Ich nehm‘ eigentlich nicht wahnsinnig viel außen- und sicherheitspolitische Kompetenz derzeit bei der SPÖ wahr. Und das macht’s dann auch für die ÖVP in den Verhandlungen, meines Erachtens, ein bisschen einfacher, da auch Zugeständnisse einzufordern.“

Gernot Bauer (Journalist, Profil): „Es gibt zwar im Überbau große Differenzen. Zum Beispiel bei der Inneren Sicherheit ist die ÖVP eine klassische ,Law-and-Order‘-Partei, die wollen härtere Strafen, strengere Gesetze, wohingegen die SPÖ – man kann das schon aus ihrem human … humanistischen Ansatz her ein bisschen einen … ,Streetworker‘-Ansatz nennen. […] Allerdings: Beide sind bei der Inneren Sicherheit mittlerweile, glaub‘ ich, sich einer Meinung – etwa bei der Terrorbekämpfung. Und was die Äußere Sicherheit betrifft: Das wird sicher kein Stolperstein.“

[Mehrfachraketenwerfer in der Ukraine bei einem Angriff; Turm eines Fliegerabwehrsystems „Pantsir“] Sicherheitspolitisch hält die ÖVP, trotz Budgetdefizits, [Fliegerabwehrsystem S-300V] an den Milliardeninvestitionen für die Landesverteidigung fest. [Start einer Kurzstrecken-Fliegerabwehrrakete von einem russischen System aus] Für das europäische Raketenabwehrsystem ,Sky Shield‘ [Start einer „Stunner“-Lenkwaffe durch einem „Iron Dome“-Werfer in Israel] sind rund 7 Milliarden Euro vorgesehen. Die FPÖ lehnt das ab. [Lenkwaffe von „Iron Dome“ im Flug und bei Zerstörung des Ziels] Die SPÖ hat sich noch nicht eindeutig positioniert.

[Bgdr iR Walter Feichtinger im Interview mit Martin Pusch auf einer Terrasse am ORF-Zentrum am Küniglberg] Für den Militärstrategen hat ,Sky Shield‘ seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die wahrscheinlichen Auswirkungen der US-Wahl auf die europäische Sicherheitspolitik jedenfalls an Bedeutung gewonnen.

Walter Feichtinger (Militärstratege): „Ein Trend, der sich bisher schon abgezeichnet hat, wird sich fortsetzen: Das heißt, Europa muss mehr Verantwortung übernehmen und mehr für die eigene Sicherheit tun. Und es ist völlig egal, welcher Präsident kommt.

Natürlich wird Frau Harris eher berechenbarer sein als ein Präsident Trump. Das hatten wir ja schon; hier gibt es Erfahrungswerte. Aber unterm Strich, glaub‘ ich, ,America first!‘ wird das Prinzip von jedem der beiden sein. Und daher muss Europa schauen, wie es hier selber mehr für die eigene Sicherheit tut.“

[Donald Trump bei einer Wahlkampfrede am John Murtha Johnstown-Cambria County Airport in Pennsylvania; Donald Trump: „And we will always put America first!“; Zuschauerin bei der Wahlkampfveranstaltung mit Schild „America First means Americans First“] Donald Trump ,America First‘-Politik [Zuschauer bei der Wahlkampfveranstaltung mit Zetteln „Make America Great Again!“ und „Fire Joe Biden“; im Hintergrund Donald Trump am Podium] bezieht sich, neben wirtschaftlichen Aspekten, auch auf militärische. [Donald Trump wie er Anhängern zuwinkt] Seine offene Drohung, sollten NATO-Länder zu wenig für ihre Verteidigung ausgeben, werden ihnen die USA im Falle eines militärischen Konfliktes nicht beistehen.

BAUER: „Es ist davon auszugehen, dass Europa sich auf eigene Füße stellen wird müssen. Trump hat das mehrfach angedeutet, dass er nicht mehr so viel in die NATO beitragen wird und dass Europa vielleicht auf sich allein gestellt ist. Und das bedeutet für Österreich schon, dass es sich vielleicht neu ausrichten muss. Und in Wahrheit natürlich noch näher an die NATO heran. Weil wenn alle Regierungen, auch die NEOS, ÖVP und SPÖ sagen: ,Na ja, wir setzen auf eine Sicherheitsarchitektur der EU‘, dann ist das wirklich nur Schall und Rauch, weil es wird nur ein Sicherheitsbündnis geben in Europa und das ist die NATO.“

[Beamer in dunklem Raum; Projektion des Parlamentsgebäudes; Projektion des Großen Ministerratssaals im Bundeskanzleramt] Und dennoch: Ein Thema wird bei den Regierungsverhandlungen wohl nicht vorkommen: Wie zeitgemäß und ehrlich ist Österreich in seinem Umgang mit der immerwährenden Neutralität? [Projektion eines Baustellenschildes]

FEICHTINGER: „Man macht es sich hier sehr einfach. Ich glaube schon, dass es notwendig ist, hier über das Konzept der Neutralität nachzudenken, über die Notwendigkeit, über die Sinnhaftigkeit und über auch … über den Nutzen! Und mittlerweile habe ich öfter den Eindruck, dass die Neutralität sogar schaden kann, weil wir international isoliert werden, weil wir den Anschluss verlieren.“

[Ankunft eines Fischerbootes voll afrikanischer Flüchtlinge an der spanischen Küste] Bei der Migrationspolitik scheint eine [Boot der spanischen Seenotrettung Salvamento Marítimo, darauf Personal mit Schutzanzügen und Schutzmasken und afrikanische Flüchtlinge, beim Anlegen an eine Mole] Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ nur sehr schwer vorstellbar. [Mitarbeiter der Salvamento Marítimo helfen Flüchtlingen beim Verlassen des Bootes; einlaufendes Boot des Salvamento Marítimo, darauf winkende Flüchtlinge] Zu Unrecht, wie der Experte meint.

Kristof Bender (Migrationsexperte, Europäische Stabilitätsinitiative): „Wenn Sie ÖVP- und SPÖ-Politikern zuhören, wenn sie über Asyl reden, dann klingt das sehr, sehr unterschiedlich, in der Tat. Aber ich glaube dennoch, dass beide Parteien eigentlich recht ähnlich Ziele verfolgen.

Beide Parteien – und das unterscheidet sie auch von der FPÖ – haben ein klares Interesse daran, zu zeigen, dass Demokratien auf humane Art und Weise, im Einklang mit Rechtsstaatlichkeit und internationalen Konventionen, irreguläre Migration reduzieren können.“

[Walter Rosenkranz händeschüttelnd mit Viktor Orbán vor dem Parlament in Wien, davor eine protestierende Menschenmenge; Orbán winkt den Menschen zu] Für die FPÖ ist vor allem Ungarns Staatschef Viktor Orbán Vorbild in Sachen Migrationspolitik. [Orbán und Rosenkranz mit Mitarbeitern und Journalisten in der Säulenhalle des Parlaments] Am vergangenen Donnerstag empfängt ihn der freiheitliche Nationalratspräsident Walter Rosenkranz im Parlament. [Viktor Orbán in einem Besprechungsraum des Parlaments händeschüttelnd mit Herbert Kickl, dahinter Walter Rosenkranz, Christian Hafenecker und Harald Vilimsky] Mit dabei auch FPÖ-Chef Herbert Kickl und freiheitliche Spitzenpolitiker. Sie alle rollen Viktor Orbán den roten Teppich aus.

BAUMANN: „Da muss man schon sehen, dass Viktor Orbán in diesem politischen Lager als eine Art Idol, als ein Held gesehen wird, der … dem man nacheifert und von dessen … Strahlkraft in … in diesem politischen Lager man etwas profitieren will.“

[Aufnahme: Video vom Treffen Orbáns und Kickls; Orbán und Kickl in einem Sesselkreis, dahinter die ungarische und die österreichische Flagge – Bilduntertitel „Es ist herausragend und ich will euch gratulieren.“; Orbán und Kickl mit der unterzeichneten Deklaration – Bilduntertitel „Die Deklaration habe ich mit jemandem unterzeichnet, der auch Wahlsieger ist.“; Überschrift: „Quelle: YouTube FPÖ TV“ I Orbán und Kickl beim Unterzeichnen der Deklaration, darüber Kanalbezeichnung „herbertkickl“; Überschrift: „Quelle: Instagram“; im Hintergrund Techno-Musik] Der Besuch und die Unterschrift unter eine sogenannte „Wiener Erklärung“ werden auf den FPÖ-Kanälen mit martialischer Begleitmusik ausgeschlachtet. Man schwört sich auf einen gemeinsamen Kampf gegen illegale Migration ein. Parteiobmann Herbert Kickl präsentiert sich als Staatsmann.

BAUER: „Natürlich: Sie sind frei, jeden Zettel zu unterschreiben. Also sie hätten auch irgendwas sagen können über die nächste Fußball-Europameisterschaft oder über die beginnende Schisaison oder was immer … Also dieser Zettel, das ist mehr eine … also eine Lachnummer eigentlich. […] Viktor Orbán hat uns tatsächlich tausende Asylwerber, die hat er nicht einmal registriert, einfach nonchalant zu uns weitergeschickt! Würde das eine … ein anderes Land machen, ein sozialdemokratisch regiertes – Deutschland zum Beispiel, dann würde Herbert Kickl sehr irritiert sein darob.“

[Martin Pusch im Gespräch mit Kristof Bender] Auch wenn zuletzt deutlich weniger Flüchtlinge über Ungarn nach Österreich gekommen sind, will die SPÖ Ungarn klagen und so die illegale Migration um 75 % reduzieren. Ist das realistisch?

BENDER: „Ja, es macht sicherlich Sinn und es ist wichtig, insbesondere auch weil Viktor Orbán das ganz, ganz provokativ macht … und sehr unsolidarisch. Aber auf der anderen Seite kann das alleine jetzt auch nicht die Lösung sein, um diese Herausforderungen zu meistern. Das heißt, ich glaube eine Lösung in Richtung Abkommen mit sicheren Drittstaaten – um das werden wir nicht herumkommen.“

[Karl Nehammer, Harald Mahrer, Susanne Edtstadler, Nikolaus Wöginger und weitere ÖVP-Politiker beim Überqueren der Ringstraße vor dem Parlament, davor fotografierende Journalisten] ÖVP und SPÖ haben einander [Andreas Babler, Doris Bures etc. vor dem Parlament, davor Fotografen] heute zu einer weiteren „Sondierungsrunde“ getroffen. Die Herausforderungen sind massiv. Das Budgetdefizit wird immer größer. Der Fiskalrat schlägt erneut Alarm. Es fehlen mindestens 4,4 Milliarden Euro. Dabei verspricht die ÖVP keine neuen Steuern einzuführen und lehnt die von der SPÖ geforderten „Vermögenssteuern“ [Karl Nehammer im Eingang des Palais Epstein verschwindend] ab. [Angetretene Grundwehrdiener bei der Angelobung am Heldenplatz am Nationalfeiertag 2024, aus der Vogelperspektive, dahinter Panzerfahrzeuge und eine AW169M] Langfristige Investitionen in die Landesverteidigung [Eurofighter-Modell am Nationalfeiertag] könnten angesichts der Budgetsituation nun [Pandur EVO mit Skyranger-Mockup, dahinter die Hofburg] infrage gestellt werden. Alleine für das Bundesheer sind mehr als 16 Milliarden Euro vorgesehen. [Geöffnete Triebwerksabdeckung einer AW169M] Innerhalb der nächsten acht Jahre! Für neue Hubschrauber [AW169M, dahinter das Prinz Eugen-Denkmal], mögliche Eurofighter-Nachfolger und moderne Radpanzer [Detailaufnahme: Visier des Skyranger 30]. Erste Prunkstücke waren bei der letzten Bundesheer-Leistungsschau am Wiener Heldenplatz zu sehen.

Bericht: Martin Pusch, Stefan Daubrawa

Kamera: Christian Ecker, Josef Ettlinger

Schnitt: Kerstin Enne

Sprecher: Alexander Rossi

https://on.orf.at/video/14249860/report-vom-05112024

[theoderich]

Unfall in NÖ
4 Grundwehrdiener am Truppenübungsplatz verletzt

https://www.krone.at/3584691

[theoderich]

Vogelgrippe-Ausbruch – jetzt muss Bundesheer ausrücken

https://www.heute.at/s/vogelgrippe-ausb ... -120071239


Vier Verletzte bei Unfall am Truppenübungsplatz Allentsteig

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402972245

[theoderich]

Vogelgrippe: Bundesheer ab Freitag im Einsatz

https://noe.orf.at/stories/3280302/

• Europas Rückmarsch zur Wehrpflicht (Kolumne)
  

  Es ist eine kleine Sensation, die im Getöse um Donald Trump und das Ende der Berliner Ampelkoalition beinahe untergegangen ist: Deutschland hat einen Schritt zur Wiedereinführung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht gemacht. Die Dreierkoalition beschloss knapp vor ihrem Ende eine Gesetzesvorlage für die Einführung eines Prozederes, das „neuer Wehrdienst“ genannt wird. Alle 18-jährigen Burschen müssen künftig einen Fragebogen ausfüllen und darin Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben. Mädchen können dies freiwillig tun. Damit wird wieder eine amtliche Erfassung der Wehrfähigen installiert, was im Kriegsfall die Einberufung von Soldaten erleichtert. Hintergrund sind Personalnöte der Bundeswehr, weil sich zu wenige freiwillig zum Militär melden.
  
  Deutschland folgt einem Trend: Immer mehr europäische Staaten denken seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts an die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Österreich hat sich 2013 bei einer Volksbefragung für die Beibehaltung des Wehrdienstes ausgesprochen. Nun wird sogar über seine Verlängerung debattiert.

  https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -168060958

[theoderich]

Kündigungen bei Glock

https://kaernten.orf.at/stories/3280428/


130.000 getötete Hühner: Bundesheer kämpft gegen Vogelgrippe

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402972680