Bundeswehr - Leopard 2 A8

[BSLion]

Am Mittwoch, den 02.07.2024 findet die letzte Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Sommerpause statt. Es geht u.a. Um die Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung von insgesmat 108 weiteren Leopard 2 A8.

https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... 7-2024.pdf

Es bleibt spannend.

[muck]

Unerlässlich. Nicht nur aufgrund der Abgänge an die Ukraine, sondern auch wegen der Aufstellung der Panzerbrigade 45.

Mir ist unbegreiflich, warum solche essentiellen Beschaffungen nicht aus dem Sondervermögen bezahlt wurden.

[BSLion]

Korrektur zur Stückzahl: es geht um 105 Stück.

Sorry!

[muck]

Der Rahmenvertrag belief sich über 123 Fahrzeuge, 18 davon waren bereits abgerufen.

[Pax]

Scheint also wirklich zu passieren, nur mit welchem Geld steht halt noch offen.

https://www.investmentweek.com/bundesta ... undeswehr/

[theoderich]

Aktuelle Rüstungsprojekte: Unionsfraktion sieht Verstöße gegen Haushaltsrecht

https://www.hartpunkt.de/aktuelle-ruest ... altsrecht/

[theoderich]

Was stirbt für die Kampfpanzer?

Bisher waren die Mitglieder des Haushaltsausschusses nur mündlich von Vertretern des BMVg informiert worden, dass zur Finanzierung der neuen Beschaffung der Kampfpanzer andere Projekte nicht realisiert würden. Doch um welche es sich handelt, darüber hielt sich das BMVg bedeckt. Nun befehlen allerdings nicht nur die Opposition, sondern auch Vertreter der Ampel-Regierung Aufklärung.

Diese Forderung wurde in den beschlossenen Maßgaben zur Beschaffung festgelegt, welche sich zwar friedlich parlamentarisch-bürokratisch lesen – dabei aber tatsächliches Dynamit enthalten.

„Nach Darlegung des BMVg sind die erforderlichen Ausgaben für die Beschaffung der 105 Kampfpanzer Leopard 2 in den Jahren 2026ff bedarfsgerecht berücksichtigt, wohingegen diese im Bundeshaushalt 2024 und im Finanzplan bis 2027 sowie im Wirtschaftsplan 2024 zum Sondervermögen Bundeswehr nicht ausreichend veranschlagt sind. Das BMVg hat schriftlich darzulegen, wie die fehlenden Mittel für das Projekt planfondneutral bereitgestellt werden sollen“, ist in dem Beschluss festgehalten, und: „Das BMVg hat schriftlich zu begründen, weshalb trotz der Nichtveranschlagung der 105 Kampfpanzer Leopard 2 die Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2026 und 2027 über den Titel 1491 554 97 ausreicht, wohingegen die Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2028 bis 2030 nicht ausreichend zur Verfügung stehen.“

Weiter lautet der Beschluss: „Das BMVg hat schriftlich zu erläutern, wieso es nicht bereits im Rahmen des Haushaltsverfahrens für das Jahr 2024 eine Vorsorge für den Finanzbedarf der Beschaffung getroffen hat, obwohl die Entscheidung des Verteidigungsministers bereits Ende Juni 2023 bekannt war.“

https://defence-network.com/was-stirbt- ... mpfpanzer/

[muck]

Prinzipiell ist es eine gute Neuigkeit, trotz des finanziellen Risikos, dass das Parlament schon jetzt grünes Licht zu den Verpflichtungsermächtigungen erteilt hat, um den Prozess zu beschleunigen. Die obigen Erwägungen sind ohnehin insofern nachrangig, als die laufende Legislaturperiode 2025 endet und schon ein Wunder geschehen müsste, damit die gegenwärtige Regierung im Amt bleiben kann. Voraussichtlich wird sie abgewählt und durch eine Partei ersetzt werden, die bereits die Forderung nach einer Erhöhung des Wehretats auf €100 Mrd. p.a. in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat. Über die Finanzierung wird man sich voraussichtlich keine Sorgen machen müssen, das weiß auch der Abgeordnete Gädechens, der gute Aussichten hat, im nächsten Bundestag Vorsitzender des Verteidigungsausschusses oder parlamentarischer Wehrstaatssekretär zu werden.

[theoderich]

Jetzt können die im Rahmenvertrag als Option vereinbarten 105 Panzer abgerufen werden. Damit bleibt kein Platz mehr für die Beteiligung anderer Nationen, die eigentlich vorgesehen war. Die 105 Panzer sollen nach einem Anlauf mit elf Stück 2027 in Raten von 24 Stück, 36 Stück bzw. 34 Stück in den Jahren bis 2030 geliefert werden. Dafür sind 2,3 Milliarden Euro vorgesehen. Darüber hinaus soll eine Verfügbarkeitsgewährleistung bis 2040 vereinbart werden, die auch im Ausland (z. B. Litauen) greift. Letztere ist noch Gegenstand von Verhandlungen mit dem Hauptauftragnehmer KNDS Deutschland. Die Planung sieht dafür 640 Millionen Euro vor.

https://esut.de/2024/07/meldungen/51416 ... genehmigt/