Medienberichte 2023

[hakö]

Das sagt aber nix über die politische Präferenz der jetzigen Chefredaktion aus.

[qsglx]

Bin schon gespannt was außer den Transportmaschinen noch so besprochen wird.

[theoderich]

Anders als beim Eurofighter

Rüstungslobbyisten mit fragwürdiger Nähe zu Beamtenschaft und Politik, Schmiergeldzahlungen, der Geruch illegaler Parteienfinanzierung, dubiose Gegengeschäfte: Der Kauf der Eurofighter durch die österreichische Bundesregierung im Jahr 2002 war von Anfang an skandalumwittert und hat Gerichte sowie Parlament noch jahrelang intensiv beschäftigt - er tut das teils heute noch.

Rüstungsgeschäfte gelten als besonders korruptionsanfällig. Schließlich geht es um Geschäfte, bei denen dreistellige Millionen- bis hin zu Milliardensummen über den Tisch gehen. Im Verteidigungsministerium hat man allerdings Lehren aus der Eurofighter-Affäre gezogen. Einiges hat sich seither verändert. "Wir versuchen, soweit möglich, direkt mit Staaten zu kooperieren und nicht wie etwa beim Eurofighter mit den verschiedenen Anbietern", sagt ein Sprecher von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). So war es etwa beim Kauf von 18 Mehrzweckhubschraubern des italienischen Typs Leonardo Ende 2021, der trotz einer Kaufsumme von 300 Millionen Euro ruhig über die (auch politische) Bühne ging. Es war ein Geschäft zwischen der österreichischen und der italienischen Regierung. Gegengeschäfte? Gab es keine. Die gibt es auch bei der Beschaffung neuer Transportmaschinen für das Bundesheer nicht mehr: Am Mittwoch gab die Verteidigungsministerin bekannt, dass sich Österreich C-390-Transportmaschinen des brasilianischen Herstellers Embraer kaufen will. Vier Stück, so der aktuelle Plan. Sie sollen die drei in die Jahre gekommenen C-130 Hercules ersetzen.

Der Stückpreis liegt zwischen 130 und 150 Millionen Euro - die Verhandlungen laufen. Es geht also in Summe um eine Beschaffung in einer Größenordnung zwischen 500 und 600 Millionen Euro. Auch in dem Fall wird Österreich nicht am Verhandlungstisch mit der brasilianischen Herstellerfirma sitzen. Es handelt sich aber um kein Geschäft von Regierung zu Regierung, sondern da übernehmen die Niederlande, mit denen Österreich kooperiert, die Verhandlungen - was den Vorteil bringt, dass man günstiger einkaufen und bei Ausbildung und Wartung zusammenarbeiten kann. Österreich hänge sich also an die Niederländer dran, heißt es im Ministerium. Ähnlich wie bei der Beschaffung für den geplanten europaweiten Luftabwehrschirm Sky Shield, wo Deutschland den Kauf abwickelt und Österreich direkt von der Bundesrepublik bezieht.

Für mehr Transparenz bei Rüstungseinkäufen sorgt auch, dass das Ministerium ein Mal pro Jahr dem Nationalrat einen Bericht vorlegen muss, der alle Käufe aufschlüsselt. So soll das Parlament regelmäßig Zugriff auf diese Informationen bekommen - eine Anregung des Rechnungshofes. Die Ministerin berichte aber auch regelmäßig im Verteidigungsausschuss, betont man in ihrem Büro.

Zu guter Letzt bestellte Tanner im März dieses Jahres auch die sogenannte Beschaffungsprüfkommission, die mit sechs externen Rechts- und Wirtschaftsexperten bestückt ist. Die Kommission ist für die "Sicherstellung einer gesetzmäßigen Vollziehung sowie einer sparsamen und zweckmäßigen Gebarung" zuständig, begutachtet in der Regel die Beschaffungen im Nachhinein und soll - je nach Prüfergebnis - Empfehlungen für weitere Verbesserungen ausarbeiten. "Damit schaffen wir transparentere Beschaffungswege, um so Korruption in den Prozessen zu verhindern beziehungsweise erst gar nicht entstehen zu lassen", hatte Ministerin Tanner bei der Einsetzung der Kommission betont.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -145610035


Bundesheer: Nachfolge für "Hercules"-Transportmaschinen in Brasilien gefunden

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -145553536

• Aufrüsten gegen Raketen und Korruption (Leitartikel)
  

  Österreich braucht militärisches Gerät, dessen Anschaffung transparent sein muss, genauso dringend wie mehr Verständnis für die Landesverteidigung.
  
  Manchmal hilft der Blick von außen, um die eigenen Schwächen zu erkennen. Die "Neue Zürcher Zeitung" begründete vor wenigen Wochen die Notwendigkeit der Aufrüstung der neutralen Schweiz mit der mangelnden Wehrhaftigkeit der Österreicher. Von einem Feind, der aus dem Osten käme, trennten die Schweiz nur die Alpen und nicht das österreichische Heer, so der wenig schmeichelhafte Befund über den Zustand der rot-weiß-roten Landesverteidigung. Österreich - ein sicherheitspolitisches Vakuum mitten in Europa. Und das in Zeiten, in denen die Ukraine überfallen wird, Krisen am Balkan brodeln, Kriege am Kaukasus aufflammen, verirrte Drohnen in Europa einschlagen und ein kriegslüsterner Mann in Moskau die Hand knapp über dem roten Knopf hält.
  
  Doch dieses sicherheitspolitische Vakuum füllt sich langsam. Angestoßen durch den brutalen russischen Angriffskrieg hat die Politik hierzulande längst überfällige Investitionen in die Landesverteidigung auf den Weg gebracht. Das alles kostet Geld. Viel Geld. 16,6 Milliarden will man bis 2032 investieren.
  
  Doch die österreichischen Steuerzahler haben in der Vergangenheit nicht immer gute Erfahrungen mit Rüstungskäufen gemacht. Und so schwebt über all den Einkäufen des Bundesheers der Eurofighter. Zumindest symbolisch gesprochen, denn die hochpreisigen Flugzeuge heben bekanntlich nur eingeschränkt ab. Den Saum an diversen Gegengschäftln und Korruptionsvorwürfen rund um den damals teuren Rüstungskauf, der Österreichs Luftraum nur bedingt sicherer gemacht hat, aber noch immer die Staatsanwaltschaften beschäftigt, will sich die Regierung klugerweise ersparen. Mittels Kooperationen soll billiger gekauft werden, am besten direkt von Staaten und nicht von lobbyierenden Konzernen, das Ganze überwacht von einer Kommission.
  
  Ein richtiger Schritt. Denn nicht nur das Land, sondern auch das Steuergeld will geschützt werden. Nur so finden notwendige Rüstungsbeschaffungen und in weiterer Folge auch die Landesverteidigung Rückhalt in der Bevölkerung. Der ist vor allem dann gefragt, wenn wir Waffen kaufen, von denen wir - wie im Fall der Raketenabwehrsysteme - hoffen, dass wir sie nie brauchen werden. Und so lautet die Antwort auf die in diesem Land gern gestellte Frage "Brauch ma des wirklich?": Sich für den schlimmsten Fall zu rüsten ist die Kernaufgabe von staatlicher Krisenvorsorge.

  https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -145593094

Ohne Eurofighter-Bashing geht es bei uns wohl nie ...

[theoderich]

Vorerst keine Verlängerung des Wehrdienstes

Auch wenn der Militärkommandant von Vorarlberg, Brigadier Gunther Hessel, sonst voll des Lobes für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist, eine große Forderung bleibt: Es brauche nicht nur mehr, sondern auch länger ausgebildete Grundwehrdiener. Hessel hält deshalb eine Ausweitung der Wehrdienstdauer für sinnvoll: „Zum Beispiel durch bessere Bezahlung oder durch die Verlängerung des Zivildienstes und dass man den Grundwehrdienst wieder verlängert.“

Diesen Wunsch kann Tanner zumindest im Moment nicht erfüllen. Mit den Grünen als Koalitionspartner wären solche Vorstöße ein Rohrkrepierer. „Wir haben keine absolute Mehrheit und können nicht alleine entscheiden. Und offen gesagt, wenn sich jetzt schon 55 Prozent für den Zivildienst entscheiden, was glauben sie, wie das aussehen würde, wenn der Grundwehrdienst acht Monate dauern würde“, meint Tanner.

Die mangelnde Mobilisierung der Rekruten rückt ebenfalls immer mehr in den Fokus, geburtenschwache Jahrgänge sind nur einer von mehreren Aspekten, erklärt Hessel: „Also von dem kleinen Reservoir kommt nur ein Teil zum Bundesheer, ungefähr die Hälfte macht den Zivildienst. Somit haben wir zum Beispiel bei einem Einrückungstermin in der Walgau-Kaserne beim Hochgebirgs-Jägerbataillon 23 statt 300 bis 400 Rekruten nurmehr 150.“

https://vorarlberg.orf.at/stories/3225426/


Rumänien blockiert offenbar Österreichs Teilnahme an Nato-Sitzungen

https://www.derstandard.at/story/300000 ... sterreichs


Österreichische Soldaten bei der Nato ausgesperrt

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/o ... -145728436


Die "Retourkutsche" Rumäniens für die Schengenblockade

https://www.nachrichten.at/politik/auss ... 91,3882317


Große Übung in Innsbruck für Ernstfall

https://tirol.orf.at/stories/3225387/

[theoderich]

PRÄSENZDIENER-UNFALL
„Das Bundesheer wälzt auf uns die Kosten ab“

https://www.krone.at/3121307


Neue Spannungen Kosovo – Serbien

https://orf.at/stories/3332294/


Lage laut Innenministerium „unter Kontrolle“

https://orf.at/stories/3332339/

[theoderich]

O.T.:

Kosovo fordert von Serbien Auslieferung Verdächtiger

https://orf.at/#/stories/3332472/






https://www.facebook.com/KosovoPolice/p ... 5gwbU4GcNl

[theoderich]

IN 48 STUNDEN BEREIT
Nach Covid: Bundesheer stellt „Elitemiliz“ auf

https://www.krone.at/3115653

„Mission Vorwärts“
Neues Gebäude und Renovierung geplant: Millionen-Spritze für Landecker Kaserne

https://www.tt.com/artikel/30865433/neu ... er-kaserne

[qsglx]

https://militaeraktuell.at/quantum-syst ... r-drohnen/

Könnte für das Jagdkommando doch interessant sein.

[theoderich]

FELLNER! LIVE: Klaudia Tanner im Interview

https://www.oe24.at/video/fellnerlive/f ... /570198278


Publikum ja, Personal na ja: Bundesheer kämpft in Salzburg um Arbeitskräfte

https://www.sn.at/salzburg/politik/kapr ... -145987009

[theoderich]

Rückkehr der Parade als Marketing-Show des Heeres

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402611150