Medienberichte 2023

[theoderich]

• Österreichs Neutralität ein Auslaufmodell (Kommentar)
  

  Wer glaubt, dass es bald eine eigene europäische Verteidigungspolitik geben könnte, EU-geführt und unabhängig von der Nato, wurde beim Gipfel des Atlantischen Bündnisses in Vilnius eines Besseren belehrt. Es wurden Beschlüsse gefasst, die Europas Sicherheitsarchitektur auf lange Zeit verändern und prägen werden.

  Die USA sind als Führungsmacht wichtiger denn je. Nach dem Brexit haben 23 der 27 EU-Staaten in der Nato an Gewicht verloren. Der Beitritt Schwedens und Finnlands verändert die innere Ordnung in Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik der EU. Im Norden entsteht ein neues Kraftzentrum. Was heißt das für die Neutralen, für Österreich, das sich nach 1955 gerne an Schweden orientierte?
  
  Vilnius lieferte indirekt eine klare Antwort: Österreich war trotz "Nato-Partnerschaft für den Frieden" wie die Schweiz oder Irland nicht eingeladen. Die Neutralen werden marginalisiert. Österreich wird sich überlegen müssen, wo es in zehn Jahren stehen will. Es war richtig, dass die Regierung die Teilnahme an Sky Shield beschlossen hat. Die Ansage von Kanzler Karl Nehammer, über Neutralität und Nato dürfe es keine Diskussion geben, ist aber verfehlt. Rückwärtsgewandt.

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... laufmodell

[Acipenser]

• Österreichs Neutralität ein Auslaufmodell (Kommentar)
  

  Wer glaubt, dass es bald eine eigene europäische Verteidigungspolitik geben könnte, EU-geführt und unabhängig von der Nato, wurde beim Gipfel des Atlantischen Bündnisses in Vilnius eines Besseren belehrt. Es wurden Beschlüsse gefasst, die Europas Sicherheitsarchitektur auf lange Zeit verändern und prägen werden.

  Die USA sind als Führungsmacht wichtiger denn je. Nach dem Brexit haben 23 der 27 EU-Staaten in der Nato an Gewicht verloren. Der Beitritt Schwedens und Finnlands verändert die innere Ordnung in Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik der EU. Im Norden entsteht ein neues Kraftzentrum. Was heißt das für die Neutralen, für Österreich, das sich nach 1955 gerne an Schweden orientierte?
  
  Vilnius lieferte indirekt eine klare Antwort: Österreich war trotz "Nato-Partnerschaft für den Frieden" wie die Schweiz oder Irland nicht eingeladen. Die Neutralen werden marginalisiert. Österreich wird sich überlegen müssen, wo es in zehn Jahren stehen will. Es war richtig, dass die Regierung die Teilnahme an Sky Shield beschlossen hat. Die Ansage von Kanzler Karl Nehammer, über Neutralität und Nato dürfe es keine Diskussion geben, ist aber verfehlt. Rückwärtsgewandt.

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... laufmodell

Österreich trägt ja mit seiner NATO Kosovo Mission wesentlich zu Gelingen selbiger bei. Ich glaub die Nichtteilnahme der Neutralen hat wesentlich mit den unhomogenen Problemen der einzelnen NATO Staaten zu tun als mit diesen, den Neutralen, selbst.
Der Standard sieht aus seinen ureigenen linken Gedankenguts Probleme wo keine sind, denn Finnland und Schweden sehen sich durch Russland direkt bedroht, während Österreich zwar nicht weit vom Schuss ist aber immerhin etwas weiter als im Kalten Krieg der 80er.
Joe Biden hat heute mit seiner AIR FORCE ONE alias TITAN 25 laut fightradar24 Vilnius via GB verlassen, begleitet von 3 Stratotankern die vor Brest abdrehten und die AFO-T25 hat sich dann Delta und American Airlines Maschinen (ohne Tracker) angeschlossen während die DREI Tanker eine Schleife über offene See Richtung Cornwall gezogen haben, alles Routine!
Selbst bei den NATO affinen Münchner SIKO Treffen im Winter sind sich die einzelnen Staatslenker aus den Weg gegangen (in der Öffentlichkeit) also liegt der Schluss nahe das nicht Nehammer oder Österreich das Problem ist

[theoderich]

Neue Ermittlungen gegen Firma Airborne Technologies aus NÖ

https://www.profil.at/wirtschaft/neue-e ... /401724246

Anklage gegen Trump-Vertrauten Erik Prince? „Wurde nie kontaktiert“

https://www.profil.at/investigativ/ankl ... /402454533

Trump-Intimus in NÖ angeklagt: Für US-Milliardär „PR-Gag“ der Justiz

Der Wiener Neustädter Flugzeugausstatter Airborne Technologies und der Gründer der berüchtigten US-Söldnertruppe Blackwater, Erik Prince (53), stehen im Mittelpunkt eines Krimis um die illegale Ausfuhr von Kriegsmaterial aus Österreich. Es sind zwei Verfahren in der Causa anhängig.

Im Prozess, der im September am Landesgericht Wiener Neustadt beginnt, geht es um zwei umgebaute Agrarflugzeuge der Marke „Trush 510G“. Laut dem Strafantrag sollen diese von der Firma Airborne (und Partnern) mit zusätzlicher „Panzerung, Zusatztanks, hochauflösenden Kameras und Antennen“ ausgestattet worden sein. Außerdem sollen vier zusätzliche Halterungen für Waffensysteme an den Tragflächen angebracht worden sein – ohne die hierfür erforderliche Bewilligung nach dem Kriegsmaterialgesetz eingeholt zu haben.

Die Airborne-Geschäftsführung wies die Anschuldigungen immer entschieden zurück. Die beiden Trush-Maschinen seien genau so ausgestattet, wie das Modell auf der Homepage der Firma angepriesen wurde. „Wir  haben keine Halterungen  für Maschinengewehre angebracht. Es ist nichts illegal. Die Exportbewilligung ist für uns das maßgebliche Kriterium und die haben wir“, so die Firmenleitung.

Von der Öffentlichkeit völlig unbemerkt hielt Erik Prince vor 2017 eine stille Beteiligung an Airborne über die Offshore-Gesellschaft Frontier Services Group auf den Bermudas.

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt führt ein zweites Ermittlungsverfahren, das sich vorwiegend um die Libyen-Kontakte von Prince und des australischen Kampfjet-Piloten Christiaan D. dreht. Befeuert werden die Ermittlungen durch einen Sicherheitsbericht der Vereinten Nationen. Laut UN soll Prince gegen das aufrechte Waffenembargo für Libyen verstoßen haben. Ihm wird angelastet, die Fäden für eine geheime Militäroperation in Afrika gezogen zu haben, um dem libyschen General Chalifa Haftar teures Kriegsgerät zu liefern.

Denn das Landesgericht Wiener Neustadt ist bisher daran gescheitert, dem berüchtigten US-Staatsbürger mit besten Kontakten ins Weiße Haus die Ladung zuzustellen. Ohne den Namen des Beschuldigten zu nennen, bestätigt die Vizepräsidentin des Landesgerichts, Birgit Borns, dass man noch dabei sei, den Aufenthaltsort von einem der fünf Beschuldigten zu eruieren. „Es ist ein entsprechender Auftrag dazu ergangen“, sagt Borns gegenüber dem KURIER.

Die anderen vier Angeklagten, drei im Umfeld der Wiener Neustädter Flugzeug-Firma Airborne Technologie sowie ein australischer Pilot, haben den Strafantrag hingegen schon erhalten. Das Verfahren ist für mindestens zwei Verhandlungstage im September sowie im Oktober anberaumt, bestätigt Borns.

Gelingt es nicht, Erik Prince zu den geplanten Terminen ganz offiziell auf die Anklagebank zu bekommen, wird er zunächst aus dem Verfahren ausgeschieden. Ein eigener Prozess gegen ihn wird in der Folge angestrebt. Der Strafantrag wurde nach Paragraf 7 des Kriegsmaterialgesetzes eingebracht. Es geht um den Verdacht der illegalen Ausfuhr von Kampfmitteln und Kriegsmaterial – bedroht mit bis zu fünf Jahren Haft.

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402523144

[Verweigerer]

Bundesheer testet Roboter und Drohnen in der Steiermark

https://steiermark.orf.at/stories/3216290/

[theoderich]

Bundesheer: 257 Millionen Euro für Wien

https://wien.orf.at/stories/3216530/




15. Juli 2023

"Mission Vorwärts": Eine Milliarde Euro für das Heer

Beginnen wir mit dem Fliegerhorst Vogler in Hörsching. Hier sind neben dem Militärkommando die Führungen zweier Brigaden angesiedelt: die 4. Panzergrenadierbrigade und das Kommando Luftunterstützung (LuU). Vor allem bei den Luftstreitkräften (betrifft auch die Luftraumüberwachung) wird sich der Modernisierungsschub am deutlich sichtbarsten ausnehmen.

Die drei am Fliegerhorst stationierten Transportflugzeuge C-130 "Hercules" erreichen 2027/28 das Ende ihrer Lebensdauer. Der Ersatz dafür werden nach den Plänen des Verteidigungsministeriums vier bis fünf neue Maschinen sein. Diese sollen wieder in Hörsching ihre Heimatbasis finden. Dafür nötig wird die Ericthugn neuer Hangars. Wie hoch die Kosten - für die Beschaffung der Flugzeuge sowie für die Bauarbeiten - sein werden, darüber gibt es keine genauen Angaben. Es handelt sich aber sicher um einen dreistelligen Millionenbetrag.

Typenentscheidung im Herbst

Lange Zeit war Hörsching auch Standort für die Trainingsjets Saab 105OE, die nicht nur für Ausbildungszwecke, sondern auch als Teil der Luftraumüberwachung im Einsatz waren. Ende 2020 kam altersbedingt das Aus. Nach einer langen Nachdenkphase ist nun die Entscheidung gefallen, doch eine Nachfolge dieser Jet-Trainer in die Wege zu leiten. Zwölf bis 18 Stück sind angedacht. Am wahrscheinlichsten dürfte eine Entscheidung zwischen den Anbietern aus Italien und Tschechien (Leonardo M-346 FA bzw. Aero L-139 NG) fallen.

Verteidigungsministerin Klaudai Tanner (VP) hat hier schon eine Entscheidung über die Type für diesen Herbst ins Auge gefasst.

Eine Typenentscheidung für die "Hercules"-Nachfolge soll ebenfalls noch in diesem Jahr getroffen werden. Hier spitzt sich die Wahl auf die Modelle C-130J "Super Hercules" (Lockheed, USA) und die KC-390 (Embraer, Brasilien) zu.

Noch weiter in der Zukunft liegt die Beschaffung bei den Hubschraubern. Gegen Ende des Jahrzehnts sollen die Augusta Bell (AB) 212 durch neue Maschinen ersetzt werden. Angedacht sind bis zu 24 Stück "Black Hawk" S-70. Davon sind neun schon seit Jahren in Langenlebarn (NÖ) stationiert, drei weitere folgen denmnächst. Der Vertrag über die Beschaffung von 36 Leonardo AW169 ist bereits unter Dach und Fach. Stationiert werden diese allerdings in Aigen/Ennstal (Steiermark) und Langenlebarn.

Ungeachtet dessen bedingen die neuen Luftfahrtgeräte eine rege Bautätigkeit - unter anderem für ein Flugbetriebsgebäude, eine Abfertigungshalle sowie die komplette Neuanlage der Fliegerwerft 3, wo ein Großteil der Wartungen und Reparaturen der Flugzeuge und Hubschrauber stattfinden wird.

Last, but not least wird der Fliegerhorst Vogler als erster Standort zur autarken Kaserne ausgebaut und für die Einsatzbereitschaft der Eurofighter während der Platzsperren in Zeltweg vorbereitet.

Im Bereich der Landstreitkräfte liegt beim Investitionsprogramm ein Schwerpunkt auf der mechanisierten Truppe, also den gepanzerten Fahrzeugen. Diese sind in Wels (Panzerbataillon 14) und Ried/Innkreis (Panzergrenadierbataillon 13) in Form der Kampfpanzer Leopard 2A4 bzw. Ulan-Schützenpanzer stationiert.

Die insgesamt 58 Leopard-Kampfpanzer werden in den nächsten Jahren in München bei Krauss-Maffei Wegmann um 191 Millionen Euro auf einen moderneren Stand gebracht (beginnend ab Herbst), die 112 Ulan-Schützenpanzer (die Hälfte davon ist in Ried, die andere in Großmittel, NÖ, stationiert) erhalten in Wien (General Dynamics European Land Systems Steyr GmbH) ihren Modernsierungsschub. Kostenpunkt: 370 Millionen Euro. Alle Arbeiten sollen bis 2030 abgeschlossen sein.

Neubau Heereslogistikzentrum

Ebenfalls massive Investitionen sind in der Infrastruktur in Wels und Ried geplant bzw. bereits begonnen worden. In Wels wird das bestehende Heereslogistikzentrum komplett neu (Kapazität: 26.00 Palettenplätze) errichtet. Höchste Priorität haben auch die Neuerrichtung eines Garagenbezirkes für die Leopard sowie eine Simulationshalle für die mechanisierte Truppe.

In Ried wird die Zehner-Kaserne generalsaniert. Der Baubeginn für das erste Gebäude (Wirtschaft und Kommando) ist noch für diesen Sommer fixiert. Dazu kommen neue Unterkunftsgebäude, Hallen, Werkstätten sowie eine Erneuerung der Gleisanlagen. Kostenpunkt: ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag.

https://www.nachrichten.at/oberoesterre ... t4,3861838

[cliffhanger]

Bundesheer: 257 Millionen Euro für Wien

https://wien.orf.at/stories/3216530/

Na genau dort brauch ma die Kohle.....ich arbeite zwar auch in der Baubranche , aber das die Bauwirtschaft in Ö so eine starke Lobby hat is immer wieder unheimlich....sobald es wo mehr Budget gibt wird sofort einmal irgendwas betoniert....

[Berni88]

Bin auch in der Branche @cliffhanger! Für uns (Bauwirtschaft) aber auch die gesamte Wirtschaft natürlich gut, und vorallem fließen wieder Steuern an den Staat zurück!
Und bei manchen Kasernen ist es ja auch wirklich notwendig.
Natürlich geht das dann zu Lasten der Investitionen in Waffensysteme.

[theoderich]

Natürlich geht das dann zu Lasten der Investitionen in Waffensysteme.

Nein. Es würde nur dann "zu Lasten der Investitionen in Waffensysteme" gehen, wenn für die Infrastrukturinvestitionen, die aus dem DB 14.08.01.07 Direktion 7 - Infrastruktur bedeckt werden, vom Chef des Generalstabes eine Mittelumschichtung aus dem DB 14.08.01.05 Direktion 5 - Rüstung beantragt würde.

[theoderich]

Nicht nur in der Luft heißt's nachrüsten

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -142373731

[theoderich]

Neues Gesetz
Das Bundesheer als Abstellkammerl der Republik?

https://www.diepresse.com/13449553/das- ... r-republik


https://www.facebook.com/oeog.at/posts/ ... %2CO%2CP-R