Die deutschen Pläne für einen Raketenschutzschirm konkretisieren sich: Von einem "Sicherheitsgewinn für ganz Europa" hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag am Montag gesprochen. Er kündigte den Aufbau eines Luftverteidigungssystems im Verbund mit europäischen Nachbarn an. Um welches System es dabei gehen sollte, verschwieg der Kanzler. Wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Regierungskreisen erfuhr, bemüht sich Deutschland um das israelische "Arrow 3"-Modell.
Bedrohung durch ballistische Raketen
Vollkommen überraschend ist das nicht: Hatte man doch bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs Interesse an genau diesem System gezeigt. Auch war eine Bundestagsdelegation nach Israel gereist, um sich danach genauer zu erkundigen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... d-101.htmlKlar ist, dass die Anschaffung mit europäischen Nachbarn abgestimmt werden soll: Kanzler Scholz nannte die Niederlande, Polen, das Baltikum - also Estland, Lettland, Litauen - sowie Tschechien, die Slowakei und Skandinavien als mögliche Partner. Unterschriftsreif ist indes noch nichts.
Werben um Partner
Die Kosten für den Schutzschild wurden zuletzt auf rund zwei Milliarden Euro geschätzt. Je größer der Kreis möglicher europäischer Partner ist, umso günstiger könnte sich das Projekt gestalten. Parallel zu den sinkenden Kosten für jeden Einzelstaat dürfte indes der Abstimmungsbedarf steigen.
https://web.archive.org/web/20220831100 ... d-101.html
- Rede von Bundeskanzler Scholz an der Karls-Universität am 29. August 2022 in Prag
Lassen Sie mich noch einen weiteren Punkt herausgreifen, weil er beim Thema Souveränität und mit Blick auf den Krieg im Osten Europas eine entscheidende Rolle spielt: Wir brauchen in Europa ein besseres Zusammenspiel unserer Verteidigungsanstrengungen.
Verglichen mit den USA gibt es in der EU ein Vielfaches an unterschiedlichen Waffensystemen. Das ist ineffizient, denn so müssen unsere Soldatinnen und Soldaten an vielen verschiedenen Systemen trainieren, und auch die Wartung und Instandsetzung ist teurer und aufwändiger.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... ag-2079534Erheblichen Nachholbedarf haben wir in Europa bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum. Daher werden wir in Deutschland in den kommenden Jahren ganz erheblich in unsere Luftverteidigung investieren. Alle diese Fähigkeiten werden im NATO-Rahmen einsetzbar sein. Zugleich wird Deutschland diese zukünftige Luftverteidigung von Beginn an so ausgestalten, dass sich auch unsere europäischen Nachbarn daran beteiligen können, wenn es gewünscht wird, etwa Polen, Balten, Niederländer, Tschechen, Slowaken oder unsere skandinavischen Partner. Ein gemeinsam aufgebautes Luftverteidigungssystem in Europa wäre nicht nur kostengünstiger und effizienter, als wenn jeder von uns seine eigene teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaut; es wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa und ein hervorragendes Beispiel dafür, was wir meinen, wenn wir von der Stärkung der europäischen Säule der NATO sprechen.

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