Im Fokus: Klaudia Tanner im Interview
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Ö1 Mittagsjournal
5.11.2022, 12:00
https://sound.orf.at/kalender/oe1/20221105/1200#"Reform-Anpassung": Verteidigungsministerium nimmt Änderungen zurück
Veronika Filitz: „Es ging um eine Verschlankung der Führungsstruktur und dass Verwaltung und militärische Führung getrennt werden. Das war der Kern der Bundesheerreform, die erst letztes Jahr auf den Weg gebracht wurde. Jetzt müssen Teile davon wieder zurückgenommen werden.
Wie sich herausgestellt hat, wurden zentrale Dienststellen abgeschafft, die es im laufenden Betrieb aber braucht. Andere wurden vom Ministerium zum Heer ausgelagert und haben so keine Befugnisse mehr.
Das Verteidigungsministerium spricht von keiner ,Rückreform‘, sondern von einer ,Optimierung‘, berichtet Jürgen Pettinger.“
Jürgen Pettinger: „Schon vor Inkrafttreten der Strukturreform im Verteidigungsministerium wurde im Parlament darüber hitzig debattiert. Die Oppositionsparteien warnten unisono vor einer türkisen Umfärbeaktion und einer Schwächung des Bundesheeres. ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner verteidigte ihr Vorhaben damals als ,Verschlankung‘. ,Doppelgleisigkeiten‘ würden abgeschafft und dass es – Zitat – ,kein Akten-Ping-Pong‘ mehr geben werde.
Wie sich ein Jahr später jetzt herausstellt, läuft dennoch offensichtlich nicht alles rund. Ministeriumssprecher Michael Bauer dazu:“
Michael Bauer: „Also, die Geschichte ist so, dass wir seit vorigem Jahr, seit Juli 2021, eine neue Struktur haben … Das Verteidigungsministerium ist wesentlich verkleinert worden und sehr viele Planstellen wurden zur Truppe ausgelagert. Und im Zuge dieser Arbeit der letzten eineinhalb Jahre hat man bestimmte Dinge festgestellt, dass die besser laufen könnten. Und genau das wird jetzt gemacht. Und daher gibt’s jetzt kleine Adaptierungen, Anpassungen.
Ich kann Ihnen versichern: Außerhalb des Verteidigungsministeriums wird niemand davon etwas mitbekommen.“
PETTINGER: „2021 kündigt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner an, durch die Reform etwa ,einfache Beschaffungsprozesse‘ im Bundesheer zu beschleunigen. Jetzt stellt sich heraus, dass dadurch selbst der Ankauf von Schutzwesten über ihren eigenen Schreibtisch laufen muss, weil die neu gegründeten Direktionen keine Befugnisse mehr haben. Das soll jetzt wieder angepasst werden.“
BAUER: „Das ist eine Optimierung! Das ist ja auch ein völlig normaler Vorgang bei sehr … derartig großen Strukturänderung. Das ist eine der größten Änderungen, die das Verteidigungsministerium – nämlich Verkleinerungen! – die das Verteidigungsministerium in den letzten Jahrzehnten erfahren hat. Ist es natürlich klar, dass im Zuge der täglichen Arbeit man draufkommt, es gibt Dinge die man noch besser machen kann. Genau das wird jetzt gemacht und wär‘ sinnlos zu sagen: ,Wir wissen wie’s besser geht, behalten aber dennoch eine alte Struktur bei.‘“
PETTINGER: „So soll etwa das abgeschaffte Heerespersonalamt wieder eingeführt werden, weil zuletzt auch die Aufnahme jedes einzelnen Berufssoldaten vom Ministerium genehmigt werden musste. Planungs- und Rüstungsdirektion sollen in Zukunft einem stellvertretenden Generalstabschef unterstellt werden. Ein Posten den es bisher nicht gibt, der aber demnächst ausgeschrieben werden soll.“
BAUER: „Ja, das ist richtig. Auch das hat sich natürlich gezeigt, dass der Generalstabschef einen Stellvertreter braucht. Der wird jetzt ausgeschrieben. Das ist also auch ein üblicher Vorgang. Es gibt meines Wissens keine Armee, in der es nicht auch die Funktion eines stellvetretenden Generalstabschefes [sic!] gibt.“
PETTINGER: „Sagt Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Ausgearbeitet wurde die umstrittene Strukturreform damals federführend vom damaligen Generalsekretär unter Ministerin Klaudia Tanner. Er hat das Verteidigungsministerium nach fragwürdigen Verwicklungen bei einem umstrittenen Kasernenbauprojekt am Klagenfurter Flughafen inzwischen verlassen.“