und heute fehlen sie uns in der Landesverteidigung unseres Landes!
War es nicht der Landeshauptmann von Oberwart der das Geschäft eingefädelt hat, eigentlich ein Verrat an Österreich so Österreichs Sicherheit zu schwächen, nicht sein erster!
Krisensicherheitsgesetz ist fertig, ein Koordinator wird noch gesucht
Am Nationalfeiertag hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch mahnend eingefordert, dass das schon lange angekündigte Krisensicherheitsgesetz endlich Wirklichkeit werden sollte. In der türkis-grünen Koalition war zu diesem Zeitpunkt aber schon klar, dass der Entwurf bereits steht. Die Präsentation dürfte am 7. November erfolgen.
Politisch seien die ÖVP und die Grünen bei den Gesprächen nicht so weit auseinander gewesen, „angespannter“ sei da vielmehr die Situation zwischen Innen- und Verteidigungsministerium gewesen, sagt David Stögmüller, der das Gesetz für die Grünen verhandelt hat. Dabei ist es in erster Linie um Zuständigkeiten gegangen.
Am Ende der Gespräche ist man im Verteidigungsministerium besonders zufrieden, weil das Bundesheer nun selbstständig Krisenvorsorge betreiben kann. Mit anderen Worten: Es muss nicht immer warten, bis es zu einem Assistenzeinsatz gerufen wird. Es kann auch selbst präventiv Szenarien entwickeln und üben, um in einem Krisenfall gut aufgestellt zu sein. Dafür ist allerdings eine Verfassungsänderung notwendig, wozu auch die Opposition benötigt wird.
David Stögmüller ist überhaupt der Meinung, dass über den Weg der Gesetzesbegutachtung die Opposition stark eingebunden werden müsse. „Danach sollten die Einwendungen gut analysiert und notwendige Adaptierungen vorgenommen werden“, sagt er.
Teil des Kanzleramts
Herzstücke des Krisensicherheitsgesetzes sind das geplante Lagezentrum unterhalb des Innenministeriums und der Krisenkoordinator. Im Krisenbunker werden zwölf Meter unter der Erde dann auf rund 3.500 Quadratmetern Experten und Ministerien in Krisen- und Nicht-Krisenzeiten vernetzt miteinander arbeiten.
Der Krisenkoordinator wird noch gesucht. Der Job, der dann im Bundeskanzleramt angesiedelt ist, wird ausgeschrieben, sobald das Gesetz beschlossen ist. Als Favorit galt bisher Bundespolizeidirektor Michael Takacs. Dieser zeigt gegenüber dem KURIER aber erstaunt: „Ich habe dafür nie Interesse angemeldet.“ Und: „Ich weiß nicht, wie jemand meinen Namen nennen kann, ohne mich gefragt zu haben.“
Als neuer Name wird jetzt Generalmajor Thomas Starlinger, Ex-Minister und Adjutant des Bundespräsidenten, genannt. Er wisse überhaupt noch nicht, ob er sich bewerbe, erklärt Starlinger. Das hänge davon ab, wie das Gesetz in der Endfassung aussehe: „Momentan ist es in entscheidenden Bereichen noch zu schwammig.“ Ebenfalls ein möglicher Kandidat: Generalmajor Friedrich Schrötter, Stabschef im Verteidigungsministerium.
Acipenser hat geschrieben: ↑Mo 31. Okt 2022, 07:44
und heute fehlen sie uns in der Landesverteidigung unseres Landes!
War es nicht der Landeshauptmann von Oberwart der das Geschäft eingefädelt hat, eigentlich ein Verrat an Österreich so Österreichs Sicherheit zu schwächen, nicht sein erster!
Diese Haubitzen sorgen heute für unsere Landesverteidigung und zwar in der Ukraine. Ein Feuerwehrauto braucht man dort wo es brennt.
Diese Haubitzen sind mehr kein Teil unserer Streitkräfte und schützen deshalb auch nicht unsere Grenzen! Für die im ÖBH verbliebenen M109 kann man hoffen dass moderne Munition (zb Vulcano) und Ausrüstung für die Artillerie bereitgestellt wird, um einen Beitrag für den Schutz unserer Grenzen zu leisten.
Acipenser hat geschrieben: ↑Mo 31. Okt 2022, 07:44
und heute fehlen sie uns in der Landesverteidigung unseres Landes!
War es nicht der Landeshauptmann von Oberwart der das Geschäft eingefädelt hat, eigentlich ein Verrat an Österreich so Österreichs Sicherheit zu schwächen, nicht sein erster!
Diese Haubitzen sorgen heute für unsere Landesverteidigung und zwar in der Ukraine. Ein Feuerwehrauto braucht man dort wo es brennt.
Ach was für ein Unsinn, im Yugoslawienkrieg haben auch die Kroaten für unsere LVT gekämpft?
Und übrigens die EU war ein Friedensprojekt und verkommt immer mehr zum NATO Bettvorleger. Den Ukrainekrieg gibts weil die USA über Jahre die NATO Osterweiterung vorangetrieben haben und das den Pensionisten aus der Lubjanka nicht geschmeckt hat
Außerdem: die Russen sind längst in Wien angekommen
Es ist aber trotzdem so, dass diese Haubitzen in der Ukraine derzeit bessere Dienste tun, als sie in Österreich es je getan hätten. In Österreich herrscht halt der Egoismus hoch 10. Hier glaubt man, man müsse nichts tun für andere, aber man werde dann von diesen verteidigt. Ganz ehrlich: In Österreich wären die Quislinge Schlange gestanden, wenn Putin auch nur gedroht hätte. Wären wir nicht in der EU, würden alle Politiker jetzt auch nur Kreide fressen gegenüber dem Kriegsverbrecher und Aggressor Putin. Das ist leider die Mentalität in Österreich - und deshalb ist es realpolitisch egal, ob wir 10 oder 1000 Haubitzen haben. Viele Österreicher würden wieder wie im März 1938 den Invasoren zujublen... Aber gut, in letzter Zeit sehe ich einige Zeichen der Besserung.
PS: Ich wäre auch dafür, weitere Haubitzen aus österreichischen Beständen direkt an die Ukraine zu liefern. Und diese dann zu ersetzen durch Neueinkäufe.
Genau innsbronx bin genau bei dir: Am besten gleich sämtliche Waffen und Ausrüstung des ÖBH in die Ukraine senden - die machen dann die LV für unsere Grenzen, wir brauchen dann kein eigenes Heer mehr - und wir ersparen uns das sämtliche ÖBHBudget und könnten dies sinnvoller für die Klima-, Sozial- und Bildungsprojekte in unserem Land einsetzen. Gleich zwei Fliegen auf einen Streich für unser Land.
