Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

Danke theoderich! Taugt mir voll, dass in der größten österreichischen Tageszeitung der Tanner mal zugesetzt wird. Ist ja wahr, seit Monaten nur Herumgesülze wegen dem Budget. Diese unfähige Showpolitik gehört zurecht angeprangert!
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

„Österreich könnte in fünf Jahren der Nato beitreten“

https://www.diepresse.com/6139250/oeste ... -beitreten
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Als das Heer zurück nach Wr. Neustadt durfte

https://noe.orf.at/magazin/stories/3155422/
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

muck
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von muck »

Nebenbei:
theoderich hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 14:40 Auch in der Schweiz gibt es keine ernsthafte Debatte, die Neutralität aufzugeben. Die Schweiz habe kein Interesse an einem NATO-Beitritt, betonen Sicherheitsexperten. Man sei gut gerüstet und habe es schlicht nicht nötig.
Die Schweiz hat den Beitritt zur NATO nicht nötig, weil sie von befreundeten Staaten umgeben ist, die sie nicht angreifen werden und im Gegenteil jeden Angriff, der die Schweiz tangieren könnte, zuerst entgegentreten müssten. Dass sie "gut gerüstet" ist, wage ich zu bezweifeln. Das Volksheer könnte eine Besatzung vereiteln, aber die Schweiz von 2022 ist nicht die von 1982.
theoderich hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 14:40Ein Beitritt wäre sogar nachteilig: Man würden unsere [sic!] Neutralität verlieren. Die Schweiz würde nicht mehr als neutraler Boden gelten, auf dem man sich für internationale Verhandlungen treffen kann.
Nichts für ungut, aber das ist doch Folklore und ein Scheinargument, kaum anders als in Österreich. Die Wirtschaft freut sich über internationale Delegationen, die Geld im Lande lassen (wobei die extremen Lebenshaltungskosten in "internationalen" Städten wie Genf den Schweizern eher schaden), und den Banken nützt noch immer ihr Ruf, verschwiegene Dienstleistungen für jeden Diktator bereitzustellen. Aber ansonsten? Was hat die Schweiz davon, wenn ausländische Staatschefs in Genf konferieren?
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Kameras und Daten als "Waffe" des fliegenden Auges

https://kurier.at/chronik/oesterreich/k ... /402007155


Katastrophenschutz: Großübung in Frankreich

https://noe.orf.at/stories/3156295/
Albert
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Albert »

muck hat geschrieben: Sa 14. Mai 2022, 03:21 Nebenbei:
theoderich hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 14:40 Auch in der Schweiz gibt es keine ernsthafte Debatte, die Neutralität aufzugeben. Die Schweiz habe kein Interesse an einem NATO-Beitritt, betonen Sicherheitsexperten. Man sei gut gerüstet und habe es schlicht nicht nötig.
In der Schweiz ist die Diskussion über die Ausgestaltung der Neutralität sehr lebhaft. Es werden z.B. Waffenlieferungen an demokratische Staaten gefordert, die sich in einem Verteidigungskampf befinden. Allerdings ist ein NATO-Beitritt wenig wahrscheinlich. Dafür wäre eine Verfassungsänderung nötig, die in einer Volksabstimmung eine doppelte Mehrheit - Mehrheit der Abstimmenden und Mehrheit der Kantone - erfordert.
Die Kampfkraft der Schweizer Armee ist tatsächlich nicht mehr so hoch wie noch Mitte der 90er Jahre. Aber immerhin werden Lücken geschlossen (Patriot, F-35) und das Verteidigungsbudget soll auf 1% des BIP angehoben werden. Der Nationalrat hat das diese Woche beschlossen, der Ständerat (2. Parlamentskammer) wird im Juni folgen.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Österreich droht in EU Isolation

https://www.diepresse.com/6139420/oeste ... -isolation

Spott über Reisen
Nehammer: „Brauchen Waffenstillstand und Dialog“
Bundeskanzler Karl Nehammer wurde am Samstag beim ÖVP-Parteitag mit 524 Stimmen einstimmig zum Obmann gewählt. In seiner Rede sprach er vor allem über Krisen wie den Krieg in der Ukraine, die Teuerungswelle und Abhängigkeit von fossiler Energie.
Österreich könne sich selbst verteidigen

Anschließend ging Nehammer unter anderem auf seine Reise in die Ukraine und nach Russland ein. Ihm sei der Spott bewusst, aber es sei besser, zu handeln als nur zuzusehen. „Als ich am Rand eines Massengrabes gestanden bin, war das eines meiner prägendsten Erlebnisse im politischen Leben.“ Österreich sei militärisch neutral und könne sich selbst verteidigen, obwohl Versäumnisse im Bundesheer passiert seien. Dennoch dürfe das Land eine Meinung haben und diese auch mitteilen. „Wir brauchen Waffenstillstand und Gespräche“, ist der Kanzler überzeugt. Ziele sind für ihn etwa ein besseres Verhältnis mit der Türkei und mehr Budget für das österreichische Bundesheer.
https://www.krone.at/2707593


Edtstadler: „Mit dieser FPÖ gehe ich nie wieder in eine Koalition“
Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler spricht im profil-Interview über die Ära Sebastian Kurz, Probleme der ÖVP, peinliche Chats, die Hürden für Frauen in der Politik und warum die österreichische Neutralität trotz Ukraine-Krieg Sinn macht.
profil: Zur Zukunft der EU gehört auch eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur. Österreichs Neutralität passt da nicht mehr dazu.

Edtstadler: Durch den EU-Beitritt hat sich die Neutralität verändert, wir leben heute eine aktivere Neutralitätspolitik als 1955. Wir äußern uns zum Krieg in der Ukraine, wir sind nicht neutral gegenüber Völkerrechtsbruch. Wir sind militärisch, aber nicht politisch neutral.

profil: Österreich segnet Milliardenhilfen ab, mit denen auch Waffen gekauft werden.

Edtstadler: Wir enthalten uns bei den Abstimmungen konstruktiv, stimmen also nicht dagegen. Wir stimmen nur humanitärer Hilfe und dem Kauf von Schutzausrüstung zu. Wir haben die Ausnahmesituation Krieg in Europa, daher gehen wir so weit wie noch nie. Dennoch bleibt die Neutralität ein hohes Gut.

profil: In Ihrem Büro saß früher Außenminister Wolfgang Schüssel . Er war einmal für den NATO-Beitritt. Soll Österreich wie Finnland beitreten?

Edtstadler: Das ist kein Thema. Finnland hat eine 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland und damit eine andere Situation. Bei uns gehört die Neutralität zur Identität. Das mittelgroße Österreich ist Brückenbauer. Dazu setzen wir in der EU Akzente für Sparsamkeit, als so genannte frugale Vier mit Dänemark, den Niederlanden und Schweden.
https://www.profil.at/oesterreich/edtst ... /402007566
Zuletzt geändert von theoderich am So 15. Mai 2022, 14:06, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

  • Man kann mit der Neutralität leben (Kommentar)
    Der Abschied der beiden skandinavischen Staaten von der Neutralität hat in Österreich Überlegungen zur Nachahmung ausgelöst. Ist auch unsere Neutralität ein Auslaufmodell?

    Der Vergleich mit Skandinavien hinkt. Die Nordländer haben Russland vor der Haustür und fühlen sich bedroht, Österreich hat die neutrale Schweiz vor der Haustür und ist von NATO-Staaten umgeben. Wir sind Trittbrettfahrer.

    Das heißt wohl, dass man auch über unsere Neutralität - ergebnisoffen - diskutieren sollte. Ein Systemwechsel müsste allerdings einen gewaltigen Mehrwert bieten. Einen solchen sehe ich bis auf Weiteres nicht. Das Bundesheer gehört so oder so aufgerüstet.

    Aktuell gilt es, Österreich aus dem Krieg und seinen Folgen herauszuhalten und den Neutralitätsdisput mit Moskau nicht noch zu verschärfen. Spätere Zeiten werden dann neue Anlässe bieten, um über die österreichische Sicherheitsarchitektur zu entscheiden.

    Unsere Neutralität ist keine Zwangsjacke. Von ihr ist im Rahmen der EU ohnehin nur noch ein Rest übrig geblieben, denn auch die EU hat, wenig bekannt, eine Beistandspflicht ähnlich der NATO.

    Man kann also durchaus mit der Neutralität leben.
    https://www.krone.at/2707634
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »








Warum ein britischer Militärflieger am Flughafen Graz gelandet ist

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... flieger-am


Warum für Österreich die NATO keine Option ist

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -121415239
  • Das große Versagen (Leitartikel)
    Ein Nato-Beitritt, wie ihn nun die bisher neutralen Länder Schweden und Finnland im Eilverfahren vollziehen, stößt in Österreich auf die entschiedene Ablehnung einer überwältigend großen Mehrheit. Das erklärt, warum sich die relevanten Parteien jeder sachlichen Debatte über Sinn und Zweck der Neutralität für die Sicherheit der Republik so hartnäckig verweigern.

    Mit diesem Njet will sich eine Initiative diverser Experten, Politiker und Prominenter, die auf eine substanzielle Debatte über eine seriöse Sicherheitspolitik pochen, nun nicht länger abfinden. Aber auch dieser Appell wird eher früher als später verhallen, und zwar, obwohl gehört, weitgehend folgenlos. Der Grund liegt in der fast schon religiösen Verehrung der Neutralität, die in der politischen Praxis zu einer Aura der Unantastbarkeit geführt und sie gegen jede Kritik immunisiert hat.

    Diese Tabuisierung eines sicherheitspolitischen Instruments, das ja eigentlich Mittel zum Zweck sein sollte, ist nicht vom Himmel gefallen. Spätestens nach dem Ende des Kalten Krieges wäre eine nüchterne Analyse der sicherheitspolitischen Situation der Republik und ihrer konkreten politischen Ausgestaltung notwendig gewesen. Dem hat sich jedoch nicht nur die Politik, sondern die gesamte intellektuelle Elite verweigert, wir (Qualitäts-)Medien inklusive. Es ist zu billig, für dieses Versagen einfach nur die Politik in Haftung zu nehmen, dazu gehörten schon mehr.

    Die verbreitete Unlust, über komplizierte, aber relevante Themen kontrovers, aber dennoch zur Sache zu diskutieren, ist ein Armutszeugnis für die geistige Verfasstheit des Landes. Wer will es den Menschen vorwerfen, dass sie in der Neutralität den Garanten für die immerbleibende Sicherheit des Landes sehen, wenn sich die Eliten des Landes mit der gleichen Oberflächlichkeit mit dem Thema beschäftigen?

    Niemand plädiert dafür, dass Österreich es nun mit der gleichen Entschlossenheit Schweden und Finnland gleichtun und in die Nato streben soll. Aber eine ernsthafte Debatte über die Neutralität und Österreichs Beitrag zu einer kollektiven europäischen Sicherheitspolitik angesichts der geopolitischen Realitäten ist hoch an der Zeit. Ganz ohne Tabus und inhaltlose Phrasendrescherei.
    https://www.wienerzeitung.at/meinung/le ... sagen.html
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 18. Mai 2022, 22:29, insgesamt 5-mal geändert.
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