Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

Sehr früh kommt man drauf…

https://kurier.at/wirtschaft/aufruestu ... /402001860

https://www.oe24.at/oesterreich/politi ... /518875790

"Ich kann an dieser Stelle versichern, dass ich weiterhin in meinem Lieblingsressort bleiben und mich für die Truppe weiterhin einsetzen werde. Es gibt noch viel zu tun, beispielsweise sind wir derzeit intensiv in den Verhandlungen zum Heeresbudget, das wir ja über die Legislaturperiode hinaus verankern wollen."

Jo eh.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... esterreich

Bin gespannt, was da wieder dahergeschwafelt wird…
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Bundesheer-Reform um skurrilen Aspekt reicher
Bisher war das Ressort in fünf Sektionen gegliedert, diese Sektionen sollten in drei Direktionen umgewandelt werden. Aus dem Generalstab sollte etwa die Generaldirektion für Landesverteidigung werden. Daher sollte es auch keine Sektionschefs mehr geben, sondern Generaldirektoren. Das Ministerkabinett begründete die neue Gliederung damit, dass dies international üblich sei. Hochrangige Militärs haben dieser Sicht im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" aber widersprochen.
Nicht nur die Namensänderung, auch die Struktur der Direktionen führte heeresintern zu Unmut. Militärs befürchten, dass das Heer zu einer Art Polizei wird und seine militärischen Aufgaben nicht mehr erfüllen kann. Zudem wurden bei einer Neubesetzung eines wichtigen Postens zuletzt zwei Militärs, die sich beworben hatten, im Auswahlverfahren nicht bewertet. Die Stelle bekam der Kabinettschef von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Das zog den Vorwurf des Postenschachers mit sich.
Informierte Kreise aus dem Beamtenapparat des Ressorts zeigten sich im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" über die jüngsten Probleme nicht verwundert. Die Reform sei weitgehend von Tanners Kabinett entworfen worden, eine eingehende Befassung der dafür zuständigen Abteilungen im Ministerium habe nicht stattgefunden. "Wir sind noch nie so wenig gefragt worden wie seit dem Antreten der neuen Führung im Ressort. Die Reform wurde einfach von einer Handvoll Personen umgesetzt und durchgezogen", schildert ein Beamter.
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... icher.html


Prominente fragen: Wo ist Österreichs Sicherheitspolitik?
"Wir sind unvorbereitet. Und das in der schwersten sicherheitspolitischen Krise Europas seit 1945." - Dieser bittere Befund findet sich in einem offenen Brief, in dem zahlreiche Prominente nun eine ernsthafte sicherheitspolitische Debatte in Österreich fordern.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sei "der letzte Warnruf an die freie Welt", heißt es in dem Schreiben. Der Status quo der heimischen Sicherheitspolitik sei "nicht nur unhaltbar, sondern gefährlich". Die Neutralität sei nie auf ihre aktuelle Zweckmäßigkeit überprüft, sondern "zum vermeintlich unantastbaren Mythos erhoben" worden. Notwendig sei nun eine Debatte ohne Scheuklappen über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs und die Verabschiedung einer neuen Sicherheitsdoktrin.

Für diese Debatte sollte der Bundespräsident eine unabhängige Expertengruppe einsetzen, die ohne parteipolitische Interessen zum Zwecke des Staatswohls handle, heißt es in dem offenen Brief. Nachzulesen ist er im Internet unter unseresicherheit.org, wo sich auch die Liste der Unterzeichner findet. Sie reicht von Botschaftern und Offizieren über Ex-Politiker wie Irmgard Griss und Friedhelm Frischenschlager bis zu Künstlern wie Robert Menasse.

Alle gemeinsam beklagen die Schwächung des Bundesheeres und der Nachrichtendienste. Was sich in dem offenen Brief jedoch nicht findet, ist die Forderung nach einem höheren Wehrbudget. Im ersten Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine war sie allerorten erhoben worden. Mittlerweile ist es aber still um sie geworden. Mehrmals stand die Erhöhung des Wehretats auf der Tagesordnung des Ministerrats, wurde dann aber jeweils wieder gestrichen. Offenbar konnte sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) beim grünen Koalitionspartner und beim Finanzministerium bisher nicht durchsetzen. "Die Verhandlungen laufen gut", heißt es aus ihrem Büro. Beobachter schätzen die Chance, dass das Wehrbudget wirklich erhöht wird, jedoch nur noch auf 50:50.

Die Industriellenvereinigung mahnte am Montag dazu, dass sich Österreich mehr in die europäische Zusammenarbeit auf dem Rüstungssektor einklinken sollte. Als Beispiel nannte sie große Gemeinschaftsprojekte für einen neuen europäischen Kampfpanzer (als Nachfolger des Leopard-Panzers), für einen neuen europäischen Kampfjet (als Nachfolger des Eurofighters) und für eine europäische Drohne. Trotz großer Expertise speziell im Drohnenbereich sei Österreich bei diesen Projekten nicht dabei. Oft mangle es an der notwendigen Kofinanzierung durch den Staat.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -121066399


Aufrüstung als Chance für die heimische Wirtschaft

https://kurier.at/wirtschaft/aufruestun ... /402001860


Rüstungsindustrie setzt auf EU-Gemeinschaftsprojekte

https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreic ... -121081321
cliffhanger
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von cliffhanger »

Ich Glaub nicht das es bei 4000 pro Jahr bleiben wird ....

https://www.oe24.at/welt/ukraine-krieg/ ... /518804805
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Thomas Stelzer: "Umstellung im Spitzenteam ist kein Sonntagsspaziergang"
Angesichts des Ukraine-Krieges ist auch unsere Neutralität und die Art, wie wir sie praktizieren, in Diskussion geraten.

Ich gehöre fest zu denen, die sagen, wir sind neutral und bleiben neutral. Ich begrüße die Debatte aber, weil sie ein Grundverständnis schafft, dass ins Bundesheer und in seine Kernaufgabe - die Sicherheit des Landes zu gewährleisten - investiert werden muss. Bisherhatte man inderEinstellung zum Bundesheer oft den Eindruck: Gut, wenn sie kommen, wennHochwasserist. Aber ansonsten wird gespart. Die Neutralität nur in der Verfassungstehen zu haben und am Nationalfeiertag zu bejubeln, reichtaber nicht. Man muss als neutraler Staat auch zeigen, dass man sich schützen kann.
https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... pitzenteam


Pakt unterzeichnet
Das Bundesheer hat einen neuen Partner in den USA

https://www.krone.at/2705206


theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Finnland im Eilmarsch auf dem Weg in die NATO - und Österreich?

Mit Finnland macht heute der erste von Europas Neutralen den NATO-Kurs klar, Schweden wird folgen, Österreich denkt nicht daran


von Konrad Kramar

Es ist beschlossene Sache. Heute Vormittag hat Finnlands Staats- und Regierungsspitze offiziell den ersten Schritt in das westliche Verteidigungsbündnis NATO gesetzt. Der finnische Präsident Sauli Niinistö hat es zuerst verkündet, dann folgte Regierungschefin Sanna Marin. Der Weg in die NATO ist damit eigentlich nicht mehr zu stoppen. Innerhalb weniger Wochen hat der Angriff Russlands auf die Ukraine das gesamte Verteidigungskonzept des nordischen Landes auf den Kopf gestellt.

Russland wütend

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprach dem Land eine rasche und reibungslose Aufnahme in die Allianz. Merkbar wütend fiel dagegen die Reaktion aus Moskau aus. Eine NATO-Mitgliedschaft Finnlands sieht das Nachbarland Russland als Bedrohung. „Eine abermalige Ausweitung der Nato macht unseren Kontinent nicht stabiler und sicherer“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Man werde die Auswirkungen auf Russlands Sicherheit analysieren und dann entsprechend reagieren.

Mehrheit für NATO

Die Bevölkerung, die über Jahrzehnte klar für die finnische Neutralität und gegen einen NATO-Beitritt war, ist jetzt zu fast 70 Prozent laut Umfragen dafür. Die Staats- und Regierungsspitze ist entschlossen, keine Zeit zu verlieren. Erst am Mittwoch hat man quasi im Vorfeld der NATO-Mitgliedschaft ein Verteidigungsbündnis mit Großbritannien geschlossen.

Schweden unter Zugzwang

Entscheidet sich das Land dafür, dürfte das weiteren Druck auf das benachbarte Schweden ausüben, sich ebenfalls zeitnah in der Nato-Frage zu entscheiden. In Stockholm wird am Freitag eine eigene sicherheitspolitische Analyse veröffentlicht. Am Wochenende wollen dann die Regierungsparteien ihre aktuelle Nato-Position preisgeben - sind sie für einen Beitritt, wären das entscheidende Bausteine auf dem Weg hin zu einem NATO-Beitritt. Schwedens Außenministerin Ann Linde und Finnlands Außenminister Pekka Haavisto sind am Samstag zudem auf einem Nato-Treffen in Berlin.

Unterstützung aus USA

Die USA, Deutschland und weitere Nato-Mitglieder haben ausdrücklich beteuert, Beitrittsanträge aus Finnland und Schweden unterstützen zu wollen, sofern sich die beiden nordischen Staaten dazu entschließen.

Finnland und Schweden sind bislang enge Partner der Nato, allerdings keine offiziellen Mitglieder. Russlands Einmarsch hat in den beiden EU-Ländern jedoch intensive Debatten über einen Nato-Beitritt ausgelöst. Finnland hat eine 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland, Schweden ist ebenso Ostsee-Anrainer wie das Riesenreich. Die drei anderen nordischen Länder Dänemark, Norwegen und Island zählen bereits seit der Nato-Gründung 1949 zu dem Bündnis.

Österreich felsenfest neutral

In Österreich ist von keiner politischen Partei ein Zug in Richtung NATO zu bemerken. Auch Bundespräsident Alexander van der Bellen betonte erst am Mittwoch, beim besuch von UN-Generalsekretär Guterres, die Bedeutung von Österreichs Neutralität. In der regierenden ÖVP betonen wichtige Entscheidungsträger wie Bundeskanzler Nehammer, aber auch Außenminister Schallenberg, dass man keine NATO-Debatte lostreten werde. Auch von der Opposition kommt nicht ein Ton diesbezüglich. Die Neutralität scheint unantastbar, auch wenn man mit der NATO in der "Partnerschaft für den Frieden" kooperiert und auch bei einem EU-Verteidigungsbündnis zumindest zum Teil dabei wäre. Interesse an einer NATO-Mitgliedschaft zu äußern, wäre sogar in Zeiten eines Krieges in Europa ein riskanter Zug. Hierzulande gibt es laut Umfragen eine klare Mehrheit gegen eine NATO-Mitgliedschaft. Die Neutralität gilt weiterhin als hohes Gut.

Schweiz denkt nicht daran

Auch in der Schweiz gibt es keine ernsthafte Debatte, die Neutralität aufzugeben. Die Schweiz habe kein Interesse an einem NATO-Beitritt, betonen Sicherheitsexperten. Man sei gut gerüstet und habe es schlicht nicht nötig. Ein Beitritt wäre sogar nachteilig: Man würden unsere [sic!] Neutralität verlieren. Die Schweiz würde nicht mehr als neutraler Boden gelten, auf dem man sich für internationale Verhandlungen treffen kann.
https://kurier.at/politik/ausland/finnl ... /402004779
  • Ein Desaster für Putin und ein Lehrstück für Österreich (Kommentar)
    Finnland und wohl auch Schweden sprinten Richtung Nato. Sicherheitspolitik war dort nie ein Stiefkind. Drei Thesen.

    Vor ein paar Monaten wäre man für den Satz noch ausgelacht worden: Aber Finnland und wohl auch Schweden sprinten Richtung Nato-Mitgliedschaft. Drei Thesen zur sicherheitspolitischen Zeitenwende in Nordeuropa:

    1. Wladimir Putin hat strategisch versagt

    Kremlchef Wladimir Putin wurde jahrzehntelang als gewiefter Taktiker porträtiert. Als Stratege ist er ein Versager. Europa "derussifiziert" seine Energieversorgung, es rüstet seine Waffenarsenale auf und nun hat der Ukraine-Krieg auch noch Nordeuropa in die Arme der Nato getrieben. Angeblich fühlte sich Moskau von der Nato eingekreist. Vor dem Krieg verlangte es den Rückzug des Bündnisses aus Russlands Nachbarschaft. Erreicht hat Putin das Gegenteil. Die Nato erweitert sich.

    2. Ein Beitritt Finnlands nutzt der Nato mehr als Helsinki

    Finnland ist ein Gewinn für die Nato. Seine Reservearmee ist gewaltig, sein Arsenal an schweren Waffen und Raketen groß und modern. Und: Sie kennen Russland. Von diesen Kenntnissen wird die Nato profitieren. Mit Schweden und Finnland wird Nordeuropa zudem eine einzige Nato-Zone. Das hat Folgen. Es gefällt den verwundbarsten Nato-Mitgliedern, den nahen Balten und es verschiebt die Gewichte in Ostsee und Arktis.

    3. Österreich kann sich von Finnland ein Stück abschneiden

    Andere zahlten sich eine Friedensdividende aus, Finnland hat seine Wehrhaftigkeit nie abgelegt, auch nach dem Kalten Krieg nicht. Das Vertrauen in die Politik ist hoch. Ein breiter politischer Konsens trägt nun diese pragmatische Nato-Wende mit. Natürlich: Die Nähe zu Russland und die gemeinsame blutige Geschichte schärfte im Norden die Sinne. Finnland hat eine 1340 Kilometer lange Russland-Grenze, Österreich gar keine. Trotzdem: Der Kontrast in Österreich ist scharf, wo Sicherheitspolitik ein Stiefkind ist und jede Debatte darüber in parteipolitisch motiviertem Geschrei erstickt.
    https://www.diepresse.com/6138380/ein-d ... esterreich

Zuletzt geändert von theoderich am Fr 13. Mai 2022, 18:15, insgesamt 2-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Bundeskanzler Nehammer droht Gazprom mit Übernahme der Speicher
Finnland und Schweden treten der Nato bei, in Österreich wird mit dem Hinweis auf die Neutralität die Debatte im Keim erstickt. Warum haben Sie die Debatte für beendet erklärt?

Ich habe sie für mich für beendet erklärt. Ich kann niemandem das Diskutieren verbieten, wo sind wir denn? Sicherheitspolitik ist Neutralitätspolitik. Wenn Sie sich mit unserem EU-Beitritt auseinandersetzen, werden Sie feststellen, wie sehr sich die Neutralität verändern hat. Wir tragen alle Sanktionen mit, sind innerhalb der EU solidarisch, bieten unsere Vermittlerrolle an, wir gehören aber keinem Verteidigungsbündnis angehören. Schweden und Finnland haben eine gemeinsame Grenze mit Russland.

Sie sagen, die Neutralität nützt uns. Schützt sie uns aber auch?

Wenn es um einen Aggressor geht, ist der Neutrale verpflichtet, sich selbst zu schützen. Das tun wir, indem wir das Budget des Heeres massiv anheben. Unser Vorteil ist, dass wir in einer Europäischen Sicherheitsarchitektur leben, die auch eine militärische Komponente besitzt.

Dass die Finnen der Nato beitreten, ist ein Indiz, dass eine EU-Armee keine ernsthafte Idee ist?

Österreich würde sich auch gegen eine europäische Armee aussprechen, weil die EU in ihren Strukturen nicht so gestaltet ist, dass der Einsatz einer Armee vorstellbar ist.
https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... r-Speicher
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Verweigerer »

https://kurier.at/amp/politik/inland/f ... /402005589

Ich frage mich nur wie lange denn noch „verhandelt“ wird!?!
muck
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von muck »

theoderich hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 19:15 Wenn es um einen Aggressor geht, ist der Neutrale verpflichtet, sich selbst zu schützen. Das tun wir, indem wir das Budget des Heeres massiv anheben. Unser Vorteil ist, dass wir in einer Europäischen Sicherheitsarchitektur leben, die auch eine militärische Komponente besitzt.

Dass die Finnen der Nato beitreten, ist ein Indiz, dass eine EU-Armee keine ernsthafte Idee ist?

Österreich würde sich auch gegen eine europäische Armee aussprechen, weil die EU in ihren Strukturen nicht so gestaltet ist, dass der Einsatz einer Armee vorstellbar ist.
Ein Widerspruch in sich.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »



Wattner Lizum
European Mountain Thunder 2022 – Gemeinsame Übung im Hochlager Walchen
„Es ist in Planung, dass wir in den nächsten fünf bis sechs Jahren in die Sicherheit und Infrastruktur in der Wattener Lizum investieren. Speziell geht es um Zieldarstellungen zum Üben, Sanierungen, sowie ein neues Feuerwehrfahrzeug", betont Militärkommandant Gstrein abschließend.
https://www.meinbezirk.at/hall-rum/c-lo ... n_a5341726
  • Moskau, schau in den Spiegel! (Kommentar)
    Geeint und entschlossen die Angst zu durchbrechen, um sich von ihr nicht lenken und unterjochen zu lassen: Auch darin könnte Finnland ein Vorbild für Europa sein. Österreich kann und muss nicht Finnlands Weg einschlagen, andere Disposition, aber ein offenes, nüchternes und erwachsenes Gespräch des Landes mit sich selbst und die Erkenntnis, dass das Schwarzfahrer-Konzept moralisch und militärisch endgültig ausgedient hat, das wäre einzufordern. Tun wir in den Kommentaren: Blattlinie.
    https://www.kleinezeitung.at/meinung/61 ... en-Spiegel
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 13. Mai 2022, 22:01, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

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