Medienberichte 2022

[theoderich]

Bundesheer zieht erste Lehren aus dem Ukraine-Krieg

https://www.derstandard.at/story/200013 ... aine-krieg




Ukraine I Bundesheer schickt alte Helme an Ukraine und bekommt neue Ausrüstung

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... kommt-neue


Fehlende Mittel
Bundesheer wäre für Invasion schlecht ausgerüstet

https://www.krone.at/2641587

[theoderich]

Talk mit Katia Wagner
„Wir müssen über Neutralität diskutieren!“

https://www.krone.at/2642244


Mehr Geld für Bundesheer gefordert - Resolution im Landtag

https://www.tips.at/nachrichten/ooe/wir ... im-landtag

• Waren wir naiv? (Kolumne)
  
  https://www.nachrichten.at/meinung/kolu ... 42,3593586

Ruf nach längerem Wehrdienst

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -117842314


Bundesheer: Ukraine-Krieg rückt maroden Zustand wieder in den Fokus

https://kurier.at/politik/inland/bundes ... pczP83gxlY

[theoderich]

Von Helm-Panne und chronischer Finanznot

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,3594261


Wie und warum die Parteien trotz Russland die Neutralität verteidigen

https://www.derstandard.at/story/200013 ... erteidigen



https://www.twitter.com/Bundesheerbauer ... 2131660804

[theoderich]

"Österreich auf lange Sicht in Bündnis wie Nato gut aufgehoben"

https://www.diepresse.com/6106520/oeste ... aufgehoben

• Reden wir (endlich) über Außenpolitik! (Gastkommentar, Martin Senn, Franz Eder)
  
  https://www.wienerzeitung.at/meinung/ga ... litik.html

[muck]

"Österreich auf lange Sicht in Bündnis wie Nato gut aufgehoben"

https://www.diepresse.com/6106520/oeste ... aufgehoben

Wer solche Schlagzeilen fabriziert, der muss deutlich machen was diese Perspektive den österreichischen Steuerzahler kosten würde. Es mehren sich die Anzeichen, dass nach Deutschlands Kehrtwende auch die letzten Sparfüchse im Bündnis aufrüsten werden, Belgien etwa, wo der Wiederaufbau einer Panzerwaffe plötzlich auf der Tagesordnung steht.

Ohne einen deutlich höheren Verteidigungsetat würde sich die NATO nicht gerade darum reißen, Österreich aufzunehmen.

Überdies müsste die Neutralität nicht nur aus der Verfassung, sondern auch aus den Köpfen getilgt werden, und meiner unerheblichen Meinung nach besteht dafür in Österreich auf absehbare Zeit kein Raum, wenn letzte Umfragen irgendetwas besagen, die auf für Westeuropa überdurchschnittlich viel NATO-Skepsis und Putin-Verstehertum hindeuten.

Leider ist klar, wohin die Reise geht; auf absehbare Zeit wird der Kreml versuchen, alle europäischen Gebiete der vormaligen Sowjetunion zurückzugewinnen, die noch nicht der NATO beigetreten sind. Dann sind die drei baltischen Staaten in einer außerordentlich prekären Lage; die Versuchung wäre groß, sich diese Gebiete im Handstreich einzuverleiben, darauf vertrauend, dass die NATO nicht ihretwegen den dritten Weltkrieg riskiert. Österreich müsste z.B. durch Truppenentsendungen ins Baltikum die Bereitschaft beweisen, Allianzterritorium zu verteidigen. Wäre man dazu bereit?

Immerhin: Österreich wird so oder so um eine ernsthafte Debatte über seine sicherheitspolitische Rolle am östlichen Rand Westeuropas, auch in finanzieller Hinsicht, nicht herumkommen. Nach jetzigem Sachstand wird bald allein Ungarn noch zwischen Österreich und einer Neo-Sowjetunion liegen. Und auch innerhalb der EU werden sich dann die Stimmen mehren, die von Wien fordern werden, die Füße in den Boden zu stemmen und den Ungarn den Rücken zu stärken.

[theoderich]

Ukraine als Warnung I Offiziere für Stärkung des Bundesheeres: "Friedensperiode ist zu Ende"

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... desheeres_


Offiziere fordern mehr Geld für Verteidigung

https://steiermark.orf.at/stories/3145741/


Krisenkabinett tagte
Mehr Geld für Sicherheit und Flüchtlingsaufnahmen

Am Donnerstag ist das Krisenkabinett der Regierung mit den Landeshauptleuten zusammengetroffen, um die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu beraten. Von beiden Seiten kamen dabei Zusagen zu mehr Investitionen in die Sicherheit und der Aufnahme von Flüchtlingen.

Tanner-Appell für Investitionen ins Bundesheer

Weiteres Thema war die Sicherheitslage in Österreich. Man sei sich einig, dass man mehr in Landesverteidigung, innere Sicherheit und Krisenvorsorge investieren müsse. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) meinte, der Angriffskrieg der Russen zeige, wie wichtig es sei, in das Bundesheer zu investieren: „Und jede Investition, die wir dabei tätigen, ist ein Schritt in die richtige Richtung, für unser aller Sicherheit.“

https://www.krone.at/2643519

[theoderich]

Brunner unterstützt Budgetaufstockung für Verteidigung

https://orf.at/stories/3250859/

Die Schweiz liege beim Prozentsatz des BIP auf vergleichbarer Höhe mit Österreich, sagte Brunner.

Aus welcher Quelle hat der Finanzminister diese Fehlinformation? Wahrscheinlich aus der SIPRI Military Expediture Database.

[theoderich]

Tanner: „Sehen die Gefahr eines Atomangriffs nicht“ (VIDEO)

https://kurier.at/politik/inland/wir-se ... /401925487

[chuckw]

Budgeterhöhung für Bundesheer

Als Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres begrüßte er es, dass das Heer nun mehr Geld bekommen soll. Er hätte sich das schon längst gewünscht.

https://www.krone.at/2643946

[theoderich]

Gedankenspiele zur Aufrüstung

Konkrete Zahlen gibt es in Österreich noch nicht. Wie hoch der Bedarf sein werde, ist laut Tanner noch unklar: "Was viel wichtiger ist, als eine einzelne Zahl zu nennen, ist, dass auch gezielt investiert wird. Das beginnt bei der Infrastruktur, geht über die Investments in den verschiedenen strategischen Bereichen, von der Cyberabwehr beginnend, bis hin zu den schweren Waffen."

Grüne warten auf Pläne

Gesprächsbereit sind die Grünen. Zunächst müsse Tanner aber Pläne zur Aufrüstung vorlegen, sagt Grünen-Wehrsprecher David Stögmüller zur "Wiener Zeitung". Bisher waren die Grünen äußerst militärkritisch: Noch in deren Programm zur Nationalratswahl 2019 heißt es, das Bundesheer solle sich auf den Katastrophenschutz und internationale Friedenseinsätze fokussieren. Darüber hinaus solle es "auf das absolut notwendige Maß verkleinert werden".

Einen Bericht zu Investitionen ins Militär hat Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger 2019 mit "Unser Heer 2030" vorgelegt. Der Ist-Zustand: Für 2022 beträgt der Verteidigungsetat 2,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2020 war der Anteil der Ausgaben für das Bundesheer 0,671 Prozent des BIPs, 2021 waren es 0,661 Prozent.

Der Zustandsbericht macht zwei mögliche Ziele aus: Um eine Abwehroperation gegen einen konventionellen Gegner führen zu können, müsste sich das Budget bei zwei Prozent des BIPs belaufen. Es bräuchte eine deutlich höhere Anzahl von Truppen und enorme Investitionen in die Ausrüstung. Die Abwehr eines klassischen Angriffs steht aber nicht im Fokus des Berichts. Es werde nicht mit einer konventionellen Bedrohung gerechnet, heißt es. Weiters wird das Ziel als budgetär unrealistisch angesehen.

Maßstab Schutzoperation

Daher setzt der Bericht bei einer Schutzoperation an. Diese sei "ein flexibler und kosteneffizienter Ansatz", der die "realen budgetären Rahmenbedingungen" berücksichtige. Eine Schutzoperation ist nicht zu verwechseln mit einem Assistenzeinsatz, bei dem das Militär die Exekutive unterstützt. Es handelt sich um eine eigenständige Operation des Militärs. Sie umfasst die Fähigkeit, "alle militärischen Kapazitäten sowohl sehr rasch, räumlich und zeitlich begrenzt, als auch lange andauernd" einzusetzen.

Geld für das Heer forderte auch SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer bei einem Hintergrundgespräch am Donnerstagabend. "Es geht nicht darum, Österreich bis an die Zähne zu bewaffnen", meinte er. Es brauche aber Investitionen in die ABC-Truppe, die Blackout-Vorsorge und die Luft- und Panzerabwehr. Die Anschaffung neuer Kampfjets müsse angedacht werden. Ersatz für die aus Altersgründen ausgeschiedenen Saab-105-Jets gab es nicht, die Eurofighter sind aufgrund eines Vergleichs von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) nicht nachtkampftauglich. Es liege in der Vergangenheit auch genug Schuld bei der SPÖ, so Laimer.

Neben der Anhebung des Wehretats in Richtung der Ein-Prozent-BIP-Hürde pochte Laimer auf ein Sonderbudget für Investitionen. Gemeinsam mit der FPÖ werde die SPÖ auch einen Antrag zur Einführung des "6+2"-Modells für den Wehrdienst (sechs Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate Miliz-Übungen) einbringen.

Im Fall einer Aufrüstung will Grünen-Wehsprecher Stögmüller den Fokus bei der Cyber-Verteidigung, dem Katastrophenschutz und bei Friedeneinsätzen setzen. Eine massive Aufrüstung etwa bei den Landstreitkräften sieht er nicht als die größte Priorität.

https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... stung.html

SPÖ fordert Anhebung des Heeresbudgets

Die SPÖ fordert in der Debatte über die Aufrüstung des Bundesheeres eine nachhaltige Anhebung des Budgets auf mindestens ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 auf 3,4 Mrd. Euro bedeuten.

In fünf Jahren wären es knapp fünf Mrd. Euro. Als wichtigste Investitionsbereiche nennt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer Cyberabwehr, ABC-Abwehr, persönliche Schutzausrüstung, Panzer-, Flugzeug- und Drohnenabwehr, Mobilität und autarke Kasernen.

Die SPÖ verlange „eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab 2023 auf zumindest ein Prozent des BIP, bis der verfassungskonforme Zustand des Bundesheeres im Sinne der Umfassenden Landesverteidigung wiederhergestellt ist“, sagte Laimer bei einem Hintergrundgespräch. Er appelliere zudem an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), die Zentralstellenreform sofort zu stoppen. „Das Heer braucht Kommandanten, keine Direktoren“, so Laimer.

https://orf.at/#/stories/3251091/

https://www.diepresse.com/6107445/spoe- ... arden-euro


SPÖ macht sich zur Vorkämpferin für ein höheres Wehrbudget

Und der sozialdemokratische Wehrsprecher Robert Laimer steht nicht an, die Versäumnisse seiner Partei nicht nur einzugestehen, sondern sie als Erstes zu nennen: "Militärische Landesverteidigung darf nicht gegen soziale Sicherheit ausgespielt werden", sagt Laimer nachdenklich über frühere Kampagnen der SPÖ, in denen Eurofighter als Gegenpol zu Pensionserhöhungen dargestellt wurden.

"Viel Geldvernichtung" statt Luftraumverteidigung

So wenig er das Kaputtsparen der Eurofighter-Flotte durch den sozialdemokratischen Verteidigungsminister Norbert Darabos ("20 Jahre von viel Geldvernichtung") oder die von Michael Häupl wahltaktisch bedingt begonnene Berufsheer-Diskussion schönzureden bereit ist, so wenig will er dessen Amtsvorgänger Günther Platter (ÖVP) vom Haken lassen: Dessen Entscheidung, die früher selbstverständlichen Milizübungen abzuschaffen, habe das Milizsystem schwer geschädigt.

Heute trete die SPÖ Seite an Seite mit den Freiheitlichen für die Rückkehr zum Modell 6+2 (also sechs Monate Grundausbildung und zwei Monate an später zu leistenden Übungen) ein, damit "die Miliz nicht zum Raiffeisen-Verein mutiert". Und namens seiner Partei verlangt Laimer ebenfalls im Gleichklang mit der FPÖ eine kräftige Budgeterhöhung auf mindestens ein Prozent der BIP – dies habe es schließlich auch unter Bruno Kreisky 1982 gegeben.

Vertrauen in Tanners Durchsetzungskraft

Bei der Verwendung allfälliger zusätzlicher Budgetmittel empfiehlt Laimer, sich an die Vorschläge des Kurzzeitministers Thomas Starlinger zu halten, der 2019 alle Defizite der militärischen Landesverteidigung aufgezeigt hat – jetzt dürfe man nicht zwei Jahre diskutieren, sondern müsse eine entsprechende Budgeterhöhung beschließen. "Ich vertraue da ganz auf die Durchsetzungsfähigkeit der Frau Minister", sagt Laimer – und lässt augenzwinkernd offen, ob er Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wirklich gegen deren Kritiker zu unterstützen bereit wäre.

https://www.derstandard.at/story/200013 ... wehrbudget


Soll Österreich der NATO beitreten?

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -117898387


Vorhabensbericht ist fertig I Verfahren gegen Ex-Minister Kunasek dürfte eingestellt werden

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... er-Kunasek