EU finanziert Waffen und Ausrüstung für die Ukraine
Die EU wird eine halbe Milliarde Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Darauf einigten sich die ständigen Vertreter der 27 Mitgliedstaaten in Brüssel am Sonntagabend, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell berichtete.
Von den 500 Millionen Euro sollen laut Borrell 450 Millionen für Waffenlieferungen und 50 Millionen für andere Ausrüstung bereitgestellt werden. Das Geld wird den Planungen zufolge aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität kommen. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet.
Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist es das erste Mal, dass die Europäische Union den Kauf und die Lieferung von Waffen und anderen Ausrüstungsgegenständen an ein Land finanziert, das angegriffen wird.
Außenminister Alexander Schallenberg hatte zuvor der APA in Bezug auf die anstehende Entscheidung über Waffenlieferungen gesagt, Österreich als neutraler Staat werde "aus Solidarität zu EU, diesen Beschluss nicht blockieren, sondern sich konstruktiv enthalten" Man sehe ein, "dass die EU diesen Schritt fasst, und damit nicht nur mit Sanktionen und Worten, sondern auch faktisch den Ukrainern unter die Arme greifen will".
Schweden liefert 5000 rückstoßfreie Panzerabwehrwaffen SAAB AT4, 5000 kugelsichere Westen, 5000 Kampfhelme und 135000 Combat Rations für insgesamt ca. 400 Mio. SEK an die Ukraine:
Sverige ger direkt stöd och försvarsmateriel till Ukraina
Spanien hat heute zwei A400M mit von Torrejón mit 20 Tonnen Schutzausrüstung (Sanitätsausrüstung: Schutzmasken, Handschuhe und medizinische Schutzanzüge; Persönliche Schutzausrüstung: Kampfhelme, Splitterschutzwesten, ABC-Schutzanzüge) nach Polen geschickt:
Defensa envía 20.000 kilos de equipos de protección individual y material sanitario a Ucrania
Bezüglich der Mollis die da (in Serienproduktion) hergestellt werden.
Wird das Styropor dafür genutzt das Benzin einzudicken? Kann das jemand verifizieren?
Waffenlieferungen aus Österreich sind wohl kaum mit der Neutralität vereinbar. Daher wird auch der Österreich-Anteil der EU Waffenlieferung nicht mit Waffen sondern mit anderer Ausrüstung gedeckt.
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Helme und Westen, das ist ein bisschen wie die Haltung in Deutschland vor noch einer Woche. Streng gesprochen handelt es sich um Schutzwaffen, und der Begriff ist auch dahingehend relevant, als dass ein adäquat geschützter Kombattant länger kampffähig ist als ein ungeschützter. Anders gesagt, auch Schutzwaffen leisten einen "tödlichen" Beitrag.
