Schweiz: Programm "Air2030"

[m.ileduets]

Ob es möglich ist, ist mMn fraglich, aber die Argumentation könnte etwa wie so lauten: Die erste Abstimmung war ein fakultatives Referendum zu einem Bundesbeschluss, welcher die ausserordentliche Finanzierung von Kampfflugzeugen regeln sollte, der Typenentscheid wurde dabei ausgespart. Dieser Bundesbeschluss wurde vom Volk bestätigt.
Nun steht der Typenentscheid an. Dieser wird sicher nicht einem fakultativen Referendum unterstellt, weil er nichts Ausserordentliches darstellt und grundsätzlich in der Kompetenz des VBS und des Bundesrates liegt.
Allerdings könnten die Gegner immer noch eine Initiative gegen eben diesen Typenentscheid starten (nicht aber gegen den generellen Beschaffungsentscheid, über welchen schon abgestimmt wurde) .
Warum dies meiner Meinung nur schwer zu rechtfertigen ist: Bei einer Initiative wird die Verfassung geändert/ergänzt, und ich kann mir schwer vorstellen, dass ein Passus wie *Kampfflugzeuge dürfen nicht von US-Amerikanischen Herstellern eingekauft werden" in unsere Verfassung reinpasst, weil er internationale Abkommen tangieren würde.

[muck]

Interessant, danke für die Erklärung.

[m.ileduets]

Hier mehr Infos zu einer allfälligen Initiative, inkl. konkreten Initiativtext:

«Der Bund beschafft keine Kampfflugzeuge des Typs F-35 Lightning II oder F/A-18 Super Hornet.»

Ob dieser Text wirklich Verfassungskonform ist, muss die Bundeskanzlei noch entscheiden. Ich bezweifle dies eher.
Eingestanden, es gab schon ähnlich absurde Texte, wie z.B. jenen zum Verbot von Minaretten.

Wäre allerdings geil, wenn der Text in die Verfassung aufgenommen würde und die Amis dann extra für die Schweiz die Typenbezeichnung ändern würden, z.B. "F-35 Helvetia".

https://www.nzz.ch/schweiz/sp-gruene-un ... ld.1626804

[theoderich]

Hier mehr Infos zu einer allfälligen Initiative, inkl. konkreten Initiativtext:

«Der Bund beschafft keine Kampfflugzeuge des Typs F-35 Lightning II oder F/A-18 Super Hornet.»

Ob dieser Text wirklich Verfassungskonform ist, muss die Bundeskanzlei noch entscheiden. Ich bezweifle dies eher.

Dieser Text würde zwar Art. 6 BöB widersprechen, wonach "Anbieterinnen aus Staaten, denen gegenüber die Schweiz sich vertraglich zur Gewährung des Marktzutritts verpflichtet hat" zum Angebot bei öffentlichen Aufträgen zugelassen sind - die Schweiz hat aber kein Freihandelsabkommen mit den USA:

https://www.fedlex.admin.ch/de/cc/inter ... 0.94#0.946

D.h. Hersteller wie Lockheed Martin oder Boeing von der Angebotslegung auszuschließen, wäre durchaus möglich. Und dass die USA, wie in Art. 6, Abs. 2 ausgeführt, "Gegenrecht gewähren", ist angesichts des Fehlens eines Freihandelsabkommens auszuschließen. Österreich und die USA haben beispielsweise 1928 einen Freundschafts-, Handels- und Konsularvertrag geschlossen, in dem der Freihandel zwischen den beiden Staaten zugesichert wird.

[Berni88]

Absturz einer F-5 in der Innerschweiz, der Pilot konnte sich mit dem Schleudersitz retten:
https://www.nzz.ch/schweiz/absturz-von- ... ld.1627027

[theoderich]

[Kampfhamster]

Und der Farbe nach war's einer von der Patrouille Suisse.

[muck]

Schön, dass dem Piloten nichts passiert ist. Ich bin überrascht, wie unversehrt das Wrack auf den ersten Blick zu sein scheint. Dürfte wohl an dem Schnee liegen?

[Kampfhamster]

Erstaunlich, ja, aber aktuell sind noch nicht allzu viele Infos draussen. Das dürfte noch etwas dauern. Schrott ist der Vogel wohl eh.

[Kampfhamster]

https://www.srf.ch/news/schweiz/flugzeu ... bgestuerzt