Medienberichte 2018

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Soldaten an die EU-Außengrenze
Österreichische Soldaten, die in Griechenland die Grenze zur Türkei kontrollieren oder gar in Nordafrika Asylzentren absichern: Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will diese Woche bei einem informellen Ratstreffen in Wien seinen EU-Amtskollegen ein Konzept zu militärischen Assistenzeinsätzen an den EU-Außengrenzen und in Drittstaaten präsentieren. Ein Teil dieser Pläne wurde im Verteidigungsministerium bereits unter seinem Vorgänger, Hans Peter Doskozil (SPÖ), entwickelt. Dieser wollte das Modell von Assistenzeinsätzen bereits 2017 in die EU exportieren.
Laut dem Vorschlag des Verteidigungsministers sollen Soldaten aus allen Mitgliedstaaten künftig die EU-Grenzschutzagentur Frontex, deren Personal bis 2020 auf 10.000 Beamte ausgebaut werden soll, unterstützen. Etwa in den Bereichen Logistik, Transport und Aufklärung könnten Einsätze an einzelnen Abschnitten der EU-Außengrenze durch nationale Armeeangehörige verstärkt werden. Aber auch ein Einsatz von Soldaten direkt an den Grenzen zur Kontrolle der illegalen Migration wird in Kunaseks Plan angedacht.

Ausgeweitetes Mandat

Damit solche Einsätze rechtlich möglich werden, schlägt das vorbereitete Papier des Verteidigungsministers eine Ausweitung des bestehenden Mandats für die Gemeinsame Sicherheits und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU vor. Neben internationalen Einsätzen zur Friedensschaffung und Friedenserhaltung sollen die Aufgaben auf eine Bekämpfung der illegalen Migration und des Grenzschutzes ausgeweitet werden. Eine Vermischung von polizeilichen und militärischen Aufgaben war allerdings bisher in der EU durchaus umstritten. Kunaseks Vorgänger Doskozil fand bei seinem Vorstoß für eine zivil-militärische Zusammenarbeit insbesondere im Grenzschutz bei seinen Amtskollegen wenig Begeisterung.

Nationale Kontrollen

Auf Widerstand könnte Kunasek auch bei einem weiteren Punkt seines Plans stoßen: Er will für eine militärische Unterstützung von „nationalen Grenzraumkontrollen“ werben. Sie sollen so lang aufrechterhalten bleiben, bis der Grenzschutz an den EU-Außengrenzen „wirklich funktioniert“. Damit würden die bilateralen Kontrollen nicht auslaufen, sondern vorerst sogar militärisch verstärkt. Sowohl der EU-Kommission als auch einzelnen Mitgliedstaaten gehen die Grenzkontrollen innerhalb der EU schon jetzt zu weit. Sie argumentieren, dass sich die Flüchtlingsströme bereits deutlich reduziert hätten. Österreich und Deutschland wurde schon mehrfach von der EU-Kommission erlaubt, ihre temporäre Ausnahme zum Schengen-Abkommen über den Wegfall von Grenzkontrollen zu verlängern. Im Fall von Österreich sollten die Kontrollen an den Grenzen zu Ungarn und Slowenien aber eigentlich am 11. November auslaufen.

Bilaterale Hilfe

Um den Grenzschutz der EU zu verbessern, sieht Kunaseks Konzept auch „Assistenzleistungen“ für besonders betroffene EU-Länder vor. Partnerstaaten sollen auch gemeinsam beim Aufbau ihrer Grenzschutzkapazitäten unterstützt werden.

Aktion in Drittstaaten

Um den Migrationsstrom aus Nordafrika einzudämmen, will Kunasek auch für diese Region militärische Assistenzeinsätze vorsehen. Offen ist, ob dort europäische Soldaten nur für die Sicherheit in Asylzentren sorgen oder sogar eine Weiterreise von Migranten verhindern sollen. Vorgesehen ist ein Einsatz freilich nur, wenn die betroffenen Länder ihm zustimmen. In die EU-Westbalkan-Strategie will der Verteidigungsminister ebenfalls den Kampf gegen illegale Migration miteinbeziehen. Ziel ist der verstärkte Grenzschutz entlang der Westbalkanroute.
https://diepresse.com/home/ausland/eu/5 ... ssengrenze


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25. August 2018

"Die Beweglichkeit der Truppe ist einer der Punkte, die uns Sorgen machen"
OÖN: Das Heer bekommt ein Sonderbudget, das vor allem für Hubschrauber verwendet werden soll. Reichen die 400 Millionen Euro, oder sind sie nur ein Tropfen auf den heißen Stein?

Robert Brieger: Der Minister hat sich im Einvernehmen mit den Militärs entschieden, für anstehende Sonderfinanzierungen Prioritäten zu setzen. Da ist ein Segment die Nachfolgefrage der an der Altersgrenze stehenden Alouette in Aigen/Ennstal. Darüber hinaus haben wir die Möglichkeit, unsere Sikorsky-Flotte um drei Stück zu ergänzen. Die Mobilität ist freilich ein Punkt, der uns Sorgen macht, weil wir im Bereich der geschützten sowie der Mobilität im Allgemeinen, also der Beweglichkeit der Truppe, Nachholbedarf haben.

Wann gibt es die Sondermittel?

Das Hubschrauberpaket wird über Jahre abgearbeitet und erfolgt glücklicherweise so rechtzeitig, dass wir mit Erreichen des Endes der Lebensdauer der Alouette 2022/23 über die neuen Hubschrauber verfügen werden.

Und wie schaut es mit der ebenfalls alten OH 58 "Kiowa" aus?

Ja, die ist auch ein Auslaufmodell. Ich gehe davon aus, dass man diese mit einem Mehrzweckhubschrauber kompensieren kann. Schließlich haben die mehr Transportkapazität und längere Wartungsintervalle. Wir können die Leistungsfähigkeit der uralten Hubschrauber mit 12 plus 6 neuen mehr als kompensieren.

Dem Heer geht angeblich schon im September das Geld für Investitionen aus. Stimmt das?

Die Situation ist nicht so dramatisch. Wenn man im September bei null ist bei den Investitionen, dann ist das gar keine so schlechte Nachricht. Wir müssen ja das Budget abverbrauchen. Es wäre schlimm, wenn wir schreien, wir haben zu wenig Geld, und dann weist uns jemand nach, es sind Mittel übriggeblieben. Klar ist, das Regelbudget ist zu gering. Wir sollten unbedingt in Richtung drei Milliarden Euro gehen und langfristig Richtung ein Prozent BIP.

Bei den Hubschraubern – etwa in Hörsching – fehlen auch Piloten und Techniker.

Wir sind bestrebt, bei der Bezahlung Verbesserungen herbeizuführen. Auch das neue Gerät sollte ein Signal an junge Menschen sein, diesen Beruf zu ergreifen. Bei den Technikern ist der Nachholbedarf noch größer als bei den Piloten. Wir können, nachdem wir weitestgehend an das Beamtensystem gebunden sind, nicht in der Marktwirtschaft konkurrenzfähige Konditionen bieten. Wir müssen den Beruf etwa über die work-life-balance attraktiver machen.

Die Regierung hat Sicherheitsinseln in Kasernen beschlossen. Wann werden die Realität?

Die Idee ist zunächst, einen Standort mit einer bestimmten Autarkie auszustatten. Das heißt, dass die dort stationierte Truppe, ich sage einmal für 14 Tage, einsatzbereit gehalten werden kann, also mit Verpflegung, mit Wasser, mit Treibstoff. Der Ausbau beinhaltet, diese Kaserne auch anderen Blaulichtorganisationen als Stützpunkt zur Verfügung zu stellen. Und das kostet eine Menge Geld.

Wann erfolgt der erste Schritt?

Ich erwarte mir in den nächsten drei bis fünf Jahren erste Ergebnisse. Wir haben Standorte ausgewählt, Hörsching ist einer davon. Hier sollte der Investitionsbedarf überschaubar sein, aber klar ist, dass wir in den letzten zehn, 15 Jahren sehr viel abgebaut haben oder so rückgebaut, dass ein riesiger Reinvestitionsbedarf da ist.

Sie sind für eine starke Ausrichtung zur militärischen Verteidigung. Hier braucht es aber ebenfalls Investitionen. An den in Wels stationierten Leopard-Panzern etwa nagt der Zahn der Zeit.

Ich möchte die Kernaufgaben des Heeres mehr in den Mittelpunkt stellen, weil ich der Überzeugung bin, dass sich die Gesellschaft deshalb ein Militär leistet, um letztlich für den worst case gerüstet zu sein. Was die Leos anlangt: Ich bekenne mich dazu, dass diese feldverwendbar bleiben müssen.

Ist hier ein Sonderinvest nötig?

Im Regelbudget ist keine größere Summe abgebildet. Es bedarf daher einer entsprechenden Prioritätensetzung.

Gibt es diese bald?

Mein Bemühen geht in diese Richtung, aber ich kann keine Garantie abgeben.
https://www.nachrichten.at/nachrichten/ ... 85,2988312

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Kunasek gegen Kasernenschließungen: "Viel Familiensilber verschleudert"
Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wollte am Montag in Graz keine Typenpräferenz bei den Beschaffungen im Luftwaffenbereich abgeben - weder in der Frage der Flugzeuge noch der Hubschrauber. Kasernenschließungen unter seiner Ägide schloss Kunasek aus: "Da ist zuletzt ohnehin viel Familiensilber verschleudert worden."

Gestärkt würden laut Kunasek die Pionierelemente vor allem in Hinblick auf den Katastrophenschutz, jedes Militärkommando soll künftig im Rahmen der neuen Heeresstruktur eine Kompanie zur Verfügung haben. In Bezug auf die Infrastruktur für das Pioniergerät will Kunasek die Truppe selbst verstärkt heranziehen. "Das muss nicht alles von externen Firmen gebaut werden, zum Beispiel Flugdächer für Gerät und Fahrzeuge können wir selbst auch errichten." Entsprechende Anweisungen seien bereits gegeben.

"Luftraumüberwachung kostet immer Geld"

Kunasek wandte sich nochmals gegen die Kritik des steirischen SPÖ-Chefs und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer. Mit dem Beschaffungspaket von zwölf leichten Mehrzweckhubschraubern (und drei Sikorsky S-70 Blackhawk, Anm.) sei der obersteirische Standort des Fliegerhorstes Fiala-Fernbrugg in Aigen im Ennstal gesichert. Die zwölf Maschinen - die Typenwahl steht noch aus - sollen die derzeit 13 in Aigen stationierten und bewährten, aber betagten Alouette III ablösen. "Aigen kann nun durchatmen, und mit den drei Blackhawk zu den vorhandenen neun wachsen wir endlich auf Staffelgröße mit zwölf Maschinen auf", sagte Kunasek.

Bezüglich Eurofighter sagte der Minister, die Entscheidung über Fortführung oder Neubeschaffung werde bis Jahresende erwartet, es sei ein ergebnisoffener Prozess: "Aber eines ist klar: Luftraumüberwachung kostet immer Geld."

Zum chronischen Transport- und Mobilitätsproblem des Bundesheeres am Boden sagte der Minister: "Der Mangel an Mobilität ist bekannt, schon seit den 1990ern, das Problem wird behoben, Schritt für Schritt." In einem ersten Schritt stünden 30 Millionen Euro an Sonderinvestitionen zur Verfügung, sozusagen zur Spitzenabdeckung und zum Ersatz für Puch G und von Lkw. Kunasek betonte aber auch, dass "geschützte Mobilität" Standard sei, in Bezug auf gepanzerte Fahrzeuge wie den Husar von Iveco oder den Dingo.
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... schleudert

iceman
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von iceman »

Ist es wirklich notwendig, daß jedes Militärkommando eine eigene Pionierkompanie bekommt?
Würde man mit einer PiKp wirklich viel ausrichten?
Es mangelt bekanntlich an allem, bei den finanziellen Mitteln würde das eine Ewigkeit dauern.
In Kärnten zB gibt es ein Pionierbat. (das gerne eine neue Kaserne hätte), jetzt noch eine zusätzliche PiKp aufstellen?
Bekanntlich hat die 4. PzBrig. keine Pioniere, man könnte hier doch ein viertes Pionierbat. aufstellen?

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Die Militärkommanden verfügen derzeit über je einen Baupionierzug und eine PiKp (Mob). Aber ich weiß auch nicht, wie man sich die materielle und personelle Befüllung von neun zusätzlichen Pionierkompanien vorstellt.

iceman
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von iceman »

Es höhrt sich zumindest in den Medien gut an.
Die Mob-PiKp der MilKods braucht man gar nicht rechnen, im Bedarfsfall müssen die alle auf zivile Geräte zugreifen. Das dauert viel zu lange.

chuckw
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von chuckw »

Kunasek besucht Produktion der neuen geländegängigen Militär-LKW

Wien, 28. August 2018 - Am Dienstag besuchte Verteidigungsminister Mario Kunasek die Firma "Rheinmetall MAN Military Vehicles" in Wien. Hier ist eine der Produktionsstätten der in jüngster Vergangenheit beschafften gepanzerten und ungepanzerten geländegängigen Militär-LKW. Im Rahmen der Besichtigung konnte sich Minister Kunasek ein Bild von den schweren gepanzerten Bergefahrzeugen, den geländegängigen gepanzerten LKW sowie den Mannschaftstransport- und Fahrschulfahrzeugen machen.

Zusätzlich verschaffte sich der Minister einen ersten Eindruck über jene Fahrzeugtypen, die im Zuge des am Mittwoch im Ministerrat beschlossenen "Katastrophenschutzpaketes" angeschafft werden.

Kunasek: "Bei Katastrophen handlungsfähig"
"Es ist uns gelungen, notwendige Investitionen zu tätigen, um die Truppe zukünftig in der Luft, am Wasser und auch am Boden mit modernen Geräten auszustatten. Diese neuen Fahrzeuge ermöglichen es den Soldatinnen und Soldaten, bei Katastrophen handlungsfähig zu sein und der Bevölkerung im Ernstfall rasch helfen zu können", so Minister Kunasek.

Neue Fahrzeuge bis Ende 2019/2020
Das Investitionsvolumen des Verteidigungsministeriums für die laufenden Projekte zur Beschaffung von gepanzerten schweren Bergefahrzeugen, geländegängigen gepanzerten LKW, von Mannschaftstransport- und Fahrschulfahrzeugen sowie Tanklöschfahrzeugen macht ca. 46 Millionen Euro aus. Bis Ende 2019/2020 werden alle neuen Fahrzeuge an die Truppe übergeben sein.

Im RMMV-Werk in Wien findet die Produktion von Fahrgestellen bis hin zur Montage von geschützten Fahrerkabinen statt. Die Fahrzeuge werden anschließend durch verschiedene Aufbauten oder Aufbausysteme komplettiert. Hergestellt werden diese von anderen österreichischen Firmen, wie zum Beispiel der Firma Empl, Palfinger oder Rosenbauer.

Katastrophenschutzpaket
Zusätzlich werden 30 Millionen Euro im Rahmen des "Katastrophenschutzpakets" in die Beschaffung weiterer geländegängiger Fahrzeuge investiert - im Besonderen in LKW mit Seilwinde und Kran, Tiefladesysteme und in den Ersatz für den Pinzgauer und den Puch G.

http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=9611

Video vom Besuch:
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Snowden-Papier: Heeresdienst liefert der NSA Infos

https://derstandard.at/2000086159765/Sn ... -NSA-Infos

",Standard'-Strategie für Auslandsaufklärung": Einigeln, alle Verbindungen kappen, vom Ausland keine Informationen mehr bekommen und auf das Beste hoffen ...

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Treffen der Verteidigungsminister in Wien

https://orf.at/#/stories/2452763/


Verteidigungsminister Kunasek ist bereit für Rückkehr in die Steiermark
STANDARD: Als Minister treten Sie für ein höheres Militärbudget, eine Verlängerung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate plus zwei Monate Übungen sowie einen höheren Sold für Rekruten ein. Wie geht es Ihnen damit, dass die ÖVP zu alledem Nein sagt?

Kunasek: Sie sagt nicht überall Nein. Sie ist ja auch eine Sicherheitspartei – und gerade jetzt haben wir ja ein Katastrophenschutzpaket inklusive neuer Hubschrauber und Lkws beschlossen. In anderen Bereichen sind wir uns nicht ganz einig. Als Ressortverantwortlicher ist es aber meine Verantwortung, darauf zu verweisen, wenn etwas nicht funktioniert. Und da ist im Bereich der Miliz einiges zu verbessern – wir haben mit dem "Sechs plus zwei"-Modell bessere Erfahrungen gemacht.

STANDARD: Agiert die ÖVP da populistischer, wenn es um Geld oder längere Dienstzeit geht?

Kunasek: Auch die ÖVP hat Interesse, das Bundesheer zu stärken und nicht zu schwächen. Selbstverständlich würde ich mir ein höheres Budget wünschen, damit auch entsprechende Planbarkeit gegeben ist. Der Etat für 2018/19 ist zu akzeptieren gewesen, aber wir müssen danach trachten, dass das Budget eine ordentliche Steigerung erfährt. Denn nicht nur die Hubschrauber, auch die Land- und Straßenmobilität sind ein Riesenthema – und die jetzt beschlossenen 30 Millionen Euro sind noch lange nicht der Gesamtbedarf. Das ist ein Punkt, der uns seit den 1990er-Jahren beschäftigt – als ich 1995 in St. Michael eingerückt bin, haben wir schon die Transportprobleme gehabt.

STANDARD: Wie tun Sie sich mit dem Oberbefehlshaber? Dem Vernehmen nach hat sich ja auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen für neue Hubschrauber ausgesprochen.

Kunasek: Gut! Gewisse Einschätzungen von ihm teile ich zwar nicht, aber ich bin froh, dass es einen Oberbefehlshaber gibt, der sich für die Truppe interessiert und der auch daran interessiert ist, dass das Bundesheer bald wieder ein entsprechendes Budget bekommt – und wir haben auch schon gemeinsam diverse Übungen besucht.

STANDARD: Beim Treffen der EU-Verteidigungsminister werden Sie den in Österreich seit Jahrzehnten praktizierten Assistenzeinsatz des Heeres für die Polizei an der Grenze als Vorschlag für einen verstärkten EU-Außengrenzschutz präsentieren. Wie viele Soldaten könnte Österreich entsenden?

Kunasek: Da geht es zunächst noch nicht darum, wie viele Soldaten man an welche Grenze stellt, sondern darum, unser Modell zu erklären. Wir wissen, dass es da großes Interesse gibt. Aber erst dann kann man die Größenordnung festlegen – und welcher Teil davon allenfalls von Österreich gestellt werden kann.

STANDARD: Das sind ja kommunizierende Gefäße: Wenn die EU-Außengrenzen geschützt sind, brauchen wir das Heer an der steirischen EU-Binnengrenze nicht mehr?

Kunasek: Uns allen geht es ja darum, die nationalen Grenzen nicht mehr schützen zu müssen – und natürlich würden da Kapazitäten frei. Der eine Schwerpunkt ist die Außengrenze und ihre Sicherung, der zweite der Westbalkan – wo wir ja Truppensteller sind, um Sicherheit dorthin statt Unsicherheit nach Europa zu bringen.
https://derstandard.at/2000086224417/Ve ... Steiermark
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 29. Aug 2018, 10:26, insgesamt 2-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Generalstabschef: „Assistenzeinsatz in EU wie bei uns“

https://kurier.at/politik/inland/genera ... /400102502


"Es schadet der Reputation, wenn unsere Sicherheitspolitik nicht glaubhaft ist"

https://www.kleinezeitung.at/politik/54 ... itspolitik



theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Von der Leyen erteilt „Assistenzeinsätzen“ eine Absage

https://orf.at/#/stories/2452928/

Gesperrt