{"id":8617,"date":"2015-07-23T17:05:33","date_gmt":"2015-07-23T15:05:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=8617"},"modified":"2015-07-27T09:19:27","modified_gmt":"2015-07-27T07:19:27","slug":"umbau-verteidigungsministerium","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/umbau-verteidigungsministerium\/","title":{"rendered":"UMBAU IM MINISTERIUM"},"content":{"rendered":"

\"2004:2004: Umbau der Rossauerkaserne zum Amtssitz des Verteidigungsministers \u00a9 Bundesheer<\/span><\/p>\n

Verteidigungsminister Klug (SP\u00d6) stellt sein Ministerium neu auf. Die Zahl der Dienstposten soll deutlich sinken. Dar\u00fcber hinaus kommt es zu einer Neuzuordnung wichtiger Aufgaben wie „Personal“, „Budget“ und „Kontrolle“, die vom Generalstabchef in den Nahebereich des Ministers wandern.<\/strong><\/p>\n

Die letzte gr\u00f6\u00dfere Reorganisation der Zentralstelle fand 2007 statt, seither ist das Bundesministerium f\u00fcr Landesverteidigung und Sport (BMLVS) in f\u00fcnf Sektionen gegliedert. Die jetzt vorgestellte Reform ist Teil des Strukturpakets \u00d6BH 2018.
\n„Mit der neuen Struktur werden wir zersplitterte Kompetenzen zusammenf\u00fchren. Arbeitspakete werden klare Verantwortlichkeiten schaffen. Themen, die bisher in verschiedenen Sektionen angesiedelt waren, werden k\u00fcnftig in einer Hand geb\u00fcndelt“, erl\u00e4utert Verteidigungsminister Klug den Leitgedanken der neuen Struktur.<\/p>\n

Die Straffung der Zentralstelle von 900 auf 660 Personen ist sicherlich ein wichtiges Zeichen \u2013 auch Richtung Truppe. Dass das Bundesheer immer kleiner wird muss sich irgendwann auch im Ministerium niederschlagen. Nun kann Klug darauf verwiesen, dass auch in seinem Nahbereich gespart wird. Wobei: Die 240 Planstellen werden vorerst nur in nachgeordnete Dienstposten umgeschichtet werden k\u00f6nnen. Das Beamtendienstrecht l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n

Auffallend bei der Neuverteilung der Aufgaben ist, dass der Generalstab wichtige Kompetenzbereiche wie „Budgeterstellung“, „Personalf\u00fchrung“ und „Kontrolle“ verliert und diese an das Ministerkabinett abgeben muss.<\/p>\n

Nun kann man dar\u00fcber diskutieren, ob der „uniformierte Teil“ des Ministeriums nur f\u00fcr rein milit\u00e4rische Belange zust\u00e4ndig sein sollte oder nicht. Klar ist, dass durch die Reorganisation der direkte Einfluss des Ministers und damit der Politik auf die t\u00e4gliche Arbeit des Bundeheeres deutlich zunimmt.
\nMedienberichten zufolge wurde Othmar Commenda zwar von Klug zum Generalstabschef bestellt, das Verh\u00e4ltnis zwischen den beiden soll aber mittlerweile „zerr\u00fcttet“ sein. Auch wenn Commenda – im Gegensatz zu seinem Vorg\u00e4nger Entacher – nicht mit \u00f6ffentlicher Kritik auff\u00e4llt, soll er intern keinem Konflikt mit dem Ressortchef aus dem Weg gehen. Viele sehen daher in der Reorganisation eine gezielte „Entmachtung“ Commendas.<\/p>\n

Im Vorfeld dieser Strukturreform hatte es zwei Varianten gegeben. Die eine hatte der Generalstab ausgearbeitet, die andere die zivile und direkt dem Minister unterstellte Sektion 1. Ausgew\u00e4hlt wurde letztere. Mit der Detailplanung zur neuen Organisation des Ministeriums wurde ausgerechnet der Generalstabschef beauftragt. Anfang Oktober 2015 sollen bereits erste \u00c4nderungen in Kraft treten, die endg\u00fcltige Struktur soll bis Mitte 2016 stehen.<\/p>\n

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Die Reorganisation im Einzelnen:<\/strong><\/p>\n

Die zivile Sektion I<\/strong> (Sektionschef ist Christian Kemperle) ist direkt dem Minister untergeordnet. Neben dem Personalwesen sind auch die Rechtsabteilungen sowie das Disziplinar- und Beschwerdewesen aufgaben der Sektion. K\u00fcnftig werden hier die Personalthemen zusammengefasst. Die Sektion erh\u00e4lt die Abteilung Personalf\u00fchrung aus Sektion III.<\/p>\n

Die dem Generalstab unterstellte Sektion II<\/strong> Planung (Leiter Franz Leitgeb) war bisher f\u00fcr Planung, Ausbildung und Budget zust\u00e4ndig und muss die zwei Kontrollabteilungen sowie die Gruppe Programme und Budget direkt an das Kabinett abgeben und vorerst der Revision zugeordnet. Daf\u00fcr wird das Thema Informations- und Kommunikationstechnologien in der Sektion II geb\u00fcndelt.<\/p>\n

Die dem Generalstab unterstellte Sektion III<\/strong> Bereitstellung (Leiter Norbert Gehart) ist mit Logistik, Beschaffung, Ausr\u00fcstung, Milit\u00e4rmedizin und dergleichen befasst. Sie muss die Abteilung Personalf\u00fchrung an die Sektion I abgeben. Im Gegenzug erh\u00e4lt sie alle Abteilungen, die mit Logistik befasst und bisher zwischen Sektion II und III aufgeteilt waren.<\/p>\n

Die dem Generalstab unterstellte Sektion IV<\/strong> Einsatz (Leiter Karl Schmidseder) ist f\u00fcr Einsatzplanung, -vorbereitung und -f\u00fchrung sowie f\u00fcr die Milit\u00e4rluftfahrt zust\u00e4ndig. Sie bekommt die Ausbildungsagenden von Sektion II dazu.<\/p>\n

Die Sport-Sektion V<\/strong> (Leiter Samo Kobenter) untersteht direkt dem Minister. Hier sollen alle F\u00f6rderagenden in einer Abteilung zusammengef\u00fchrt werden. Die Abteilung f\u00fcr die Kontrolle \u00fcber die Verwendung der F\u00f6rdermittel wird neu organisiert und personell aufgewertet. Zuk\u00fcnftig wird es auch ein eigenes Referat f\u00fcr die strategische Entwicklung des \u00f6sterreichischen Spitzensports geben, um Projekte in den Bereichen Nachwuchs-Leistungssport, Trainerwesen, Sportwissenschaft, Sportmedizin und Sportinfrastruktur vorzubereiten und umzusetzen.<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Links:<\/strong><\/p>\n