{"id":8105,"date":"2015-04-10T14:53:32","date_gmt":"2015-04-10T12:53:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=8105"},"modified":"2016-07-06T16:15:07","modified_gmt":"2016-07-06T14:15:07","slug":"miliz-im-oebh-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/miliz-im-oebh-2018\/","title":{"rendered":"ZUR ZUKUNFT DER MILIZ"},"content":{"rendered":"

\"MilizsoldatenMilizsoldaten des \u00d6sterreichischen Bundesheeres \u00a9 Bundesheer<\/span><\/p>\n

„Artikel 79.<\/strong> (1) Dem Bundesheer obliegt die milit\u00e4rische Landesverteidigung. Es ist nach den Grunds\u00e4tzen eines Milizsystems einzurichten.“<\/em><\/p>\n

So steht es im \u00d6sterreichischen Bundes-Verfassungsgesetz, an dem sich aber gerade im\u00a0Bereich\u00a0Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch keine Regierung wirklich orientiert hat. Tats\u00e4chlich ist das Heer heute nach einem Mischsystem eingerichtet, in der es auch noch\u00a0ein „bisschen Miliz“ gibt. Die Miliz kam politisch erst im Zuge der Diskussion um ein Freiwilligenheer mit Milizkomponente und der Volksbefragung wieder etwas in Mode, weil sich damit im Einsatzfall hohe Mannst\u00e4rken zu vergleichbar g\u00fcnstigen Kosten erzielen lassen.<\/p>\n

Am 09. April 2015 stellte Verteidigungsminister Klug (SP\u00d6) seine Vorstellungen zur Zukunft der Miliz vor. Die grunds\u00e4tzliche Ausrichtung wurde bereits im Rahmen des Strukturpakets \u00d6BH 2018<\/a> pr\u00e4sentiert, jetzt wurden erste Details verk\u00fcndet. „Zus\u00e4tzliche Milizkompanien, moderne Ausr\u00fcstung, ein zeitgem\u00e4\u00dfer Auftrag und ein neues Pr\u00e4miensystem sind die Eckpunkte unserer Reform“, so Klug.<\/p>\n

Der Schutz kritischer Infrastruktur <\/strong>r\u00fcckt als Kernaufgabe der Miliz<\/strong> in den Vordergrund. „Kritische Infrastruktur wie Verkehrsknotenpunkte, Umspannwerke und Wasserversorgung sind die Lebensadern der Republik“, betonte Klug. Jede Kompanie wird in Zukunft zumindest ein zugeteiltes Schutzobjekt bekommen und direkt am Objekt \u00fcben, um bestm\u00f6glichst f\u00fcr den Ernstfall vorbereitet zu sein.<\/p>\n

\"Miliz:<\/a>\"Schutz<\/a>\"Katastrophenhilfe<\/a><\/div>\n

Weiters wird die Miliz personell gest\u00e4rkt<\/strong>. Bis 2018 sollen etwa 5.000 Soldaten beordert und zw\u00f6lf zus\u00e4tzliche J\u00e4gerkompanien werden aufgestellt werden (Anmerkung: hier stimmt etwas nicht in der Kommunikation – das w\u00e4ren \u00fcber 400 Mann pro Kompanie!). In einer zweiten und dritten Phase kommen nochmal insgesamt 28 Kompanien – also etwa 4.000 Mann – dazu.
\nZus\u00e4tzlich sollen laut Minister bis ins Jahr 2019 rd. 29 Millionen Euro in neue Ausr\u00fcstung<\/strong> flie\u00dfen. Jeder Milizsoldat wird dann mit einem neuen Kampfanzug und einem modernen Kampfhelm ausgestattet sein. Jede J\u00e4gerkompanie wird ein W\u00e4rmebild- und jede J\u00e4gergruppe ein Nachtsichtger\u00e4t zur Verf\u00fcgung haben (was extrem wenig ist). In einem zweiten Schritt werden ab 2020 weitere 48 Millionen Euro investiert, um weitere Verbesserungen bei der Ausr\u00fcstung vorzunehmen (kommt dann ein zweites Nachtsichtger\u00e4t pro 8 Mann?).<\/p>\n

\"Die<\/a><\/p>\n

Ein neues finanzielles Anreizsystem<\/strong> soll 2017 endg\u00fcltig in Kraft treten. Dabei werde das bisherige Stufen-System f\u00fcr die freiwillige Meldung f\u00fcr \u00dcbungen vereinfacht: Unabh\u00e4ngig von der Verpflichtungsdauer gibt es ab 2016 eine einmalige Pr\u00e4mie von 601 Euro. Diese werden laut Klug auch Freiwillige f\u00fcr die Milizoffiziersausbildung erhalten, die bisher nicht ber\u00fccksichtigt worden sind. Ab 2017 erh\u00e4lt ein Milizsoldat zus\u00e4tzlich 1.111 Euro, wenn er die Unteroffiziersausbildung innerhalb eines Jahres absolviert hat. Bei einem Abschluss innerhalb von 18 Monaten noch 666 Euro.
\nMilizoffiziere erhielten bisher weder eine Pr\u00e4mie bei der freiwilligen Meldung f\u00fcr \u00dcbungen noch f\u00fcr den Abschluss der Grundausbildung – was sich nun \u00e4ndern soll. Ab 2016 gibt es f\u00fcr die erfolgreiche Beendigung der Grundausbildung innerhalb von viereinhalb Jahren 666 Euro. Bei Abschluss innerhalb von dreieinhalb Jahren wird der Betrag auf 1.333 Euro erh\u00f6ht. Dazu kommt die Pr\u00e4mie f\u00fcr die freiwillige Meldung f\u00fcr \u00dcbungen.
\nDas Gesamtvolumen der Pr\u00e4mien <\/strong>wird somit auf 1,5 Millionen Euro verdreifacht<\/strong>. In den Jahren 2015 und 2016 wird es eine \u00dcbergangsvariante geben, ab 2017 wird das neue Pr\u00e4miensystem voll umgesetzt sein.<\/p>\n

\"120<\/a><\/p>\n

Ob die Miliz tats\u00e4chlich wie urspr\u00fcnglich im Strukturpaket vorgesehen einen gro\u00dfen Teil (alle?) ihrer Unterst\u00fctzungswaffen<\/strong> \u2013 insbesondere Panzerabwehrlenkwaffen und Granatwerfer \u2013 abgeben muss wurde nicht angesprochen.<\/p>\n

NEUER MILIZBEAUFTRAGTER<\/h2>\n

Als Milizbeauftragter wird Erwin Hameseder<\/strong> – Brigadier der Miliz sowie Obmann der Raiffeisen-Holding Nieder\u00f6sterreich-Wien – an der Umsetzung der anstehenden Reform mitwirken und den Verteidigungsminister in Milizangelegenheiten beraten. Hameseder folgt Brigadier Heinz Hufler, dem Milit\u00e4rkommandanten von Salzburg nach, der die Funktion zuvor innehatte. Seit 2013 war diese Stelle gar nicht besetzt.
\nIn ersten Reaktionen bezweifelten FP\u00d6 und Milizverbands-Pr\u00e4sident Michael Schaffer, dass ein viel besch\u00e4ftigter Banken-Manager f\u00fcr diese Aufgabe die richtige Wahl ist. Schaffer kritisiert auch die fehlende Einbindung des Milizverbandes in die Reform.<\/p>\n

\"PK<\/a>PK vom 09.04.2015. V.l.n.r.: Generalleutnant Schmidseder, Verteidigungsminister Klug und Brigadier Hameseder \u00a9 Bundesheer<\/p>\n

PILOTPROJEKT FREIWILLIGENMILIZ L\u00c4UFT AUS<\/h2>\n

Im September 2011 wurde von Verteidigungsminister Darabos (SP\u00d6) das Projekt „Freiwilligenmiliz“ (auch \u201eProfimiliz\u201c) mit dem Ziel gestartet, Erfahrungen f\u00fcr die Professionalisierung der Streitkr\u00e4fte im Bereich der Miliz zu gewinnen. Es war eines der Prestigeprojekte des Ministers, der damit sein Modell des Berufsheeres mit Milizkomponente propagierte. Das Pilotprojekt sah die Aufstellung von zwei Pionierkompanien<\/strong> (etwa 115 Mann pro Kompanie) in den Bundesl\u00e4nder Nieder\u00f6sterreich und Salzburg vor. Die Milizsoldaten erhalten eine Jahrespr\u00e4mie von 5.000 Euro und erkl\u00e4ren sich im Gegenzug bereit, pro Jahr zwei Wochen f\u00fcr \u00dcbungen und auch f\u00fcr etwaige Eins\u00e4tze im Inland zur Verf\u00fcgung zu stehen.<\/p>\n

Der Rechnungshof kritisierte das Pilotprojekt in seinem Bericht \u201eBund 2014\/3 – Pilotprojekt Freiwilligenmiliz\u201c. Die Personalkosten betrugen 4,4 Mio. EUR bei den beiden Pionierkompanien des Bundesheeres, die drei Jahre lang das Pilotprojekt durchf\u00fchrten. Auf Basis der Berechnungen des RH betrugen die j\u00e4hrlichen Personalausgaben\u00a0 f\u00fcr\u00a0 einen\u00a0 Milizsoldaten\u00a0 der\u00a0 Freiwilligenmiliz\u00a0 im Durchschnitt rd. 6.386 EUR. Der Aufwand war daher 17\u2013mal h\u00f6her als bei vergleichbaren Einheiten der herk\u00f6mmlichen Miliz<\/strong>. Wegen seiner Einschr\u00e4nkung auf Pionierkompanien lie\u00df das Pilotprojekt nur eingeschr\u00e4nkte Erkenntnisse \u00fcber Rekrutierungsm\u00f6glichkeiten von Milizsoldaten im Rahmen eines Freiwilligenheeres zu, stellte der Rechnungshof fest.
\nF\u00fcr Werbema\u00dfnahmen entstanden Ausgaben in H\u00f6he von rd. 429.000 EUR. Dennoch konnten von den vorgesehenen 230 Stellen (254 inkl. Personalreserve) nur 190 besetzt werden. Der Rechnungshof kritisierte auch die nicht ausreichenden rechtlichen Grundlagen zur Einberufung (Fernbleiben vom Arbeitsplatz) und Auszahlung der.<\/p>\n

Verteidigungsminister Gerald Klug teilte in der Sitzung des Rechnungshofausschusses vom 08.04.2015 mit, dass mit dem Projekt keine volle Einsatzbereitschaft bei den beiden daf\u00fcr vorgesehenen Pionierkompanien erreicht werden konnten. Das Projekt laufe Ende 2015 aus und werde nicht fortgesetzt.<\/strong> Da sich gezeigt habe, dass Pr\u00e4mienanreize kein Allheilmittel bei der Anwerbung hochqualifizierten Personals darstellten, sehe das Reformkonzept „Bundesheer 2018“ f\u00fcr die Pioniere bessere Ausr\u00fcstung, klarere regionalere Bez\u00fcge und Aufgabenzuordnungen sowie eine engere Verschr\u00e4nkung mit der Pr\u00e4senzorganisation vor. Die Miliz bleibe integraler Bestandteil des Bundesheeres, versicherte Gerald Klug.<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Links:<\/strong><\/p>\n